#gewaltenteilung

[unfug-bilder]

Eigentlich müßte das jetzt für Knast reichen

[dangerouskryptonitecolor]

Passt ebenfalls wunderbar ins Bild!!! Diese korrupten Drecks(bundes)richter glauben ständig gegen das Gesetz verstossen zu müssen!!!??? Die sollte man alle strafrechtlich verfolgen und in den Knast stecken!!! Diese Drecksrichterschlampe von Kiss, von der hier geschrieben wird, ist bei einem weiteren Fall, der bekannt ist, in Schmiergeldzahlungen verwickelt!!! So jemand ist nicht glaubwürdig und gehört nicht in so ein Amt!!! Zurücktreten vom Amt!!!😣😖😡🤬🥺🤔🤫🤢🤮💩👎✊🤛🤜🤏🤘👇👈👉🫳🖕🫵🫰👁👩‍🏫👩‍💼🦹‍♀️🦹🦹‍♂️🧟‍♀️🧟

[korrektheiten]

Bundestagswahlen im Februar – Vorsicht vor Torschlussgesetzen – Trump gegen globale Regierung

Tichy:»In Neu-Europa (Amerika) geht es um einen Richtungswechsel der Politik von viel zu viel zu weniger Staat, Demokratie und Recht durch mehr Gewaltenteilung. In Berlin feilschen die Berufspolitiker um persönliche Interessen. Think Big vs. Kleinstkaro. Aus der Nachrichtenmaschine der von Medien bestellten Umfragen ertönt, dass nur ein Drittel der Befragten (Forsa für Stern) sich eine Der Beitrag Bundestagswahlen im Februar – Vorsicht vor Torschlussgesetzen – Trump gegen globale Regierung erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/TG7PqC «

[zynikusmaximus]

Markus Krall zur Frage:

„Was ist Sache zum Thema #Corona?

Die Regierung wußte ohne Zweifel und auf Basis der #RKIProtokolle ist bewiesen, dass - keine Pandemie vorlag - die Kliniken nicht überlastet waren - Die Sterblichkeit geringer war als bei einer normalen Grippe - die Maßnahmen von Lockdown über Masken bis Impfung nutzlos und schädlich, für viele Menschen sogar tödlich waren und - dass die Begründung der Maßnahmen erlogen war - Man wissentlich und willentlich Menschen physischen Schaden bis hin zum Tod zugefügt hat ohne wissenschaftlich begründbare Sachlage - Man die Gerichte belogen und damit Prozessbetrug begangen hat zum Schaden von Ärzten, Bürgern und Beamten, die sich dem widersetzten. - Es keine Grundlage für die Aufhebung unserer fundamentalen Menschen- und Bürgerrechte gab.

Das erfüllt nach meiner Überzeugung eine Reihe von Straftatbeständen: Nötigung, Erpressung, Freiheitsberaubung, Totschlag (evtl. Mord), Prozessbetrug, eidliche und uneidliche Falschaussage vor Gericht auf politische Weisung hin, Hochverrat, Amtsmissbrauch. Ich fürchte, die Liste ist nicht vollständig. Die Täter werden aktuell in Deutschland nicht verfolgt, weil die Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind und damit von den Justizministern, also MIttätern an den Vergehen, an der Verfolgung gehindert werden können. Die Täter sitzen damit auch an den Schaltstellen der Justiz, weil wir keine Gewaltenteilung haben. Damit hat man den Rechtsstaat zu einer Travestie seiner selbst gemacht und ihn de facto abgeschafft. Die systematische Unterdrückung der strafrechtlichen Aufklärung erweitert die Liste der Straftaten somit um den Tatbestand der Behinderung der Justiz. Zugleich kontrollieren die gleichen Personen den Staatsfunk und die Mainstreammedien durch Geldzuwendungen in Multimillionenhöhe. Damit hat man auch die 4. Gewalt im Staat gleichgeschaltet und verhindert so eine objektive und wissenschaftliche Aufklärung des Volkes durch aktive und passive Zensur. Ein Volk, das sich nicht mehr über die relevanten Sachverhalte informieren kann, kann sein demokratisches Wahlrecht aber nicht mehr in angemessener Weise ausüben. Damit konstituiert die Summe dieser Handlungen und Straftaten nach meine Meinung mindestens den Versuch einer Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland. Die Geschichte zeigt, dass ein einmal auf diese Weise errichtetes Regime den Weg der aktiven Unterdrückung beschreitet und die Rechte der Menschen immer weiter einschränkt. deshalb sehen wir den aktiven Versuch des Verbots von Presseorganen, die systematische Bekämpfung des freien Diskurses und Informationsflusses auf sozialen Medien wie Facebook und YouTube und die Verfolgung solcher Plattformen, die sich dem widersetzen, wie X. Die beste Form des Widerstands gegen diesen Anschlag auf unser aller Freiheit und Rechte ist die Vernetzung der Opposition und die Aufklärung der Menschen. Das ist mühsam, aber es wird funktionieren. Am Ende werden wir siegen, es werden Handschellen klicken, die Verantwortlichen werden sich verantworten müssen. Wovor wir keine Angst haben dürfen ist das um-sich-Schlagen der Täter.“

https://x.com/markus_krall/status/1822874082104226063

t.me/Rosenbusch

[schadenfreudich]

