#Bürgergespräche

[korrektheiten]

Der Bayrische Rundfunk und Habeck: Eine lebenslange Romanze

Ansage: »Der “Bayerische Rundfunk” ist in Robert Habeck verschossen. Wie lieblich! Und da dies auf Gegenseitigkeit beruht, bemüht sich der Staatsfunk erst gar nicht mehr, kritisch über den Wirtschaftsminister zu berichten, der sinnigerweise jede wirtschaftliche Kompetenz vermissen lässt. So „berichtete“ BR24 von einem Bürgergespräch beim Demokratiefest anlässlich des 75-jährigen Grundgesetz-Jubiläums in Berlin. Ruhig bleibt er da, […] The post Der Bayrische Rundfunk und Habeck: Eine lebenslange Romanze first appeared on Ansage. http://dlvr.it/T7QcWf «

[lokaleblickecom]

Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz zu 7% Mehrwertsteuer

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie bekannt wurde, wird der Bundestag den Haushalt 2024 nicht vor Jahresende beschließen. Die Steuererhöhung für Speisen in der Gastronomie tritt am 1. Januar 2024 automatisch in Kraft. Wir richten heute den eindringlichen Appell an Sie, an der einheitlichen Besteuerung von Essen mit 7% festzuhalten. Viele Wählerinnen und Wähler haben auf Ihre Worte vertraut, als Sie vor der Bundestagswahl im September 2021 beim Bürgergespräch erklärten: „Wir haben die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie gesenkt und das nochmal verlängert und ich will Ihnen gerne versichern, ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab.“ Wir appellieren an Sie, die wichtige gesellschaftliche Rolle der Gastronomie anzuerkennen und sich für die Fortgeltung der 7% einzusetzen. Die Steuererhöhung trifft insbesondere die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, das kann Ihnen nicht gleichgültig sein. Die Unternehmen werden die 19% sowie weitere steigende Kosten dem Gast in Rechnung stellen müssen. Die Steuererhöhung trifft unmittelbar unsere Gäste, besonders die vielzitierten Gering- und Normalverdiener! Dramatische Umsatzeinbußen in der Branche und bei ihren Partnern sind die Folge. Jobverluste, Betriebsaufgaben, Insolvenzen sowie marode regionale Wirtschaftskreisläufe sind vorprogrammiert. Der erwartete fiskalische Effekt von Mehreinnahmen mit einer Anhebung auf 19% wird genau ins Gegenteil umschlagen, weil durch Umsatzverluste die Erwartung von Mehreinnahmen nicht eintritt. Mindestens 12.000 Betriebe stehen laut DEHOGA-Umfragen vor dem sicheren Aus. Betriebe, die nicht mehr existieren, können auch keine Steuern zahlen. Essen muss einheitlich mit 7% besteuert werden – egal ob und wie zubereitet und wo und wie verzehrt. Es ist völlig absurd, dass in Zeiten, in denen alle von Nachhaltigkeit und gesunder Ernährung reden, für das frisch zubereitete und auf dem Porzellanteller angerichtete Essen ab 1. Januar 2024 wieder 19% Mehrwertsteuer fällig werden, während für das verpackte Essen zur Mitnahme, To-Go oder Drive-In, die Essenslieferung sowie der Fertigsalat aus dem Supermarkt weiterhin 7% gelten. Nicht ohne Grund ist der reduzierte Satz für Essen in der Gastronomie derzeit in 23 EU-Staaten Gesetz! So beweist die große Mehrzahl der EU-Staaten Respekt und Wertschätzung für das, was Restaurants und Cafés für Wirtschaft und Gesellschaft leisten. Es kann nicht sein, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz in unserem Land als Subvention diskreditiert wird! Unsere Restaurants, Gasthäuser und Cafés garantieren Lebensqualität und soziale Teilhabe. Attraktive Innenstädte und lebenswerte ländliche Räume, Tourismus und funktionierende regionale Wirtschaftskreisläufe gibt es nur mit uns. Wer Restaurants und Cafés als „nice to have“ bezeichnet, ignoriert die große wirtschaftliche, arbeitsmarktpolitische und vor allem gesellschaftliche Bedeutung unserer Branche. Wir erwarten Wertschätzung für das, was die Gastgeber mit ihren Beschäftigten Tag für Tag für unser Land leisten. Vergessen Sie nicht die 16 Millionen Menschen, die täglich von Gemeinschaftsverpflegern und Caterern in Schulen, Kindergärten, Seniorenheimen und Betriebskantinen abhängig sind. Aus all diesen Gründen fordern wir Sie auf, dass Sie eine Fortgeltung der einheitlichen Besteuerung von Essen mit 7% durchsetzen. Steuerfairness heißt, Essen einheitlich mit 7% zu besteuern. Mit freundlichen Grüßen Guido Zöllick Präsident DEHOGA Bundesverband Fritz Engelhardt Stv. Präsident, Präsident DEHOGA Baden-Württemberg Otto Lindner Stv. Präsident DEHOGA Bundesverband Stephan von Bülow Stv. Präsident DEHOGA Bundesverband Angela Inselkammer Präsidentin DEHOGA Bayern Christian Andresen Präsident DEHOGA Berlin Olaf Schöpe Präsident DEHOGA Brandenburg Detlef Pauls Präsident DEHOGA Bremen Michael Conrad Präsident DEHOGA Hamburg Robert Mangold Präsident DEHOGA Hessen Lars Schwarz Präsident DEHOGA Mecklenburg-Vorpommern Florian Hary Präsident DEHOGA Niedersachsen Andreas Büscher Präsident DEHOGA Nordrhein-Westfalen Patrick Rothkopf Präsident DEHOGA Nordrhein-Westfalen Hans-Dietmar Wosberg Präsident DEHOGA Nordrhein-Westfalen Holger Lemke Präsident DEHOGA Lippe Gereon Haumann Präsident DEHOGA Rheinland-Pfalz Michael Buchna Präsident DEHOGA Saarland Axel Hüpkes Präsident DEHOGA Sachsen Michael Schmidt Präsident DEHOGA Sachsen-Anhalt Axel Strehl Präsident DEHOGA Schleswig-Holstein Mark A. Kühnelt Präsident DEHOGA Thüringen Foto: Symbolbild Read the full article

