#staatsgewalt

[endlich-spricht-es-jemand-aus]

die (GewaltMono)POLIZEI

Es gibt 2 Gründe, WARUM die POLIZEI Menschen verfolgt, bekämpft & freiheitsberaubt:

(1.):

Die unbewußte Angst vor UNehrlichem und gewalttätigem Verhalten von Mitmenschen

(2.):

Die unbewußte Angst vor ehrlichem und friedfertigem Verhalten von Mitmenschen.

ERSTERES (1.) ist der POLIZEI selber nur ZU gut vertraut.

LETZTERES (2.) ist der POLIZEI verdächtig.

[atomfried]

shityeah!

Meine Solidarität gehört den von der Staatsgewalt drangsalierten Autonomen der Rigaer Straße in Berlin! Es lebe die internationale Solidarität! Es lebe Autonomie und Anarchismus!

[girlactionfigure]

11 November 1941 | On a day celebrated in Poland as the Independence Day, the first execution by a shot in the back of the head at a close range using a small-calibre silent gun took place in the German Nazi Auschwitz concentration camp.

It was done in the courtyard of Block 11, at the execution wall, also called “the Death Wall”. The condemned prisoners were led to the wall one by one, naked, with their hands tied behind. Before the execution, each of them had his camp number written on the chest. The camp commandant, the camp manager, and the camp doctor were present. The execution was performed by Rapportführer Gerhard Palitzsch.

On that day, the Germans shot most probably 76 people: 27 prisoners who were kept in the cells of Block 11 for different reasons and arrested there between October 10 and November 2, and 49 prisoners called from the camp by the Political Department – camp Gestapo.

On their death certificates it said: ‘Erschiessung wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt’ (shot because of resistance activity against the state authority).

One of the executed was a sculptor and reserve lieutenant Tadeusz Lech. Captain Witold Pilecki mentioned him in his report written in 1945: „In the morning of November 11, 1941, colleague 42 approached me, and said: ‘I had a weird dream, I feel that they will blow me away today. Maybe it is a trifle, and yet, if nothing else, it makes me happy that I’ll die on November 11.’ Half an hour later his number was read out among others at the morning roll-call. He bid me a heartfelt farewell and asked me to tell his mother that he had died in good spirits.”

On the day of the 106th anniversary of Poland regaining its independence, deputy director of the Auschwitz Memorial Rafał Pióro, together with the president of Oświęcim - Miasto Pokoju - City of Peace Janusz Chwierut commemorated the victims of the German Nazi camp Auschwitz at the yard of Block 11.

Auschwitz Memorial / Muzeum Auschwitz

[gulyas069]

tbh ich finde dieses einschießen auf den begriff "staatsräson" etwas weird. ich kann es nachvollziehen: hier wird vorsätzlich der volkswille nicht gefragt, um antidemokratisch politik zu erzwingen. allerdings halte ich es eher für eine ausrede, von einer über dem politiker stehende staatsgewalt zu sprechen, welche der Politik seinen willen aufzwingt. ich denke nicht, dass irgendein deutscher außenminister beim genehmigen von militärexporten an israel (mit freundschaftsrabatt!) sich vom staat dazu gegängelt fühlt, oder es außerhalb von lobby- und parteipolitik konsequenzen gäbe, würde er es nicht tun. es ist eben nicht eine mythische staatsräson, sondern ganz konkret politischer konsens unter gewissen amtsinhabern.

irgendwo ist das halt die deutsche version von deepstate-verschwörungen, die in typisch deutscher manier a la appeal to authority vorgeschoben wird, um verantwortung abzugeben. just following orders sir, da kann man nichts machen und das ist auch nicht meine schuld

[naipan]

(…)Butler und ihre Fans wollen nichts davon wissen, dass der Partikularismus des Zionismus ein aufgezwungener, kein frei gewählter ist. Wer sich an ihm stört, sollte etwas gegen seine Ursache unternehmen: den Anti­semitismus. Den jedoch befeuert Butler allein schon dadurch, dass sie selbst eine Art von »jüdischem Exzeptionalismus« betreibt und sich für ihre Kritik ausgerechnet den jüdischen Staat herausgreift. Was an Israel kritisiert wird – seine Staatsgewalt, sein Nationalismus, die Absicherung eines Territoriums –, wünscht Butler sich ihrem postnationalen Konzept zum Trotz für die palästinensischen Brüder und Schwestern. Über den Inhalt deren politischer Projekte und deren Nationalismus verliert sie kein Wort und stellt sie außerhalb jeder Kritik. In ihrer Parteinahme für die Sache »Palästinas« entpuppt sich die politische Theorie der postsouveränen Denkerin des Antinationalismus endgültig als Kumpanei mit der Barba­risierung

[fabiansteinhauer]

Zynismus

1.

