#UNO-Vollversammlung

[heplev]

Wie der Antisemitismus den stalinistischen Ansatz übernahm

Es ist eine einfache, mörderische Logik: kein Israel, kein Problem Clifford D. May, Israel HaYom, 7. Juni 2023 „Der Tod löst alle Probleme“, soll Josef Stalin gesagt haben. „Kein Mann, kein Problem.“ Eine beträchtliche Anzahl einflussreicher Leute wenden heute die Logik des sowjetischen Diktators auf den palästinensisch-israelischen Konflikt an. Ihre Formulierung ist so einfach wie mörderisch:…

[korrektheiten]

UNO-Vollversammlung: Argentiniens Milei liest Staatschefs die Leviten

Unzensuriert:»Schon Anfang des Jahres hat sich Argentiniens neuer Präsident Milei mit den Mächtigen der Welt angelegt, als er im schweizerischen Davos-Gipfel sprach. Jetzt knöpfte er sich die UNO vor. http://dlvr.it/TDjM9n «

[die-linke-hannover-suedost]

Kundgebung Fr 31.3. | Solidarität mit Kuba - Gemeinsam gegen die US-Blockade!

Cuba Sí - Arbeitsgemeinschaft in der Partei DIE LINKE - ruft zur Kundgebung auf!

Schluss mit der US-Blockade! Für das Selbstbestimmungsrecht Kubas!

Zeit: 31. März 2023 um 15:30 Uhr Ort: Vorplatz Hauptbahnhof Hannover (Übergang Ernst-August-Platz - Bahnhofstraße)

mit

Amira Mohamad Ali (Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag) Thorben Peters (stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen) Bengt-Olof Andersson (Sprecher des Schwedisch-Kubanischen Freundschaftsvereins)

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Seit mehr als 60 Jahren wird Kuba durch eine völkerrechtwidrige Blockade der USA systematisch an einer nachhaltigen Entwicklung gehindert. Besonders die kubanische Bevölkerung leidet unter den Folgen der Wirtschafts- und Handelssanktionen. Es ist höchste Zeit, dies zu ändern und Kuba im Kampf gegen die Blockade zu unterstützen!

Die kubanische Regierung wurde im Jahr 2022 in der UNO-Vollversammlung mit den Stimmen von 185 Ländern - faktisch der gesamten Weltgemeinschaft - in ihrer der Forderung nach sofortiger Beendigung der US-Blockade unterstützt. Die deutsche Bundesregierung hat ebenfalls für die Aufhebung der US-Blockade gestimmt. Das begrüßen wir, es reicht aber nicht.

Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, dem Votum ernsthaft Taten folgen zu lassen und eigene Schritte zur Beendigung der US-Blockadepolitik einzuleiten. Es liegt auch in unserer Hand, dies öffentlich zu fordern und Kuba zu unterstützen. Wir rufen Dich/Euch zur Teilnahme am 31. März vor dem Hauptbahnhof in Hannover auf.

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Weiter zu Webseite von Cuba Sí:

[wladimirkaminer]

Zuerst trat das Mädchen Greta  in der UNO-Vollversammlung auf, sie schrie die Menschheit an, sie solle aufhören mit ihrem Konsum und mit ihrer Fliegerei! Wir müssen die Umwelt schützen! Damals haben alle über das Mädchen gelacht. Wer hätte gedacht, dass es gar keine UNO braucht, um Gretas Traum zu verwirklichen. Eine kleine Fledermaus hat ihre Wünsche erfüllt, die Flugzeuge, Kreuzfahrtschiffe, stehen still, die Natur erholt sich. Und wir haben in einer neuen Welt aufgewacht, in der Traumwelt eines Mädchens. Seitdem ist Greta verschwunden und niemand weiß, wie es weiter gehen soll. Nur wir, die Antikörpers haben nicht geschlafen, wir haben das neue Leben untersucht, wir haben es komponiert, besungen, ausgelacht. Wenn die Außerirdischen in hunderttausend Jahren unseren Planeten entdecken und unsere Songs hören, werden sie wissen, was hier los gewesen war. Bald gehen wir auf Tournee.  Völker der Welt, kommt zu unseren Konzerten! Hört die Signale! Hört Kaminer&Antikörper!