[rheinkreiszeitung]

Dormagen – CDU-Nievenheim im Gespräch Dormagen-Nievenheim  – Unter Beachtung der geltenden Corona-Abstandsregelungen will die CDU Nievenheim auch in der neubegonnenen Ratsperiode weiterhin mit den Menschen vor Ort im Gespräch bleiben.

[petragruenendahl]

Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link suchte das Gespräch mit Bürgern Oberbürmeister Sören Link hatte zur Currywurst am City-Grill auf der Untermauerstraße eingeladen, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

[lokaleblicke-blog]

Bündnis für Moers stellt Prüfauftrag für Tempo 30 auf dem gesamten Länglingsweg in MO-Schwafheim

Sehr geehrter Herr Hohmann, aufgrund von nachvollziehbaren Rückmeldungen der Bürgerinitiative Länglingsweg, in Nachfolge mehrerer Bürgergespräche und Ortsbegehungen, fordert das Bündnis für Moers aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Grafschafter die Verwaltung auf, geeignete Vorschläge zu unterbreiten, wie a. a. O. die Verkehrssicherheit gesteigert, eine deutliche und nachhaltige Minderung der Lärmbelästigung, der Verkehrsberuhigung insgesamt, erzielt werden kann. Hierzu sollte in einer ersten Phase die tatsächliche Verkehrsbelastung, Anzahl der Fahrzeuge, Durchfahrtsgeschwindigkeit, für eine belastbare Datengrundlage ermittelt werden. Bezüglich der Lärmemissionen des morgendlichen Anlieferverkehrs sollen seitens der Verwaltung Gespräche mit den entsprechenden Filialleitern/Geschäftsinhabern geführt werden. Darauf aufbauend, daraus begründet, ist zu prüfen, ob die Einführung eines Tempolimits von 30km/h auf der gesamten Strecke des Länglingswegs, auf Teilabschnitten, zulässig, gegebenenfalls für eine Testphase eingerichtet werden kann, bzw. ob Straßenbaumaßnahmen, Fahrbahnverengungen, der Einsatz von Fahrbahnschwellen zur Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit, sogenannte Drempel oder Berliner Kissen, geeignetere Mittel sind. Alle Maßnahmen, alle gewonnenen Erkenntnisse, sollen mit den Anwohnern, der Bürgerinitiative Länglingsweg erörtert werden, um weitere Maßnahmen, so erforderlich, zu entwickeln. Begründung: U. a. durch erhebliche Vergrößerungen im örtlichen Einzelhandelsbereich und durch die Umleitungssituation von der Cölve-Brücke, hat sich die ohnehin schon angespannte Verkehrssituation noch weiter verschärft. Täglich fahren ca. 4.000 Fahrzeuge über den Länglingsweg, darunter 76 NIAG-Busse (Linie 914) und ca. 70 LKW- und Großtransporter, die, subjektiv empfunden, größtenteils lautstark und auch zu schnell das Einkaufszentrum (Supermarkt) beliefern und wieder zurück zur Hauptstraße fahren. Ein weiterer Grund für die andauernde Lärmbelastung ist die gradlinige Straßenführung, die entsprechende Fahrzeugbeschleunigungen ermöglicht, bzw. dazu verführt. Mit freundlichen Grüßen Atilla Cikoglu Christopher Schmidtke Claus Peter Küster Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Grafschafter

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[korrektheiten]

Bürgerprotest in Ingolstadt: “Wir werden von Idioten regiert!”

