#Wahlplakat

[biologyfiction]

[bembelbande]

Nordend.

[bauerntanz]

und jetzt?

#Freiheit "und jetzt?" Anmerkungen zur Europawahl am 9. Juni

[via @moaxislaven auf twitter (zzt. X)]

[rwpohl]

[abba-enthusiast]

NOOOOO CHRISTINA BACHMANN-ROTH BALD KOMMEN MEINE TAGE WHY WOULD YOU DO THAT TO MY BEST FRIEND CHRISTINA BACHMANN-ROTH BALD KOMMEN MEINE TAGE

[official-german-puns]

Es ist schon absurd. Auf der einen Seite gibt's hochintelligente Menschen mit Imposter-Syndrom und auf der anderen solche, die stolz darauf sind auf einem AfD Wahlplakat zu erscheinen.

[siryyeet]

Wahlplakat der FDP - 1949

[falleraatje]

"joa, eigentlich schon ein hotter Typ, der Scholz."

Denn wer hat sich noch nie vorgestellt, dass Olaf Scholz einem liebevoll eine Hand auf den Arm legt, weil er natürlich ein anständiger Kerl ist, der dich niemals verführen würde?

•••

Und nun steht er vor dir: der Grund, warum du unbedingt dein Praktikum im Bundeskanzleramt machen wolltest.

Du hast nicht damit gerechnet, ihn überhaupt je so nah zu Gesicht zu bekommen. Wenn überhaupt hättest du ihn vielleicht aus der Ferne bei einer Veranstaltung gesehen. Du hättest dich gefragt, ob er wohl aus der Nähe immer noch so gut aussehen würde, oder ob der Glanz auf einmal von ihm abfallen würde, wenn er dir auf einmal im hellen Tageslicht gegenübersteht, ohne Scheinwerfer und den Glamour des Podiums im Bundestag. Doch nun stehst du in seinem Büro.

Es ist niemand hier außer euch. Im Büro ist alles ruhig und die Schreibtischlampe wirkt fast wie ein Scheinwerferlicht, das ihn anstrahlt, als er zu dir aufschaut. Du klammerst dich an die Akten, die du eigentlich seiner Vorzimmerkraft bringen solltest, deren Tisch jedoch auf wundersame Weise nicht besetzt war.

Du hättest nicht gedacht, dass der Bundeskanzler dich hinein bitten würde.

Herr Scholz. Herr Bundeskanzler. Olaf? Du hast keine Ahnung, wie du ihn ansprechen sollst. Nicht hier, nicht in echt, auch wenn du in Gedanken seit Jahren mit ihm redest.

Seit er in Berlin die große Bühne betreten hat, ist Olaf in deinem Kopf. Er hat dich jahrelang begleitet, hat dich mit seinem charmanten und etwas zurückhaltenden Lächeln um seinen Finger gewickelt, und wie du jetzt feststellen musst, wirkt es in echt noch überzeugender als im Fernsehen

"Wie kann ich Ihnen helfen?"

Du würdest gerne irgendwas tun, außer ihn einfach nur hilflos anzustarren. Er hilft dir sicher nicht, indem er dich so anschaut, mit seinen wunderschönen Augen, die aus der Nähe viel grüner wirken als das aufgeweckte Grau, das dir sonst aus Presseberichten oder von Wahlplakaten entgegenstarrt.

Eventuell hast du ein Wahlplakat von damals aufbewahrt. Allerdings solltest du das jetzt wohl kaum erwähnen. "Ähm... die Akten..."

Na klasse. Du hast es endlich geschafft, deinem Idol zu begegnen, und nun stellst du dich absolut dämlich an, während Olaf der Inbegriff der Souveränität ist.

Oder nicht ganz. Von außen mag er souverän wirken, aber sobald er aufsteht und aus dem Kegel der Schreibtischlampe hinaustritt, tauchen die Risse in der Fassade auf. Risse, die seinem Aussehen keinen Abbruch tun, und die ihn doch so viel menschlicher wirken lassen.

