#Grundrechtseinschränkung

[korrektheiten]

Kubicki zu Impfpflicht, Braun und Merkel: Es gibt keine Grundrechte erster und zweiter Ordnung.

Tichy:Noch im März, wirft FDP-Vize Wolfgang Kubicki Kanzleramtsminister Helge Braun, CDU vor, habe er in einem Interview erklärt: „Diejenigen, die ihr Impfangebot nicht wahrnehmen, treffen ihre individuelle Entscheidung, dass sie das Erkrankungsrisiko akzeptieren. Danach können wir aber keine Grundrechtseinschränkung eines anderen mehr rechtfertigen.“ Kubicki weiter: »Diese amtliche Einschätzung ist jetzt schon wieder Makulatur, denn jetzt Der Beitrag Kubicki zu Impfpflicht, Braun und Merkel: Es gibt keine Grundrechte erster und zweiter Ordnung. erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/S4Qvyd

[eckidoegnelle]

❌Diese Grundrechtseinschränkung ist richtig pervers. Wir sollen dulden, dass Geimpfte Stoffe emittieren, die uns schädigen können. WTF!??!❌👇🏼 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) § 21 Impfstoffe „Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.“ https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__21.html https://t.me/freiheitisteinRecht/203 Gefunden auf dem empfehlenswerten Kanal @derWaldgang 🙏 Hier den offiziellen Frieden rockt Kanal abonnieren 👇 t.me/frieden_rockt_offiziell https://www.instagram.com/p/COkOIGTjt4x/?igshid=13pzqi8ph7u79

[ungeheuerliches]

Das beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof laufende Normenkontrollverfahren offenbart, dass es in der Bayerischen Staatsregierung keine Aktenlage gibt, auf deren Basis die Entscheidungen der massiven Grundrechtseinschränkung von Markus Söder durchgeführt wurden. Die prozessführende Strafrechtlerin Jessica Hamed der hessischen Kanzlei Bernhard Korn & Partner, bezeichnet das Vorgehen in einem veröffentlichten E-Mail vom 17.8. als skandalös. „Auf fünf Seiten […]

[joeyfirst]

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HALLO FREUNDE DAS IST DER ABSOLUTE HAMMER...!!!

Strafrechtlerin ruft Söder in Zeugenstand, spricht von skandalösen Zuständen in Ministerien.

Das beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof laufende Normenkontrollverfahren offenbart, das es in der Bayerischen Staatsregierung keine Aktenlage gibt, auf deren Basis die Entscheidungen der massiven Grundrechtseinschränkung von Markus Söder durchgeführt wurden.

Die prozessführende Strafrechtlerin Jessica Hamed der hessischen Kanzlei Bernhard Korn & Partner, bezeichnet das Vorgehen in einem veröffentlichten E-Mail vom 17.8. als skandalös.

„Auf fünf Seiten erklärte (…) das bayerische Gesundheitsministerium, dass keine Behördenakte existiere und auch nicht zusammengestellt werden könnte“, schreibt die Juristin in Ihrer Stellungnahme, die ich Ihnen hier zum download bereitstelle.

In dem laufenden Verfahren teilte der Freistaat Bayern, nach Aussage von Frau Hamed lediglich mit, die Staatsregierung hätte ihre Entscheidungen auf Basis von „wissenschaftlichen Studien“, „Presseberichten“ und „Einzelgespräche mit Virologen“ getroffen, ohne diese konkret zu benennen oder in einer Behördenakte zu dokumentieren.

In einem Parallelverfahren hat ein Thüringer Richter(!), einen Eilantrag beim Thüringer Oberverwaltungsgericht gegen die Pflicht eine Maske zu tragen und Abstand zu wahren eingereicht.

In diesem Verfahren argumentiert die Juristin 1.785.000 Menschen in Thüringen mussten Masken tragen, um maximal 2,8 Infektionen pro Woche zu verhindern.

Informieren Sie sich aus erster Hand über diese gesellschaftlich relevanten Vorgänge, die Sie leider nicht in den Mainstreammedien finden.

Alle Schriftsätze und Argumentationen stelle ich Ihnen hier im Club der klaren Worte zum download zur Verfügung.

Bitte teilen Sie den Link dieses Beitrages gerne in Ihrem Kreis. Empfehlen Sie den Club der klaren Worte weiter, im Sinne einer selbst denkenden, aufgeklärten demokratisch handelnden Öffentlichkeit.Veröffentlichungsanfragen senden Sie bitte gerne an: studio@clubderklarenworte.de.

Vielen Dank.

[melbynews-blog]

Organisatoren der Frauen-Demo in Kandel sollen Polizeieinsatz zahlen! › Die Unbestechlichen

Neuer Beitrag veröffentlicht bei https://melby.de/organisatoren-der-frauen-demo-in-kandel-sollen-polizeieinsatz-zahlen-die-unbestechlichen/

Organisatoren der Frauen-Demo in Kandel sollen Polizeieinsatz zahlen! › Die Unbestechlichen

Abgründiges Demokratieverständnis bei SPD-Senioren-Infoabend zum Thema Sicherheit in Kandel – Nächste Nachhilfestunde in Sachen Demonstrationsrecht 2. Juni!

(Von Klaus Lelek)

Kandel hat, wie bereits berichtet, nicht nur eine kackbraune Vergangenheit – Stadtrechte dank Adolf Hitler – Kandel hat auch ein massives Problem mit seit 72 Jahren geltenden demokratischen Grundrechten: Zum Beispiel dem Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit! So forderte bei einem Infoabend der SPD-Senioren zum Thema „Sicherheit in der Verbandsgemeinde Kandel“ laut einem Bericht des Pfalzexpresses ein Bürger doch tatsächlich, das Frauenbündnis und Marko Kurz sollten für die hauptsächlich durch die gewalttätige Antifa verursachten hohen Kosten der Polizeieinsätze aufkommen. Unter der Zwischenüberschrift: „Kurz soll zahlen!“ kann man da folgende Ungeheuerlichkeit lesen:

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Ein Zuhörer war bei der AG 60plus-Veranstaltung so verärgert, dass er forderte, dem Hauptveranstalter der „Frauenbündnis Kandel“-Demos, Marco Kurz aus Mannheim, die Kosten für die Einsätze der Polizei in Rechnung zu stellen – ��hnlich wie es in einigen Bundesländern bei Risiko-Fußballspielen erwogen wird.

Eine andere Bürgerin fragte: „Warum muss sich eine ganze Stadt terrorisieren lassen?“ Sie könne ihr Anwesen wegen der Absperrungen nicht mehr mit dem Auto verlassen, fühlt sich eingesperrt und fragt sich, warum man solche Demos nicht gerichtlich verbieten kann. Berichtet der Pfalzexpress in seinem Artikel:

https://www.pfalz-express.de/sicherheit-in-der-verbandsgemeinde-kandel-objektive-lage-und-subjektives-gefuehl-unterscheiden-sich/

In beiden Fällen musste der Referent – der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommissar a.D. Wolfgang Schwarz – der ergrauten SPD-Anhängerschaft Nachhilfestunden in Sachen Demokratieverständnis erteilen:

„Die Versammlungsfreiheit ist eins der höchsten Rechtsgüter in Deutschland. Auch ein Richter würde abwägen, was die gewichtigere Grundrechtseinschränkung sei und wohl immer entscheiden, dass die Versammlungsfreiheit höherwertig anzusiedeln sei.“

Noch tiefere Abgründe, die tatsächlich an die Mentalität der SA-Rollkommandos erinnern, wurden sichtbar, als einige Diskussionsteilnehmer doch ernsthaft den Kriminalbeamten fragten, warum die Polizei die Demonstranten – unter ihnen viele Frauen, ältere Menschen und sogar Kinder – vor den linken Antifa-Schlägerbanden schützt. Auch in diesem Fall wirft die Antwort des Referenten ein merkwürdiges „Schlaglicht“ auf die politische, ja sogar ethische und moralische Einstellung des Fragers:

„Das müsse sie, entgegnete Schwarz, das sei geltendes Recht.“

Sind SPD-Anhänger inzwischen wirklich schon so moralisch verkommen, dass sie angereiste Frauen, die gegen Migrantengewalt demonstrieren, zum verprügeln oder sogar zum Abschlachten frei geben? Welch menschlicher Sympathisantensumpf übt hier den Schulterschluss mit Gruppen, deren Aktivitäten – Brandanschläge, Anschläge auf Züge, Überfälle auf Politiker – sich kaum noch von Terrorismus unterscheidet? Wie sieht es in den Köpfen von Leuten aus, die unverhohlen mit Ehrenmördern, Messerstechern, Vergewaltigern – Slogan auf Plakaten: „Liebe ist für alle da“ – sympathisieren?

Auch heute gehen wieder zehntausende dieser gewaltbereiten Stockholmsyndrom kranken Scharia-und-Ehrenmord-Sympathisanten in Berlin auf die Straße, um gegen besorgte Bürger zu demonstrieren, die nichts anderes wollen, als ihre Meinung friedlich und gewaltfrei in die Öffentlichkeit zu tragen. Weder der APO in den 60zigern noch der Friedens- und Ökologiebewegung in den 80ziger Jahren hat sich irgendjemand in den Weg gestellt. Heute sind es die zu Amt und Würden gelangten Mitläufer und Promotoren dieser Bewegungen und ihre Kinder und sogar Enkelkinder, die mit einer bis zum Himmel stinkenden doppelten Moral jeden Wiederstand Andersdenkender mit kriminellen Methoden zu ersticken suchen. Nach dem Vorbild der Nazis! Nach dem Vorbild der DDR und anderer Diktaturen. Unterstützt von einer gleichgeschalteten Lügen- und Propagandapresse und Künstlern, die wie in Utrecht, krank und dekadent den Untergang der eigenen Kultur feiern.

Darum muss der Kampf für die Grundwerte der Demokratie weitergehen: Heute in Berlin und am 2. Juni in Kandel. Denn jene, die ein „buntes Deutschland“ und „multikulturelle offene Gesellschaft“ propagieren, schaffen in Wahrheit eine muslimische Monokultur, in der es weder ein Recht auf Meinungsfreiheit noch Freizügigkeit noch eine Sicherheit für Andersdenkende und erst recht für Frauen gibt.

  Quelle: JouWatch.com

Politik – Die Unbestechlichen Redaktion Quelle

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[taunuswolf]

Kandeler Bürger fordert: Frauen sollen Polizeieinsatz zahlen!

Abgründiges Demokratieverständnis bei SPD-Senioren-Infoabend zum Thema Sicherheit in Kandel – Nächste Nachhilfestunde in Sachen Demonstrationsrecht 2. Juni!

Kandel hat, wie bereits berichtet, nicht nur eine kackbraune Vergangenheit – Stadtrechte dank Adolf Hitler – Kandel hat auch ein massives Problem mit seid 72Jahren geltenden demokratischen Grundrechten: Zum Beispiel dem Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit! So forderte bei einem Infoabend der SPD-Senioren zum Thema „Sicherheit in der Verbandsgemeinde Kandel“ laut einem Bericht des Pfalzexpresses ein Bürger doch tatsächlich, das Frauenbündnis und Marko Kurz, sollten für die hauptsächlich durch die gewalttätige Antifa verursachten hohen Kosten der Polizeieinsätze aufkommen. Unter der Zwischenüberschrift: „Kurz soll zahlen!“ kann man da folgende Ungeheuerlichkeit lesen:    

Ein Zuhörer war bei der AG 60plus-Veranstaltung so verärgert, dass er forderte, dem Hauptveranstalter der „Frauenbündnis Kandel“-Demos, Marco Kurz aus Mannheim, die Kosten für die Einsätze der Polizei in Rechnung zu stellen – ähnlich wie es in einigen Bundesländern bei Risiko-Fußballspielen erwogen wird.

Eine andere Bürgerin fragte: „Warum muss sich eine ganze Stadt terrorisieren lassen?“ Sie könne ihr Anwesen wegen der Absperrungen nicht mehr mit dem Auto verlassen, fühlt sich eingesperrt und fragt sich, warum man solche Demos nicht gerichtlich verbieten kann. Berichtet der Pfalzexpress in seinem Artikel:

https://www.pfalz-express.de/sicherheit-in-der-verbandsgemeinde-kandel-objektive-lage-und-subjektives-gefuehl-unterscheiden-sich/

In beiden Fällen musste der Referent – der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommissar a.D. Wolfgang Schwarz der ergrauten SPD-Anhängerschaft Nachhilfestunden in Sachen Demokratieverständnis erteilen:

„Die Versammlungsfreiheit ist eins der höchsten Rechtsgüter in Deutschland. Auch ein Richter würde abwägen, was die gewichtigere Grundrechtseinschränkung sei und wohl immer entscheiden, dass die Versammlungsfreiheit höherwertig anzusiedeln sei.“

Noch tiefere Abgründe, die tatsächlich an die Mentalität der SA-Rollkommandos erinnern, wurden sichtbar, als einige Diskussionsteilnehmer doch ernsthaft den Kriminalbeamten fragten, warum die Polizei die Demonstranten unter ihnen viele Frauen, ältere Menschen und sogar Kinder vor den linken Antifa-Schlägerbanden schützt. Auch in diesem Fall wirft die Antwort des Referenten ein merkwürdiges „Schlaglicht“ auf die politische, ja sogar ethische und moralische Einstellung des Fragers:

„Das müsse sie, entgegnete Schwarz, das sei geltendes Recht.“

Sind SPD-Anhänger inzwischen wirklich schon so moralisch verkommen, dass sie angereiste Frauen, die gegen Migrantengewalt demonstrieren, zum verprügeln oder sogar zum Abschlachten frei geben? Welch menschlicher Sympathisantensumpf übt hier den Schulterschluss mit Gruppen, deren Aktivitäten – Brandanschläge, Anschläge auf Züge, Überfälle auf Politiker – sich kaum noch von Terrorismus unterscheidet? Wie sieht es in den Köpfen von Leuten aus, die unverhohlen mit Ehrenmördern, Messerstechern, Vergewaltigern – Slogan auf Plakaten: „Liebe ist für alle da“ – sympathisieren?

Auch heute gehen wieder zehntausende dieser gewaltbereiten Stockholmsyndrom kranken Scharia-und-Ehrenmord-sympathisanten in Berlin auf die Straße, um gegen besorgte Bürger zu demonstrieren, die nichts anderes wollen, als ihre Meinung friedlich und gewaltfrei in die Öffentlichkeit zu tragen. Weder der APO in den 60zigern, noch der Friedens- und Ökologiebewegung in den 80ziger Jahren hat sich irgendjemand in den Weg gestellt. Heute sind es die zu Amt und Würden gelangten Mitläufer und Promotoren dieser Bewegungen und ihre Kinder und sogar Enkelkinder, die mit einer bis zum Himmel stinkenden doppelten Moral, jeden Wiederstand Andersdenkender mit kriminellen Methoden zu ersticken suchen. Nach dem Vorbild der Nazis! Nach dem Vorbild der DDR und anderer Diktaturen.  Unterstützt von einer gleichgeschalteten Lügen- und Propagandapresse und Künstlern, die wie in Utrecht, krank und dekadent den Untergang der eigenen Kultur feiern.  

Darum muss der Kampf für die Grundwerte der Demokratie weitergehen: Heute in Berlin und am 2. Juni in Kandel. Denn jene, die ein „buntes Deutschland“ und „multikulturelle offene Gesellschaft“ propagieren, schaffen in Wahrheit eine muslimische Monokultur, in der es weder ein Recht auf Meinungsfreiheit, noch Freizügigkeit noch eine Sicherheit für Andersdenkende und erst recht für Frauen gibt.          

[korrektheiten]

Lockdown gerade erst verlängert – Politik droht Bevölkerung mit weiterer Verschärfung

Kopp: Stefan Schubert Lockdown gerade erst verlängert – Politik droht Bevölkerung mit weiterer Verschärfung Ohne jegliche Langzeitstrategie, ohne jeglichen Plan für ein Leben mit dem Virus, stolpert die Politik von einer Grundrechtseinschränkung und Zwangsmaßnahme in die nächste. Deren Versagen führt einzig zu einem immer totalitäreren Gebaren und massiven Druck [...] Der Beitrag Lockdown gerade erst verlängert – Politik droht Bevölkerung mit weiterer Verschärfung erschien zuerst auf Kopp Report. http://dlvr.it/Rq9rhg

[melbynews-blog]

Frauen sollen Polizeieinsatz zahlen! – Jouwatch

Neuer Beitrag veröffentlicht bei https://melby.de/frauen-sollen-polizeieinsatz-zahlen-jouwatch/

Frauen sollen Polizeieinsatz zahlen! – Jouwatch

Für die Elite sind die Demonstranten Schuld an der Gewalt gegen Frauen (Foto: Kandel)

Abgründiges Demokratieverständnis bei SPD-Senioren-Infoabend zum Thema Sicherheit in Kandel – Nächste Nachhilfestunde in Sachen Demonstrationsrecht 2. Juni!

Von Klaus Lelek

Kandel hat, wie bereits berichtet, nicht nur eine kackbraune Vergangenheit – Stadtrechte dank Adolf Hitler – Kandel hat auch ein massives Problem mit seit 72 Jahren geltenden demokratischen Grundrechten: Zum Beispiel dem Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit! So forderte bei einem Infoabend der SPD-Senioren zum Thema „Sicherheit in der Verbandsgemeinde Kandel“ laut einem Bericht des Pfalzexpresses ein Bürger doch tatsächlich, das Frauenbündnis und Marko Kurz sollten für die hauptsächlich durch die gewalttätige Antifa verursachten hohen Kosten der Polizeieinsätze aufkommen. Unter der Zwischenüberschrift: „Kurz soll zahlen!“ kann man da folgende Ungeheuerlichkeit lesen:

Ein Zuhörer war bei der AG 60plus-Veranstaltung so verärgert, dass er forderte, dem Hauptveranstalter der „Frauenbündnis Kandel“-Demos, Marco Kurz aus Mannheim, die Kosten für die Einsätze der Polizei in Rechnung zu stellen – ähnlich wie es in einigen Bundesländern bei Risiko-Fußballspielen erwogen wird.