Ansage: »In Ingolstadt kam es diese Woche bei einem der sogenannten “Bürgergespräche” doch tatsächlich zu unliebsamen Meinungsäußerungen von Bürgern. Die grüne Parteivorsitzende war angereist, um eines dieser “Bürgergespräche” abzuhalten. Bereits vor dem Veranstaltungslokal hatten sich jedoch Bürger versammelt, die der Ansicht gewesen sind, “dieses Land” würde von “Idioten” regiert. Ihre Meinung taten sie auf entsprechenden Transparenten kund. Im […] The post Bürgerprotest in Ingolstadt: “Wir werden von Idioten regiert!” first appeared on Ansage. http://dlvr.it/Sv9J6V «

[rheinkreiszeitung]

CDU-Nievenheim im Gespräch Dormagen – Auch in 2020 erneuert die CDU Nievenheim ihr Gesprächsangebot:

[leipzigerblatt]

Staatministerin Petra Köpping spricht mit Bürgerinnen und Bürgern »Von Mensch Zu Mensch«

Staatministerin Petra Köpping spricht mit Bürgerinnen und Bürgern »Von Mensch Zu Mensch«

Sachsen (lb – Staatsministerin Petra Köpping lädt zum Bürgergespräch vor Ort am 14. August in Görlitz ein. (Am 11. September ist sie in Leipzig zu Gast.)

Nach der coronabedingten Pause setzt die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, ihre Gesprächsreihe mit Bürgerinnen und Bürgern fort. Staatsministerin Köpping: »Der regelmäßige und direkte…

[halle-leaks]

Auf nach Oppach (bei Bautzen) zu Kretschmer

Politikerradar: Ministerpräsident Sachsen Michael Kretschmer in Oppach. Heute 16. Sept.

Fragen oder Anregungen zu Corona oder Migration an Ministerpräsident Sachsen Michael Kretschmer? Oppach nahe Bauzen. Ab 19 Uhr ein Bürgergespräch in der Sachsenlandhalle an der Lindenberger Straße in Oppach.

W.I.M. 📈🏛📣 https://t.me/wim4u

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source https://politaufkleber.de/auf-nach-oppach-bei-bautzen-zu-kretschmer/

[rak-a]

Politisches Bürgergespräch auf Stadthallenvorplatz

Linken-Politiker laden am Donnerstag zu einem Bürgergespräch auf dem Stadthallenvorplatz in Cottbus ein. Dort wird auch ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Chile gesetzt. Der Verein "Chile für die Welt" wird Spenden für eine gute Sache sammeln.

Unter dem Motto „Was euch bewegt!?“ laden Politiker aus der Landtagsfraktion, der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsverbandes der Linken am 11.06. ab 17.30 Uhr auf den Cottbuser Stadthallenvorplatz.

„Viele Menschen machen sich derzeit Sorgen um die Gesundheit, den Arbeitsplatz, die Existenz, die Demokratie…. Sie wollen wissen, wie es weitergeht, welche Konzepte die Parteien und wir als…

[strolovision]

Full House in Bretzenheim

Viele interessierte BürgerInnen kamen am Freitag zur Roten Bank und zum Bürgergespräch, das der OV Bretzenheim im Grünen Baum organisiert hatte. Ein toller Abend mit vielen #strolovisionen und tollen Ideen! Vielen Dank für die Orga und die rege Beteiligung!

