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universallycrownpirate · 6 years ago

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Matthias Platzeck (* 29. Dezember 1953 in Potsdam) ist ein deutscher Politiker. In der Endphase der DDR setzte er sich als Umwelthygieniker zunächst mit der Grünen Liga für den Umweltschutz ein, bevor er 1990 als parteiloser Vertreter der Grünen Partei in der DDR in die Regierung Modrow aufgenommen und danach in die freie und letzte Volkskammer gewählt wurde, wo er der aus zwei Parteien bestehenden Fraktion Bündnis 90/Grüne angehörte.

Nach der deutschen Wiedervereinigung trat Platzeck der bürgerlichen Partei Bündnis 90 bei und wurde in der Koalitionsregierung von Manfred Stolpe von November 1990 bis November 1998 Umweltminister des Landes Brandenburg. Nach seiner Ablehnung gegenüber der Fusion von Bündnis 90 und Die Grünen im Jahr 1993 war er Mitbegründer des BürgerBündnisses freier Wähler und zunächst wieder parteilos, ehe er als Minister in einer SPD-Alleinregierung 1995 in die SPD eintrat.

Nach dem Abitur 1972 leistete er zunächst seinen Grundwehrdienst in der NVA ab. 1974 begann er dann ein Studium an der Sektion Technische und Biomedizinische Kybernetik der Technischen Hochschule Ilmenau, das er 1979 als Diplomingenieur für biomedizinische Kybernetik beendete.

Von November 1998 bis Juni 2002 war Platzeck Oberbürgermeister von Potsdam. Am 26. Juni 2002 wurde er als Nachfolger Manfred Stolpes zum Ministerpräsidenten von Brandenburg gewählt. Schon seit Juli 2000 war er Landesvorsitzender der SPD Brandenburg gewesen.

1993 plädierte er als Mitglied des Brandenburger Landesverbandes der Partei Bündnis 90 in der Diskussion über den beabsichtigten Zusammenschluss mit den Grünen gegen diesen. Zusammen mit unter anderem Günter Nooke konnte er sich aber nicht durchsetzen und die Gruppe gründete daraufhin – ebenfalls noch 1993 und in Abgrenzung zur Fusion – das BürgerBündnis – mit Günter Nooke, Matthias Platzeck und Wolfgang Pohl an der Spitze.[3]

Am 6. Juni 1995 trat Platzeck der SPD bei und wurde im Juni 1998 in den Landesvorstand von Brandenburg gewählt sowie am 8. Dezember 1999 in den Bundesvorstand der SPD.

Vom 15. November 2005 bis zum 10. April 2006 war er zudem Bundesvorsitzender der SPD. Nach zwei Wiederwahlen 2004 und 2009 trat Platzeck aus gesundheitlichen Gründen am 26. August 2013 als SPD-Landesvorsitzender und am 28. August 2013 als Ministerpräsident zurück.

Weil der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering am 31. Oktober 2005 auf eine erneute Kandidatur auf dem bevorstehenden Bundesparteitag verzichtete, erklärte Matthias Platzeck sich nach einer Krisensitzung des Parteivorstandes am 1. November 2005 zu einer Kandidatur bereit. Am 15. November 2005 wurde er bei 515 abgegebenen gültigen Stimmen mit 512 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen und bei einer Enthaltung, also mit 99,4 % der Stimmen, vom Bundesparteitag in Karlsruhe zum Bundesvorsitzenden gewählt. Lediglich Kurt Schumacher erreichte vor ihm ein besseres Ergebnis (244 von 245 Stimmen).

Vom 20. Juni 2005 bis zum 8. Dezember 2005 war Matthias Platzeck auch Vorsitzender des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V.

Zum Jahreswechsel 2005/2006 erlitt Platzeck seinen ersten Hörsturz, am 11. Februar 2006 folgte ein Nerven- und Kreislaufzusammenbruch. Am 29. März 2006 folgte ein zweiter Hörsturz, bei dem Platzeck einen „erheblichen Verlust des Hörvermögens“ erlitt. Er musste sich in längere ärztliche Behandlung begeben. Am 10. April 2006 trat Platzeck daher aus gesundheitlichen Gründen vom Amt des Bundesparteivorsitzenden zurück. Das Amt des Parteivorsitzenden der SPD übernahm zunächst kommissarisch sein Stellvertreter Kurt Beck, der dann beim Parteitag am 14. Mai 2006 zum SPD-Vorsitzenden gewählt wurde.

Der Entstehungsmechanismus von Hörstürzen konnte bisher noch nicht geklärt werden. Vermutet wird ein Zusammenspiel verschiedener Faktoren, die zu einer Änderung der Durchblutungsverhältnisse am Innenohr führen. Hier befinden sich die Haarzellen, die für das Hören zuständigen Sinneszellen. Die Haarzellen werden durch Diffusion aus der Umgebung mit Substraten unter Einschluss von Sauerstoff und Nährstoffen versorgt. Eine Mangeldurchblutung in den Blutgefäßen der Hörschnecke führt zu einer Schädigung der Haarzellen. Allerdings konnten in Untersuchungen an Innenohren von Hörsturzpatienten, die ihr Organ nach ihrem Tod der Wissenschaft zur Verfügung stellten, keine Hinweise auf solche Durchblutungsstörungen festgestellt werden.

