#Wahlplakat

[biologyfiction]

[bembelbande]

Nordend.

[bauerntanz]

und jetzt?

#Freiheit "und jetzt?" Anmerkungen zur Europawahl am 9. Juni

[via @moaxislaven auf twitter (zzt. X)]

[rwpohl]

[abba-enthusiast]

NOOOOO CHRISTINA BACHMANN-ROTH BALD KOMMEN MEINE TAGE WHY WOULD YOU DO THAT TO MY BEST FRIEND CHRISTINA BACHMANN-ROTH BALD KOMMEN MEINE TAGE

[movietonight]

Da ist ein AFD Wahlplakat vor dem Haus meiner Großeltern und sie sind halt nicht so begeistert. Aber die haben es so hoch an der Laterne angebracht dass man es nicht runter reißen kann. Aber halt auch nicht sehen wenn man auf der Straße geht. Man sieht es nur von deren Veranda aus. Sie wollen trotzdem gucken ob man es irgendwie entfernen kann. Ich habe angeboten mit Farbe zu werfen.

[official-german-puns]

Es ist schon absurd. Auf der einen Seite gibt's hochintelligente Menschen mit Imposter-Syndrom und auf der anderen solche, die stolz darauf sind auf einem AfD Wahlplakat zu erscheinen.

[official-neue-bundeslaender]

Hab heute n Wahlplakat der Grünen für nen Wahlkreiskandidaten gesehen. Und der Slogan war. "Ein Mensch. Vor Ort"

🥹 please Grüne. I know you can do better. I know there could be more Inhalt 🙏

[localbabygirl]

sagt mal habt ihr auch schon dieses wahlplakat gesehen wo robert habeck leicht verwirrt in die kamera guckt

[hellotom14]

„Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.“ Loriot

Einen schönen Sonntag wünsche ich, euch.

[mutantenfisch]

Ich frag mich immer ob das "Kriminelle hassen die CDU"-Wahlplakat überhaupt legal ist.

Like. Zu implizieren, dass wer die CDU hasst und damit auch nicht wählt kriminell ist, klingt für mich mega fragwürdig.

[alterugdalf]

Dieser Artikel aus 2021, also vor der Gründung des BSW, liest sich im Nachhinein fast wie eine Satire. In Sachsen-Anhalt hatte die AfD ungefragt mit Wagenknecht plakatiert.

Das Plakat wurde vom AfD Kreisverband Anhalt-Bitterfeld aufgestellt, wie der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Daniel Roi bestätigte. »Die Linke macht in Sachsen-Anhalt Wahlkampf mit Wagenknecht, obwohl ihre Standpunkte nicht dem Programm entsprechen. Das passt besser zu uns«, begründete Roi sein Vorgehen.

Die Linke verwahrte sich zuletzt gegen die Vereinnahmung. [...] Wagenknecht unterstütze die Linke in Sachsen-Anhalt »vorbehaltlos« und wolle die AfD »möglichst kleinhalten«.

[primelinchen-the-second]

Die afd hat n wahlplakat an eine laterne gehangen die auf dem Grundstück meiner mutter steht, also begehen mama und ich heute nacht wenn die laterne aus ist unsere erste mutter-sohn-straftat :)

[bga-koeln]

Staatsräsonmythos und selektive Antisemitismusbekämpfung

Rede auf der Demonstration „Antifa heißt Israelsolidariät“ am 6. Oktober 2024 in Köln

Antisemitismus hat eine zentrale Funktion in modernen Gesellschaften – nicht nur politisch, sondern auch psychisch für die einzelnen Gesellschaftsmitglieder. Gegenwärtig kommt in der neuen Qualität des Antisemitismus eine autoritäre Dynamik zum Ausdruck, die die ganze Gesellschaft durchzieht. Entsprechend muss eine Antisemitismusbekämpfung scheitern, die antisemitische Ressentiments nur bei "den Anderen", etwa bei "den" Muslim:innen oder bei konstruierten politischer Ränder verortet. Die gesellschaftlichen Widersprüche, die sich gerade in multiplen Krisenzeiten potenzieren, lasten auf allen Individuen ebenso wie der von vielen geteilte Wunsch nach Identität frei von Ambivalenzen, verpönten Wünschen und Uneindeutigkeiten. Erklärungen der gegenwärtigen Konjunktur des Judenhasses und ihre Bekämpfung müssen daher stets die Gesellschaft als Ganzes und die aktuelle Krisendynamik in den Blick nehmen.

Zur Verschärfung der antisemitischen Bedrohungslage in Deutschland hat die extreme Rechte, allen voran die AfD, maßgeblich beigetragen. Neben der Relativierung der Shoah und geschichtsrevisionistischen Forderungen, werden kontinuierlich antisemitische Verschwörungstheorien und Chiffren, sowohl von Politiker:innen als auch Wähler:innen, verbreitet. Durch die AfD werden antisemitische Ressentiments salonfähig und zunehmend offener artikuliert. Antisemitische Aussagen werden klar und deutlich ohne Umwegkommunikation getätigt.

