#Österreichs Bundesheer

[derschandstaatinfo]

Datenabfragen durch Freunderlwirtschaft BMLV/BVT

der-schandstaat.info war am 09. Dezember 2020 von 09:00 Uhr bis 14:30 Uhr im Straflandesgericht Wien, 2. Stock, Saal 201 Prozessbeobachter im Strafverfahren gegen Egisto Ott und einem leitenden Mitarbeiter des BMLV, einem Hofrat. Im Wartebereich fiel eine Person auf, welche wie ein Inder mit Turban bekleidet war und an einen Zeitungsverkäufer an der Kreuzung erinnerte. Arg, dass auch die Zeitungsverkäufer im Straflandesgericht die Zeitungen verkaufen, dachte sich unser Prozessbeobachter. Als jedoch die Schöffen vom Richter aufgerufen wurden, verschwand er mit ca. 10 bis 15 anderen im Gerichtssaal 201. Bei so vielen Schöffen bestand bereits die Angst, dass nun kein Platz für unseren Prozessbeobachter im Gerichtssaal mehr frei sein könnte. Jedoch verließen mit der Zeit der Großteil der Schöffen den Gerichtssaal. Darunter auch die als Inder bekleidete Person. Die verbliebenen zwei Schöffen wurden vom Richter während der Verhandlung immer wieder gefragt, ob sie eine Frage hätten. Nein, war die einhellige Antwort. Keiner von den Schöffen machte sich Notizen. Auch der Richter nicht. Egal wie komplex der Sachverhalt auch war und welche komplizierten Begriffe auch immer verwendet wurden. Allzugern hätte unser Prozessbeobachter die Schöffen etwas gefragt. Denn unser Prozessbeobachter war sich nicht sicher, ob sie überhaupt wissen, worum es geht. Unser Prozessbeobachter glaubte nicht, dass alle Schöffen den Gerichtsakt im Vorfeld studieren konnten, obwohl der Großteil dann wieder weggeschickt wurde. Um was ging es eigentlich? Der Herr Hofrat des BMLV hatte bei der Schlichtungsstelle mit seiner Mieterin Probleme, aufgrund überhöhter Miete und unrichtiger Betriebskostenabrechnung und mobbte einen Mitarbeiter des BMLV, welcher in der Folge einen Suizidversuch unternahm. Über seine Mieterin und sein Mobbingopfer ließ er unter Umgehung des Dienstweges über Egisto Ott Abfragen im BVT tätigen, dessen Ergebnisse über eine Gmailadresse übermittelt wurden. Da Mobbing im Bundesheer keinen Einzelfall darstellt, stellte das überlebende Mobbingopfer sowie andere Mobbingopfer eine Terminanfrage an die Frau Bundesminister für Landesverteidigung, Mag. Tanner (ÖVP), welche jedoch einen Termin betreffend Mobbing im Bundesheer ablehnte. Thema in der Strafverhandlung war, dass Egisto Ott im BVT Abfragen über die Mieterin, dessen Lebensgefährtin, dem Mobbingopfer sowie dessen Ehefrau und 12 jährigen Sohn tätigte. Egisto Ott bediente sich dazu aus folgenden Datenbanken: - Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, - Strafregister, - Personenfahndung, - Personeninformation, - kriminalpolizeilichen Aktenindex, - erkennungsdienstlichen Evidenz, - KFZ-Zentralregister, - Führerscheinzentralregister, - Gewerbeinformationssystem Weiters stellte sich in der Strafverhandlung heraus, dass der Datenstick mit all den, dem Geheimschutz unterliegenden Daten von allen Abgefragten Personen im BMLV verschwunden sei. Hofrat *** wurde trotz Strafverfahrens von BM Mag. Tanner nicht suspendiert und wurde ihm weiterhin die Approbationsbefugnis erteilt. Er bereute vor dem Strafrichter und den Schöffen und teilte dazu mit, dass er dies nicht nochmals so machen würde. Richter sprach Hofrat *** und Egisto Ott frei. Beabsichtigen Sie die Einleitung eines internen Disziplinarverfahrens oder werten Sie diese besonderen Vorkommnisse und Strafverfahren in Ihrem Haus als normal und beabsichtigen Sie daher die Belassung des ***, D., und *** A. in ihren Funktionen als *** und ***, und ist daher auch erklärbar, warum Sie eine diesbezügliche Terminanfrage des E. mit Schreiben vom 11. Mai 2020 ablehnten und dieser nun eine Amtshaftungsklage wegen Mobbing gegen die Republik Österreich führen muss?

