#Gleichberechtigung ist Deutsches Gesetz

[girltakecare]

Deutsche Grundgesetze sind die Quintessenz des Zweiten Weltkriegs

Die Deutschen Grundgesetze sind die Quintessenz des zweiten Weltkrieges. Was das bedeutet? Das bedeutet, unsere Grundgesetze sind nicht nur einfach irgendwelche Versprechen, so wie es ein CDU-Frau in einem Interview von diesem Jahr meinte. Unsere Grundgesetze sind harte Arbeit unserer Vorfahren. Männer und Frauen, und mehrere Nationen waren an der Entstehung unserer Grundgesetze beteiligt. Im…

[my-life-fm]

28.04.2023 +++ Chantal Louis berichtet über den vorgelegten Referentenentwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes, in dem u.a. die Kategorie „Geschlecht“ de facto abgeschafft werden soll, Kinder ihr Geschlecht ohne psychologische Untersuchung ändern können; hier einige Aspekte des Artikels zusammengefasst:

Was ist eine Frau? Eine Frau ist, wer erklärt, eine Frau zu sein. Mit einer einfachen Erklärung beim Standesamt soll künftig jeder Mensch seinen Geschlechtseintrag ändern können: von männlich zu weiblich und umgekehrt, zwei weitere Möglichkeiten sind „divers“ oder gar kein Geschlechtseintrag. Voraussetzungen: keine.

Nach einem Jahr kann die Geschlechtsänderung wieder rückgängig gemacht werden. Nach einem weiteren Jahr wieder... und zwar sofort.

Damit will die Regierung allen Ernstes die Kategorie „Geschlecht“, die eine biologische und soziale Realität ist, rechtlich de facto abschaffen. Das Bundesverfassungsgericht, das in seinen Urteilen zur Transsexualität immer wieder die „Ernsthaftigkeit“ und „Dauerhaftigkeit“ eines Geschlechtswechsels gefordert hat, fragt sich, wie die von der Verfassung postulierte Gleichberechtigung von Mann und Frau umgesetzt werden soll, wenn sich jeder Mann zur Frau erklären kann.

Schon jetzt sind acht von zehn Jugendlichen, die mit einem „Transitionswunsch“ in die Genderambulanzen kommen, Mädchen. Dass gerade sie besonders gefährdet sind, sich aus den Zumutungen der Frauenrolle in das andere Geschlecht „hineinzudefinieren“, liegt auf der Hand. Dass der Änderung des Geschlechtseintrags sehr schnell auch die Anpassung des „falschen“ Körpers folgt, ebenfalls.

De facto werden in Deutschland bereits Kinder mit Pubertätsblockern behandelt, gegengeschlechtliche Hormone dürfen schon 16-Jährigen verabreicht werden. Deutsche Kliniken bieten Mastektomien, also Brustamputationen, für Minderjährige an. Ein Blick ins Internet genügt. Und während andere Länder wie Schweden die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern, Hormonen und Operationen praktisch eingestellt haben und voll auf Psychotherapie setzen, ist Deutschland gerade dabei, Jugendlichen mit einem solchen Gesetz den roten Teppich für Hormone und Operationen auszurollen und sie damit der Gefahr irreversibler körperlicher und seelischer Schäden auszusetzen.

Der Entwurf sieht vor, dass bereits Eltern für ihre Kinder unter 14 Jahren den Vornamen und den Geschlechtseintrag ändern können - ohne jede psychologische Untersuchung.

Ab 14 Jahren sollen die Jugendlichen die Erklärung vor dem Standesamt selbst abgeben können. Stimmen die Erziehungsberechtigten nicht zu, „ersetzt das Familiengericht die Einwilligung“, heißt es im Entwurf, „wenn die Änderung des Geschlechtseintrags oder der Vornamen dem Kindeswohl nicht widerspricht“.

Der Entwurf enthält gleich mehrere Ausnahmen, bei denen es dann doch auf das biologische Geschlecht und nicht auf den Eintrag im Personenstandsregister ankommt. Zum Beispiel im Sport. Im Schulsport und bei Sporttests kann die Bewertung „unabhängig vom aktuellen Geschlechtseintrag geregelt werden“. Im Gesundheitswesen zählt das biologische Geschlecht.

Bei einem Sexualstraftäter, der sich als Frau bezeichnet, „können gegebenenfalls die Persönlichkeitsrechte und Sicherheitsinteressen anderer Gefangener einer Verlegung in ein Frauengefängnis entgegenstehen“, heißt es im Entwurf. Gegebenenfalls. Auch Frauenhaftanstalten können im Einzelfall „autonom“ entscheiden, ob sie einen biologischen Mann aufnehmen.

Frauenumkleiden, Frauenduschen, Frauensaunen? das Gesetz macht aus dem grundsätzlichen Problem - biologische Männer wollen in Frauenräume - eine Einzelfallentscheidung und wälzt sie ab: auf den Bademeister, das Fitnessstudio, das Frauenhaus. Und natürlich auf die betroffenen Frauen, die z.B. in der Dusche erst einmal mit dem biologischen Mann konfrontiert werden und sich beschweren müssen.

Frauenräume und Frauenhäuser sollen von Fall zu Fall selbst entscheiden

Beim Zugang zu geschützten Frauenräumen dürfe „nicht auf das äußere Erscheinungsbild abgestellt werden“. Schließlich begehre hier kein Mann den Zugang zum geschützten Frauenraum, „sondern eine Frau“. Wer eine solche Antidiskriminierungsbeauftragte hat, braucht keine Feinde mehr.

Im „Verteidigungsfall“ können sich Männer nicht plötzlich zur Frau erklären. Sie müssen an die Front.

Trans-Gesetz: Ein Fall für Karlsruhe!: https://www.emma.de/artikel/trans-gesetz-ein-fall-fuer-karlsruhe-340315

[x-heesy]

Offener Brief an unseren? „help Desk“ Auf deutsch sagen wir: der Fisch fängt beim Kopf an zu stinken! Was zeichnet eurer Meinung nach eine erfolgreiche online Plattform (=Demokratie) aus? Gemeinsam an einem Strang ziehen? Zusammenhalt? Respekt? Gemeinsame Zusammenarbeit? 1 Ziel? Harmonie? Mit deren Benutzer gemeinsam die Plattform immer wieder zu überarbeiten? Deren Benutzer ernst nehmen? Probleme gemeinsam beheben? Streit schlichten? Die User Zusammenhalten? Etwaige Notwendige Schritte langsam und gefühlvoll zusammen mit deren Users umsetzen? User Umfragen? Erklärung? Dokumentation? Gleichberechtigung? Empathie? Freie Meinungsäußerung (ausgenommen nazis und pedophile Hass und Gewalt etc)? Offen für User wünsche? Demokratie? Krisenbewätigung? Menschenrechte? Wahlen? Diplomatie?..... Wir, „eure?“ User sind tumblr! Ohne User ist die beste Idee 💡 NUTZLOS! Wieso behandelt Ihr „eure“ „eigenen“ Benutzer soo respektlos? Was zeichnet eine Diktatur eurer Meinung nach aus? Uneinsichtigkeit! Totalität! Zensuren! Unterdrückung! Doppelmoral! Verfolgung! Machtmissbrauch! Disharmonisch! Brandmarken! Keine Dokumentation! Bestrafung! Der Diktator bestimmt die Regeln und Gesetze alleine - das Volk hat kein Recht auf Mitbestimmung. !!!!! Einschüchterung!........ Lieber „Helpdesk“ Wo fühlt Ihr Euch ANGESPROCHEN / zuhause? Trotzdem einen Schönen Sonntag zu wünschen! X ————- Open letter to our? "Help desk" In German we say: the fish stinks from the head! In your opinion, what distinguishes a successful online platform (= democracy)? Working together to pull together? Cohesion? Respect? Joint cooperation? 1 goal? Harmony? With their users together to revise the platform again and again? Whose users are taking serious? Fix problems together? Settle dispute? With The users together? Implement necessary steps slowly and sensitive together with their users? User polls? Statement? Explanation? Documentation? Equal rights? Empathy? Freedom of expression (except Nazi and pedophile hatred and violence etc)? Open to users wishes/ideas? Democracy? crisis management? Human rights? Elections? Diplomacy?..... We, "your?" Users are tumblr! Without a user, the best idea is 💡 useless! Why do you "disrespect" your "own" users Soo hardly ? What is your opinion of a dictatorship? Stubbornness! Totality! Censorships! Suppression! Double standards! Persecution! Abuse of power! Discordant! Branding! No documentation! Punishment! The dictator determines the rules and laws alone - the people have no right to co-determination. Intimidation!........ Dear "Helpdesk" Where do you feel INSPIRED / at home? Nevertheless to wish a nice sunday! X @staff

[bjoeeern]

Schwedens Kultur Teil II

In meinem ersten Beitrag rund eine Woche nach Ankunft in Schweden hatte ich vor rund fünf Monaten über meine ersten Erfahrungen mit der schwedischen Kultur berichten. (Klick)

Eins vorweg: Jede*r macht andere Erfahrungen. Ich kann deshalb auch nur für mich sprechen, wenn ich von meiner Begegnung mit der schwedischen Kultur berichte.