Darüber hinaus werden Stress, Autoimmunerkrankungen und Risse der Rundfenstermembran als Ursachen diskutiert.

Zu dem Zusammenhang zwischen Virusinfektionen und Hörsturz sind widersprüchliche Untersuchungsergebnisse veröffentlicht worden.

Systematische prospektive Untersuchungen von Risikofaktoren sind noch nicht veröffentlicht worden. Gefährdet sind laut Ansicht mancher Experten insbesondere Personen mit Übergewicht, Bluthochdruck, Diabetes mellitus und Fettstoffwechselstörungen sowie Raucher. Auch Stress könnte ein Risikofaktor sein.

Am 22. November 1990 berief Manfred Stolpe als Ministerpräsident einer Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90 Platzeck zum Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung. Nur durch Austritt aus der Fraktion Bündnis 90 infolge des Konflikts mit dem Fraktionsvorsitzenden Günter Nooke um die Stasi-Kontakte von Ministerpräsident Stolpe behielt er 1994 sein Ministeramt. Nach der Landtagswahl 1994 berief Ministerpräsident Stolpe den Parteilosen erneut zum Umweltminister in die SPD-Alleinregierung. Platzeck hatte wesentlichen Anteil an der Umwandlung von 40 % des Landes Brandenburg in Natur- und Landschaftsschutzgebiete sowie der Schaffung des im September 1995 eingeweihten deutsch-polnischen Nationalparks Unteres Odertal. Durch zahlreiche Fernsehauftritte beim Oderhochwasser im Sommer 1997 wurde er bundesweit bekannt. Journalisten und damalige Hochwasserhelfer nennen ihn seither oft Deichgraf (in Anlehnung an den Deichgrafen in der Novelle Der Schimmelreiter von Theodor Storm).

Als Vertreter Brandenburgs war er vom 27. November 1991 bis 12. Oktober 1994 Mitglied und anschließend bis zum 4. November 1998 stellvertretendes Mitglied des Bundesrates.

Nachdem im Mai 1998 der Oberbürgermeister von Potsdam, Horst Gramlich (SPD), im Zuge einer Korruptionsaffäre um den Baustadtrat Detlef Kaminski nach einem Bürgerbegehren durch einen Bürgerentscheid abgewählt worden war, kandidierte Platzeck für dessen Nachfolge. Mit seiner Aufstellung wollte die SPD verhindern, dass sich ein Kandidat der PDS durchsetzt. Die Wahl am 27. September 1998 gewann Platzeck jedoch bereits im ersten Wahlgang mit 63,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er legte sein Ministeramt am 3. November nieder und war vom 4. November 1998 bis 26. Juni 2002 Oberbürgermeister von Potsdam. Im Vorfeld der Kommunalwahl, die parallel zur Bundestagswahl 1998 stattfand, versuchte SPD-Kanzlerkandidat Gerhard Schröder, Matthias Platzeck in sein Schattenkabinett zu berufen, Platzeck lehnte dies aber ab.

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Stolpe wurde Platzeck am 26. Juni 2002 zum Ministerpräsidenten von Brandenburg gewählt. Auch beim Elbhochwasser im Sommer 2002 agierte er als Krisenmanager, was seine Popularität weiter erhöhte. Die von Platzeck und Jörg Schönbohm (CDU) geführte SPD-CDU-Koalitionsregierung hatte mit der starken Verschuldung des Landes Brandenburg und einer stagnierenden bzw. rückläufigen wirtschaftlichen Entwicklung zu kämpfen.

Am 1. November 2003 wurde er zunächst 2. Vizepräsident, vom 1. November 2004 bis zum 31. Oktober 2005 dann turnusgemäß für ein Jahr Bundesratspräsident.

Bei der Landtagswahl am 19. September 2004 gewann er in seinem Wahlkreis das Direktmandat und wurde erneut Abgeordneter im Landtag Brandenburgs. Trotz Verlusten in Höhe von 7,4 Prozentpunkten blieb die SPD stärkste Kraft im Landtag, sodass Platzeck als Ministerpräsident einer SPD-CDU-Koalition wiedergewählt wurde.

Nach der Landtagswahl am 27. September 2009 bildete Platzeck eine Koalition mit der Linken. Am 6. November 2009 wurde er vom brandenburgischen Landtag im Amt des Ministerpräsidenten bestätigt.