Ergebnis dieser Freunderlwirtschaft unter Freunden:

Landesgericht für Strafsachen: Freispruch für alle Beschuldigten. Auch für Egisto Ott BMLV: Aus informierten Kreisen ist zu entnehmen, dass der vormals Beschuldigte Hofrat Mag. *** *** und Mobber, für seine 40 jährige Tätigkeit eine Jubiläumszulage vom Vierfachen des Monatsbezugs ausbezahlt wurde und kein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde.

Keine Stellungnahmen von SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE und NEOS

Eine Aufforderung zur Stellungnahme erging am 17. Februar 2021 an alle Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE und NEOS. Bis heute ging keine einzige Stelungnahme von den Parteien ein.

Es könnte auch Sie betroffen haben!

In der Verhandlung fiel eine Anzahl von 1000 Abfragen des Egisto Ott über unbescholtene Zivilisten – vielleicht auch über Sie? -, obwohl diese “Freunderlwirtschaft” rechtlich gar nicht gedeckt ist… SO SICHER SIND ALSO IHRE DATEN BEI MINISTERIEN UND ÄMTER UND DAS TROTZ DATENSCHUTZ!!! Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die sogeannten Qualitätsmedien und Spitzenverdienern beim ORF, welche nicht anwesend waren, aber über die Presseförderung von Ihren Steuergeldern bzw. Rundfunkgebühren subventioniert werden. https://der-schandstaat.info/kuenstliche-klimaveraenderung-aluminium-und-trockenheitsresistente-gentechnikpflanzen-wurden-von-monsanto-patentiert/ Read the full article

[gosamiand-blog]

Angebot aus Italien - Kauft Österreich neue Kampfjets? | FLUG REVUE

[korrektheiten]

FPÖ fordert starkes Bundesheer und konsequente Verteidigungspolitik: Sicherheit für Österreich

Unzensuriert:»In ihrem Wahlprogramm hat die FPÖ ihre Pläne für ein starkes und modernisiertes Bundesheer sowie eine konsequente Verteidigungspolitik vorgestellt. Die FPÖ kritisiert, dass das Bundesheer aufgrund jahrzehntelanger Unterfinanzierung nicht mehr in der Lage ist, seinen verfassungsmäßigen Auftrag, die militärische Landesverteidigung (Artikel 79 B-VG), zu erfüllen. http://dlvr.it/TChqY4 «

[astra-and-lilith]

...

[wachendlichauf]

Bundesheer: Wille sinkt, Österreich mit Waffen zu verteidigen | kurier.at

[seekerslearnings]

Bundesheer: Wille sinkt, Österreich mit Waffen zu verteidigen | kurier.at

[fodomedia]

Fliegerhorst Vogler, Kaserne Hörsching, Oberösterreich - Austrian Air Force, Hercules C130 vorbereitet zur Rückholung österreichischer Staatsbürger auf Grund Corona Virus #hercules #herculesc130 #austrianairforce #austrianairforce🇦🇹 #bundesheer #fliegerhorst #fliegerhorstvogler #hörsching #österreich #österreich🇦🇹 #kronenzeitung #kronenzeitung📰 #kroneoö @upperaustria @fliegerwerft_3 @herculesc_130 @herculesc130_ @bundesheer.online @bundesheer_fanpage @austrianairforce @kronen.zeitung @kronen_zeitung @coronaviruss @nikoneurope @nikonaustria #nikon #nikonphotography @nikond5 @fodo.media (hier: Fliegerhorst Vogler) https://www.instagram.com/p/B8EKA_ljGgl/?igshid=vuurlys7e0t0