Nahbarer, obwohl du genau weißt, dass du ihm besser nicht näher kommen solltest. Auch wenn du ihm gern das Hemd zurechtrücken würdest, das vom langen Sitzen leicht zerknittert ist. Du würdest ihm gerne einen Kaffee anbieten, weil die Falten um seine Augen noch tiefer wirken als sonst. Und du würdest ihn natürlich auch gerne küssen, aber im Vergleich zu allen anderen Dingen, ist das eigentlich nichts Neues.

"Wo muss ich unterschreiben?" fragt Olaf. Direkt zum Punkt. Business-like, so wie du es magst, ohne viel Geschwafel, wie es andere Politiker zu tun pflegen.

Du hast über die Jahre jede Menge Kritik über Olaf gehört, aber du wusstest immer schon, dass er es besser kann. Nur dass jetzt eventuell nicht der richtige Moment ist, um ihm dazu zu gratulieren, wie er Christian Lindner abgesägt hat.

"Sie haben wunderschöne Hände."

Eventuell war es auch nicht die richtige Zeit für ein solches Kompliment, aber du konntest nicht anders, als du gesehen hast, wie ruhig und sicher er den Stift führt. Olaf hat mit Sicherheit schon deutlich wichtigere Dokumente unterschrieben als diese, aber gerade sind es deine Dokumente, die er unterschreibt, und dir läuft ein wohliger Schauer den Rücken herunter, als Olaf mit dem Kugelschreiber klickt und ihn zur Seite legt.

"Gibt es sonst noch was?" Olaf lächelt dich an. Vielleicht hat er dein Kompliment nicht gehört. Oder er weiß nicht, wie er damit umgehen soll? Aber letztendlich verhält er sich auch hier wie ein Gentleman.

"Nein", bringst du heraus und klappst den Ordner wieder zu. Das war alles, was du zu tun hattest. Es gibt also keinen Grund für dich, noch länger in Olafs Büro zu verweilen, egal wie lange du gerne bleiben möchtest.

"Wunderbar." Olafs Lächeln ist immer noch wunderschön, auch als sich die Enttäuschung in dir breit macht, weil er auf die Tür deutet.

Du hast dich schon halb umgedreht, als auf einmal eine Hand auf deinem Arm liegt. Dein Herz setzt für einen Moment aus, in deinem Bauch ist eine Achterbahn voller Gefühle und auf deinem dunkelblauen Blazer wirken Olafs Finger noch einmal schöner als vorher.

Du wünscht dir, dass er dich niemals loslassen würde. Dass er dich küsst - auch wenn du weißt, dass Olaf nicht der Typ dafür ist. Lindner, vielleicht - der würde dich mit in sein Ferienhaus auf Sylt nehmen, dir das Blaue vom Himmel herunter versprechen und dich dann links liegen lassen, weil du gesagt hast, dass es streng genommen nicht nötig bist, mit seinem Porsche auf Höchstgeschwindigkeit über die Autobahn zu brettern.

Doch Olaf ist nicht so. Olaf lächelt dich an, drückt deinen Arm und beugt sich nur noch etwas näher zu dir, sodass du dich wahrscheinlich zukünftig für immer fragen wirst, welches Aftershave er wohl benutzt. "Sie haben Ihren Stift vergessen."

Natürlich. Der Stift fällt dir noch fast runter, als du hastig versuchst, ihn einzustecken, doch Olaf ist schneller. Seine Hände sind weich, als er dir den Stift übergibt. "Vielen Dank", sagt er.

"Ich habe zu danken", entgegnest du. Du hast keine Ahnung, warum Olaf ausgerechnet dir dankbar sein sollte. Aber irgendwie ist da etwas in seinem Blick, das dich davon abhält, noch einmal nachzufragen. Stattdessen sagst du: "Ich komme dann morgen wieder. Um die gleiche Zeit?"