Alle dürfen zynisch sein, nur nicht die Berater. Nawalny, so heißt es teilweise auf den Straßen und im Netz, sei ein Diktator wie Putin gewesen. Leute wollen über die Straße gehen und dabei nicht im Wahn leben, sie wollen normal leben und überhaupt leben. Und dann sagen Leute, Nawalny sei ein Diktator wie Putin gewesen. Damit bekommt man in Russland keine Probleme, das ist ok. Ein kleinen Unterschied gibt es freilich, weil Leute auch sagen, niemand habe hinter Nawalny gestanden, allenfalls naive und uninformierte Leute im Westen, linke radikale Extremisten oder rechte radikale Extremisten. Leute sind Wesen, an denen immer etwas absteht, die Haare, ein Faden oder ein Knopf, und Leute sind Wesen, nach denen man schauen muss, wie der Laokoon das tat. Manchmal steht der Extremismus und die Radikalität von ihnen ab. Abstandnahme sei Teil einer Nuss oder eines Kerns, das legt Christoph Möllers nah, er nennt die Abstandnahme den Kern normativer Praxis. Das kann eine harte Nuss sein. Das Distanzschaffen ist keine Abstandnahme und glücklicherweise ist nicht alle normative Praxis kernig. Das Distanzschaffen legt die Distanz, die es schafft, nicht zurück, es lässt pendeln und dabei Abstände vergrößern oder verkleinen.

2.

Nawalny sei also ein Diktator wie Putin, mit einem kleinen Unterschied: Er war ein privater Einzelunternehmerdiktator (die politische Ich-AG) ohne Polizei, ohne FSB, ohne Richter, Staatsanwälte und Militarapparat, ohne Oligarchen, ohne Partei Einiges Russland, ohne Paraden, ohne an Wahlen teilzunehmen, ohne Fußballstadien und Popkünstler, die ihn besingen, ohne Margarita und Russia Today und RIA und argumenty i fakty und ohne die gute Ausbildung beim FSB, die Putin genossen hat. Das einzige, was Nawalny von Putin unterschieden haben soll, sei gewesen, dass der eine Diktator war, der ohne Staat und Leute da stand, während der andere Diktator den Staat und die Leute hinter sich hat. Weil Putin zwar ein Diktator sei, aber der Staat und Leute hinter ihm stünden, kann man sogar sagen: Nur Nawalny sei Diktator gewesen und Putin Demokrat, und zwar lupenreiner Demokrat, wie der deutsche Kanzler Futsch schon bestätigt hat. Das ist nicht völlig von der Hand zu weisen, vor allem der Hinweis auf Kelsen (ergänzt um den einer Lupe) ist scharf! Reine Demokratie: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus, sogar in reinem Russland, und das reine Volk diktiert, wer sein reiner Diktierer sein soll.

Die Leute rechtfertigen und reinigen alles, das können sie. Sie arrangieren sich mit allem, das kann man. Die normative Kraft des Kontrafaktischen, credo quia absurdum est: alles kann sein im Reich und im Regen. Die Grundnorm sei eine Fiktion im Sinne Hans Vaihingers, Philospophie des Als-ob sagte der Wiener Freud-Leser Hans Kelsen einmal zur normativen Kraft des Kontrafaktischen.

Der Schlange gebühre ein eigenes Kapitel in Vaihingers Philosophie des Als-Ob, das schrieb der Jude, Hamburger und Florentiner Aby Warburg und hatte wohl nicht nur die Schlangen des Laokoon im Blick, die aber auch, nicht nur das Reine und das Unreine, das aber auch. Nichts muss sein im Reich und im Regen. Aber alles kann sein im Reich und im Regen, in the reign and the rain. Leute wollen ein Teil der Gesellschaft bleiben, nicht im Wahn leben oder erschlagen werden. Es gibt einzelne, die lassen sich nicht unterdrücken und Ununterdrückbare sterben als erstes: Oury Jalloh in Deutschland zum Beispiel, der hat keine Ruhe gegeben und schwupps finden sich Leute, die das normal finden, das so jemand im Gefängnis verbrennt, die es rechtfertigen und sich damit arrangieren. Der Staat ist das kälteste aller Ungeheuer, das hat einer der heißesten Privatdozenten aller Zeiten einmal gesagt, Friedrich Nietzsche.