[eminenz]

Bad in der Menge am Nationalfeiertag #vdb #vanderbellen #nationalfeiertag #heldenplatz #hbp #bundespräsident #bundesheer #hofburg #igers #igersvienna #wien #vienna #festfürösterreich #österreich #austria #president (hier: Wiener Hofburg) https://www.instagram.com/p/B4IaHaEAEwl/?igshid=gjs87ci8uw93

[pressmost]

Ardagger - Frühstücksnews - Freitag, 21.10.2022

Ardagger – Frühstücksnews – Freitag, 21.10.2022

Sehr geehrte Gemeindebürgerin! Sehr geehrter Gemeindebürger! Zunächst heute am Freitag die Wochenendvorschau: Fr. 21. ArdaggerWochenmarkt Ardagger-WoMa-Team Fr. 21. – 23. Wildbrettage im Gasthaus Stöger Gasthaus Stöger Sa. 22. – 27. Wildwochen im Gasthof zur Donaubrücke Gasthof zur Donaubrücke Ab 1.1.2023 wird die Abfallsammlung in Niederösterreich noch ein weiteres mal verbessert. Ab dann…

[bundesheer-gwd-tagebuch]

Tag 1

Direkt am Eingang sind schon zahlreiche weitere Grundwehrdiener, dem Soldat habe ich einfach den Einberufungsbefehl gegeben, daraufhin meinte er einfach gerade aus weiter gehen zu dem nächsten Soldat, nach knapp 200 Meter ging es nach rechts weiter, wieder zu einen weiteren Soldaten, anschließend wurde ich am Parkplatz in eine Gruppe eingegliedert, wir wären ca 40 Personen. Alle haben 2 Stück Corona- Masken erhalten. Daraufhin wurden wir von einem Wachtmeister abgeholt, er brachte uns ganz grundlegende Kommandos bei um in 2er Gruppen weiter zu marschieren, dabei galt ein etwas strenger Ton. Wir marschierten also in 2er Gruppen Richtung Sani-Revier...

[world-of-news]

👍🏻

[derschandstaatinfo]

6 Jahre bei Gericht ohne Verhandlung - EGMR weist Beschwerde ab

Unser Leser deckte Steuergeldverschwendung in der Bundesheer-EDV auf. Anstatt die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen wurde unser Leser gemobbt und entlassen. Aufgrund Mobbings ist er nun zu 50% behindert und beantragte er die Berufsunfähigkeitspension. Ohne, dass eine Begutachtung stattfand, wies die PVA den Antrag auf Berufsunfähigkeit ab. Dagegen erhob unser Leser am 06 11 2017 Klage beim ASG-Wien. Die Volksanwaltschaft stellte bereits am 30 04 2019 fest: „Von dieser Stellungnahme ausgehend kritisiert die Volksanwaltschaft, dass das Gericht über Ihren bereits im Juni 2018 gestellten Ablehnungsantrag der bestellten medizinischen Sachverständigen erst nach Ablauf von neun Monaten, nämlich mit Beschluss vom 7. März 2019, entschieden hat. Abschließend möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass die Präsidentin des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien in Aussicht gestellt hat, den weiteren Verfahrensfortgang zu überwachen. Es ist daher davon auszugehen, dass es zu keinen weiteren Verzögerungen im Verfahren kommt.“ Dem entgegen befand sich die Klage 2023 immer noch in der ersten Instanz, und wurde nicht einmal eine Begutachtung durchgeführt. Bis auf einen Richterwechsel geschah in den 6 Jahren nichts. Nicht einmal eine einzige Tagsatzung wurde in all den 6 Jahren abgehalten! Unser Leser sah in der österreichischen Justiz keinen Sinn mehr und zog seine Klage zurück. „Schade um Zeit und Geld“, teilte uns unser Leser mit und brachte eine Beschwerde beim EGMR ein und bemängelte darin die überlange Verfahrensdauer. Er meinte, dass ein Österreicher in Österreich bereits im Kindergarten die Berufsunfähigkeitspension beantragen müsse. Obwohl bereits die Volksanwaltschaft im Jahre 2019 einen Missstand feststellte, wies der EGMR die Beschwerde nun ab. Das Urteil ist nicht einmal auf deutsch. Eine Begründung enthält dieses Urteil nicht. Offensichtlich ist der EGMR nicht einmal in der Lage, sein Urteil zu begründen. Beschwerde Nr. 32892/23 „The European Court of Human Rights, sitting on 11 April 2024 in a single-judge formation pursuant to Articles 24 § 2 and 27 of the Convention, has examined the application as submitted. The application refers to Article 6 § 1 of the Convention and Article 13 of the Convention. The Court finds in the light of all the material in its possession and in so far as the matters complained of are within its competence, that they do not disclose any appearance of a violation of the rights and freedoms set out in the Convention or the Protocols thereto and that the admissibility criteria set out in Articles 34 and 35 of the Convention have not been met. The Court declares the application inadmissible.“