[korrektheiten]

Nächster GEZ-Fake: Propagandisten im Bürgergespräch

Compact:»Schon wieder ein Fake-Vorfall bei den Öffentlich-Rechtlichen! Der NDR gibt eine SPD-Politikerin als normale Bürgerin aus und fliegt auf. Wie Medien tricksen und lügen, zeigen wir in COMPACT-Spezial „Genug GEZahlt“ auf. Hier mehr erfahren. Typisch ARD, typisch NDR! Um das aktuelle Lieblingsthema „Gendern“ gesellschaftlich weiter zu verankern, präsentierte der norddeutsche Sender kürzlich ein Format, das [...] Der Beitrag Nächster GEZ-Fake: Propagandisten im Bürgergespräch erschien zuerst auf COMPACT. http://dlvr.it/SfbsPC «

[lokaleblickecom]

Wohnzimmergespräche – Ibrahim Yetim, MdL, zu Besuch bei der tuwas Genossenschaft eG

„Wohnzimmergespräche“ nennen sich Bürgergespräche des sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten, die eigentlich im privaten Rahmen stattfinden: „Ich bin bei diesen Gesprächen ganz dicht bei den Menschen. Es gibt keine Themenvorgaben. Es wird über alles gesprochen, kleine, große Sorgen. Politik ist da nur am Rande Thema.“ Ein besonderes Wohnzimmergespräch fand nun im Möbelkaufhaus der Tuwas Genossenschaft tatsächlich auf einer dort ausgestellten Sofalandschaft statt. Eingeladen hatten die geschäftsführenden Vorstände der Genossenschaft Rainer Tyrakowski-Freese und Rolf Plake: „Wir führen die Geschäfte gleichberechtigt, ehrenamtlich, bekommen eine kleine Aufwandentschädigung, nur so können wir schwarze Zahlen schreiben.“ Beklagt wurde, dass der Begriff „Sozialkaufhaus“ nicht geschützt ist, bei Wohnungsauflösungen tauchen dann Trittbrettfahrer auf, die alles andere als gemeinnützig sind. Christoph Bednarek, Betriebsleiter und Prokurist der Genossenschaft: “Wir bezeichnen uns lieber als solidarisches Kaufhaus, zu uns kann jeder kommen und bei entsprechenden Nachweisen der Bedürftigkeit gewähren wir Nachlässe.“ Sich der Gemeinschaft und dort den „schwachen Schultern“ verpflichtet zu fühlen, zieht sich auch durch die Berufstätigkeit der Vorstände. Rainer Tyrakowski-Freese war über Jahrzehnte Geschäftsführer der Diakonie, Rolf Plake, Betriebswirt, sorgt hauptberuflich mit seiner „Wert.Arbeit GmbH Gesellschaft für Arbeit, Chancengleichheit und Innovation“ in Duisburg auf Arbeitnehmerseite für „Waffengleichheit“ wenn es bei Umstrukturierungen, Sanierungsplänen darum geht, die Interessen der Arbeitnehmer zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern. Im Aufsichtsrat der Genossenschaft, Horst Manja, ehemals Bevollmächtigter der IG Metall Duisburg und „Arbeiterpfarrer“ Jürgen Widera, zwei „Gesichter“, die schon beim Duisburger Stahlarbeiteraufstand auf der Duisburger Rheinbrücke, der heutigen „Brücke der Solidarität“, dabei waren und Ursula Pannes, erfahrenen Journalistin.  Rainer Tyrakowki-Freese: „Wir beschäftigen in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter rund 60 Arbeitslose in ganz unterschiedlichen Wiedereingliederungsmaßnahmen. Projekte für Migrantinnen und Migranten sind uns besonders wichtig. Zu uns sind viele Menschen mit vielfältigen Qualifikationen gekommen, die wir nicht, oder erst sehr spät nutzen. Ich werde nicht vergessen, dass es drei Jahre gebraucht hat, damit ein Facharzt aus Syrien hier endlich wieder in seinem Beruf arbeiten kann!“ Das solidarische Kaufhaus lebt auch von Wohnungsauflösungen. Alte Menschen wenden sich hilfesuchend an die Genossenschaft, weil sie aus dem eigenen Haus in eine kleine Wohnung, aus der Wohnung ins Altenheim übersiedeln müssen. Christoph Bednarek: „Diese Menschen sind fast immer in einem Ausnahmezustand, hilflos, oft den Tränen nahe, da müssen wir uns viel Zeit nehmen.“ Ibrahim Yetim: „Ich glaube, dass wir hier in unserer Stadt, für diese Fälle, mit Partnern so etwas wie eine aufsuchende Sozialarbeit organisieren müssen, damit diese Menschen nicht ins Bergfreie fallen und sich in neuen Lebensumstände zurecht finden“ Bildunterzeile: Ibrahim Yetim, MdL im Gespräch mit, l. u. r. außen, den geschäftsführenden Vorständen Rainer Tyrakowski-Freese und Rolf Plake, in der Mitte: Christoph Bednarek, Betriebsleiter und Prokurist der Genossenschaft   Read the full article