Olaf nickt. "Ich werde hier sein."

Dich überkommt der Gedanke, dass er nicht mehr lange hier sein wird. Dass seine Tage gezählt sind, bevor er diesen Raum für immer verlassen muss - oder bevor er einen rasenden Triumph einfährt, nach dem er sich bestimmt nicht mehr mit dir abgeben wird.

Doch erst mal hast du die Aussicht, ihn morgen wiederzusehen. Allein das beflügelt dich, lässt dich Dinge denken und aussprechen, die du sonst niemals sagen würdest. "Schlafen Sie gut."

Olaf lächelt weiter. Seine Hand landet auf seinem Rücken und du genießt jede Sekunde, die er braucht, um dich zur Tür zu schieben. "Sie auch."

Du bist dir sicher, dass du heute Nacht gut schlafen wirst, aber du hoffst, dass Olaf das auch tut. Und dass er vielleicht, trotz Regierungskrise und Vertrauensfrage und ewigen Diskussionen, vor dem Einschlafen auch einmal kurz an dich denken wird.

[hellotom14]

„Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.“ Loriot

Einen schönen Sonntag wünsche ich, euch.

[mutantenfisch]

Ich frag mich immer ob das "Kriminelle hassen die CDU"-Wahlplakat überhaupt legal ist.

Like. Zu implizieren, dass wer die CDU hasst und damit auch nicht wählt kriminell ist, klingt für mich mega fragwürdig.

[bga-koeln]

Staatsräsonmythos und selektive Antisemitismusbekämpfung

Rede auf der Demonstration „Antifa heißt Israelsolidariät“ am 6. Oktober 2024 in Köln

Antisemitismus hat eine zentrale Funktion in modernen Gesellschaften – nicht nur politisch, sondern auch psychisch für die einzelnen Gesellschaftsmitglieder. Gegenwärtig kommt in der neuen Qualität des Antisemitismus eine autoritäre Dynamik zum Ausdruck, die die ganze Gesellschaft durchzieht. Entsprechend muss eine Antisemitismusbekämpfung scheitern, die antisemitische Ressentiments nur bei "den Anderen", etwa bei "den" Muslim:innen oder bei konstruierten politischer Ränder verortet. Die gesellschaftlichen Widersprüche, die sich gerade in multiplen Krisenzeiten potenzieren, lasten auf allen Individuen ebenso wie der von vielen geteilte Wunsch nach Identität frei von Ambivalenzen, verpönten Wünschen und Uneindeutigkeiten. Erklärungen der gegenwärtigen Konjunktur des Judenhasses und ihre Bekämpfung müssen daher stets die Gesellschaft als Ganzes und die aktuelle Krisendynamik in den Blick nehmen.

Zur Verschärfung der antisemitischen Bedrohungslage in Deutschland hat die extreme Rechte, allen voran die AfD, maßgeblich beigetragen. Neben der Relativierung der Shoah und geschichtsrevisionistischen Forderungen, werden kontinuierlich antisemitische Verschwörungstheorien und Chiffren, sowohl von Politiker:innen als auch Wähler:innen, verbreitet. Durch die AfD werden antisemitische Ressentiments salonfähig und zunehmend offener artikuliert. Antisemitische Aussagen werden klar und deutlich ohne Umwegkommunikation getätigt.