[der-saisonkoch]

Chinas Stimme bei der UN-Vollversammlung „schafft Vertrauen in einer Welt voller Turbulenzen“ (Global Times)

Chinas Stimme bei der UN-Vollversammlung „schafft Vertrauen in einer Welt voller Turbulenzen“ (Global Times)

http://www.dersaisonkoch.com/serendipity/archives/2296-Hier-mal-ein-Vergleich-zweiter-Aussagen….html Eine Rede von Genossen Wang Yi übersetzt in Deutsch vor der UNO: Und hier die Lüge eines angeblichen Journalisten:

[leontiucmarius]

Schallenberg bei UN-Rede: Krieg "auf europäischem Boden" betrifft alle Staaten

Schallenberg bei UN-Rede: Krieg “auf europäischem Boden” betrifft alle Staaten

Österreichs Außenminister sieht die Welt in einer “Dreifachkrise”: Getreide, Energie und Finanzen. Die Verantwortung dafür liege bei Putin, stellte Schallenberg bei der Uno-Vollversammlung klar Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius

[germanischer-junge]

Zugriff auf die weltgrößten Phosphatvorkommen: Spanien unterstützt Marokkos Annexion der Westsahara

Zugriff auf die weltgrößten Phosphatvorkommen: Spanien unterstützt Marokkos Annexion der Westsahara https://de.rt.com/international/136582-zugriff-auf-weltgrossten-phosphatvorkommen-spanien/

In den ersten Apriltagen verkündeten der spanische Präsident Pedro Sánchez und Marokkos König Mohamed VI in einer gemeinsamen Erklärung ein Gipfeltreffen in naher Zukunft. Ziel sei die Verbesserung der gemeinsamen Beziehungen auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts und der "Transparenz".

eine Analyse von Maria Müller

Spanien, die ehemalige Kolonialmacht der West-Sahara, hat nie einen regulären Prozess der Ent-Kolonialisierung und Anerkennung der Souveränität dieses Territoriums durchgeführt. Marokko annektierte es dann ab 1975 "de facto" durch militärische Besetzung. Es gab nie einen Aufschrei der Empörung Europas oder Nordamerikas wegen der völkerrechtswidrigen Annektion. Zu verlockend waren die reichen Bodenschätze in diesem "Niemandsland" der Saharawüste. Dort findet man vor allem riesige Phosphatvorkommen, die größten Lager der Welt. Das Mineral wird in erster Linie für landwirtschaftliche Düngemittel verarbeitet.

"Marroko besetzt die Westsahara wegen des großen Reichtums an Bodenschätzen", sagt Jadiyetu El Mohtar, ein Delegierter der Polisario-Front, einer 1974 gegründeten Befreiungsbewegung der angestammten Bewohner.

"Die Sahara verfügt über einen großen Reichtum an verschiedenen Metallen, Erdgas, Eisen, Kupfer, Uran und Tellur. Außerdem gibt es noch nicht ausgebeutete Ölvorkommen, Sand für die Zementherstellung und für den Ausbau von Stränden. Das Gebiet hat die ergiebigsten Fischgründen in Afrika", betont er.

Spanien wirft mit seinem plötzlichen Schachzug 50 Jahre an Auseinandersetzungen und mehrfache Entscheidungen der UNO-Vollversammlung über Bord, inklusive eines ausgehandelten Waffenstillstandes zwischen Marrokos Militär und der Guerilla. Das Schicksal der Bevölkerung der Westsahara und ihr Selbstbestimmungsrecht als eigenständige Nation sollte demnach per Referendum geklärt werden.