Du lebst und thust mir nichts. Auf Aby Warburg konzentrieren, weil ich sonst auch noch in ein totales Asyl schlüpfen will. Privatdozent bleiben, nicht wieder in die Staatsrechtslehrervereinigung eintreten, Dubiduum sein und nicht glauben, dass auch nur einer einen retten oder erlösen würde: Kein Staat, kein System, keine Gesellschaft, keine Kirche, kein Gemeinde, kein Gott, kein Verein, keine Mitgliedschaft, keine Angehörigkeit, kein Vaterland. Na gut, vielleicht der Bazon (der hat den Nationalsozialismus, den Krieg und das Lager überlebt) oder die Sweti (die hat in Russland überlebt), die sind schon doll und können irre viel, aber alles können die auch nicht.

Man soll von den Wahnsinnigen lernen, zu üben, üben, üben. Man soll mit Moses spazierengehen und von Moses lernen, die Hunde sind inzwischen weniger zynisch als die Menschen. Man soll in einer privaten Praxis öffentlicher Dinge vorbereitet sein, wie die Familie Warburg das gelernt hat, jederzeit bereit, auf Flucht oder Angriff zu schalten.

[ministerium-fuer-paranormales-mv]

Haben Sie diese*n Magier*in gesehen?

Ganzes Video hier: https://twitter.com/_maxgranger/status/1614450397359538176

Die Polizei NRW(E) sucht nach einer praktizierenden Person, die am Samstag den 14.01.2023 in der Nähe des Höllenlochs von Lützerath einen Angehörigen der Staatsgewalt umgestoßen haben soll. Im Vorfeld hatte die Person einen oder mehrere mächtige Wetterzauber gewirkt, die dazu führten, dass weite Teile des Geländes verschlammt und damit unbegehbar für die gepanzerten Schlägertrupps wurden.

Außendienstmitarbeiter*innen vor Ort konnten die Person nicht lokalisieren, bevor sie dematerialisierte. Das Ministerium für Paranormales MV möchte der praktizierenden Person trotz dessen Asyl anbieten, auch um einige Fragen zu klären, die für das Weiterkommen der Klimaschutzbewegung von belang sind:

Können die sich verändernden Wetter- und Klimabedingungen durch das Hinzunehmen okkulter oder animistischer Kräfte zum Straßenkampf genutzt werden?

Welche anderen Zauber haben sich als abschreckend oder behindernd für das Vorankommen von Polizist*innen erwiesen?

Wie schnell können frisch radikalisierte Klimaschützer*innen in die okkulten Kräfte eingeführt werden?

Vielen Dank bei ihrer Hilfe.

Die Abteilung für Propaganda und Maschinen

[korrektheiten]

Tichys Einblick 11-2024: Die Bürger wehren sich

Tichy:»Die neue Ausgabe 11-2024 von ‚Tichys Einblick‘ jetzt im Handel oder direkt als PDF erhältlich. Die Themen der aktuellen Ausgabe: Titel: Die Bürger wehren sich „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ Art. 20 (2) GG Weitere Themen: Titel Was bringen Wahlen noch? – Bürger machen eine neue Erfahrung: Sie können etwas bewirken, wenn sie sich nicht Der Beitrag Tichys Einblick 11-2024: Die Bürger wehren sich erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TFRDgM «

[aktionfsa-blog-blog]

Recht auf Anonymität wieder herstellen

Gesichtserkennung und Vermummungsverbot nicht akzeptabel

Schon einzeln sind beide Vorgänge ein Verstoß gegen die Menschenrechte, auch gegen die bei uns geltenden Grundrechte. Die Gesichtserkennung greift in mein Persönlichkeitsrecht und das Recht auf mein Bild ein. Zusammen mit der Erkennungssoftware werden mein Bild und weitere Daten über meine Person zusammengeführt.  Das haben diverse Gerichtsentscheidungen bestätigt und sehen eine anlasslose Gesichtserkennung kritisch.