Die extreme Rechte projiziert immer wieder ihren Antisemitismus auf Israel. So formulierte die neonazistische Kleinpartei "Die Rechte", mittlerweile "Die Heimat", auf einem Wahlplakat, Israel sei "unser Unglück". Auch unter den Wähler:innen der AfD fand sich kurz nach dem siebten Oktober in einer Umfrage keine Mehrheit für die Aussage, dass sich die Bundesregierung an die Seite Israels stellen solle, auch wenn die AfD sich gelegentlich pro-israelisch zu inszenieren versuchte. Dahinter verbirgt sich jedoch sowohl israelbezogener Antisemitismus, der Israel die alleinige Verantwortung für den Krieg vorwirft, als auch ein Schuldabwehr-Antisemitismus, der die deutsche Täterschaft wahrend des Nationalsozialismus zu leugnen versucht.[1] Wenig verwunderlich zeigte zudem eine empirische Untersuchung, dass antisemitische Einstellungen in der AfD-Anhängerschaft weit verbreitet sind, besonders in Form des virulenten israelbezogenen Antisemitismus. Dieser fungiert als Brückenmotiv über verschiedene politische Lager, Milieus und Gruppen hinweg. Neben der AfD sind anti-israelische Argumentationsmuster auch beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" zu finden. So wird von der Partei sowohl ein Waffenembargo gefordert als auch Israel unterstellt, ihr Kampf gegen die Hamas hätte "Züge eines Vernichtungsfeldzugs".[2] In zwei Studien gab es sowohl unter AfD- als auch BSW-Wähler:innen Zustimmung zur Aussage man könne „im Hinblick auf die israelische Politik […] gut verstehen, warum man etwas gegen Juden haben könnte."[3]

Die AfD und BSW werden oft als politisch extreme Ränder definiert, dem eine sogenannte "bürgerliche Mitte" angeblich gegenüberstehe. Die gerne bemühte "deutsche Staatsräson", auf die sich vor allem diese "bürgerliche Mitte" gerne wortreich bezieht, zeugt vor allem von instrumentalisierenden Bezügen auf die deutsche Vergangenheit und auf Israel. Erstmals als Begriff verwendet von Angela Merkel 2008 in ihrer Rede vor der Knesset, betonte auch Olaf Scholz nach dem 07. Oktober, die Sicherheit Israels sei "deutsche Staatsräson". Die Bezeichnung der Staatsräson lässt viel Spielraum für Interpretationen. Sie dient dabei vor allem der Selbstvergewisserung und der eigenen "Wiedergutwerdung". Verkannt wird auch der Charakter des Zionismus als Notwehrmaßnahme gegen den globalen Antisemitismus. Folglich bleibt die Parteinahme für Israel stets prekär und die Staatsräson auch weitgehend folgenlos: Sie wird vor allem dann angerufen, wenn sie nichts kostet.

So lehnt etwa die Bundesregierung konsequente Sanktionen gegen das islamistische Mullah-Regime des Iran ab, welches nicht nur die große Mehrheit der iranischen Bevölkerung seit Jahrzehnten brutal unterdrückt, sondern welches auch Israel immer wieder mit Vernichtung droht, inzwischen auch direkt angreift und Hauptsponsor diverser islamistischer Terror-Rackets wie der Hamas, der jemenitischen Huthi oder der Hisbollah im Libanon ist - die Israel seit Monaten täglich beschießen und die Gesellschaften der Region terrorisieren.

Die verschiedene Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte haben israelische Regierungen zudem immer wieder scharf kritisiert und sich auch bei anti-israelischen UN-Resolutionen, die teils auf Propagandalügen basieren, enthalten oder anti-israelisch abgestimmt. Vor knapp einem Jahrzehnt bezeichnete der damalige Außenminister Sigmar Gabriel die Situation in Hebron im Westjordanland als „Apartheid“. Anders als oftmals herbeifantasiert, hat Deutschland im Jahr 2024 zudem kaum noch Kriegswaffen nach Israel geliefert. Darüber hinaus hat die Bundesrepublik die Palästinensische Autonomiebehörde mit über einer Milliarde Euro unterstützt und gehört zu den größten Geldgebern der UNWRA, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten. Die UNRWA stand und steht immer wieder in der Kritik, u.a. wegen ihrer Beziehung zur Hamas und weiteren islamistischen Gruppen, den an UNRWA-Schulen verwendeten Schulbüchern, in denen Israel delegitimiert und Antisemitismus verbreitet wird und nicht zuletzt wegen der Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern am Terrorangriff auf Israel am 07. Oktober. Mitunter lässt sich die UNRWA selbst als Friedenshindernis begreifen, hat sich mit ihr doch die Erzählung von einer vermeintlichen "Rückkehr" von Palästinenser:innen in das Gebiet, das 1948 der souveräne Staat Israel wurde und in dem viele nie selbst gelebt haben, institutionalisiert. [4]

Die hohle Phrase von der "deutsche Staatsräson Israelsolidarität" korrespondiert mit der selektiven Antisemitismusbekämpfung der sog. "bürgerlichen Mitte", die vor allem Abschiebungen als probates Mittel gegen Antisemitismus begreift, aber nicht gewillt ist, Islamismus und Antisemitismus bzw. deren gesellschaftlchen Ursachen zumindest etwas wirksamer zu bekämpfen. Vertreter:innen der sog. "bürgerlichen Mitte" versuchen zudem weiterhin die Islam-Verbände korporatistisch einzubinden, obwohl diese antiemanzipatorisch und oftmals offen antisemitisch agieren und nur einen kleinen Teil der tatsächlichen oder vermeintlichen Muslim:innen in der BRD vertreten.