UNO-Beschluss über Volksentscheid wurde verschleppt

Entweder ihre Abtrennung von Marokkos Staatsgebiet und einen eigenen Staat – oder die Integration in Marokkos Territorium unter einem Autonomiestatus. Die Volksabstimmung wurde nie abgehalten, Marokko, Spanien und die NATO-Staaten hatten daran kein Interesse. Sie verschleppten den UNO-Beschluss jahrzehntelang, denn ein eigenständiger Staat hätte womöglich die seitdem laufende illegale Plünderung der kostbaren Rohstoffe verhindert. Insofern war und ist "unsre" tolerierte Annektion auch für den EU-Staat Spanien nur ein verschwiegener Verstoß gegen das Völkerrecht.

In verschiedenen Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union zwischen 2016 und 2019 bekräftigte man erneut, dass Marokko und die Westsahara unterschiedliche Gebiete sind, und dass der Abbau und die Vermarktung von Ressourcen ohne Zustimmung des saharauischen Volkes illegal ist. Es hat sich gezeigt: seine Urteile sind für die EU-Regierungen und für die USA nicht bindend.

Demokratische Arabische Republik Saharaui (RASD)

Die bewaffnete Befreiungsbewegung der West-Sahara, Polisario-Front, führt seit den siebziger Jahren einen Guerillakrieg gegen die Annektionsmacht Marokko. Sie proklamierte im Februar 1976 die Demokratische Arabische Republik Saharaui (RASD), die heute von über 80 Staaten anerkannt ist. Die RASD ist Mitglied der afrikanischen Union.

Flüchtlingslager, militärische Attacken auf Zivilisten, Folter und Verschleppungen durch das Regime des Königs Mohamed VI prägten seitdem das Leben der rund 650.000 Menschen zählenden widerständischen Bewohner dieses Teils der Sahara, überwiegend Berberstämme. Laut Amnesty International Report 2021/22 über Marokko und die Westsahara verletzt die Diktatur von Mohamed VI. die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre, die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Gesundheit, die Rechte von Frauen und Mädchen, die Rechte der LGTBI-Kollektive, die Rechte von Flüchtlingen und Migranten. Außerdem werden Folter und andere Misshandlungen praktiziert.

Eine "Berliner Mauer" quer durch die Wüste

In den achtziger Jahren baute das Regime eine Mauer quer durch die Wüste, um den sich zur Westküste Afrikas ausdehnenden Teil der Westsahara abzutrennen. Geschützt wurden damit vor allem die immensen Phosphatmienen. Marokko kontrolliert dadurch fast 70 Prozent der gesamten Phosphatreserven der Welt, was etwa 50 Milliarden Tonnen entspricht. Der Großteil der Produktion stammt aus den Minen Bou Craa und Khouribga.

Luis Gonzalo Segura, ehemaliger Leutnant der spanischen Armee, sagte: "Die Entscheidung von Pedro Sánchez, die Sahara de facto an Marokko zu übergeben, greift nicht nur brutal die Menschenrechte an, sondern widerspricht auch den elementarsten demokratischen Prinzipien, da es sich um eine Entscheidung des Präsidenten handelt, die sich nicht einmal auf eine parlamentarische oder öffentliche Unterstützung berufen kann."

Spaniens traditionelle Position zur Frage der Westsahara respektierte bis jetzt zumindest offiziell – und passiv – die UNO-Entschließungen der vergangenen Jahrzehnte.

US-Präsident Trump erkannte Marokkos Annektionswunsch an

Doch im Dezember 2020 unterzeichnete der damalige US-Präsident Donald Trump eine Erklärung, in der die USA Marokkos Souveränität über die Westsahara anerkannten. Im Jahr 2019 ging die Hälfte des Phosphats aus der Westsahara nach den USA und Kanada. Doch auch Brasilien, Indien und China sind Großimporteure des für die Landwirtschaft unverzichtbaren Minerals.