Gewaltenteilung is wenn ich mir meine Gewalt einteile.

[schoenes-thailand]

ASEAN-Abgeordnete besorgt über Verfahren gegen Move Forward

ASEAN: Eine Gruppe von ASEAN-Parlamentariern hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, das laufende Verfahren vor dem Verfassungsgericht zu beobachten, das zur Auflösung der Move Forward Party (MFP) führen könnte. Das Gericht teilte mit, dass die Beratungen zu dem Fall am 18. Juni beginnen würden, gab jedoch keinen Zeitpunkt für die Urteilsverkündung bekannt. Auch die ASEAN Parliamentarians for Human Rights (APHR), ein Netzwerk von Parlamentariern, die sich für die Menschenrechte einsetzen, forderten die internationale Gemeinschaft auf, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, um den Einsatz juristischer Instrumente zur Auflösung der Partei zu verhindern. Die Wahlkommission hat das Gericht gebeten, die Auflösung der Partei in Erwägung zu ziehen, weil sie sich für eine Reform des Majestätsbeleidigungsgesetzes (besser bekannt als Artikel 112) einsetzt, das angeblich einem Versuch gleichkommt, die demokratische Regierung mit dem Monarchen als Staatsoberhaupt zu stürzen. Ein Gerichtsurteil gegen die Partei könnte zudem zu einem zehnjährigen politischen Verbot für ihre Vorstandsmitglieder führen. Die APHR erklärte, ein solches Urteil berge die Gefahr eines Eingriffs in die Vorrechte der Legislative und würde den Grundsatz der Gewaltenteilung eklatant missachten. „Indem das Gericht die Parlamentarier daran hindert, über Gesetze zu beraten, die nicht mit internationalen Menschenrechtsstandards vereinbar sind, untergräbt es die Idee der Demokratie als solche, da es dieses konkrete Gesetz jeder Änderung entzieht“, sagte die Vorsitzende der APHR und indonesische Parlamentsabgeordnete Mercy Chresty Barends. APHR forderte außerdem internationale Menschenrechtsmechanismen und die internationale Gemeinschaft dazu auf, die verschiedenen Instrumente des Völkerrechts zu prüfen, um die Verantwortlichen für gerichtliche Schikanen in Thailand zur Rechenschaft zu ziehen. „Die Demokratie in Thailand befindet sich auf dem Rückzug, nicht nur aufgrund eines Militärputsches, sondern auch aufgrund zweifelhafter Gesetzesauslegungen, die eingesetzt werden, um Oppositionspolitiker ins Visier zu nehmen. Wenn die Move Forward Party verboten wird, wie die Future Forward Party im Jahr 2019, werden Millionen von Menschen entrechtet, und Unruhen, die Thailand destabilisieren könnten, sind eine echte Möglichkeit“, sagte der Co-Vorsitzende der APHR und ehemalige malaysische Abgeordnete Charles Santiago. „Dies würde nicht nur Thailands demokratische Entwicklung schädigen, sondern auch der Wirtschaft schaden und dem Ruf und dem Vermächtnis der derzeitigen thailändischen Regierung schaden.“ Quelle: Thai PB World (dir) Read the full article

[caprano]

Position

Herzlichen Dank und Glückwunsch zum GG!

Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt – die Grundlage unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat.

Ich bin nur wenige Jahre älter als unser Grundgesetz, das nun 75 Jahre alt wird. Ich habe nichts anderes kennengelernt als eine funktionierende Demokratie. Doch, das tut sie allen Behauptungen der rechtsradikalen Schreihälse zum Trotz.

75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes und mehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR-Diktatur ist unsere Bundesrepublik ein im internationalen Vergleich ausgesprochen gut funktionierender Rechtsstaat mit eingespielter, verlässlicher Gewaltenteilung und freien Medien. Im Unterschied nicht nur zum Russland des von AfD-Politikern bewunderten Gewaltherrschers Wladimir Putin, sondern auch im Unterschied zum Ungarn des Puszta-Autokraten Viktor Orbán, dessen Pseudodemokratie Europas Rechtspopulisten als Blaupause dient. Nicht verzagt, sondern selbstbewusst und kämpferisch muss ein deutscher Kanzler sich den Feinden der offenen Gesellschaft entgegenstellen. Wenn das auch seine SPD mobilisiert, umso besser.

Bisher war Deutschland eher der Sonderfall unter den Demokratien, weil Personenkult und Parteientod nicht zum Repertoire der Republik gehörten, verglichen mit den Gepflogenheiten etwa in Frankreich, Italien oder den USA. Wir Deutschen, so zeigt jede Erhebung, schätzen die Stabilität und vertrauten bisher auf die Lösungskompetenz ihrer traditionellen Parteien. Das sollte auch künftig so sein. Und dann muss das GG besser geschützt werden. Es geht jetzt um den Mut zur Intoleranz denen gegenüber, die die Freiheiten des Grundgesetzes in Anspruch nehmen, um dem Geist des Grundgesetzes das Licht auszublasen. Diesen Feinden des Grundgesetzes muss man, mit den Mitteln des Grundgesetzes, das politische Licht ausblasen - nicht irgendwann, sondern jetzt, zum 75. Jubiläum der Verfassung. Wenn man das jetzt nicht tut, in einer Zeit höchster Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat, dann ist das unterlassene Hilfeleistung; mehr noch: Es ist fast eine Art Hochverrat durch Unterlassen. Dann kann man die Instrumente der wehrhaften Demokratie auch entsorgen; dann kann man die einschlägigen Artikel aus dem Grundgesetz streichen.

Das Grundgesetz kann die Grundlage sein für ein Leben in Freiheit und Sicherheit. Es geht um eine einfache und entscheidende Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? In einer Gesellschaft, die Menschen achtet und Minderheiten schützt? Oder in einer, in der Toleranz immer kleiner geschrieben und die von autoritären Kleingeistern regiert wird? Unsere Demokratie befindet sich an einem Kipppunkt. Sie muss, mit den Mitteln der Verfassung, festgehalten und gestärkt werden. Das ist die Neubegründung der Republik. Das ist gelebter Verfassungspatriotismus.

[downrunningcallinexttoruns]

240402 1920

ja, part 3 von dd2, "but all", keine ahnung.

aber braucht man auch viele worte, an die keiner natürlich kommen kann, und auch schon vorMSI nicht, und nachMSI, ist auch unbekannt, "handyfunktionäre"?

ja, womit sich CEOs so die zeit vertreiben, CEOs, im weitesten, im gröbsten, und endloses material, die nachrichten zu lesen, pornos unter sich zu haben, nichts zu wissen, die tochter zu erziehen, sich auf die gewaltenteilung einzustellen - und so viele autos haben einander angerufen, als handy seinen siegesmarsch zum smartphone antrat.

aber kyo und kyo errichten sollte ja trotzdem mehr platz einnehmen. aber ansonsten, anyway, dd2, mit der seltsamen einleitung, die das in meinem leben hatte, und mit der handyverschiebung, und mit widow, wie jetzt einfach mal der dominante okdv erstgeborene heißt, er weiß das ja auch nie so genau ob er okdv oder dvok ist, deswegen stört das auch nicht, ihn jetzt so zu nennen.

aber weiß ich natürlich nicht, hab keine erfahrungen mit jugendlichen und in deutschland, abgesehen von leichen nachtelefonieren, hat man ja auch kein recht darauf, aber so klug war ich auch nicht, zu wissen, dass man da eh keine auskunft bekommen kann, hat man ja auch kein recht darauf, zu wissen, wie eine schule von innen aussieht, es sei denn, man ist gerade selber eingeschrieben, oder man hat kinder und die sind an der schule.

und mit der verschiebung, mit dem handy, und mit videospielen, und mit keine musik, und mit keine drogen, weil das ja auch das wichtigste war, und mit salubrient drool-aught,

ja, mit videospielen als massenmedienersatz, als massenmedienersatz schlechthin, aber ist auch ein wenig 2013-2018, schätzungsweise veraltet, aber wie das ausgesehen haben muss, aber gibt halt auch nicht die standardschulklasse, was soll ich sagen.

sieht dann so ähnlich aus wie ich und dd2, und twitch bekommt dann auch seinen sinn, neben dem verfassungsschutz handyvertrag und dem .... hab ich schon wieder vergessen ... whatever.