Der Umgang mit der "Affäre Aiwanger" im Jahr 2023 zeigte zudem, wie sehr die sog. "bürgerliche Mitte" bereit ist, antisemitische Äußerungen zu verharmlosen. Teilweise wurde in verschwörungsideologischer Manier selbst die Diskussion um die Urheberschaft des antisemitischen Flugblattes zu einer "Schmutzkampagne" sinistrer Kräfte gegen "verdiente" rechtspopulistische Politiker erklärt. Die Nähe zu antisemitischen Narrativen fiel jenen Teilen der sog. "bürgerlichen Mitte" nicht auf. Auch während der Corona-Pandemie zeigte sich der Unwille antisemtische Narrative zu erkennen und aktiv zu bekämpfen, wenn vermeintliche "Bürger:innen aus der Mitte" auf Coronaleugner:innen-Demonstrationen gemeinsam mit extremen Rechten und Verschwörungsideolog:innen als Querfront demonstrierten. Die sog. bürgerliche Mitte neigt dazu, die antisemitischen Narrative zu relativieren oder zu verdrängen. So wurde ein vermeintlicher gesellschaftlicher Frieden über die notwendige Konfrontation mit antisemitischen Strukturen und deren Gefahren gestellt.

Der Umgang mit der "Affäre Aiwanger" im Jahr 2023 zeigte zudem, wie sehr die sog. "bürgerliche Mitte" bereit ist, antisemitische Äußerungen zu verharmlosen. Teilweise wurde in verschwörungsideologischer Manier selbst die Diskussion um die Urheberschaft des antisemitischen Flugblattes zu einer "Schmutzkampagne" sinistrer Kräfte gegen "verdiente" rechtspopulistische Politiker erklärt. Die Nähe zu antisemitischen Narrativen fiel jenen Teilen der sog. "bürgerlichen Mitte" nicht auf. Auch während der Corona-Pandemie zeigte sich der Unwille antisemtische Narrative zu erkennen und aktiv zu bekämpfen, wenn vermeintliche "Bürger:innen aus der Mitte" auf Coronaleugner-Demonstrationen gemeinsam mit Rechtsextremen und Verschwörungsideologen als Querfront demonstrierten.

Die Unfähigkeit den Antisemitismus adäquat zu bekämpfen, lässt sich allerdings trotz der Verstrickungen der bürgerlichen Mitte, ihren Strategien der Externalisierung, Relativierung und Instrumentalisierung nicht einfach auf die Wahl der falschen Mittel zurückführen. Vielmehr ist Antisemitismus eine Basisideologie bürgerlicher Gesellschaften, wird von der autoritären gesellschaftlichen Dynamik beständig reproduziert und erfährt in gesellschaftlichen Krisenzeiten Konjunkturen. Die Analyse darf an dieser Stelle allerdings nicht stehen bleiben: Denn Antisemitismus ist immer auch mehr als eien falsche Welterklärung, er bedroht Jüdinnen und Juden und das seit dem 07. Oktober in einer neuen Qualität. Gegen diese neue Bedrohungslage zeigen wir uns solidarisch und treten zugleich ein für eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können, frei von Herrschaft und Ausbeutung. Solange eine emanzipatorische Überwindung von Staat und Kapital wenig Aussicht auf Erfolg hat, bleibt zum einen der jüdische Staat eine zu verteidigende Notwendigkeit. Zum anderen muss - im Rahmen des möglichen - auch eine systematische Bekämpfung des Antisemitismus in alltäglichen Kämpfen und in unserem unmittelbaren Umfeld erfolgen, was Aufklärung ebenso wie Repression erfordert.

[1] https://jungle.world/artikel/2024/03/afd-pro-israel-haltung-uneins-ueber-israel

[2] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-wagenknecht-judenhass-zentralrat-kritik-100.html

[3] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-buendnis-sahra-wagenknecht-waehler-einstellungen-rechtsextrem-100.html

[4] Schwartz/Wilf 2022: Der Kampf um Rückkehr

[rwpohl]

x33 reinickendorf 012023

[unfug-bilder]

Bevor jemand zweifelt, das Wahlplakat ist echt: FDP Brandenburg. Ich kann es vor meiner Haustür betrachten. Interessant, dass sie trotzdem nur den VORNAMEN hervorheben. Das paßt doch nicht!

Sie werden trotzdem keine 5 % bekommen und das ist auch gut so!

Das Folgende ist ein Kommentar aus Twitter: