#Verstoesse

[lorenzlund]

Fluchtweg-Hinweis.

[seekerslearnings]

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/israels-vorgehen-in-gaza-usa-sehen-keine-verstoesse-gegen-voelkerrecht

[querdenken711]

Eilmeldung vom 19.12.2021 von Beate Bahner: Massive Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz beim Impfstoff Comirnaty (Pfizer-BioNTech)! Neueste aktuellste Erkenntnisse haben ergeben, dass die Hauptbestandteile des Impfstoffs Comirnaty aus Inhaltsstoffen bestehen, die nicht am Menschen zugelassen sind. Hersteller sind Firmen, die in der "Vernetzung von Geräten" spezialisiert sind. Die Nano-Lipide und Nano-Partikel ALC-0315 und ALC-0159 sind nur für Forschungszwecke einsetzbar und werden von Technologiefirmen - nicht von Pharmafirmen produziert. Dies sind massive Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz - allen Personen, die sich an diesen Impfungen beteiligen, droht nach § 95 AMG eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren! Video in hoher Qualität: - Peertube: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/86397a4d-a268-4ba7-b3c7-edeedc28baff - Odysee: https://odysee.com/@querdenken711_impfung:3/eilmeldung_beate-bahner_massive-verstoesse-gegen-arzneimittelgesetz:7 Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner

[wienerneustadt]

Osterbilanz der Polizei: Kontrollen, Verstöße und Anzeigen

Foto: © BMI/Gerd Pachauer

Über Ostern wurden über 390 Personen die Ausreise verweigertDie Polizei kontrollierte zu Ostern nicht nur – wie üblich – den Verkehr sondern musste auch ein Auge auf Ausreisende aus Hochinzidenzgebieten werfen. Von 2. bis 5. April 2021 wurden in den 3 Regionen mit hoher Inzidenz 8.791 Fahrzeuge und 19.433 Personen kontrolliert. In diesem Zeitraum wurde 391 Personen die Ausreise verweigert … weiterlesen auf „Osterbilanz der Polizei: Kontrollen, Verstöße und Anzeigen“

source https://www.wn24.at/regional/osterbilanz-der-polizei-kontrollen-verstoesse-und-anzeigen-33995.html

[markus-arlt]

In Deutschland werden von den Behörden keine nennenswerten Verstöße gegen die Anordnung zur Quarantäne verzeichnet. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) auf Basis einer Abfrage bei den Landkreisen mit besonders hohen Infektionszahlen. - https://ift.tt/2Y4g9Jv

[angelamerkelultras]

#corona aber als #haftstrafe

[rakotz-blog-blog]

Mieter kann sich für Mietminderung nicht auf EnEV-Verstöße berufen

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.meinmietrecht.de/artikel/mieter-kann-sich-fuer-mietminderung-nicht-auf-enev-verstoesse-berufen/

Mieter kann sich für Mietminderung nicht auf EnEV-Verstöße berufen

LG Köln, Az.: 10 S 48/14, Beschluss vom 03.06.2014 Die Kammer weist darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Beklagten nach § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig durch Beschluss zurückzuweisen. Den Berufungsklägern wird Gelegenheit gegeben, binnen 2 Wochen nach […] ...

weiterlesen: https://www.meinmietrecht.de/artikel/mieter-kann-sich-fuer-mietminderung-nicht-auf-enev-verstoesse-berufen/

[markus-arlt]

Pkw-Maut: Rechnungshof sieht Verstöße gegen Vergabe- und Haushaltsrecht

Nach Ansicht des Bundesrechnungshofs hat das Bundesverkehrsministerium bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs hervor, über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. source https://newsburger.de/pkw-maut-rechnungshof-sieht-verstoesse-gegen-vergabe-und-haushaltsrecht-119192.html