Trotzdem finde ich das heute, Anfang Januar, ein spannender Zeitpunkt für einen neuen Blogeintrag, weil ich gerade zwei intensive Wochen in Deutschland hinter mir habe und nun besser die Unterschiede sehe. Ich möchte an dieser Stelle auch an den super YouTube-Kanal vom Deutsch-Schweden Wilde Hilde verweisen, dessen Videos mich hier mit inspiriert haben. (klick)

Introvertiertheit und individuelle Freiheit als fester Teil der Kultur

Wenn ich aus Schweden berichte, komme ich fast immer auch auf die Introvertiertheit der Menschen hier zu sprechen. Dies ist aber nicht im Sinne einer Abschottung gemeint, denn Schweden können sehr herzlich sein, wenn man sie richtig kennenlernt. Vielmehr ist damit gemeint, dass ich beispielsweise in Freiburg auch schnell mal ins Gespräch mit meinem Nachbarn oder der Verkäuferin beim Bäcker kam, während hier solcher Smalltalk völlig unüblich ist. 

In Schweden hingegen wird wert auf individuelle Freiheit gelegt. In diesem unglaublich großen Land kann man sich schnell verlaufen, weshalb die Gastfreundlichkeit der Schweden wirklich hervorzuheben ist. Das Jedermannsrecht ist dabei aber nicht als tatsächliches Recht zu verstehen, sondern vielmehr als Möglichkeit in der Not, wenn man also beispielsweise in einem völlig verlassenen Teil Schwedens ist und dringend eine Herberge braucht.

Gegenseitige Wertschätzung und Respekt für die Lebensentwürfe

Die Schweden gelten ja als sehr tolerant und das kann ich nur bestätigen. In Sachen LGBTIQ-Rechte, und insbesondere Gleichberechtigung der Geschlechter ist man Deutschland hier meilenweit voraus. 

Empfehlungen statt Gesetze 

Aber auch in der Pandemie hat sich gezeigt, dass die Schweden ein hohes Vertrauen in den Staat haben und niemals pingelig auf irgendwelche Gesetze zeigen, um jeden Paragraphen für sich auszunutzen und beispielsweise den Nachbarn zu verpfeifen, wenn dieser eine bestimmte Maximalzahl an Menschen überschreitet, wie es etwa bei der 10-Personen-Regelung in Deutschland der Fall war.

Übereinkunft in der Gesellschaft = Consensus

Letztlich funktioniert die Gesellschaft in Schweden auch deshalb so gut, weil man sich in Grundwerten und Grundfragen einig ist. Klar gibt es auch hier Diskussionen und politische Streits, aber diese werden niemals so heftig und so öffentlich (oder gar in Form von Demos) ausgetragen wie in Deutschland. Auch das ist eine Besonderheit, denn auch sowas wie drei oder viermal die Woche politische Talkshows, sowas gibt es hier einfach nicht.

Ich hoffe, ich konnte einen interessanten Einblick in die schwedische Kultur geben. Auch hier nochmal der Hinweis: Jede*r macht andere Erfahrungen, und das ist nicht zuletzt abhängig von der Region in der man ist.

In diesem Sinne:

Hej då!

[themawechselxo]

Gleichberechtigung^^

Vorerst, Nein ich habe nichts gegen irgendwelche Menschen oder Kulturen bzw sowas ich bin nicht rassistisch homophob oder sonst was ich möchte lediglich auf etwas aufmerksam machen was viele einfach nicht sehen wollen oder nicht sagen dürfen weil sie damit direkt als rassistisch abgestempelt werden

1. Nationalstolz ist nicht gleich Rassismus lol ist ist ok und gut stolz zu sein deutscher, Österreicher oder Franzose zu sein wenn man das ist. Nichts ist verwerflich daran so lange du Menschen die nicht deiner Nation angehören trotzdem respektvoll begegnest

Nur weil ein gewisser Mensch in der deutschen Vergangenheit mal mist gemacht hat müssen wir heute nicht unser Licht unter den Scheffel stellen.. Rassismus gibt es überall und nicht nur von Deutschen gegenüber anderen sondern auch von anderen Ländern zb Amerikanern gegenüber Asiaten oder Dunkelhäutigen aber da ist es ok oder was? Nur bei den Deutschen ist direkt jeder erstmal rassist weil er deutsch ist?

2. Es kann und darf Nicht sein, dass ein "Ausländer" auch mit deutscher Staatsbürgerschaft für die gleiche Straftat eine mildere Strafe bekommt als ein deutscher und das hat nix überhaupt gar nix mit Rassismus zutun sondern mit gleichberechtigung vor dem Gesetz dem sich jeder in Deutschland lebende unterzuordnen hat egal welche Kultur oder Herkunft!!

Flüchtlinge sind willkommen aber sie kommen zu uns und hier gibt es regeln und eine Kultur und sie müssen sich hier unterordnen wenn sie hier sein wollen.. wir haben in Deutschland religionsfreiheit dennoch hat Deutschland eine christliche leitkultur und dass muss akzeptiert werden und die Kreise in christlichen Schulen sind damit auch gerechtfertigt

Es kann nicht sein, dass Polizisten Angst haben, Ausländer zu verhaften wegen einer von ihnen ausgeführten Straftat weil hinter dem Täter eine Gemeinschaft steckt, die die Polizisten erpresst oder ähnliches..

Deutschland sollte ein Deutschland bleiben dürfen Und nicht zum neuen Abendland für Terroristen werden . Ja wir sind ein freies Land mit einer sehr gemischten Gesellschaft und das zusammen leben hier funktioniert halt nur wenn sich ALLE an die regeln halten und Keine Ausnahme gemacht wird nur weil die Person einer anderen Kultur angehört! Gleiches Recht für alles heißt auch gleiche Pflicht für alle und das hat rein garnix mit Rassismus zutun

An die deutschen, es ist gut zu seinem Land zu stehen.. Ich als Deutsche will mich nicht in meinem eigenen Land verstecken müssen, weil ich deutsch bin.. Respekt und Toleranz für beide Seiten aber regeln sind für alle gleich und daran ändert sich nix..

[verbandsbuero]

Rechte von Menschen mit Behinderungen -Urteil begrüßt

Deutsches Institut für Menschenrechte Rechte von Menschen mit Behinderungen Menschenrechtsinstitut begrüßt Verabschiedung des Berliner Landesgleichberechtigungsgesetzes Berlin (ots) Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die heute beschlossene Neufassung des Landesgleichberechtigungsgesetzes durch das Berliner Abgeordnetenhaus. "Das neue Landesgleichberechtigungsgesetz ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen in Berlin", stellt Catharina Hübner, Leiterin des Berlin-Projekts der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts fest. Das Gesetz greife die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention vorbildlich auf. Die gesetzliche Verankerung des Anspruchs auf "angemessene Vorkehrungen", also auf individuelle Unterstützungsleistungen, sei positiv hervorzuheben. Ebenso die Einrichtung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit, die Ausweitung der Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen, etwa durch die Einrichtung eines Partizipationsfonds, oder die Einrichtung einer Schlichtungsstelle als niedrigschwelliges Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten. Zudem wird die Landesregierung im Gesetz verpflichtet, regelmäßig über den Stand der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und die Umsetzung ihrer Rechte zu berichten. Außerdem soll die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch eine unabhängige Monitoringstelle überwacht werden. "Mit dem Landesgleichberechtigungsgesetz nimmt Berlin im bundesweiten Vergleich eine Vorreiterrolle ein", so Hübner. Damit die Umsetzung des Gesetzes gelingen kann, müsse die neue Landesregierung nun ausreichend Geld dafür zur Verfügung stellen. Hübner bedauert jedoch, dass das Gesetz keine Regelung zum Schulunterricht in Gebärdensprache oder anderen Kommunikationsformen mehr enthält. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention fordert deshalb die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auf, diesen Anspruch zeitnah im Schulgesetz und in entsprechenden Verordnungen abzusichern. Nur so könne das in der UN-Behindertenrechtskonvention verankerte Recht auf inklusive Bildung gewährleistet werden. WEITERE INFORMATIONEN https://ots.de/N2dBnA Pressekontakt: Ute Sonnenberg, 2. PressesprecherinTelefon: 030 259 359 - 453E-Mail: sonnenberg@institut-fuer-menschenrechte.deTwitter: @DIMR_Berlin Original-Content von: Deutsches Institut für Menschenrechte, übermittelt durch news aktuell Lesen Sie den ganzen Artikel

[ddrfeminismus-blog]

Deutsche Nachkriegszeit: Der große Wurf bleibt aus

Nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands im Mai 1945 erheben Frauen von Beginn an den Anspruch, politisch und gesellschaftlich am demokratischen Aufbauprozess des Landes beteiligt zu werden. Trotz politischer Auseinandersetzungen, auch unter den Frauen, herrscht Einigkeit über die grundsätzliche Richtung: Gleichberechtigung der Geschlechter. 1949 wird der Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt" in Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes verankert. Die geistige Mutter dieses Satzes ist die Juristin Elisabeth Selbert, eine der vier Frauen, die am Entwurf des Grundgesetzes mitwirken. Die Gleichberechtigung soll grundsätzlich und ohne Ausnahmen gelten.

Die Realität sieht jedoch anders aus. So nahm das Bundesverfassungsgericht natürliche biologische Unterschiede zwischen Mann und Frau während der 50-er und 60-er Jahre zum Anlass, Ungleichbehandlungen zu rechtfertigen. Das hat konkrete Nachteile für Frauen zur Folge. Ihnen wird zum Beispiel der Zugang zu Bildung und Arbeit erschwert und die finanzielle Eigenständigkeit unmöglich gemacht. Trotz formeller Gleichberechtigung bleibt die Rolle der Hausfrau das Leitbild.

Frauen in der DDR: Gleiche Rechte und doppelt belastet

In der DDR scheint Realität zu sein, wofür die westliche Frauenbewegung noch kämpft. In Artikel 7 der DDR-Verfassung von 1949 heißt es: „Mann und Frau sind gleichberechtigt. Alle Gesetze und Bestimmungen, die der Gleichberechtigung der Frau entgegenwirken, sind aufgehoben." Diese Formulierung lässt wesentlich weniger Interpretationsspielraum als die entsprechende Passage des Grundgesetzes. Frauen werden in der Berufswelt fest integriert und dem Mann gleichgestellt. Der Staat sorgt für eine flächendeckende Kinderbetreuung. Trotzdem schaffen es auch in der DDR nur wenige Frauen, tatsächlich Karriere zu machen. Innerhalb der Familie übernehmen auch sie meist den Löwenanteil an Haushalt und Kindererziehung.

[unscharf-an-den-raendern]

Dinge, die tatsächlich so in den Bundestags-Wahlprogrammen der Kleinparteien stehen Teil 1

Die Violetten - Für spirituelle Politik

Wir befürworten die Förderung und Anwendung alternativer Heilmethoden, beispielsweise durch Heilpraktiker oder Energietherapeuten. Die Zeitumstellung hat erwiesenermaßen nicht zu den Energieeinsparungen, geführt, derentwegen sie ursprünglich eingeführt wurde. Menschen und Tiere leiden unter der Zeitumstellung, weil ihr Biorhythmus erheblich gestört wird. Deswegen fordern DIE VIOLETTEN die Abschaffung der Zeitumstellung. DIE RECHTE Insbesondere durch die Werbung werden immer neue Anglizismen eingeführt und verbreiten sich rasch in Teilen des Volkes. Dies kann nicht nur zu Kommunikationsstörungen führen, sondern bewirkt vor allem ein Verkümmern unserer Muttersprache. Wir treten daher für die Einführung einer Akademie zum Schutz der deutschen Sprache ein, welche neue Worte eindeutscht und bereits verdrängte wiederbelebt. Ein generelles Werbeverbot in ausländischen Sprachen muss erlassen werden und auch die Medien haben sich wieder ausschließlich der deutschen Sprache zu bedienen. Künftige Rechtschreibreformen sind nur noch durch Volksabstimmungen zu legitimieren. Insbesondere Vereine, die sich mit der Pflege von Traditionen, regionaler oder gesamtdeutscher Geschichte, Kunst und Musik verdient machen, sind staatlich zu fördern. Gleichzeitig sind übermäßige fremde Einflüsse, wie z.B. die Amerikanisierung, zurückzudrängen und durch ein Wiederentdecken der eigenen Kultur zu ersetzen. Das deutsche Volk muss durch die Gesetze des eigenen Landes wirkungsvoll vor Übergriffen geschützt werden. Insbesondere ist hier darauf hinzuwirken, dass § 130 StGB Volksverhetzung nicht nur Minderheiten sondern auch die deutsche Mehrheit schützt. Ferner sind alle deutschfeindlichen Übergriffe als ernstzunehmende Bedrohung anzusehen und durch die Behörden und Gerichte zu verfolgen. Die Abtrennung der deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße als Kriegsfolge widerspricht völkerrechtlichen Grundsätzen. Das Ansehen und die Ehre des deutschen Soldaten müssen in unserer Rechtsordnung besser geschützt sein. Wir fordern Gesetzgeber und Behörden auf, dem Missbrauch des Demonstrationsrechts zur Begehung von Straftaten und zur Ausschaltung von Grundrechten des politischen Gegners ein Ende zu bereiten. Wir befürworten die Wiedereinführung des alten Straftatbestandes des Landfriedensbruchs, dessen Abschaffung dem Straßenterror Tür und Tor öffnete.   Auch haben alle Sendungen auf das sittliche und moralische Empfinden der Mehrheit der Bürger Rücksicht zu nehmen. Fremde Einflüsse auf unsere Kultur müssen auf ein vernünftiges Maß beschränkt werden. Deutsche Künstler sind leistungsgerecht zu fördern. Wir lehnen die Einführung des Islamunterrichts an deutschen Schulen strikt ab, da dieser nicht im Einklang mit den abendländischen Werten unserer Kultur steht. Dagegen fordern wir, dass umfassende Kenntnisse über Demokratie, deutsche Kultur, Sprache und Geschichte vermittelt werden, auch im Hinblick darauf, die Liebe zu Heimat und Volk zu fördern.   Die GERADE Partei Aus 16 Bundesländern 8 machen. Außerdem Gemeinden und Kommunen zusammenführen, um Schulen, Kindergärten und Ausbildungen deutschlandweit gleichzustellen. Dadurch würde wesentlich mehr Geld zur Verfügung stehen, ohne welches zu verschwenden. Reduzierung politischer Ämter denn sie kosten sehr viel Geld.  DEUTSCHE KONSERVATIVE Wir machen uns für die Gleichberechtigung von Mann und Frau stark, lehnen aber eine undifferenzierte Gleichmacherei der Geschlechter ab. Wir wenden uns insbesondere gegen Versuche bestimmter gesellschaftlicher Gruppen und Medien, solche Frauen, die sich für die Rolle als Mutter und Hausfrau entschieden haben, als rückständig und unemanzipiert zu diffamieren. Der Markenzwang im Schulalltag hat Formen angenommen, die nicht hinnehmbar sind. Ein Lösungsvorschlag wäre die Einführung einer einheitlichen Schulkleidung, um beispielsweise die Beschaffungskriminalität einzuschränken. Wir wenden uns entschieden gegen alle Versuche, auch von nichtstaatlicher Seite, im Namen der „Political Correctness“ Themen zu tabuisieren und Denkverbote zu errichten. Der Ausländerfeindlichkeit ist durch geeignete Maßnahmen zur besseren Integration sowie durch Verhinderung des ungeregelten Zugangs zu begegnen. Wer leichtfertig Klein- und Jugendkriminalität zulässt, ist mitverantwortlich für zukünftige Schwer- und Serienkriminalität. Kinder und Jugendliche werden zu späteren Schwerkriminellen herangezogen! Insbesondere organisierte Banden benutzen Kinder für Beutezüge, da man sie nicht bestrafen kann. Um diesen Ablauf zu unterbinden, sind wir für Haftstrafen ab 12 Jahren. Kinder unter 12 Jahren müssen durch die Einweisung in Kinderheime auf den rechten Weg gebracht werden. Diese Maßnahmen klingen zwar hart, aber nur so kann man die Kinder und Jugendlichen vor einer kriminellen Kariere schützen und spätere Kriminalität verhindern. Eine sofortige Wirkung würde sich bei der sogenannten “Schulhofkriminalität” zeigen! Cannabis zeitigt nicht nur erhebliche gesundheitliche Langzeitfolgen, sondern bereitet den Umstieg auf harte Rauschgifte wie Heroin vor. Das Recht auf Asyl für politisch, religiös oder rassistisch verfolgte Menschen aus dem Ausland ist aus der Verfassung zu nehmen und als einfaches Gesetz zu manifestieren. [...] Einer multikulturellen Gesellschaft oder gar einer schleichenden Islamisierung Deutschlands ist Einhalt zu gebieten.

[aktionfsa-blog-blog]

Manifest der "Gelben Westen" Leben wir in revolutionären Zeiten? Nein, eigentlich nicht, denn obwohl wir eine maßlose und nach unserem Lebensstandard völlig unnötige Ausbeutung von Natur und Mensch erleben, wenden sich die Wähler in vielen europäischen Ländern eher rechten Parolen zu ("Bürger" wählen eigenen Totengräber"). Trotzdem müssen wir immerhin feststellen, dass der Berliner Landesparteitag der Linken gestern beschlossen hat, Wohnungsgesellschaften in Gemeineigentum zu überführen, wenn sie das Menschenrecht auf Wohnen durch Profitinteressen negieren. Schließlich fordert Artikel 25 der Erklärung der Menschenrechte vor 70 Jahren ein Recht auf einen Lebensstandard, Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen. Auch die Bewegung der "Gelben Westen" in Frankreich ist in den Schlagzeilen. Diese Schlagzeilen sagen leider nichts über ihre Beweggründe. Deshalb wollen wir hier ihr Manifest dokumentieren, auch um klarzustellen, dass die letzten Jahren unter einer neoliberalen Regierung den Franzosen einiges abverlangt haben. Der Kelch von einem ehemaligen Banker regiert zu werden, ist an uns durch die Nicht-Wahl von BlackRock Aufsichtsrat Merz noch einmal vorbeigegangen. ;-) Kommuniqué der „Gelben Westen“ von Anfang Dezember „Abgeordnete Frankreichs, wir übermitteln Ihnen die Direktiven des Volkes, damit Sie diese in Gesetze umsetzen. Abgeordnete, verschaffen Sie unserer Stimme Gehör in der Nationalversammlung! Folgen Sie dem Willen des Volkes! Setzen Sie diese Direktiven durch: • Null Obdachlosigkeit: DRINGEND. • Mehr Progression bei der Einkommenssteuer, das heißt, mehr Stufen. • Mindestlohn von 1.300 Euro netto. • Förderung der kleinen Geschäfte in den Dörfern und Stadtzentren. Einstellung des Baus von großen Einkaufszentren um die Großstädte herum, die den Einzelhandel abwürgen, und mehr kostenlose Parkplätze in den Stadtzentren. • Isolierung von Wohnungen im großen Maßstab, um die Ökologie mit Einsparungen in den Haushalten voranzubringen. • Steuern: die GROSSEN (McDonald’s, Google, Amazon, Carrefour ...) sollen GROSS zahlen und die Kleinen (Handwerker, Klein- und Mittelbetriebe) zahlen KLEIN. • Ein einheitliches System der Sozialversicherung für alle (Handwerker und kleine Selbständige eingeschlossen). Abschaffung der Selbständigen-Sozialversicherung (RSI). • Das Rentensystem muss solidarisch bleiben und demzufolge vergesellschaftet werden. Keine Rente nach Punkten. • Schluss mit der Erhöhung der Treibstoffsteuer. • Keine Rente unter 1.200 Euro. • Jeder gewählte Abgeordnete hat das Recht auf den Medianlohn. Seine Reisekosten werden überwacht und, soweit begründet, erstattet. Recht auf Restaurant- und Urlaubsgutscheine. • Die Löhne aller Franzosen sowie die Renten und Leistungen sind entsprechend der Inflation zu indexieren. • Schutz der französischen Industrie: Verbot von Verlagerungen. Schutz unserer Industrie bedeutet Schutz unseres Know-hows und unserer Arbeitsplätze. • Schluss mit der Arbeitnehmerentsendung. Es ist nicht normal, dass jemand, der auf französischem Territorium arbeitet, nicht den gleichen Lohn und die gleichen Rechte erhält. Jede Person, die autorisiert ist, auf französischem Territorium zu arbeiten, ist einem französischen Staatsbürger gleichzustellen und ihr Arbeitgeber muss für sie die gleichen Abgaben entrichten wie ein französischer Arbeitgeber. • Zur Sicherung der Beschäftigung: Befristete Arbeitsverträge in großen Unternehmen stärker begrenzen. Wir wollen mehr unbefristete Verträge. • Abschaffung der „Steuergutschrift für die Förderung des Wettbewerbs und der Beschäftigung“, CICE. Nutzung dieser Gelder zur Förderung einer französischen Wasserstoffauto-Industrie (wirklich ökologisch, anders als Elektroautos). • Ende der Austeritätspolitik. Einstellung von Zinszahlungen auf illegitim eingeschätzte Schulden und Beginn der Schuldentilgung – ohne auf das Geld der Armen und weniger Armen zurückzugreifen, sondern durch Aufspüren der 80 Milliarden an Steuerhinterziehungen. • Abstellung der Ursachen für erzwungene Migration. • Korrekte Behandlung von Asylbewerbern. Wir schulden ihnen Wohnraum, Sicherheit, Ernährung sowie Bildung für die Minderjährigen. Zusammenarbeit mit der UNO zur Einrichtung von Empfangslagern in zahlreichen Ländern der Welt in Erwartung des Ergebnisses des Asylverfahrens. • Rückführung abgelehnter Asylbewerber in ihr Ursprungsland. • Umsetzung einer tatsächlichen Integrationspolitik. In Frankreich zu leben heißt, Franzose/Französin zu werden – Französisch-Kurse, Kurse in französischer Geschichte und in staatsbürgerlicher Bildung mit Abschlusszeugnis am Ende der Kurse. • Festlegung eines Maximallohns von 15.000 Euro. • Schaffung von Arbeitsplätzen für Arbeitslose. • Erhöhung der Leistungen für Personen mit Behinderungen. • Begrenzung der Mieten. Mehr Wohnungen mit gemäßigten Mieten – insbesondere für Studenten und prekär Beschäftigte. • Verbot des Verkaufs von Grundstücken und Einrichtungen, die sich im Eigentum Frankreichs befinden – Talsperren, Flughäfen und so weiter. • Konsequente Zurverfügungstellung von Mitteln für Justiz, Polizei, Gendarmerie und Armee. Bezahlung oder Freizeitausgleich von Überstunden der Ordnungskräfte. • Einsatz aller Mauteinnahmen für den Unterhalt der Autobahnen und Landstraßen Frankreichs sowie für die Straßenverkehrssicherheit. • Da die Gas- und Strompreise seit der Privatisierung gestiegen sind, wünschen wir, dass beides wieder in die öffentliche Hand kommt und die Preise entsprechend gesenkt werden. • Sofortiger Stopp der Einstellung kleiner Bahnstrecken, der Abschaffung von Postämtern und der Schließung von Schulen und Entbindungsstationen. • Wohlergehen für ältere Menschen. Verbot der Gewinnerzielung auf Kosten älterer Menschen. Statt „Graues Gold“ „Graues Wohlergehen“. • Maximal 25 Schüler pro Klasse von der Vorschule bis zur Abschlussstufe. • Bereitstellung notwendiger Mittel für die Psychiatrie. • Volksentscheide sind in die Verfassung aufzunehmen. Schaffung einer lesbaren und effizienten Website, überwacht durch ein unabhängiges Kontrollorgan, auf der Menschen Gesetzesvorschläge einbringen können. Wenn ein solcher Vorschlag 700.000 Unterschriften erhält, ist er von der Nationalversammlung zu diskutieren, zu ergänzen und gegebenenfalls mit Änderungsvorschlägen zu versehen. Die Nationalversammlung ist zu verpflichten, ihn – ein Jahr nach dem Stichtag der Erlangung der 700.000 Unterschriften – der Gesamtheit der Franzosen zur Abstimmung vorzulegen. • Rückkehr zu einem 7-Jahres-Mandat für den Präsidenten der Republik. Die Wahl der Abgeordneten zwei Jahre nach der Wahl des Präsidenten wird dem Präsidenten der Republik ein positives oder negatives Signal hinsichtlich seiner Politik übermitteln. Dies wird dazu beitragen, der Stimme des Volkes Gehör zu verschaffen. • Rente mit 60 Jahren. Recht auf Rente mit 55 Jahren für alle Personen, die schwer körperlich arbeiten – beispielsweise Maurer oder Schlachthausarbeiter. • Verlängerung des Systems der Zuschüsse für Kinderbetreuung (Pajemploi) über das 6. Lebensjahr hinaus bis zum 10. Lebensjahr des Kindes. • Förderung des Schienengütertransports. • Kein Quellensteuerabzug. • Schluss mit den lebenslangen Bezügen für Altpräsidenten. • Verbot der Erhebung einer Gebühr von Händlern für die Zahlung per Kreditkarte durch deren Kunden. • Besteuerung von Schiffsdiesel und Kerosin. Diese Liste ist natürlich nicht erschöpfend, in Folge wird aber der Wille des Volkes gehört und umgesetzt werden durch die Schaffung eines Systems der Volksentscheide, welches umgehend eingeführt werden muss. Abgeordnete, lassen Sie unsere Stimme im Parlament sprechen. Gehorchen Sie dem Willen des Volkes. Setzen Sie diese Anweisungen um. gez., Die Gelbwesten“ Bis zu Durchsetzung dieser langen Liste von Forderungen werden wohl noch einige Aktionen notwendig sein ... Mehr dazu bei http://www.free21.org/das-manifest-der-gelben-westen/ und https://de.scribd.com/document/394450377/Les-revendications-des-gilets-jaunes und die deutsche Übersetzung https://deutsch.rt.com/europa/80823-manifest-gelbwesten-ende-austeritatspolitik-volksentscheide/ und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6726-20181216-manifest-der-gelben-westen.htm #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #GelbeWesten #Frankreich #Menschenrechte #Artikel25 #Vergesellschaftung #Gemeineigentum #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit

[unerh0ert-blog]

Durch diese sogenannten blinden Evaluationsverfahren steigerte sich der Frauenanteil in den amerikanischen Sinfonieorchestern von 5% auf 40 %. Braucht die deutsche Wirtschaft auch einen Vorhang oder reicht die Quote? Im Mai 2015 ist das Führungspositionen-Gleichberechtigungsgesetz in Deutschland in Kraft getreten. Was sich seitdem getan hat, könnt ihr im SWR” Wissen Podcast “Frauenquote - Gleichberechtigung per Gesetz?” nachhören. Einfach auf’s Bild klicken.

[melbynews-blog]

Eine weitere muslimische Machtdemonstration | Conservo

Neuer Beitrag veröffentlicht bei https://melby.de/eine-weitere-muslimische-machtdemonstration-conservo/

Eine weitere muslimische Machtdemonstration | Conservo

www.conservo.wordpress.com)

von Jürgen Fritz *) (https://juergenfritz.com/2018/05/12/muslimische-machtdemonstration/)

Der Fokus berichtete darüber, dass die Mannheimer Privatbrauerei Eichbaum eine Aktion zur Fußball-Weltmeisterschaft auf Grund heftiger Proteste von Muslimen beenden musste. Lesen Sie hier, wie es dazu kam, außerdem einen Kommentar, der aufzeigt, was hier in Wahrheit seit langem abläuft und wo das alles hinführen wird.

Was ist passiert?

Das Unternehmen Eichbaum hatte wie seit vielen Jahren zur Fußball-Weltmeisterschaft die Flaggen aller teilnehmenden Nationen auf seinen Kronkorken abgedruckt – als „Zeichen der Freude vor dem bevorstehenden Event“. Auf der Fahne von Saudi-Arabien steht aber ein religiöses Glaubensbekenntnis: „Es gibt keine Gottheit außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter.“

Nun sollen nach offiziellen Angaben ca. 85 Prozent der Saudi-Araber sunnitische Muslime sein und 10 bis 15 Prozent schiitische Muslime. Staatsreligion ist der hanbalitische Islam in seiner wahhabitischen Prägung (sunnitisch), dem 73 Prozent der Bevölkerung angehören. 2012 bezeichneten sich bei einer Gallup-Umfrage allerdings 19 Prozent der befragten Saudi-Araber als „nicht religiös“ und weitere 5 Prozent als „überzeugte Atheisten“. Doch zurück zu Eichbaum und was dieses in Deutschland mit den anderen 81 Prozent erleben durfte.Die Proteste dieser Muslime, dass ihre Flagge mit dem religiösen Glaubensbekenntnis im Zusammenhang mit Alkohol gezeigt werde, der in der islamischen Weltanschauung als Sünde gilt, muss anschließend eine derartige Intensität erreicht haben, dass die Brauerei sich zunächst entschuldigte:

„Liebe Muslime, es liegen uns Beschwerden vor, dass Eichbaum Produkte mit arabischem Glaubensbekenntnis auf dem Kronkorken veräußert. Bei dem Kronkorken handelt es sich um die Flagge von Saudi- Arabien. Seit vielen Jahren druckt Eichbaum zur Fussball-WM die Länderflaggen der teilnehmenden 32 Fussball-Nationen auf die Kronkorken. Da Saudi-Arabien an der WM teilnimmt, haben wir schon aus Gründen der Gleichberechtigung auch deren Flagge abgebildet. Dies ist lediglich ein Zeichen der Freude vor dem bevorstehenden Event. (…) Sollten wir Sie unabsichtlich beleidigt haben, bitten wir fömlichst um Entschuldigung. Wir wussten tatsächlich nicht, dass die Schriftzeichen ein Glaubensbekenntnis darstellen. (…) Ich fürchte, wenn wir (mit riesigem Aufwand) die Kronkorken Saudi-Arabiens aus der Produktion entnehmen, werden wiederum viele saudische Fußballfans enttäuscht sein. (…) Diese Antwort wird Sie wahrscheinlich nur zum Teil beruhigen und ich kann Ihre Empörung über die Vermischung von Bekenntnis und Alkohol verstehen. (…) Ich bitte Sie nochmals um Entschuldigung für diese unglückliche Verkettung. Mit freundlichen Grüßen, Holger Vatter-Schönthal, Marketingleiter“

Doch auch dies schien den Muslimen noch nicht zu reichen. Sodann beschloss die Brauerei, die Produktion dieser Länderkorken vollkommen einzustellen, nicht nur der saudi-arabischen, sondern aller: „Die Diskussion um die saudi-arabischen Kronkorken nahm Formen an, die den Rahmen der freien Meinungsäußerung überschritten“, teilte die��Brauerei am Freitag mit. „Auf Anraten der Öffentlichkeitsarbeit der Polizei und des zuständigen Staatsschutzes ist es unser Anliegen, weiteren möglichen Beleidigungen vorzubeugen. Darüber hinaus haben wir entschieden, die weitere Produktion mit den Länderkorken einzustellen.“

Das war eine weitere Machtdemonstration

Imad Karim kommentierte dies auf Facebook wie folgt: „Ja, diese und jede der tausendfachen Alltagsfeigheit widert mich an!“

Ein anderer Facebook-User machte deutlich, was hier eigentlich abläuft:

„Es geht hier nicht darum ob und welche Muslime wann oder warum Alkohol trinken oder nicht trinken dürfen, und ob ein islamisches Glaubensbekenntnis mit Alkohol in Verbindung gebracht werden darf. Es geht hier um eine gesellschaftliche und politische Machtdemonstration: Die moderaten und gemäßigten Muslime zeigen hier klar und deutlich, dass sie stärker sind als unsere Freiheit, stärker sind als unsere Gesetze und stärker sind als die Polizei. Sie demonstrieren ihre Machtfülle, und zeigen, dass sie bei einem Bevölkerungsanteil von 5 Prozent, inkl. Säuglingen, Kleinkindern, Kindern und Greisen, die totale Macht über die restlichen 95 Prozent besitzen. Darum geht es.

Es gibt im freien Westen keinen Verlag, der sich jemals trauen würde eine Darstellung von Mohammed abzudrucken. Die Muslime sind inzwischen viel zu mächtig. Es ist vorbei. Und deswegen mag es gegebenenfalls sogar gut und lobenswert sein, dass unsere Kuffar-Gesellschaft sich selber dort positioniert und sich realistisch einschätzt: unten. Unter der Fuchtel des moderaten und gemäßigten Islams.

Seit über 35 Jahren werden wir infiltriert

Die moderaten und gemäßigten Vertreter der Religion des Friedens, nutzen das Recht des Stärkeren. Und sie obsiegen bereits jetzt, obwohl sie nur ca. 5 Prozent der gesamten Bevölkerung stellen. Die Vormachtstellung des Islams setzt sich durch, bei der Essensauswahl in Kindergärten, Schulen, Universitäten und Firmenkantinen. Beim Schwimm- und Sportunterricht in den Schulen und in vielen weiteren Bereichen, unserer (noch teilweise) freien und säkularen Gesellschaft. Die bunte Vielfalt der pluralistischen Demokratien wird in zehn bis zwanzig Jahren komplett und ersatzlos abgeschafft sein und durch das monotheistische und monokulturelle Diktat des moderaten und gemäßigten Islam ersetzt sein.

Und das hat absolut nichts mit der Grenzöffnung ab dem Jahre 2015 zu tun. Selbst die knallharten Jungs vom Pascha Bordell in Köln, waren bereits im Jahre 2006 auf dem Rückzug, bei einem ähnlichen Fall, mit einem Werbebanner zur Fussballweltmeisterschaft. Siehe hier: Pascha von Vermummten bedroht.

Die gemäßigten und moderaten Vertreter der Religion des Friedens, denken und handeln und planen in Generationen. Bereits seit weit über 35 Jahren infiltrieren sie die säkularen Systeme und Gesellschaften. Wer sich traut, einen Blick in die ersten und zweiten Grundschulklassen zu werfen, wird sehen wohin unsere Reise führt. Im Jahre 2030 wird der gesellschaftliche und politische Mainstream, die absolute Norm, der Islam, der Koran, die Hadithen, die Scharia, die Sunna und die Sira sein. Hier. In Deutschland. Die DITIB, der „Zentralrat der Muslime“ und abertausende Moschee-Verbände, werden die deutsche Leitkultur bestimmen, mit der Hilfe grüner und linker Gelder und Strukturen.

Keiner wird sie stoppen können

Dahinter steckt weder eine „jüdische Weltverschwörung zur Vernichtung Europas“, noch irgendwelche Pläne von Geheimlogen. Es ist der absolut normale, gemäßigte, moderate, gebärfreudige, antidemokratische, menschenverachtende, sexistische, homophobe, rücksichtslose Islam. Die Religion des Friedens. – Sie sagen jetzt bereits, im Jahre 2018, wo es langgeht. Und keiner wird sie stoppen können.

Wir erleben das Ende der nicht-islamischen Zivilisation. Aber: Nichts was vom Menschen erschaffen wurde, ist für die Ewigkeit gemacht. Das römische Reich ist untergegangen und nun ist unsere Zeit gekommen um abzutreten. Und in ca. 1.000 bis 2.000 Jahren, wird auch ggf. der Islam verschwunden sein.

Aber zuerst kommt nun die große Blütezeit des Islams. Er wird sich weltweit ausbreiten und die gesellschaftliche, ganzheitliche, technische und philosophische Entwicklung zurückdrehen auf das Stadium des Jahres um 1.600. Es beginnen abenteuerliche, grausame Zeiten, mit Pfählungen, Steinigungen, Enthauptungen, Massenmorden und nur einem Buch, einem Gesetz, einem Gott, einem Propheten, einer Sprache, einer Kultur. Die totale und komplette Gleichschaltung aller Individuen.

Alle diese Systeme sind gleich, egal ob Zombies, Borg, Nazis, Kommunisten oder Moslems. Eine Stimme, ein Wille, ein Ziel: Absolute Monotonie, absolute Gleichschaltung, absolut strenge Gesetze. Ich bin dankbar, dass ich 1967 geboren bin und noch die Ausläufer der Freiheit erleben konnte bis ca. zum Jahr 2005. Ich bin dankbar. Was nun kommt ist Dunkelheit, Blut, Schreie, Grauen und Tod. Und danach die Stille. Die tote Stille des Islams, nur manchmal unterbrochen von den monotonen Schrei-Gesängen der Vorbeter in den Moscheen…“

*

Titelbild: YouTube-Screenshot (Symbolbild)

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*) Jürgen Fritz zählt zu den renommiertesten politischen Bloggern (https://juergenfritz.com/). Es ist mir eine Ehre und Freude, ihn seit Oktober 2017 zu den Gastkommentatoren von conservo zählen zu dürfen.

Jürgen Fritz studierte in Heidelberg Philosophie (Schwerpunkte: Erkenntnis-/Wissenschaftstheorie und Ethik), Erziehungswissenschaft, Mathematik, Physik und Geschichte (Lehramt). Für seine philosophisch-erziehungswissenschaftliche Abschlussarbeit wurde er mit dem Michael-Raubal-Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistungen ausgezeichnet.

www.conservo.wordpress.com      16.05.2018

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[alsostudireichdeusch]

Ночь.Свечи. Конституция.

Давно я не писала сюда. Практически 2 года. Болела синдромом Диогена и находилась в нигилистическом-ипохондрическом депрессивном бреду. 

* была в апатии и страдала из-за своих мозговых тараканов

Пару дней тому назад я купила Конституцию ФРГ. Не думала, что юридический текст может быть таким сексуальным. Неблагопристойные мысли возникают, когда читаю эти сочные статьи о неприкосновенности человека, выборах и правосудии. Юридический акт лучше полового порой. 

А теперь к лексике: 

    Menschenwürde f, -n  = human dignity = человеческое достоинство

Die Würde des Menschen ist unantastbar - Human dignity shall be inviolable

                unverletzlich =  inviolable = неприкосновенный 

                 unveräußerlich = inalienable = неотъемлемый 

Das Deutsche Volk bekennt sich zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder.... - The German people therefore acknowledge inviolable and inalienable human rights as the basis of every

                 Gesetzgebung - legislative - законодательная власть 

                  Ausführende Gewalt = executive = исполнительная власть 

                  Rechtsprechung = judicial = судебная власть 

             Das Recht verletzen = violate the rights = нарушать закон

Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt...-Every person shall have the right to free development of his personality insofar as he does not violate the rights of others .

                     Unversehrtheit f = integrity = неприкосновенность 

Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. - Every person shall have the right to life and physical integrity

                         gleichberechtigt = equal = равноправный 

Männer und Frauen sind vor dem Gesetz gleich. = Men and women shall have equal rights.

Unter ist nur für mich:

Die Beseitigung der bestehenden Nachteile der Gleichberechtigung von Frauen und Männer 

Das Recht darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden

Die Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern

P.S Конституция на немецком это GRUNDGESETZ für die Bundespublik Deutschland и на последок несколько статей.

[sakrum1]

Gewalt gegen Frauen – ein alltägliches Übel

Ob häusliche Gewalt, Prostitution oder Menschenhandel - Gewalt gegen Frauen spielt sich jeden Tag mehr oder weniger vor unseren Augen ab. Keine Frau ist davor gefeit. Die Deutsche Botschaft beim Heiligen Stuhl hat am Donnerstag eine Podiumsdiskussion mit NGOS, Politik- und Kirchenvertretern veranstaltet. Im Anschluss wurde der Film „Unter aller Augen“ von Claudia Schmid gezeigt. Die Veranstaltung stand im Zeichen des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November.

„Und Gott, der HERR, sprach: Es ist nicht gut, dass der Mensch allein sei; ich will ihm eine Hilfe machen, die ihm entspricht. […] Da ließ Gott, der HERR, einen tiefen Schlaf auf den Menschen fallen, so dass er einschlief. Und er nahm eine von seinen Rippen und verschloss ihre Stelle mit Fleisch; und Gott, der HERR, baute die Rippe, die er von dem Menschen genommen hatte, zu einer Frau, und er brachte sie zum Menschen.“

So reflektiert die zweite Schöpfungsgeschichte retrospektiv die Erschaffung der Frau. Was, die Frau soll also nur eine Rippe sein? Im Dokumentarfilm von Claudia Schmid fühlt sich ein Mann aus dem Kongo dadurch in seinem Urteil bestätigt, dass Frauen minderwertig seien.

Was sagt das über die Strukturen aus, die der Gewalt gegen Frauen zugrunde liegen? Unterdrückung von Frauen und Gewalt gegen Frauen scheinen sich auf unheilvolle Weise zu bedingen. Wie sieht die Beziehung zwischen Gleichberechtigung von Mann und Frau einerseits und Gewalt gegen Frauen aus? Wir haben Karin Nordmeyer, Vorsitzende des Deutschen Komitees für UN Women, danach gefragt.

„Gleichberechtigung von Frauen kann nicht funktionieren, solange Gewalt an Frauen beweist, dass Frauen weniger wert sind. Wenn wir das Hindernis wegbekämen, dass Gewalt hauptsächlich Frauen angetan wird, wären wir auf dem besseren Weg, eine Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erreichen.“

Bischof Vincenzo Paglia, Präsident der Päpstlichen Akademie für das Leben, vertritt einen deutlich versierteren Interpretationsansatz der zweiten Schöpfungsgeschichte. Man braucht nur ein paar Zeilen weiterzulesen, um zu sehen, dass der zweite Schöpfungsbericht in der Einheit von Mann und Frau kulminiert: „Sie werden zu einem Fleisch“. Paglia betonte in seinem Beitrag die Unterschiede zwischen den Geschlechtern. Das heiße jedoch nicht, dass Adam besser als Solitär gelebt hätte. Der Mensch kann nicht für sich sein, er ist sich selbst nie genug. Daher ist er auf einen komplementären Gegenpart angewiesen, ein gleichwertiges Anderes: „Gebein von meinem Gebein und Fleisch von meinem Fleisch.“ Gemeinsam bilden Mann und Frau eine Einheit.

Aber Gewalt gegen Frauen ist kein Problem der Bibelexegese. Der Mann aus dem Kongo hätte sich sein Urteil auch ohne die Bibel gebildet. Kulturelle und soziale Konditionierung spielen dabei eine Rolle. Gewalt gegen Frauen wird sowohl in den sogenannten Ländern der Dritten Welt ausgeübt als auch in westlichen Gesellschaften, auch in Deutschland. Doch die gesellschaftliche Wertschätzung von Frauen ist in Deutschland doch quasi Konsens. Ein Widerspruch? Dazu Karin Nordmeyer:

„Was auch der Monsignore ganz eindeutig sagte, ist die Tatsache, dass der Egozentrismus oder die Sensationsgier oder das Machtstreben von Männern oder die genetische Disposition von Männern dem Gesamten noch im Wege steht. Auch in den sogenannten aufgeklärten Gesellschaften haben wir noch einen weiten Weg zu gehen, um Männern klar zu machen, dass Gewalt gegen Frauen kein Mittel der Wahl ist.“

Auch wenn die Strukturen von Gewalt gegen Frauen in den verschiedenen Ländern der Erde ähnlich sind, unterscheiden sich doch die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen. Nicht immer ist es überhaupt möglich, rechtliche Schritte einzuleiten. Gesetze spiegeln den Reifegrad einer Gesellschaft wieder. Aber können Gesetze auch einen Reifungsprozess anstoßen? Dazu sagt Karin Nordmeyer:

„In 156 Staaten haben wir Gleichberechtigungsgesetze, aber Gewalt gegen Frauen ist noch in mindestens 100 Ländern ein krimineller Rechtstatbestand. Eine Zahl dazu hat das Bundeskriminalamt bekanntgegeben: In Deutschland  tötet jeden zweiten Tag ein Partner seine Partnerin. Ich bin fest davon überzeugt: Wir brauchen die Gesetzeslage und die Umsetzung des Gesetzes. Wir können Tatbestände, die wir bemerken, nicht verändern, ohne dass wir etwas dagegen tun. Aber wir brauchen die Rechtsgrundlage, dass dieses Tun auch eine Wirkung zeigt.“

Gewalt gegen Frauen ist ein Übel, das tagtäglich von Frauen erlitten wird. Doch ein Übel, so alltäglich es erscheinen mag, ist niemals normal oder hinnehmbar. Gesetze sind ein wirksames Mittel dagegen. Aber auch die Debatte darüber ist wichtig, um schädliche kulturelle Prägungen aufzubrechen.

(rv 24.11.2017 sh)

from Radio Vatikan http://ift.tt/2AtMkbl

[dng4uandme-blog]

Gleichbehandlung/Diskriminerung von Menschen mit Behinderung

Da ich mich in letzter Zeit mit dem Thema (hauptsächlich aus rechtlicher Sicht) befasst habe, möchte ich euch ein bisschen etwas darüber erzählen:

Zunächst stellt sich die Frage: was ist Behinderung?  

Es gibt keine genaue Definiton, aber nach der UN-Menschenrechtskonvention (2009, Artikel 1 Satz 2) sind Menschen mit Behinderung „Menschen die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an  der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können.“

Im deutschen Gesetz wird sie als „Beeinträchtigung, die die Teilhabe am Leben erschwert“ beschrieben.

Das fand ich interessant und auch irgendwie erschreckend, da diese Definitionen recht gegensätzlich sind: Die UN-Menschenrechtskonvention bezeichnet Behinderung als etwas, dass auch von außen kommt, also man ist nicht behindert sondern man wird behindert. Die verschiedenen Barrieren können sich auf die Umwelt (Barrierefreiheit) oder auch auf die Einstellungen von Menschen (Diskriminerung,…) beziehen.

Das deutsche Gesetz jedoch beschreibt Behinderung als etwas, das von der Person selbst kommt, es steht nichts von äußeren Einwirkungen.

Ich habe auch einen Fall in Bezug auf Verletzung der Menschenrechte bearbeitet, der mich sehr geschockt hat:

Đorđević gegen Kroatien, 24. Juli 2012

Dieser Fall betraf einer Mutter und ihren körperlich wie geistig behinderten Sohn, welche 4 Jahre lang von Kindern aus der Nachbarschaft verbal und physisch bedroht wurden (Klingelstreiche, Schubsen und Schlagen, Verbrennungen mit Zigaretten, Beschimpfungen, Vandalismus am Balkon). Der Sohn war zutiefst verstört und verängstigt. Die Polizei wurde wiederholt verständigt, um zu helfen und Anzeige zu erstatten. Zwar kamen sie nach jedem Anruf, doch teilweise zu spät und die Kinder wurden nur gelegentlich gebeten, aufzuhören und keinen Lärm mehr zu machen. Bei Befragungen gestanden die Kinder, Gewalt ausgeübt zu haben, die Polizei befand aber, dass sie zu jung seien, um strafrechtlich verfolgt zu werden.

Folgende Artikel der EMRK wurden verletzt:

Artikel 3 (Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung),

Artikel 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens),

Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde) sowie

Artikel 14 (Diskriminerungsverbot).

Der Staat kam seiner Verpflichtung nicht nach, die belästigten Personen zu schützen, obwohl sie Kenntnis davon hatten und weitere Schikanen sehr wahrscheinlich waren. Das Recht auf Privatleben der Mutter sowie des Sohnen wurden verletzt. Der Staat musste der Familie 11,500 Euro aufgrund des Schadens zahlen, und 3,856 Euro aufgrund der Kosten der Verfahren.

Ich finde es erschreckend, dass Menschen so handeln können. Einerseits die Aktionen der Kinder, die, entschuldige meine Ausdrucksweise – unter aller Sau sind. Andererseits die nicht-Aktionen der Polizei – ich finde es wirklich schrecklich, dass man Menschen in einer solchen Situation nicht beisteht, sondern diese im Endeffekt nur noch verschlimmert. Für mich ist es unverständlich, dass es so weit kommen musste, diesen Fall überhaupt einreichen zu  müssen. Hier hätte von Anfang an etwas getan werden müssen, von den Eltern/Lehrern/Aufsichtspersonen der Kinder sowie von der Polizei. Ich weiß zwar nicht, was mit diesen Personen passiert ist, aber ich hoffe, dass sie nicht einfach so davongekommen sind.

Ich habe auch auf einige Kontroverse Themen Bezug genommen – und ich hoffe es regt euch dazu an, ein bisschen selber nachzuforschen und eine Meinung zu bilden:

 Bildung

Momentan findet der gleichberechtigte Schulbesuch nicht statt, jedoch ist es schwierig, diesen zu realisieren. Es stellt sich auch die Frage, was bei diesem Thema Gleichberechtigung überhaupt ist, denn wie schafft man eine komplett faire Gleichbehandlung? Es ist auf jeden Fall ein Prozess, der progressiv geschehen muss. Die LehrerInnen brauchen eine passende Ausbildung, die Schulen müssen barrierefrei werden (zwar ist es gesetzlich vorgeschrieben doch an der Umsetzung mangelt es ein bisschen…) und so weiter. Ich hoffe auf jeden Fall, dass es in den nächsten Jahren umsetzbar wird – jedoch muss sich politisch sowie gesellschaftlich einiges tun, um das möglich zu machen.

Arbeit

Es gibt die Regelung in Österreich, dass Arbeitgeber, die im Bundesgebiet 25 oder mehr Angestellte beschäftigen, je einen „begünstigten Behinderten“ einstellen müssen.Jedoch gibt es eine Ausgleichstaxe, durch die man sich quasi „freikaufen“ kann.Die Höhe der Ausgleichstaxe beträgt im Jahr 2017 253 Euro pro Monat und nicht besetzter Pflichtstelle (d.h. bei 100 Angestellten wären vier Pflichtstellen zu besetzen/zahlen).Bei mehr als 100 Angestellten steigt die Ausgleichstaxe auf 355 Euro pro Monat, bei mehr als 400 Angestellten 377.

Ich finde es erschreckend, dass die Ausgleichstaxe viel weniger ist, als der behinderten Person als Gehalt zu zahlen wäre. Es ist zwar gut, dass dieses Gesetz existiert – doch es ist viel zu einfach, einfach ‚nein’ zu sagen.

Meiner Meinung nach braucht es viel Aufklärungsarbeit und Menschen mit Behinderung sollten viel präsenter sein, gesellschaftlich und medientechnisch – dann wäre die Inklusion schon viel weiter fortgeschritten.

Forscht nach und bildet euch eine eigene Meinung, wie man dazu beitragen kann, dass endlich ALLE gemeinsam leben können!

- subsi999

[trevorbmccalli]

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Lohngerechtigkeit

Nach langem Streit in der großen Koalition hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen beschlossen. Kern ist die Einführung eines Auskunftsanspruches: Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten sollen das Recht erhalten, vom Arbeitgeber Angaben über die Bezahlung einer Vergleichsgruppe zu erhalten.

Berichtspflicht für Unternehmen

Damit sollen vor allem Frauen Benachteiligungen erkennen und dagegen vorgehen können. Rund 4000 Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten sollen zudem regelmäßig über den Stand der Gleichstellung und der Entgeltgleichheit berichten.