Der Raub fremder Bodenschätze

Darin liegt auch der Schlüssel zum Verständnis des unerwarteten Positionswechsels Spaniens. Der gegenwärtige Sanktionskrieg der NATO-Staaten blockiert Russlands Export an Düngemittel. Die Russische Föderation gehörte zu den weltweit größten Produzenten von Stickstoffdünger und war der zweitgrößten Exporteur von Kalium- und Phosphordünger. 2021 verkaufte die Föderation Dünger im Wert von 12,5 Milliarden Dollar.

Die USA und Kanada stellen gleichfalls große Mengen an Düngemitteln her – nicht zuletzt dank ihrer Phosphateinfuhren aus der Westsahara. Die Vereinigten Staaten wollen den Marktausfall Russlands mit eigenen Exporten ausgleichen und dessen Kunden auf dem Weltmarkt übernehmen. Dafür benötigen sie einen langfristigen, sicheren Zugriff auf die strategischen Reserven, die in der Sahara lagern. Zudem erreichen die Düngemittel aufgrund der erzwungenen Knappheit wahrhafte Höchstpreise. Die USA ziehen somit einen Riesengewinn aus den Sanktionen gegen Russland – und aus der illegalen Ausbeutung von Bodenschätzen, die anderen Völkern gehören.

[bga-koeln]

Aktionswochen gegen Antisemitismus 2018

Zum vierten Mal veranstalten wir zusammen mit unseren Partnern, dem AStA der Universität zu Köln und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Köln, sowie mit Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung und der Vollversammlung (StaVV) der Humanwissenschaftlichen Fakultät, die Aktionswochen gegen Antisemitismus in Köln. In acht Veranstaltungen werden sich Referentinnen und Referenten mit verschiedenen Aspekten des Antisemitismus’ auseinandersetzen und ihre jeweiligen Überlegungen zur Diskussion stellen. 

18. Oktober — Steffen Klävers Decolonizing Auschwitz Über komparativ-postkoloniale Ansätze in der Holocaustforschung 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/669195536794924/

29. Oktober — Alex Feuerherdt & Florian Markl Vereinte Nationen gegen Israel Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/253844791943089/

31. Oktober — Harriet Scharnberg Die „Judenfrage“ im Bild Der Antisemitismus in nationalsozialistischen Fotoreportagen 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/323845558374501/

6. November — Stephan Grigat Fetischistischer Antikapitalismus Zur Aktualität der Antisemitismuskritik Moishe Postones 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/232289607636452/

13. November — Gudrun Hentges Schattenseiten der Aufklärung 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/1108047469352547/

21. November — Marc Grimm Die AfD und der Antisemitismus 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/2207290299524867/

24. November — Lutz Eichler Politische Psychologie des Antisemitismus 20:00 Uhr, Autonomes Zentrum Köln https://www.facebook.com/events/510285572777028/

29. November — Ralf Balke Die Vertreibung der Juden aus den arabischen Staaten 19:30 Uhr, Hörsaal XIII, Uni Köln https://www.facebook.com/events/167626514156042/

[dermontag]

