#politikwechsel

[shadowycloudartisanspy]

DEUTSCHLAND IST AM ENDE😂

[korrektheiten]

Beschlossen: Werteunion wird Partei

Compact:»Hans-Georg Maaßen und Markus Krall starten durch: Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die Werteunion ihre Umwandlung in eine Partei beschlossen. Gemeinsam mit der AfD will man nun für einen Politikwechsel in Deutschland sorgen. Machen Sie sich selbst ein Bild: In unserem Online-Shop bieten wir Ihnen eine Auswahl der wichtigsten Bücher des Freiheitsdenkers Markus Krall. Hier mehr [...] Der Beitrag Beschlossen: Werteunion wird Partei erschien zuerst auf COMPACT. http://dlvr.it/T1jH77 «

[caitaifunas]

Splitter

Prinzipiell hat ja Daniel Matissek durchaus recht. Er lässt jedoch den wichtigsten Aspekt außen vor. Bürgerliche Mehrheiten können in Deutschland, Stand heute, nur mit der CDU zustande kommen. Aber wie soll das geschehen, wenn innerhalb der Union der ökosozialistische Flügel weiterhin das Sagen hat und die liberalkonservativen Kräfte an den Rand gedrängt werden? So lange die alten Merkelianer mit Zähnen und Klauen ihre "Brandmauer" verteidigen, so lange wird es in Deutschland keinen Politikwechsel geben. Zersplitterung der Splitterparteien hin oder her.

[die-linke-hannover-suedost]

Linke will Europa gerecht machen

Heute haben wir als Linke unseren Vorschlag für unser Spitzenteam zur Europawahl vorgestellt, mit den Spitzenkandidat*innen Martin Schirdewan und Carola Rackete sowie Özlem Alev Demirel und Gerhard Trabert auf den Plätzen drei und vier.

Wir möchten mit diesem Angebot an die Partei und die Gesellschaft zeigen: Die LINKE ist die Adresse für alle, die eine gerechtere EU wollen, die sich wünschen, dass soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Klima im Vorwärtsgang verteidigt werden. Die möchten, dass jemand Superreichen und Konzernen endlich Grenzen setzt. Für alle, die wollen, dass massiv in Frieden investiert wird statt immer mehr Geld für Aufrüstung und Rüstungsexporte zu verpulvern, für eine EU, die sich unabhängig von Rüstungswettlauf und Blockkonfrontation macht.

Unser Spitzenteam für Europa will einen radikalen Politikwechsel, der eine Alternative ist zum Zynismus der Ampel-Parteien, zu ihrem fortgesetzten Einknicken vor den Rechten, zu ihrem Unwillen, die massiven Gewinne endlich umzuverteilen. Die LINKE hat den Mut, sich mit Reichen und Konzernen anzulegen. Und: Die LINKE öffnet sich für Engagierte und Aktive aus sozialen Bewegungen und Zivilgesellschaft. DIE LINKE ist Teil eines linken Pols der Hoffnung, der größer ist als die Partei selbst. Wenn die Zeiten rauer werden, rücken die fortschrittlichen Kräfte zusammen.

Wir sind sehr froh, dass es gelungen ist, mit Carola Rackete und Gerhard Trabert zwei bekannte und hoch engagierte Menschen zu gewinnen, die ganz vorne für die LINKE auf ihrer Liste für das Europaparlament kandidieren wollen. Das ist ein Zeichen dafür, dass für uns soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit zusammengehören, dass wir die Verteidigung der Menschenrechte gegen die extreme Rechte und eine aktive Sozialpolitik gegen Armut und für gute Arbeit und gute Löhne zusammenbringen. Und dass die gesellschaftliche Linke angesichts der Herausforderungen von Klimakrise und Rechtsruck jetzt zusammenarbeitet: #Gemeinsamneu.

Unser Spitzenteam zur Europawahl

Martin Schirdewan kandidiert für den ersten Listenplatz: Unser Partei- und Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament führt eine starke Liste an und in den Wahlkampf. Der Europapolitiker aus Ostberlin tritt an für eine Politik, die den Mut hat, Übergewinne zu besteuern und sich mit Reichen, Konzernen und ihren Lobbyisten anzulegen, um in der EU endlich eine Zeitenwende für Gerechtigkeit einzuleiten. I weiterlesen

Carola Rackete kandidiert auf Platz zwei:Die bekannte Klima- und Umweltaktivistin steht nicht nur für die Klimagerechtigkeitsbewegung, sondern auch für die Verbindung von Klassen- und Klimapolitik – ob bei Protestaktionen gegen fossile Konzerne oder beim Engagement für einen gerechten Strukturwandel in der Lausitz. I weiterlesen