Die extreme Rechte projiziert immer wieder ihren Antisemitismus auf Israel. So formulierte die neonazistische Kleinpartei "Die Rechte", mittlerweile "Die Heimat", auf einem Wahlplakat, Israel sei "unser Unglück". Auch unter den Wähler:innen der AfD fand sich kurz nach dem siebten Oktober in einer Umfrage keine Mehrheit für die Aussage, dass sich die Bundesregierung an die Seite Israels stellen solle, auch wenn die AfD sich gelegentlich pro-israelisch zu inszenieren versuchte. Dahinter verbirgt sich jedoch sowohl israelbezogener Antisemitismus, der Israel die alleinige Verantwortung für den Krieg vorwirft, als auch ein Schuldabwehr-Antisemitismus, der die deutsche Täterschaft wahrend des Nationalsozialismus zu leugnen versucht.[1] Wenig verwunderlich zeigte zudem eine empirische Untersuchung, dass antisemitische Einstellungen in der AfD-Anhängerschaft weit verbreitet sind, besonders in Form des virulenten israelbezogenen Antisemitismus. Dieser fungiert als Brückenmotiv über verschiedene politische Lager, Milieus und Gruppen hinweg. Neben der AfD sind anti-israelische Argumentationsmuster auch beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" zu finden. So wird von der Partei sowohl ein Waffenembargo gefordert als auch Israel unterstellt, ihr Kampf gegen die Hamas hätte "Züge eines Vernichtungsfeldzugs".[2] In zwei Studien gab es sowohl unter AfD- als auch BSW-Wähler:innen Zustimmung zur Aussage man könne „im Hinblick auf die israelische Politik […] gut verstehen, warum man etwas gegen Juden haben könnte."[3]

Die AfD und BSW werden oft als politisch extreme Ränder definiert, dem eine sogenannte "bürgerliche Mitte" angeblich gegenüberstehe. Die gerne bemühte "deutsche Staatsräson", auf die sich vor allem diese "bürgerliche Mitte" gerne wortreich bezieht, zeugt vor allem von instrumentalisierenden Bezügen auf die deutsche Vergangenheit und auf Israel. Erstmals als Begriff verwendet von Angela Merkel 2008 in ihrer Rede vor der Knesset, betonte auch Olaf Scholz nach dem 07. Oktober, die Sicherheit Israels sei "deutsche Staatsräson". Die Bezeichnung der Staatsräson lässt viel Spielraum für Interpretationen. Sie dient dabei vor allem der Selbstvergewisserung und der eigenen "Wiedergutwerdung". Verkannt wird auch der Charakter des Zionismus als Notwehrmaßnahme gegen den globalen Antisemitismus. Folglich bleibt die Parteinahme für Israel stets prekär und die Staatsräson auch weitgehend folgenlos: Sie wird vor allem dann angerufen, wenn sie nichts kostet.

So lehnt etwa die Bundesregierung konsequente Sanktionen gegen das islamistische Mullah-Regime des Iran ab, welches nicht nur die große Mehrheit der iranischen Bevölkerung seit Jahrzehnten brutal unterdrückt, sondern welches auch Israel immer wieder mit Vernichtung droht, inzwischen auch direkt angreift und Hauptsponsor diverser islamistischer Terror-Rackets wie der Hamas, der jemenitischen Huthi oder der Hisbollah im Libanon ist - die Israel seit Monaten täglich beschießen und die Gesellschaften der Region terrorisieren.

Die verschiedene Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte haben israelische Regierungen zudem immer wieder scharf kritisiert und sich auch bei anti-israelischen UN-Resolutionen, die teils auf Propagandalügen basieren, enthalten oder anti-israelisch abgestimmt. Vor knapp einem Jahrzehnt bezeichnete der damalige Außenminister Sigmar Gabriel die Situation in Hebron im Westjordanland als „Apartheid“. Anders als oftmals herbeifantasiert, hat Deutschland im Jahr 2024 zudem kaum noch Kriegswaffen nach Israel geliefert. Darüber hinaus hat die Bundesrepublik die Palästinensische Autonomiebehörde mit über einer Milliarde Euro unterstützt und gehört zu den größten Geldgebern der UNWRA, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten. Die UNRWA stand und steht immer wieder in der Kritik, u.a. wegen ihrer Beziehung zur Hamas und weiteren islamistischen Gruppen, den an UNRWA-Schulen verwendeten Schulbüchern, in denen Israel delegitimiert und Antisemitismus verbreitet wird und nicht zuletzt wegen der Beteiligung von UNRWA-Mitarbeitern am Terrorangriff auf Israel am 07. Oktober. Mitunter lässt sich die UNRWA selbst als Friedenshindernis begreifen, hat sich mit ihr doch die Erzählung von einer vermeintlichen "Rückkehr" von Palästinenser:innen in das Gebiet, das 1948 der souveräne Staat Israel wurde und in dem viele nie selbst gelebt haben, institutionalisiert. [4]