Für ein Ende des pauschalen Vermummungsverbots gibt es ebenfalls gute Gründe: Filmende Neonazis und Polizist*innen zum Beispiel – und die wachsende Bedrohung durch automatisierte biometrische Identifikation. Amnesty International, die Gesellschaft für Freiheitsrechte und die Humanistische Union fordern ein Ende des pauschalen Vermummungsverbotes, schreibt Netzpolitik.org.

Aber im Bundesversammlungsgesetz droht der entsprechende Paragraf bis zu einem Jahr Haft an, wenn man sich zum Schutz der Identität auf Freiluftversammlungen das Gesicht verhüllt. Dazu reicht schon das Tragen einer FFP2 Maske, dessen Nichtnutzung noch vor 2 Jahren auch strafbewährt war und zur jetzigen Herbstzeit auf vielen Grippe- und Corona-Impf-Plakaten wieder empfohlen wird.

Die Polizei müsste also nachweisen, dass ich die Maske zur Vermummung und nicht zum Schutz trage. Oder ist die Unschuldsvermutung auch an dieser Stelle bereits brüchig? Es wird noch unmöglicher: Allein das Mitführen von Vermummungsutensilien kann eine Geldbuße von bis zu 500 Euro nach sich ziehen, stellt Netzpolitik.org fest.

Unabhängig von der Staatsgewalt kann man bereits auf "Feindeslisten" von Neo-Nazis landen, wenn diese aus öffentlichen Bildern von Demos nach Bildern dieser Person im Internet suchen und dabei z.B. den Namen, die Adresse, die Arbeitsstelle oder seine Zugehörigkeit zu einem Verein finden. Auch ausländische Geheimdienste machen dies und Amnesty International sind Fälle bekannt, in denen "Menschen bei der Heimreise in den Iran festgenommen wurden, weil sie hier auf einer Demonstration waren".

Im Zeitalter von Gesichtserkennung sollte das Vermummungsverbot fallen, fordern Juristen, dazu hier 2 Zitate aus dem verlinkten Artikel. David Werdermann, Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), sagt: „Da ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung berührt, wenn man nicht anonym an Versammlungen teilnehmen kann. Das berührt mittelbar auch die Versammlungsfreiheit ... Philip Dingeldey von der Humanistischen Union sagt: „Das Recht auf Anonymität von Demonstrierenden oder Versammelten wiegt höher als etwaige polizeiliche Wünsche nach einer erleichterten Strafverfolgung ...

Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/automatisierte-gesichtserkennung-wie-das-vermummungsverbot-menschen-und-grundrechte-gefaehrdet/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Dd Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8929-20241010-recht-auf-anonymitaet-wieder-herstellen.html

[no-more-hide]

Der 3. Oktober ist seit 1990 der Nationalfeiertag der Deutschen. Wahrscheinlich braucht jedes Land so etwas. Aber was feiert man da? Die Gründung? Die Verkündung der Verfassung / des Grundgesetzes? Den Tag der Befreiung? Den Aufstand gegen die Staatsgewalt (17.6.1953)? Der Fall der Mauer? Die Wiedervereinigung? Und wer feiert? Seis drum, es ist ein freier Tag und mit dem Brückentag ein langes Wochenende. Egal, was gefeiert wird, es ist viel Zeit dafür und für vieles andere.

The 3rd October has been the National Day of Germany since 1990. Sadly, this is not the National Anthem:

Cheerfulness, respect and love, Everywhere, in every country. Yes, let's all stick that, Sisterly, on every wall. Cheerfulness, respect and love Are the pledge of happiness. Bloom in the splendour of this love, Bloom, Mother Earthland.

[itsnothingbutluck]

Demokratie (altgriechisch) heißt wortwörtlich "Herrschaft des Volkes". Autokratie (griech.: Selbstherrschaft) bezeichnet hingegen Regierungsformen, bei denen alle Staatsgewalt unkontrolliert in den Händen eines Einzelnen oder eine Gruppe liegt. …Wie demokratisch ist unsere Welt…2020 galten 52 % aller Länder als Demokratien. Die Mehrheit der Weltbevölkerung (68 %) lebte aber in Autokratien. Laut dem V-Dem Institute ist das Demokratie-Niveau weltweit auf den Stand von 1989 gesunken. So wenig liberale Demokratien wie 2021 gab es seit 1995 nicht mehr.