Familienministerin Schwesig, SPD

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, die den Entwurf für das “Gesetz zur Förderung von Transparenz von Entgeltstrukturen” erarbeitet hatte, sagte in Berlin, mit der Lohnlücke von 21 Prozent, die Frauen in Deutschland im Durchschnitt weniger verdienten als Männer, dürfe man sich nicht zufrieden geben. Das Grundgesetz verlange Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern. “Gleiche Rechte müssen sich auch bei der Bezahlung wiederfinden”, betonte die SPD-Politikerin.

“Frauen in der “Teilzeitfalle”

Als wichtigste Ursache der Lohnungleichheit nannte Schwesig die “Teilzeitfalle”, in die viele Mütter gerieten. Das Gesetz sei Teil einer Gesamtstrategie, zu der auch ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeitbeschäftigung gehöre. Aber auch ohne den Faktor Teilzeit und die Tatsache, dass etwa in schlecht bezahlten Pflegeberufen besonders viele Frauen arbeiten, beträgt die Lohnlücke nach Angaben des Familienministeriums immer noch sieben Prozent.  

Während der Deutsche Gewerkschaftsbund das Vorhaben begrüßte, bezeichneten die Arbeitgeber das geplante Gesetz als unnötig und belastend. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer erklärte: “Trotz wichtiger Korrekturen bleibt das Gesetz mit neuem Auskunftsanspruch, Regelungen über Prüfverfahren, Berichtspflichten, neuen Verfahren für den Betriebsrat und die Tarifvertragsparteien bürokratisch und erreicht nicht das Ziel, bessere Karrierechancen für Frauen zu schaffen.”

Bedenken bei CDU/CSU

Die Unionsfraktion im Bundestag, die sich lange gegen das Gesetz gesperrt hatte, kündigte eine Überprüfung der Praxistauglichkeit im parlamentarischen Verfahren an. Noch im Dezember hatte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs nach einem Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” den Gesetzentwurf in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel als “nicht akzeptabel” bezeichnet.

wl/sti (dpa, afp, epd, kna)

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Der Beitrag Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Lohngerechtigkeit erschien zuerst auf Nachrichten von Heute.

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Lohngerechtigkeit

[melbynews-blog]

Ist das gemerkelte Deutschland noch eine Demokratie?

Neuer Beitrag veröffentlicht bei https://melby.de/ist-das-gemerkelte-deutschland-noch-eine-demokratie/

Ist das gemerkelte Deutschland noch eine Demokratie?

Oder: Wo Demokratie drauf steht, ist nicht unbedingt Demokratie drinnen – Ein Gastbeitrag von Inge Steinmetz für PP

Hallo Frau Bundeskanzlerin, ich bin blond und ich weiß, ich weiß, ich nerve mit meinen Fragen, aber ICH bin auch genervt. Kennen Sie das, wenn ein Kind ständig fragt: WARUM?

Sie geben eine Antwort und denken, die Frage ist abgehakt, da kommt wieder ein: WARUM? Fünf, sechsmal hintereinander, der Kopf raucht, der Geduldsfaden ist kurz vor dem Zerreißen, ABER man möchte ja ein Vorbild sein, beißt die Zähne zusammen und antwortet. Und man freut sich auf auf den Zeitpunkt, an dem die WARUM-Phase vorbei ist, aber dann fangen die Probleme erst richtig an. Und schon sehnt sich nach der Klein-Kind-warum-Zeit zurück!!!

Ich wurde gerade auf das Thema DEMOKRATIE angesprochen. Was das wäre und ob Deutschland ein demokratisches Land sei. „NATÜRLICH“ , habe ich geantwortet und auf die Frage, welches Land nicht demokratisch sei auf Nordkorea, China, Russland und ja auch auf die USA verwiesen, schließlich wurde dort in die Wahl massivst eingegriffen, in einem demokratischen Land kann so etwas nicht passieren.

Nun sollte ich mit Wissen auftrumpfen, es ging ins Detail. Na gut, Demokratie heißt: „Herrschaft des Volkes“. Seit 1949 gilt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Durch Wahlen bestimmen wir, welche Politik gemacht wird. Unsere Verfassung gibt den Rahmen, an den sich (auch) die Volksvertreter zu halten haben! Entscheidungen gegen unser Grundgesetz sind rechtswidrig!

Das Grundgesetz selbst besteht aus einem Vorwort – einer Präambel – , den Grundrechten und aus Regeln, wie ein Staat aufgebaut und organisiert sein soll. Ich zähle also erst mal die Grundrechte auf, die für ALLE Menschen gelten: die persönliche Freiheit, Glaubens- und Meinungsfreiheit, die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz oder die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Wie ich so über Meinungsfreiheit sinniere, kommen mir die ersten Bedenken, ob ich mich nicht ein bisschen weit aus dem Fenster gelehnt habe, mit „natürlich sind wir ein demokratisches Land“!!!

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erwähne ich jetzt mal lieber nicht, sonst wiederholt das Kind das in der Schule und dann versaut es sich die Note!!! Auch bei der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz hab ich mir meinen Kommentar verkniffen. Wie aber soll ich einem Kind erklären, dass bei einem Neugeborenen Kind die Eltern in Deutschland innerhalb von ein paar Tagen den Geburtsnachweis erbringen müssen – also für die Klärung des Alters ihres Kindes selbst verantwortlich sind, ansonsten gibt es weder Kindergeld noch sonstige soziale Leistungen für den neuen Erdenbürger – dass aber Menschen, die ins Land einwandern ihr Alter selbst bestimmen können und KEIN Nachweis erforderlich ist!

NEIN ganz im Gegenteil, wenn der Staat DA Zweifel hegt, dann sieht er sich selbst in der Beweispflicht!!! GANZ EHRLICH Frau Bundeskanzlerin, ich weiß nicht, wie ich das einem Kind erklären soll!!!

Das Eingehen auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau wollte ich einfach ganz unter den Tisch fallen lassen, da fragt die Göre doch glatt: Warum darf ein Mann hier vier Frauen haben und eine Frau nicht auch vier Männer?

Gott sei Dank hat in dem Moment das Telefon geklingelt. Dann kam ich zu den Rechten im Grundgesetz, die nur für deutsche Staatsangehörige gelten!!! Dazu gehört das Wahlrecht, soziale Rechte z.B. auf Unterhalt, die Berufsfreiheit und die Versammlungsfreiheit!!! Und wieder stehe ich irgendwie sprachlos vor dem armen Kind, das langsam ungeduldig wird, weil es sieht, wie mein Kopf raucht und ich auf meiner Lippe rumbeiße.

Wie kann ich erklären, dass Otto-Normalbürger EINE EINZIGE Stimme hat, dass es aber auch Menschen gibt, die hier in Deutschland wählen dürfen UND in einem anderen Land?

Ich hab`s versucht und prompt kam die Frage – Sie wissen ja wie Kinder sind – „Ist das nicht ungerecht?“!! Schade, dass ich nicht in Berlin lebe, wir wären schnell mal bei Ihnen vorbei gekommen, bin mir sicher, dass Sie es vernünftig hätten erklären können. Die Versammlungsfreiheit „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“- da war es schon wieder, dieses Gefühl, dass ich entweder nicht richtig erklären kann oder strunzdumm bin. Wahrscheinlich letzteres, denn unser Grundgesetz wurde von klügeren Menschen als mir gemacht und die haben bestimmt jeden einzelnen Punkt genau durchdacht ! ABER was sollte ich antworten, wenn ich auf türkisch-kurdische Konflikte auf deutschen Straßen angesprochen werde? Können Sie vielleicht mal kurz ein paar Zeilen dazu schreiben, aber bitte bald, das Kind soll ja in der Schule darüber sprechen und braucht dringend eine rechtsverbindliche Auskunft. WER könnte das besser als Sie? Dann sollte ich noch die Gewaltenteilung erklären, also dass die Regierung und Verwaltung unseres Staates durch das Parlament – das Gesetze macht – kontrolliert wird. Die dritte Staatsgewalt ist die unabhängige Rechtssprechung.

Alles liegt also in einem demokratischen Staat in unterschiedlichen Händen, damit nicht eine Person oder eine Gruppe im Land das Sagen hat und diese Macht missbraucht.

Diese drei staatlichen Organe überwachen und kontrollieren sich im demokratischen Staat gegenseitig, Machtmissbrauch dürfte EIGENTLICH nicht möglich sein! Jetzt wäre ich am liebsten im Erdboden versunken, es wurde so peinlich, hatte ich doch eine Viertelstunde vorher noch behauptet, dass unser Land ein demokratischer Rechtsstaat sei.

Ich leg mich jetzt erst mal hin, bin fix und alle, habe Löcher in den Bauch gefragt bekommen und weiß inzwischen, dass da wo DEMOKRATIE drauf steht nicht unbedingt auch DEMOKRATIE drinnen ist. Auf alle Fälle habe ich heute einstimmig beschlossen, dass nur noch alle vier Jahre so eine Fragestunde stattfindet.

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