Die hohle Phrase von der "deutsche Staatsräson Israelsolidarität" korrespondiert mit der selektiven Antisemitismusbekämpfung der sog. "bürgerlichen Mitte", die vor allem Abschiebungen als probates Mittel gegen Antisemitismus begreift, aber nicht gewillt ist, Islamismus und Antisemitismus bzw. deren gesellschaftlchen Ursachen zumindest etwas wirksamer zu bekämpfen. Vertreter:innen der sog. "bürgerlichen Mitte" versuchen zudem weiterhin die Islam-Verbände korporatistisch einzubinden, obwohl diese antiemanzipatorisch und oftmals offen antisemitisch agieren und nur einen kleinen Teil der tatsächlichen oder vermeintlichen Muslim:innen in der BRD vertreten.

Der Umgang mit der "Affäre Aiwanger" im Jahr 2023 zeigte zudem, wie sehr die sog. "bürgerliche Mitte" bereit ist, antisemitische Äußerungen zu verharmlosen. Teilweise wurde in verschwörungsideologischer Manier selbst die Diskussion um die Urheberschaft des antisemitischen Flugblattes zu einer "Schmutzkampagne" sinistrer Kräfte gegen "verdiente" rechtspopulistische Politiker erklärt. Die Nähe zu antisemitischen Narrativen fiel jenen Teilen der sog. "bürgerlichen Mitte" nicht auf. Auch während der Corona-Pandemie zeigte sich der Unwille antisemtische Narrative zu erkennen und aktiv zu bekämpfen, wenn vermeintliche "Bürger:innen aus der Mitte" auf Coronaleugner:innen-Demonstrationen gemeinsam mit extremen Rechten und Verschwörungsideolog:innen als Querfront demonstrierten. Die sog. bürgerliche Mitte neigt dazu, die antisemitischen Narrative zu relativieren oder zu verdrängen. So wurde ein vermeintlicher gesellschaftlicher Frieden über die notwendige Konfrontation mit antisemitischen Strukturen und deren Gefahren gestellt.

Der Umgang mit der "Affäre Aiwanger" im Jahr 2023 zeigte zudem, wie sehr die sog. "bürgerliche Mitte" bereit ist, antisemitische Äußerungen zu verharmlosen. Teilweise wurde in verschwörungsideologischer Manier selbst die Diskussion um die Urheberschaft des antisemitischen Flugblattes zu einer "Schmutzkampagne" sinistrer Kräfte gegen "verdiente" rechtspopulistische Politiker erklärt. Die Nähe zu antisemitischen Narrativen fiel jenen Teilen der sog. "bürgerlichen Mitte" nicht auf. Auch während der Corona-Pandemie zeigte sich der Unwille antisemtische Narrative zu erkennen und aktiv zu bekämpfen, wenn vermeintliche "Bürger:innen aus der Mitte" auf Coronaleugner-Demonstrationen gemeinsam mit Rechtsextremen und Verschwörungsideologen als Querfront demonstrierten.