[eggi1972]

[Rezension] Hart auf Hart – T.C. Boyle

Klappentext: T.C. Boyle mit einem brennend aktuellen Thema: der Feind der Zivilisation Adam, der Sohn eines Schuldirektors und Vietnamveterans, kriegt nichts auf die Reihe. Er fliegt von allen Schulen, wandert von einem Psychiater zum anderen, bis die Eltern ihn aufgeben. Doch in Adam tickt eine Bombe. Überall wähnt er Feinde, gegen die es sich zu verteidigen gilt. In der Wildnis, wo er ein Schlafmohnfeld angelegt hat, hortet er Waffen. Aber es gibt jemanden, der sich in ihn verliebt. Sara, die auch gegen vieles steht: Globalisierung, Verschwörer und Staatsgewalt. Als sie ihn am Straßenrand aufgabelt, beginnt eine leidenschaftliche Liaison. Doch bald merkt Sara, dass mit Adam nicht gut zu reden ist – und er es ernst meint mit den Feinden, sehr ernst. Rezension: Hart auf hart von T.C. Boyle Hörbuch gelesen von August Diehl Wenn man im Laden steht und ein neues Buch auswählt liest man im Allgemeinen erst mal den Klappentext. So auch ich bevor ich „Hart auf hart“ in mein Autoradio schob. Und ich war erst mal verwirrt. Es hieß doch es ging um „Zwei Außenseiter gegen eine Welt von Spießern, Ordnungshütern und Übelgesinnten“.  Wieso sind wir jetzt auf einem amerikanischen Kreuzfahrtschiff voller Rentnern in der Karibik? Spießiger kann ich es mir kaum vorstellen. Nicht aufgeben! Der Zusammenhang stellt sich zu Beginn der zweiten CD her. Wobei ich allerdings zugeben muss, dass mir der Zweck dieser Nebenhandlung für die gesamte Erzählung nicht ganz klar ist. Sara hat keinen „Vertrag mit den Vereinigten Staaten“. Sie sieht Gesetze als Eingriff in ihre persönliche Freiheit und widersetzt sich der Gurtpflicht und Führerscheinkontrolle. Sie trifft auf Adam, der sich von der normalen Kleinstadtwelt abschottet. Ob dies ganz bewusst geschieht, der ob er ein Psychopath ist, wäre eine Frage für den Psychoanalytiker. Dieses Zusammentreffen setzt eine Handlung in Gang, die ich nicht erwartet hatte. Eine spannende Erzählung, die für mich auch das Potential für einen Hollywood-Thriller hat. Dies würde jedoch die unteren Textebenen etwas vernachlässigen. Boyle kritisiert in seinem Roman die Scheinheiligkeit der Gesellschaft. Man ist immer ach so moralisch, aber es ist schon okay, die Mexikaner generell als Drogendealer zu verdächtigen. Amerika sieht sich zwar als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, hat aber de facto sehr wohl Einschränkungen, die besonders einem Europäer sehr schräg vorkommen, wie zum Beispiel das Verbot der einfuhr von Überraschungseiern, weil Kinder die Kleinteile verschlucken könnten, aber es ist völlig in Ordnung wenn fünfjährige Schießübungen machen. Diese Zwiespältigkeit von Ideal und Realität bricht auch über Sara herein. Sie hat zwar keinen Vertrag mit den Vereinigten Staaten, aber… Ein echt hörenswerter Roman. Titel: Hart auf HartAutor/in: Boyle, T.C.Sprecher/in: Diehl, AugustLaufzeit: 8 Stunden 21 MinutenISBN: 9783844518696Verlag: Der HörverlagPreis: 15,95 €Erscheinungsdatum: 9. Februar 2015 Bei unseren Partnern bestellen: Bei Genialokal.de bestellen. Bei Hugendubel.de bestellen. Bei Thalia.de bestellen. Die Buchhandlung Freiheitsplatz.de unterstützen! Die Büchergilde FFM unterstützen! Lesen Sie den ganzen Artikel

[splitterblog]

Es ist eine sehr schöne Hütte.