Özlem Alev Demirel kandidiert auf Platz drei: Die linke Europa-Abgeordnete und Gewerkschafterin aus Düsseldorf in NRW setzt sich seit Jahren für gute Arbeit und gegen Aufrüstung und Rüstungsexporte weltweit und für eine aktive Friedenspolitik ein. Sie sagt: Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen - nicht Geflüchtete. I weiterlesen

Gerhard Trabert kandidiert auf Platz vier: Der bekannte Sozialmediziner aus Mainz, der seit Jahrzehnten praktische Hilfe für Geflüchtete und Obdachlose leistet, hat bereits für DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Er setzt sich konsequent für die Unteilbarkeit der Menschenrechte ein und will denen eine Stimme geben, die in unserer Gesellschaft viel zu oft nicht gehört werden. I weiterlesen

Das ist unser Angebot. Der Bundesausschuss wird in seiner September-Sitzung einen Listenvorschlag für die Europaliste beschließen. Entscheiden über die gesamte Liste wird dann die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der LINKEN am 18. und 19. November in Augsburg.

Die Pressekonferenz zur Vorstellung unseres Spitzenteams für Europa könnt ihr hier nachsehen.

Wir freuen uns über eure Rückmeldungen und schon jetzt auf einen engagierten und kreativen Europawahlkampf mit euch!

Herzliche und solidarische Grüße,

Janine Wissler & Martin Schirdewan

[sakrumverum]

„Politiker ziehen jedes Wort durch den 'Politisch korrekt‘-Scanner“

Der CDU-Abgeordnete Carsten Linnemann zählt zu den Hoffnungsträgern der Union in der Post-Merkel-Ära – und plädiert im „Tagespost“-Interview für einen Politikwechsel. https://www.die-tagespost.de/politik/politiker-ziehen-jedes-wort-durch-den-politisch-korrekt-scanner-art-235454

[derzaungast]

In diesem feinen Medium sind wir alle unterwegs. Mal sehen wann Meta die SS von der Liste terroristischer oder nazistischer Organisationen streicht.

Erinnert an ein Axiom des deutschen Wirtschaftsministers, wonach mangels Kundschaft geschlossene Unternehmen nicht pleite gegangen sind, sondern nur vorübergehend ihren Betrieb eingestellt haben.

Der Realität wird, sofern sie nicht zur Ideologie bzw. zu den staatlichen Zielen passt, eine Benennung übergestülpt, die den Inhalt des jeweiligen Sachverhaltes auf den Kopf stellt.

Ob solche Euphemismen von den Protagonisten dieses Neusprechs tatsächlich selbst geglaubt werden oder nur der Propaganda und der Massenbetörubg dienen, bleibt dabei so ungewiss wie nebensächlich.

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Die in Russland als extremistisch eingestufte Meta Corporation, der die in Russland verbotenen sozialen Netzwerke Facebook und Instagram gehören, hat die in Russland als terroristische Organisation eingestufte ukrainische Militäreinheit Asow-Regiment von ihrer Liste gefährlicher Personen und Organisationen gestrichen. Dies berichtete die Zeitung The Washington Post unter Berufung auf eine Erklärung des Unternehmens. In dem Artikel über Metas Politikwechsel heißt es:

"Mit der jüngsten Änderung wurde das Asow-Regiment, eine ukrainische rechtsextreme Militärgruppe, von der Liste der gefährlichen Personen und Organisationen der Gesellschaft gestrichen. Damit können Angehörige des Asow-Regiments Facebook- und Instagram-Konten einrichten und Inhalte posten, ohne Angst haben zu müssen, dass sie gelöscht werden, solange sie nicht gegen die Unternehmensregeln verstoßen. Damit können auch andere Nutzer die Arbeit des Regiments offen loben und unterstützen."

Meta in russisches Register der extremistischen Organisationen aufgenommen

Meta in russisches Register der extremistischen Organisationen aufgenommen

Meta behauptet, dass "das Asow-Regiment derzeit von der rechtsextremen nationalistischen Bewegung Asow getrennt" sei. In der Zwischenzeit fügte Meta in einer Erklärung hinzu, dass andere "Elemente der Asow-Bewegung, einschließlich der Partei Nationales Korps und ihres Gründers Andrei Bilezki", weiterhin auf der Liste gefährlicher Personen und Organisationen stehen.

Zuvor hatte der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident und Minister für digitale Transformation, Michail Fjodorow, auf seinem Telegram-Kanal geschrieben, dass Meta versprochen habe, keine Inhalte über das Asow-Regiment zu blockieren. Er schrieb:

"Dies wurde mit Nick Clegg, Präsident für globale Politik des Unternehmens, und Monika Bickert, Vizepräsidentin für Moderationspolitik, bei einem Treffen in Davos vereinbart. Ich danke Ihnen, Meta, für die wohlüberlegte und wichtige Entscheidung, die Moderationspolitik zur Ukraine zu ändern."