Die Unfähigkeit den Antisemitismus adäquat zu bekämpfen, lässt sich allerdings trotz der Verstrickungen der bürgerlichen Mitte, ihren Strategien der Externalisierung, Relativierung und Instrumentalisierung nicht einfach auf die Wahl der falschen Mittel zurückführen. Vielmehr ist Antisemitismus eine Basisideologie bürgerlicher Gesellschaften, wird von der autoritären gesellschaftlichen Dynamik beständig reproduziert und erfährt in gesellschaftlichen Krisenzeiten Konjunkturen. Die Analyse darf an dieser Stelle allerdings nicht stehen bleiben: Denn Antisemitismus ist immer auch mehr als eien falsche Welterklärung, er bedroht Jüdinnen und Juden und das seit dem 07. Oktober in einer neuen Qualität. Gegen diese neue Bedrohungslage zeigen wir uns solidarisch und treten zugleich ein für eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können, frei von Herrschaft und Ausbeutung. Solange eine emanzipatorische Überwindung von Staat und Kapital wenig Aussicht auf Erfolg hat, bleibt zum einen der jüdische Staat eine zu verteidigende Notwendigkeit. Zum anderen muss - im Rahmen des möglichen - auch eine systematische Bekämpfung des Antisemitismus in alltäglichen Kämpfen und in unserem unmittelbaren Umfeld erfolgen, was Aufklärung ebenso wie Repression erfordert.

[1] https://jungle.world/artikel/2024/03/afd-pro-israel-haltung-uneins-ueber-israel

[2] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-wagenknecht-judenhass-zentralrat-kritik-100.html

[3] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-buendnis-sahra-wagenknecht-waehler-einstellungen-rechtsextrem-100.html

[4] Schwartz/Wilf 2022: Der Kampf um Rückkehr

[unfug-bilder]

Bevor jemand zweifelt, das Wahlplakat ist echt: FDP Brandenburg. Ich kann es vor meiner Haustür betrachten. Interessant, dass sie trotzdem nur den VORNAMEN hervorheben. Das paßt doch nicht!

Sie werden trotzdem keine 5 % bekommen und das ist auch gut so!

Das Folgende ist ein Kommentar aus Twitter:

[gulyas069]

ey ich kann dieses Grüne wahlplakat mit "antifaschismus europaweit" nicht mehr sehen, es ist einfach zu on the nose weil die Grünen die nr 1 partei in deutschland sind, die außerhalb von europa faschisten bewaffnet, ob mbs, netanyahu oder erdogan, von den migrantenertränkern von frontex mal ganz zu schweigen. antifaschismus endet halt am mittelmeer

[sachermorte]

bin grad in simmering (gott hab mich selig) und hab blickkontakt mit noch einem kickl wahlplakat aufgenommen

um dann langsam festzustellen dass die frau, die davor steht, sich eine taube an die brust hält und sie streichelt

jeden tag muss es was sein

[rwpohl]

x33 reinickendorf 012023

[kuiperguertel]

Wahlplakat des Unabhängigen Frauenverbandes, 1990

Illustration: Anke Feuchtenberger

Das erste Mal gelesen habe ich Ihren Namen, als ich zum Unabhängigen Frauenverband recherchiert habe, einer feministischen Dachorganisation der späten DDR. Für den haben Sie 1990 die Wahlplakate gemacht, auf denen stand: Frauen sind mutig, stark und schön! Das fand ich stark. Aber das musste ich denen geradezu aufdrängen damals! Ich saß allein zu Hause mit meinem Baby, und um mich herum war ein großer Aufruhr. Mit dem Baby konnte ich nicht überallhin. Aber ich wollte arbeiten, teilhaben. Dann hatte ich diese Plakatidee, habe mein Kind aufgeschnallt und bin zu den Frauen ins Haus der Demokratie gegangen. Die fanden meine Zeichnung zu märchenhaft, zu illustrativ. Also habe ich meine Sachen wieder zusammengeräumt und bin gegangen. Dann kam eine hinterhergerannt und hat gesagt: Lass uns in einen anderen Raum gehen und darüber reden. Und dann wurde das Plakat in mehreren Auflagen gedruckt und plakatiert!