Zu dumm, dass die Hütte nicht mehr bewirtschaftet wird. Jetzt stehen wir vor der verschlossenen Tür und kommen nicht zur Rast. Zumindest glaube ich, dass die Tür verschlossen sein wird. Weil steht ja auf dem Schild… Geschlossen.

Das Frustrierende am Kapitalismus ist, dass wir fortwährend gezwungen sind, die etablierten Mechanismen zu wiederholen und zu reproduzieren. Wir finden das nicht super und sind uns ziemlich sicher, dass es besser gehen könnte, aber der Kapitalismus erscheint uns ähnlich unbesiegbar wie der Leviathan, den Thomas Hobbes in seinem gleichnamigen Buch über Staatsgewalt beschrieben hat.

Das Frustrierende ist, dass es nicht „Der Kapitalismus“ ist, der die Güter und Leistungen zu Waren macht, mit denen wir unsere Bedürfnisse befrieden könnten. Es ist nicht „Der Kapitalismus“, der als Preis für diese Waren die Arbeitskraft einfordert, die viele von uns verkaufen müssen.

Das Frustrierende ist, dass es Menschen im Kapitalismus sind, die uns das antun. Auf theoretischer Ebene können wir uns von ihnen abgrenzen. Zu Zeiten von Karl Marx konnte man sie easy noch „Kapitalisten“ nennen. Wenn wir an den Klassengegensatz zwischen Arbeiter*innen und zB Großindustriellen denken, verläuft zwischen uns und zwischen ihnen eine große Kluft.

"Besuch doch heute Abend deinen Chef..."

In der Praxis, im Arbeitsalltag begegnen uns diese Kapitalisten jedoch als die Menschen, die sie sind. Sie fahren Autos, die wir eigentlich selber gerne hätten, machen Witze, die wir lustig (oder nicht lustig) finden, haben gestern das selbe Fußballmatch gesehen wie wir. Der Zwang, dass ich meinem Chef meine Arbeitskraft verkaufen muss, die Ohnmacht, dagegen nichts ausrichten zu können, erzeugt einen kontinuierlichen Widerspruch. Der Umgang mit Widersprüchen erfordert emotionale Arbeit, wodurch ein neuer Widerspruch entsteht. Weil wir unsere Arbeitskraft ja eigentlich verkaufen müssen, während die emotionale Arbeit aber unentgeltlich passiert.

Üblicherweise suchen wir dann also nach anderen – billigeren – Wegen, uns vom Kapitalismus und sonstigen Widersprüchen der modernen Gesellschaft abzugrenzen. Wir suchen nach Menschen, von denen wir uns abgrenzen – die wir ausgrenzen – können. Wir suchen nach Lebensentwürfen, in denen wir uns mächtig und einflussreich fühlen, finden uns wieder in Religionen und Ideologien, die seit jeher die Funktion übernommen haben, Widersprüche für uns auszubügeln und auf Umstände außerhalb des eigenen Tellerrandes zu projizieren.

Durch das Ausblenden dieses Widerspruchs erscheint uns jedoch der allmächtige Kapitalismus wie eine Naturgewalt. Etwas, das nicht menschengemacht ist; das wir nicht selber zu Stande bringen und alle Dinge, die im Kapitalismus der Profitmaximierung und Markterschließung dienen, erscheinen uns unnützlich, manchmal gar unheilig.

Ich bin kein großer Fan von Vorteilskarten, verdammt, meine Lippen pressen sich schon aufeinander, wenn ich an der Kassa nach der Postleitzahl gefragt werde. Ich bin aber keine konsequente Gegner*in von Big Data, vor allem wenn ich Dinge recherchiere, über die ich gerne lese, werfe ich großzügig mit Cookies um mich, als wäre ich in der Hundeschule. Und es gibt in Wien maximal zehn Leute, die mich besser kennen, als mein Insta-Algorithmus.

Aber die Daten, die von meinem Einkauf erhoben werden, nützen mir nichts. Also will ich diese Jö-Card nicht.

Cybersyn

Die Verwirklichung kommunistischer Ideale ist übrigens seit über 50 Jahren nicht mehr auf fünf Jahrespläne angewiesen. Bereits 1970 gab es in Chile Versuche, die sozialistische Wirtschaft mit Unterstützung von Computern in Echtzeit zu steuern. Damals wurden 400 Fernschreiber auf die entscheidensten Fabriken verteilt. Sie übermittelten wichtige Kennzahlen an ein Kontrollzentrum, wo kurzfristige Prognosen erstellt wurden. Der Bedarf an Waren war also in Echtzeit planbar.