[schoenes-thailand]

Bangkok: Nationalität eines Ausländers soll bei Festnahmen nicht mehr veröffentlicht werden

Laut dem Polizeisprecher der Royal Thai Police, Pol General Roi Ingkhapairoj, wird die thailändische Polizei angewiesen, den Medien keine Informationen über die Nationalität von Ausländern zu geben, die wegen mutmaßlicher Verbrechen in Thailand festgenommen wurden. Der Befehl wurde gestern Abend, Heiligabend, den 24. Dezember 2022, an alle Polizeibehörden der Provinzen in Thailand ausgegeben. Laut Roi erfolgt die Anordnung nach „Anfragen“ von Botschaftern nicht identifizierter Länder, die der Meinung waren, dass Berichte über ihre Bürger, die angeblich Verbrechen begangen haben, das positive Image ihrer jeweiligen Länder verletzten, wie sie es nannten.

Die Anordnung betrifft keine Fälle, die vor einem thailändischen Gericht verhandelt und verurteilt wurden, sondern nur vorgerichtliche Festnahmen und Verfahren. The Pattaya News (TPN) Medien stellen fest, dass dies kein Gesetz ist und es kein Verstoß für die Presse wäre, die Nationalität eines Ausländers zu veröffentlichen, wenn sie über diese Informationen verfügt. Stattdessen ist es ein Politikwechsel für die thailändische Polizei. / Pattaya News Read the full article

[hansschwab]

#fridaysforfuture #nextvote #fridaysforfuturehannover #nextgeneration #klima #zukunft #gerechtigkeit #politikwechsel (hier: Hanover, Germany) https://www.instagram.com/p/ByCPMQYix1R/?igshid=14xjtb8h3yhq3

[leontiucmarius]

Peking sendet in der Corona-Politik widersprüchliche Signale

In China mehren sich Hinweise auf eine Lockerung der restriktiven Zero-Covid-Regeln. Ein rascher Politikwechsel kündigt sich diesbezüglich jedoch nicht an Diese Nachricht wird übernommen. Nach dem rumänischen Gesetz Nr. 8/1996 können die Nachrichten ohne das Herz der Eigentümer übernommen werden. Leontiuc Marius

[korrektheiten]

Diese Wahl wird gestohlen – Ein Politikwechsel ist unmöglich

Tichy:»Es stehen Neuwahlen an, die Ampelparteien werden durch die Wähler in immer neuen Umfragen massiv abgestraft. Das sollte das Fazit der letzten Woche sein. Die Realität sieht anders aus. Denn obwohl die Bürger mehrheitlich eine andere Politik als die der Ampelregierung wollen, wird eine Regierung unter Friedrich Merz eben diese Politik nach jetzigem Kenntnisstand weiterführen. Der Beitrag Diese Wahl wird gestohlen – Ein Politikwechsel ist unmöglich erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TGB90Q «

[ungeheuerliches]

Diese Wahl wird gestohlen: Ein Politikwechsel ist unmöglich - Die Lage d...

[gedankeninfluenca]

Jeden Morgen stehe ich um 4:30 auf.

Aber wann stehen wir endlich alle auf und gehen auf die Straße? Ein Politikwechsel wird Zeit.

[dermontag]

Dolkun Isa, Präsident des Weltkongresses der Uiguren und in Deutschland im Exil lebend, ist von den neuesten Enthüllungen, die auf extrem anschauliche Weise die willkürliche und massenhafte Internierung von Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang belegen, nicht überrascht. Es sei aber eine wichtige Bestätigung all dessen, was der Weltkongress schon gewusst habe. Vom Westen fordert Isa nun einen Politikwechsel und konkrete Aktionen. Die jetzt veröffentlichten Dokumente würden aber nur einen Bruchteil dessen zeigen, was in Xinjiang geschieht.

[maiknrw]

Die erste grüne Townhall im Kreis Herford. Unsere Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat Lust auf einen sozial-ökologischen Politikwechsel in NRW gemacht. Und auf die Möglichkeit eines Landtags ohne die #noafd. Omid Nouripour hat zuvor über die außenpolitische Lage, den Krieg und die Bedeutung der Energiewende für unsere eigene Unabhängigkeit von Diktatoren gesprochen. Unsere Kandidat*innen Andrea Haack und Marvin Reschinsky haben auch eine gute Figur gemacht. Marvin hat in seiner Begrüßung klargestellt, dass er für ein soziales NRW und gute Arbeit streitet. Dabei unterstützen wir gerne. #grüne #nrw #herford #kreisherford #vonhieranzukunft #ltwnrw22 #altermarkt @marvinnrw @monaneubaur @nouripour (hier: Kreis Herford) https://www.instagram.com/p/CcqH-t2Nx8P/?igshid=NGJjMDIxMWI=