Carlo Ranzoni ist ein Schweizer Jurist und als Vertreter Liechtensteins Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. https://www.youtube.com/watch?v=9vKIAQ9ivew Warum wohl die Kommentarfunktion deaktiviert wurde?

Quelle: https://www.bmi.gv.at/magazinfiles/2018/09_10/taskforce_strafrecht.pdf Erwähnt wird, dass unser Leser, ein langjähriger Kabinettsmitarbeiter im Bundesministerium für Landesverteidigung, von einem Bundesheer-Mitarbeiter diskriminiert wurde und diesen nun persönlich verklagt. Bundesministerin Caroline Edtstadler ist von der ÖVP und nachweislich - siehe vorigen Artikel - mit Carlo Ranzoni in Verbindung. Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner, ebenfalls von der ÖVP, und mit BM Edtstadler in Verbindung, stellt diesem Diskriminierer des Bundesheeres Streithilfe durch die Finanzprokuratur, auf Steuergeld, zur Verfügung. Nicht der Diskriminierte wird von diesem ÖVP-Netzwerk unterstützt, sondern der Diskriminierer! Eine Begründung ist diesem sogenannten Urteil des sogenannten Richter Carlo Ranzoni nicht einmal entnehmbar. Der Richter und somit der EGMR selbst verstößt damit gegen Art. 45 Abs. 1 EMRK und führt sich damit selbst ad absurdum. Art. 45 Abs. 1 EMRK besagt, "Urteile sowie Entscheidungen, mit denen Beschwerden für zulässig oder für unzulässig erklärt werden, werden begründet." Unser Leser sicherte uns zu, nun mehrere Beschwerden beim EGMR einbringen zu wollen, um die Öffentlichkeit über den freien Fall des Rechtsstaates und damit der Demokratie zu informieren. Denn die Justiz ist eine tragende Säule der Demokratie. Der breiten Öffentlichkeit soll bewusst werden, welches System jeder Einzelne mit seinen Steuern finanziert, ganz gleich, welche Partei er wählt. So unser Leser abschließend. Es wurde bereits eine Vielzahl an Parteien gegründet. Allen gemeinsam ist jedoch, einmal in Regierungsfunktion, unterscheiden sie sich nicht mehr von den abgewählten Vorgängerregierungen. Anscheinend ist die Demokratie nur eine Worthülse, was mit gegenständlichem Urteil des EGMR zu zeigen war. Hiermit schließt sich der Kreis. Es existiert sohin in Wirklichkeit keine Demokratie. Es ist ein Etikettenschwindel. Denn wo Demokratie daraufsteht, ist in Wirklichkeit keine Demokratie drinnen. Entweder ist die sogenannte Demokratie fremdgesteuert, oder sind die gut bezahlten Ausführenden der Demokratie schlichtweg unfähig. Liegt hier ein Auswahlversagen bei den Postenbesetzungen vor, oder erfolgt die Postenbesetzung fremdgesteuert. Das würde bedeuten, dass fremdgesteuert nicht die Bestgeeignetsten die Posten erhalten. Dieses Thema fand bereits in die Rechtsliteratur Eingang:

Veröffentlichungen über den EGMR

Peter Hilpold in "Ischgl: Hat wieder wer das Licht ausgemacht?": "Eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wäre zwar kostenlos, ist aber weitgehend aussichtslos. Mit einer Zulassungsrate von fünf Prozent kann man diesen Weg nunmehr weitgehend außer Acht lassen. Renommierte Rechtsexperten protestieren vehement gegen diesen Zustand." Eduard Christian Schöpfer in "Zur Unzulässigerklärung von Beschwerden durch den EGMR ohne detaillierte Begründung": "Das EGMR-System bedürfte dringend einer umfassenden Reform. Die weitgehende Ex-ante-Aussichtslosigkeit von EGMR-Beschwerden scheint bekannt zu sein (prominente Anwälte raten von einer Beschwerde mittlerweile präventiv ab!), aber nicht der breiteren Öffentlichkeit; dasselbe gilt wohl auch für Teile der Wissenschaft."

Ausblick:

Zur Europawahl 2024: Welche Partei kündigt eine Reformierung des EGMR-Systems an und steht dadurch für Demokratie? Welche Partei wählen Sie daher? Immer mehr Menschen erkennen, dass sie an der Wahlurne lediglich ihre Stimme abgeben, anstatt diese zu behalten und in Eigenverantwortung gehen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich weltweit immer mehr Menschen von dieser sogenannten Demokratie der Unterdrücker abwenden, da diese nicht reformierbar ist und daher steuerschonend agieren und in die Selbstverantwortung gehen und eigenständige, autarke Systeme aufbauen. Dass dies den Machthabern ein Dorn im Auge ist, da damit die Untertanen abhanden kommen, und diese neuen Systeme verfolgt werden, dürfte wohl klar sein. Die römische Antike lehrte bereits anhand der Patrizier und Plebejer wie sich Unterdrückte wehren können. Jedoch ist es im heutigen System nicht mehr möglich, der Unterdrückung durch auswandern zu entkommen, da es sich bei der Unterdrückung um eine globale Agenda handelt und jeden Staat betrifft. Somit ist es nur noch möglich, gegen alle Widerstände und Anfeindungen, im eigenem Staat eine Demokratie aufzubauen, und sich schließlich international zusammenzuschließen. Im Zeitalter des Internets ist ein weltweiter Erfahrungsaustausch dieser Demokratien untereinander leicht möglich. https://der-schandstaat.info/sars-cov2-infektion-fuehrt-beim-menschen-zu-langlebigen-plasmazellen-im-knochenmark/ Read the full article

[leontiucmarius]

Österreichs Verteidigungsbudget steigt 2023 um 680 Millionen Euro

Österreichs Verteidigungsbudget steigt 2023 um 680 Millionen Euro

Das Bundesheer bekommt nächstes Jahr zwar nicht so viel wie erhofft, die Budgetsteigerung schafft aber Spielraum für Investitionen und für eine Erhöhung der Bezüge von Rekruten Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius

[korrektheiten]

Bundesheer übte gemeinsam mit NATO-Truppen Aufstandsbekämpfung im eigenen Land

Unzensuriert:»Wie weit würden die Systemparteien gehen, sollte jemand versuchen, NATO-Transporte durch Österreich zu behindern? Die Antwort gab eine groß angelegte Militärübung vom 10. bis 21. Juni. http://dlvr.it/T8p07k «