Das System wurde 1973 durch den Putsch von Pinochet vernichtet.

Wenn wir uns nun also einen modernen Plan-Kommunismus vorstellen wollen, dann müsste darin euch irgendeine Form von künstlicher Intelligenz bzw von Big Data vorkommen. Wenn wir Beispiele realistischer Anwendung für die Implementierung solcher Systeme finden und kritisieren wollen, fällt unser Blick sehr bald auf die Social-Credit-Score Systeme in China.

Im 21. Jahrhundert sind jedenfalls sowohl kommunistische als auch kapitalistische Systeme im Stande, die Kapazitäten, Wünsche und Bedürfnisse ihrer Abnehmer*innen zu messen.

Was mich daran ärgert ist fehlende Möglichkeit, die über mich erhobenen und ausgewerteten Daten zu nutzen und direkten Vorteil daraus zu ziehen. Dafür bräuchte ich nicht einmal eine Jö-Karte.

Let me use my Data!

Seit mehreren Jahren kaufe ich im Supermarkt an der Selfcheckout-Kassa jeden Tag die gleichen Waren zur gleichen Zeit. Immer der gleiche Energy-Drink, die gleiche Pizzasemmel und das gleiche Weckerl. Sowohl Weckerl als auch Pizzasemmel haben keinen Barcode und ich muss den Produktnamen händisch eintippen und suchen. An Stelle dessen wäre es wohl durchaus möglich, dass mein geliebtes Weckerl und meine geliebte Pizzaemmel bereits im Suchfeld für „Produkt ohne Barcode“ vorgeschlagen werden, wenn jemand wochentags am Vormittag einen Monster Energy Drink über die SCO-Kassa zieht. But we just can’t have the nice things, can’t we?

Stattdessen werden die über mich erhobenen Daten verwendet, um mich zielgerichtet mit Unterhaltung, Informationen und Produktvorschlägen zu bespielen. Und selbstverständlich macht mich das ausbeutbar. Kultürlich manipuliert mich das. Aber je abstrakter meine Interaktion mit den Angeboten wird (Unternehmenserfolg wird ja inzwischen nicht erst beim Einkaufen generiert, sondern bereits beim Klicken… oder screenshotten … oder länger anschauen), um so mehr beginne ich zu daran zu Zweifeln, dass noch ums Verkaufen geht. Die wollen gar nicht mehr mein Geld, die wollen meine Aufmerksamkeit. Und davon wurde mir zwar ein Defizit diagnostiziert, aber in Wirklichkeit ist das Gegenteil der Fall: Aufmerksamkeit hab ich im Überfluss.

-diana-

[schunckinfo]

[naipan]

Wenn Linke sich in kritischer Theorie der Gesellschaft und wirklicher Staatskritik üben würden, statt ihren bauchlinken Hass auf den Westen und ihre skurrile Liebe für unterdrückte Völker mit einem antiquierten Antiimperialismus zu verbinden und sich dabei zu nützlichen Idioten der Achse Moskau - Peking - Teheran zu machen, könnten sie erkennen, dass der Antizionismus die Übertragung der antisemitischen Projektion in die staatliche Ebene ist und so sehr bekämpft gehört, wie jeder andere Antisemitismus auch. @big.leipzig

Antizionismus und Staatsfetischismus

1. Antisemitismus und Antizionismus als zwei Seiten einer Medaille

So wie die kapitalistische Gesellschaft nicht ohne den Staat existieren kann, so existiert der Antisemitismus nicht ohne den Antizionismus als seine politische Reproduktion. So wie die Kritik des Antisemitismus ausgehend von der Kritik der Fetischformen der kapitalistischen Produktionsweise zu entwickeln ist, so kann der Antizionismus ausgehend vom Fetischcharakter des modernen Staats begriffen werden.

Analog wie der Antisemitismus das Kapital in Gestalt des wahnhaften Bildes des Juden personalisiert, so projiziert der Antizionismus die wesentlichen Bestimmungen des Staates als allgemeiner Herrschaftsform der kapitalistischen Gesellschaft auf einen einzigen Staat: auf Israel.