Vorwurf der Spionage USA weisen russische UN-Diplomaten aus 01.03.2022, 05:36 Uhr Die USA verweisen zwölf russische UN-Diplomaten des Landes. Sie sollen für den Kreml in New York Spionage betrieben haben, so der Vorwurf. Russlands Botschafter in Moskau zeigt sich empört. Die USA weisen wegen Spionagevorwürfen zwölf russische UN-Diplomaten aus. Die bei der russischen UN-Vertretung in New York angesiedelten "Geheimagenten" hätten sich an "Spionagetätigkeiten" beteiligt, "die unserer nationalen Sicherheit entgegenstehen", erklärte die US-Vertretung bei der UNO. Sie hätten damit ihre "Privilegien" eines Aufenthaltes in den USA "missbraucht". Das Vorgehen der USA sei über "mehrere Monate" vorbereitet worden, erklärte die US-Vertretung weiter. Die Ausweisungen stünden im Einklang mit dem Abkommen, das die Rechte und Pflichten der USA als Land regelt, in dem sich der Hauptsitz der Vereinten Nationen befindet. "Ein feindlicher Akt gegen unser Land" Zuvor hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia die Ausweisung der zwölf Diplomaten auf ungewöhnliche Weise bekannt gegeben. Während einer Pressekonferenz im Vorfeld der Sitzung der UN-Vollversammlung bat Nebensia die Reporter um eine Minute, um eine Nachricht auf seinem Handy zu beantworten. Dann teilte er mit, dass er soeben von dem Ausweisungsbeschluss erfahren habe. Die Diplomaten müssten das Land vor dem 7. März verlassen. "Das ist eine schlechte Nachricht", sagte Nebensia. "Dies ist ein feindlicher Akt gegen unser Land", erklärte Anatoli Antonow, Russlands Botschafter in Washington, auf Facebook. Moskau sei "zutiefst enttäuscht" und weise Behauptungen der USA "völlig zurück". Der US-Diplomat Richard Mills sagte zur Begründung für die Ausweisungen zunächst lediglich, die Diplomaten hätten "Aktivitäten unternommen, die nicht ihrer Verantwortung und ihren Verpflichtungen als Diplomaten" entsprächen. Sie müssten das Land verlassen, um nicht "die nationale Sicherheit" der USA zu gefährden. Die Ausweisung erfolgt wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, auf den westliche Staaten mit harten Sanktionen reagiert haben. Die USA und Russland hatten in den vergangenen Monaten wiederholt gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Die russische Vertretung bei den Vereinten Nationen hat rund hundert Mitarbeiter.

[heplev]

Die Rede von König Abdallah vor der UNO ist eine Fallstudie an Heuchelei und Lügen

Elder of Ziyon, 20. September 2023 Gestern [Dienstag, 19. September] sprach Jordaniens König Abdallah vor der UNO-Vollversammlung in geschliffenem Englisch und atemberaubender Scheinheiligkeit. Unter Rückgriff auf die lange widerlegte „Verbindungstheorie“ behauptete Abdallah: „Der palästinensisch-israelische Konflikt ist das zentrale Problem des Nahen Ostens.“ Das kam direkt, nachdem er über…

[korrektheiten]

Jetzt sagt es auch Netanjahus Ministerin: Palästinenser sollten „freiwillig“ umgesiedelt werden

Zuerst:»Tel Aviv/Gaza. Nach einem dubiosen „Konzeptpapier“ aus Geheimdienstkreisen und einer provokanten Karte, die der israelische Ministerpräsident Netanjahu im September in seiner Rede auf der UNO-Vollversammlung […] Der Beitrag Jetzt sagt es auch Netanjahus Ministerin: Palästinenser sollten „freiwillig“ umgesiedelt werden erschien zuerst auf ZUERST!. http://dlvr.it/Sz9PmS «

[abfindunginfo]