Eine andere Bürgerin fragte: „Warum muss sich eine ganze Stadt terrorisieren lassen?“ Sie könne ihr Anwesen wegen der Absperrungen nicht mehr mit dem Auto verlassen, fühlt sich eingesperrt und fragt sich, warum man solche Demos nicht gerichtlich verbieten kann. Berichtet der Pfalzexpress in seinem Artikel:

https://www.pfalz-express.de/sicherheit-in-der-verbandsgemeinde-kandel-objektive-lage-und-subjektives-gefuehl-unterscheiden-sich/

In beiden Fällen musste der Referent – der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommissar a.D. Wolfgang Schwarz der ergrauten SPD-Anhängerschaft Nachhilfestunden in Sachen Demokratieverständnis erteilen:

„Die Versammlungsfreiheit ist eins der höchsten Rechtsgüter in Deutschland. Auch ein Richter würde abwägen, was die gewichtigere Grundrechtseinschränkung sei und wohl immer entscheiden, dass die Versammlungsfreiheit höherwertig anzusiedeln sei.“

Noch tiefere Abgründe, die tatsächlich an die Mentalität der SA-Rollkommandos erinnern, wurden sichtbar, als einige Diskussionsteilnehmer doch ernsthaft den Kriminalbeamten fragten, warum die Polizei die Demonstranten – unter ihnen viele Frauen, ältere Menschen und sogar Kinder – vor den linken Antifa-Schlägerbanden schützt. Auch in diesem Fall wirft die Antwort des Referenten ein merkwürdiges „Schlaglicht“ auf die politische, ja sogar ethische und moralische Einstellung des Fragers:

„Das müsse sie, entgegnete Schwarz, das sei geltendes Recht.“

Sind SPD-Anhänger inzwischen wirklich schon so moralisch verkommen, dass sie angereiste Frauen, die gegen Migrantengewalt demonstrieren, zum Verprügeln oder sogar zum Abschlachten frei- geben? Welch menschlicher Sympathisantensumpf übt hier den Schulterschluss mit Gruppen, deren Aktivitäten – Brandanschläge, Anschläge auf Züge, Überfälle auf Politiker – sich kaum noch von Terrorismus unterscheiden? Wie sieht es in den Köpfen von Leuten aus, die unverhohlen mit Ehrenmördern, Messerstechern, Vergewaltigern – Slogan auf Plakaten: „Liebe ist für alle da“ – sympathisieren?

Auch heute gehen wieder zehntausende dieser gewaltbereiten Stockholmsyndrom kranken Scharia-und-Ehrenmord-sympathisanten in Berlin auf die Straße, um gegen besorgte Bürger zu demonstrieren, die nichts anderes wollen, als ihre Meinung friedlich und gewaltfrei in die Öffentlichkeit zu tragen. Weder der APO in den 60ern, noch der Friedens- und Ökologiebewegung in den 80er Jahren hat sich irgendjemand in den Weg gestellt. Heute sind es die zu Amt und Würden gelangten Mitläufer und Promotoren dieser Bewegungen und ihre Kinder und sogar Enkelkinder, die mit einer bis zum Himmel stinkenden doppelten Moral, jeden Wiederstand Andersdenkender mit kriminellen Methoden zu ersticken suchen. Nach dem Vorbild der Nazis! Nach dem Vorbild der DDR und anderer Diktaturen.  Unterstützt von einer gleichgeschalteten Lügen- und Propagandapresse und Künstlern, die wie in Utrecht, krank und dekadent den Untergang der eigenen Kultur feiern.

Darum muss der Kampf für die Grundwerte der Demokratie weitergehen: Heute in Berlin und am 2. Juni in Kandel. Denn jene, die ein „buntes Deutschland“ und „multikulturelle offene Gesellschaft“ propagieren, schaffen in Wahrheit eine muslimische Monokultur, in der es weder ein Recht auf Meinungsfreiheit, noch Freizügigkeit noch eine Sicherheit für Andersdenkende und erst recht für Frauen gibt.

Jouwatch Klaus Lelek Quelle

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