2. Bürgerlicher Staat und kapitalistische Gesellschaft

Im bürgerlichen Staat gibt sich die in Privateigentümer fragmentierte kapitalistische Gesellschaft einen „allgemeinen" politischen Ausdruck und erzeugt einen Apparat mit der Funktion, die allgemeinen Bedingungen der kapitalistischen Produktion zu garantieren.

Der Staat in der kapitalistischen Gesellschaft ist ein Staat des Kapitals, der aus den Erfordernissen der Kapitalreproduktion erwächst. Das „allgemeine Interesse", das der Staat verkörpert, ist ein partikulares Interesse: das Interesse an der Reproduktion des Kapitals. Als bürgerlicher Rechtsstaat gibt der Staat diesem Interesse einen allgemeinen Ausdruck in Form von Gesetzen, für deren Durchsetzung im Konfliktfall Gewaltmittel etwa in Form von Polizei und Militär zur Verfügung stehen. Recht existiert nur untrennbar verbunden mit Staatsgewalt.

3. Fetischcharakter des Staats

Analog zu den ökonomischen Fetischformen des Kapitals, die sein wirkliches Wesen in einen falschen Schein verkehrt, kann auch von einem Fetischcharakter des Staates gesprochen werden. Der Staat erscheint für das Alltagsbewusstsein nicht als Gewaltinstanz im Dienst des partikularen gesellschaftlichen Interesses des Kapitals, sondern verkehrt als wirklicher Repräsentant „aller seiner Bürger" und der "ganzen Gesellschaft". Diesem demokratischen Glauben gemäß fungiert der Staat nicht als politische Herrschaftsform des Kapitals, sondern als „neutrales" Forum friedlicher Aushandlung der Interessen potenziell aller Gesellschaftsmitglieder. Er erscheint so auf fetischistische Weise als eine selbständige, neutrale und von den gesellschaftlichen Gegensätzen abgelöste Instanz. Er wird vorgestellt als Vertreter einer diffusen Gerechtigkeit und als Richter über die Konflikte der Gesellschaft, die er als omnipotenter „weltlicher Gott" regulieren und befrieden soll.

4. Staatsfetischismus und Antizionismus

Der Antizionismus beruht darauf, die von dieser fetischistischen Vorstellung des Staats abgespaltenen Bestimmungen des bürgerlichen Staates - seine Bestimmungen als einer auf Gewalt basierenden Herrschaftsform des Kapitals - auf dämonisierende Weise auf den Staat Israel zu projizieren. Israel als spezifisch jüdischer Staat etwa passt nicht in die fetischistische Schablone eines inklusiven Staates „aller seiner Bürger". Das 1950 von der Knesset verabschiedete und 1970 ergänzte „Rückkehrgesetz" ermöglicht jedem Juden bzw. Kind einer jüdischen Mutter die Einwanderung nach Israel und die Annahme der israelischen Staatsbürgerschaft.

5. Staatsfetischismus und Antizionismus

Der Antizionismus denunziert mit dem jüdischen Charakter des israelischen Staates genau dessen politische Funktion als Schutzraum gegen den weltweiten antisemitischen Wahn. Die antizio-nistische Negation der politischen Emanzipation der Juden in einem jüdischen Staat ist darüber hinaus untrennbar verbunden mit der antisemitischen Negation der menschlichen Emanzipation der Juden in einer staaten- und klassenlosen Gesellschaft.

6. Staatsfetischismus und Antizionismus

Israel muss seit seiner Gründung 1948 aufgrund der Vernichtungsbestrebungen seiner politischen Umwelt militärisch um sein Überleben kämpfen.

Seit 1948 gab es bereits zwölf „arabisch-israelische Kriege". Auf Grundlage der fetischistischen Vorstellung vom Staat als einer grundsätzlich neutralen, friedlichen und als allmächtig vorgestellten Ordnungsmacht dämonisieren Antizionisten Israel als einen militaristischen und bellizistischen Staat. Gewalt wird auf diese Weise abgespalten von Staatlichkeit und abstrakt-moralisch verdammt.

@Bündnis israelsolidarischer Gruppen und Personen in Leipzig

Für Aufklärung - Gegen Israelhass und jeden anderen Antisemitismus!