Selbstverteidigung - UNO-Charta Artikel 51

Selbstverteidigung als völkerrechtlich begründeter Schutz eines Staates ist gerade aufgrund aktueller Kriege und bewaffneter Konflikte immer wieder Streitgegenstand. Selbstverteidigung gemäß UNO-Charta Artikel 51 In Kriegen und bewaffneten Konflikten spielte das Recht auf Selbstverteidigung immer eine herausragende Rolle. Carl v. Clausewitz arbeitete in seinem Werk "Vom Kriege" heraus, dass der Krieg "nichts ist als die fortgesetzte Staatspolitik mit anderen Mitteln" ist. Damit eine solche Politik möglichst nicht als Aggression verstanden wird, versuchten Politiker und Medien häufig Krieg als Selbstverteidigung moralisch zu rechtfertigen. Unter welchen Bedingungen eine "Selbstverteidigung" als legitimes Recht anerkannt werden kann, war insbesondere aufgrund der Erfahrungen aus den beiden Weltkriegen Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Schließlich einigten sich die UNO-Mitglieder in Artikel 51 der UN-Charta: "Artikel 51 Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffskrieges gegen ein Mitglied der Erneuerten Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechtes trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält." (Zum historischen Hintergrund dieser völkerrechtlichen Vereinbarung siehe auch den kurzen Abriss von Scott Ritter.) Israel beansprucht das Recht auf Selbstverteidigung im Gazastreifen Als Reaktion auf den Angriff der palästinensischen Hamas am 07. Oktober 2023 setzte Israel alle militärischen Mittel im Gazastreifen ein und berief sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta. In einer Resolution beschloss die UNO-Vollversammlung mit notwendige Zweidrittelmehrheit die Forderung einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen und einer Verbesserung der humanitären Situation (120 Stimmen dafür, 14 dagegen, 45 Enthaltungen - siehe Titelbild). Auch der UN-Sicherheitsrat nahm am 15.11.2023 die "Resolution 2712 (2023)" mit 12 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und 3 Enthaltungen an. "Darin ruft er zu dringenden und verlängerten humanitären Pausen und Korridoren durch den Gazastreifen auf, um die Versorgung mit wichtigen Gütern und Dienstleistungen zu erleichtern." Karin Leukefeld verweist ausdrücklich darauf: "Nach internationalem Recht ist die Resolution für alle 193 UN-Mitgliedsstaaten bindend." UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese Rede entkräftete am 14. September 2023 vor dem National Press Club in der australischen Hauptstadt Canberra das Argument Israels, dass der Krieg gegen den Gazastreifen ein Akt der Selbstverteidigung wäre: "Im allgemeinen Sprachgebrauch könnte 'Selbstverteidigung' als das Recht verstanden werden, sich selbst zu schützen. In Artikel 51 der UN-Charta, auf den sich Israel beruft, geht es aber nicht nur um das Recht, sich selbst zu schützen. 'Selbstverteidigung' im Völkerrecht ist ein juristischer Kunstbegriff und meint das Recht, Krieg zu führen, das Israel nicht hat. Das ist eine gefestigte Rechtsprechung des höchsten Rechtsorgans der Vereinten Nationen ... Das Recht auf Selbstverteidigung kann also in Anspruch genommen werden, wenn ein Staat von einem anderen Staat bedroht wird, was nicht der Fall ist. Israel hat nicht behauptet, von einem anderen Staat bedroht zu werden. Es wird von einer bewaffneten Gruppe bedroht, wie immer man sie bezeichnen will, aber es ist eine bewaffnete Gruppe innerhalb des besetzten Gebietes. Und offen gesagt ist es sogar falsch zu sagen, dass es sich um eien Krieg zwischen dem Gazastreifen und Israel handelt, denn der Gazastreifen ist keine unabhängige Einheit, sondern Teil eines besetzten Gebietes. Vor allem aber kann Israel nicht das Recht auf Selbstverteidigung gegen eine Bedrohung beanspruchen, die von einem Gebiet ausgeht, das es besetzt hält, von einem Gebiet, das unter kriegerischer Besatzung steht. Und das gibt es nicht nur in der Rechtsprechung des IGH im Allgemeinen, sondern es wurde auch im Fall der besetzten palästinensischen Gebiete gesagt." Siehe auch: Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zur israelischen Mauer, 09.07.2004 Selbstverteidigung zur Rechtfertigung des I. und II. Weltkriegs Aussagen von Politikern oder in Medien zur Rechtfertigung von Kriegen haben eine lange Geschichte. Seit es Kriege gibt wird diese Rechtfertigung immer wieder herangezogen. Beispielhaft sei hier nur erinnert an: - die Rede Kaiser Wilhelm II. vom 06. August 1914 zum Beginn des I. Weltkiregs: "So muß denn das Schwert entscheiden. Mitten im Frieden überfällt uns der Feind. Nun auf zu den Waffen!" - die Reichstagsrede Adolf Hitlers am 01. September 1939, dem ersten Tag des II. Weltkriegs: "Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen! Und von jetzt ab wird Bombe mit Bombe vergolten!" - die "Tonking-Resolution" des US-Kongresses vom 10. August 1964 zur Rechtfertigung der "ernsthaften Bedrohung des Weltfriedens" durch vermeintliche Angriffe von US-Kriegsschiffen durch Marineeinheiten der Demokratischen Republik Vietnam - die Rede des US-Außenministers Colin Powell am 5. Februar 2003 zur Begründung für "den längst beschlossenen Krieg der Regierung Bush gegen den Irak" 3864894123:rightDr. Daniele Ganser, Schweizer Historiker und Friedensforscher, erläutert das mit der Gründung der UNO vereinbarte weltweite Kriegsverbot. Die UN-Charta lässt nur in zwei Ausnahmen sind kriegerische Maßnahmen zu (Selbstverteidigung oder Mandat des UNO-Sicherheitsrats). "Die Realität ist jedoch eine ganz andere. Dieses Buch beschreibt, wie in Vergangenheit und Gegenwart illegale Kriege geführt werden. Es zeigt, wie die Regeln der UNO und vor allem das Kriegsverbot gezielt sabotiert wurden und welch unrühmliche Rolle hierbei die Länder der NATO spielen. Es ist ein Buch von beklemmender Aktualität." Siehe auch: "Bundesregierung weiter gegen Waffenstillstand in Gaza und mit gewagter Interpretation des Völkerrechts", (nachdenkseiten.de, 29. 11. 2023) Dossier UN-Charta Artikel 51 Lesen Sie den ganzen Artikel