Am 27. Juni 2013, zehn Tage nach einem Schlaganfall, nahm Platzeck die Arbeit wieder auf. Am 29. Juli 2013 kündigte er seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern aus gesundheitlichen Gründen zum 28. August 2013 an. Er schlug Landesinnenminister Dietmar Woidke als seinen Nachfolger vor.

Platzeck ist seit 4. Juli 2007 Mitglied im ZDF-Verwaltungsrat, als Vertreter der Länder.

Seit 21. Oktober 2003 ist er einer von vier Vertretern des Landes Brandenburg im Aufsichtsrat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH. Am 16. Januar 2013 wurde Platzeck zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der Flughafengesellschaft gewählt und trat damit die Nachfolge von Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit an. Zuvor hatte er für diese Führungsaufgabe die Vertrauensfrage im Landtag Brandenburg gestellt und diese mit 55 Stimmen von 87 anwesenden Abgeordneten für sich entschieden. Dabei sprach sich die rot-rote Regierungskoalition geschlossen für Platzeck aus, der eigenen Angaben zufolge sein politisches Schicksal mit dem Gelingen des Flughafens verbunden hatte. Es war das erste Mal, dass ein brandenburgischer Ministerpräsident die Vertrauensfrage im Landtag stellte. Im August 2013 schied Platzeck aus dem Aufsichtsrat aus.

Nach dem brandenburgischen Minister- und Beamtengesetz haftet Platzeck als Politiker nicht für Fehler in seiner Funktion als Aufsichtsrat.

Am 19. März 2014 übernahm Platzeck nach erfolgreicher Kandidatur und einstimmiger Wahl auf der Mitgliederversammlung den Vorsitz des Deutsch-Russischen Forums e. V. Er folgte damit auf den bisherigen Vorsitzenden Botschafter a. D. Ernst-Jörg von Studnitz, welcher sein Amt nach über 10-jähriger Tätigkeit altersbedingt aufgab.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtete am 22. November 2014 von einem Eckpunktepapier, das von Kanzleramt und Auswärtigem Amt unterstützt wird. In ihm wird gefordert, der Petersburger Dialog müsse „auch Raum für die kritische Auseinandersetzung mit der russischen Politik geben“. Die Anbindung an das Deutsch-Russische Forum soll beendet werden, da es in beiden Gremien große personelle Überschneidungen gibt: Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft ist stark vertreten. Im Rahmen der Reform soll der frühere brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck an Einfluss in dem Forum verlieren. Dieses Zugeständnis habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 19. November 2014 „abgerungen“. Vorausgegangen war am 18. November 2014 eine Äußerung Platzecks, Russland und Kiew sollten die Annexion der Krim völkerrechtlich „legalisieren“: „Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, so dass sie für alle hinnehmbar ist.“

Aufgrund der Reaktionen wiederholte Platzeck seine Äußerung, ohne den Ausdruck „legalisieren“ zu gebrauchen. Matthias Platzeck wurde außerdem dafür kritisiert, dass er eine Verständigungspolitik mit Moskau forderte, welche die Ukraine außer Acht lässt, sowie dafür, dass er eine Parallele zwischen der Stationierung der Bundeswehr in Litauen und Hitlers Ostfeldzug zog.

Die Bildung der Koalition mit der Linken in Brandenburg löste heftige öffentliche und innerparteiliche Diskussionen aus. Kritikpunkt war vor allem, dass führende Politiker des Koalitionspartners ehemalige Stasi-Mitarbeiter seien. In einem Essay für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel verglich Platzeck die – aus seiner Sicht notwendige – Versöhnung mit den in der DDR Verantwortlichen mit der Versöhnung Kurt Schumachers mit ehemaligen Mitgliedern der Waffen-SS nach dem Zweiten Weltkrieg. Ebenso für Kritik sorgte eine Interview-Äußerung Platzecks, in der er den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik in Analogie zu Österreich 1938 als „Anschluss“ bezeichnete.

Klimaschützer und Umweltengagierte kritisieren, dass sich Platzeck von seinen ursprünglichen umwelt- und entwicklungspolitischen Positionen weit entfernt habe, vor allem durch seinen Einsatz für die klimaschädigende Braunkohleverstromung.

Platzecks Positionierung zur russischen Annexion der Krim wurde von Andreas Heinemann-Grüder als billigende Hinnahme und als sprachliche, normative und strategische Bagatellisierung der militärischen Gewalt Russlands kritisiert. Platzeck widerspricht dieser Darstellung.

Privates

Er heiratete 1978 Ute Bankwitz und wurde 1984 von ihr geschieden. Aus der Ehe stammen drei Töchter, darunter ein Zwillingspaar. Die Kinder wuchsen seit ihrem vierten bzw. sechsten Lebensjahr bei der alleinerziehenden Mutter auf, die seit 2005 wieder ihren Geburtsnamen trägt.

Platzeck heiratete 2007 die zehn Jahre jüngere Verwaltungsfachwirtin Jeanette Jesorka, mit der er seit 2005 zusammenlebt.

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