[aloisgauinger]

Mag.a Dr.in Ewa Ernst-Dziedzic 🇦🇹️🇪🇺️ 10. Dezember 1948 - an diesem Tag verabschiedete die #UNO-Vollversammlung einstimmig die Erklärung der #Menschenrechte und schuf damit eine weltweite Grundrechtscharta, die für alle Menschen - unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht oder sexueller Orientierung - Geltung hat. Allen Menschen die gleichen #Rechte zuzusprechen war und ist ein historischer und zivilisatorischer Meilenstein. Aktuell erleben wir, dass sich das Rad auch zurück drehen kann. Deswegen gilt es die erkämpften Menschenrechte stets zu verteidigen. Auch hier in #Österreich. Dafür machen wir Grüne 💚 uns weiterhin stark! https://www.instagram.com/p/B556_tIgXFE/?igshid=1g7ycxwxgt9zm

[der-saisonkoch]

So, jetzt mal die Rede von Herrn Lawrow vor der UNO

So, jetzt mal die Rede von Herrn Lawrow vor der UNO

https://www.anti-spiegel.ru/2022/kampfansage-von-aussenminister-lawrow-an-den-westen-in-der-uno-vollversammlung/ Übersetzt und veröffentlicht hat das der Thömas Röper auf dem Antispiegel.  Das ist ein Auszug; lesen Sie das bitte beim Autor: Dass Russland, nachdem der Westen die russischen Vorschläge für gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt und Russland damit zum Vorgehen in der Ukraine…

[stresemann12]

Ich liebe Kindergeburtstage !!!

Wer jemals einen Kindergeburtstag ausrichten durfte, der weiss, dass es dagegen einfacher sein müsste, eine UNO-Vollversammlung zu organisieren. Von der ersten Hürde in der Auswahl der Gäste bis zum Programmablauf ergeben sich Probleme über Probleme. Was macht man, wenn einen die Schnullerbacken ausbuhen, weil die eigenen Zauberkünste schlechter sind, als die eines David Copperfield?

Bei Nele…