ya. oder auch nicht. schwer zu sagen. wirkliche oberklasse läuft dann bestimmt noch besser, als sie eh nie gelaufen ist, totales schweigen gegenüber alles-läuft-von-alleine und wissenschaft=1punkt=rauchen schadet der gesundheit,

ja, muss ich's noch erwähnen, hmm, ich hab halt nichts anderes, jetzt scheint es in etwa minder bedeutungsschwer zu sein.

ja, mit doppelt offenen augen, und immer recht habend, und auf elektronischen medien reitend, die ja auch für irgendwen bestimmt sein müssen, diesen satz sollte man, wenn man den absatz ausschreibt, kleiner schreiben und in wellenlinien.

die ja auch für irgendwen bestimmt sein müssen.

ya. whatever. nee, passt auch alles nicht. mit coco passt's in etwa, wenn das in der mitte eines schwarzen lochs zwischen 4 lanes of 2m22 geschieht, in usa, in englischer sprache, meinetwegen.

ja, nee, ist zu dumm. stimmt das? pc zur verfügung habend? weiß ich nicht. in den 90ern war das wohl nicht so, außer tintenstrahldrucker hatte das ding ja auch nicht viel zu bieten, aber warum nennst du ????? tintenstrahldrucker? ja, das sind wohl eigene erinnerungen. aber dieser lochprinter, der buchstaben getippt hat sozusagen, dass die in form von punkten ausgedruckt werden konnten, und das ding heißt sicherlich nicht tintenstrahldrucker, sondern tintenstrahldrucker ist ein entlegener begriff, es sei denn, man hätte es selber gewerblich gebraucht, zb um werbeplakate zu drucken, während man aber nichts zu verkaufen hat,

wie dem auch sei. ja, pc dabeihabend, und geld, und die spielen kosten ja auch nicht so viel, gesetzt den fall, man hat geld, und dann spiele anspielend in etwa, also 60 minuten höchstens, bis man wieder bemerkt, dass man das alles nicht verstehen kann und es so keinen sinn ergibt.

und so findet dann, theoretisch, 2013-2018, twitch seine oberklasse und seine unterklasse, schwer zu sagen, während alle gerechten kinder umgebracht werden, aber vorher war schon die handykamera da. die SESI allerdings nie. schwer zu verstehen.

ich muss weiter leveln. aus irgendeinem grund bin ich in die wüste gekommen, und jeder gegner gibt 300-500 xp, dementsprechend, dementsprechend schnell könnte es gehen, aber ich hab auch kein ziel.

muss mich bloß zum wasser vorarbeiten, im süden, irgendwo muss da doch ein riftstone sein, falls ein pawn stirbt, weil ansonsten wird's schwierig, mit 2en geht's kaum, mit 3en schon. und so weiter und so fort.

und so level ich dann heute und morgen, oder nicht, wir wissen es nicht, vielleicht kommt ja noch das flugzeug rein, oder irgendwas anderes.

ja, oder englische sprache und schwarzhaarige sprachen, was auch immer dd2 teil3, die wüste namens "but all" bedeuten soll, aber dd2 teil 2 steht eigentlich auch nicht im spiel drin, weil "ich hab gar nichts gemacht" umformuliert zu "da muss man auch mal was machen" und drei ausrufungszeichen auf jeder silbe als betonung.

and that is that.

ya. ps. ich weiß es immer noch nicht, ich hatte ja auch kurz defeat cyclops 10000 gold eingesetzt, es sind alles nur bots, und alle spieler sind tot, und es kommen auch erstmal keine neuen. aber wie dem auch sei. ja, es hat keiner angebissen, ich hab dann gemutmaßt, und ich kann's ja leicht haben, es sind alles nur bots. naja. ich kann's ja leicht haben. wenn mein pawn eh im brine liegt, weil schätzungsweise kriegt man den betrag nur einmal abgezogen, oder die programmierer waren freundlich, falls es überhaupt einen regulären käufer von dem spiel gibt, und haben noch eine variable / konstante eingefügt, .... ja. der betrag wird nur einmal abgezogen, und das ist dann egal, ob in der zeit, wo man das downgeloaded hat, aber sie haben bestimmt auch die grace periode reinprogrammiert, schätzungsweise, aber man bezahlt den betrag nur 1x, egal, ob der pawn 1x oder 100x geheuert wurde. aber keiner spielt das spiel. und sowieso, ist der handyvertrag da. und wer auch immer ...... kann nicht gesagt sein, weil vorher wurde ja schon das personalpronomen für erste person singular komplett weggefegt.

but you know you can't be lazy.

wassollichsagen.

ya,und ich brauch doch mehr goldene traufe beetles, weil ich muss ja, ich hab nachgegeben, und mir selber bessere ausrüstungsgegenstände gekauft, obwohl sie schlechte namen haben und schlecht aussehen, aber man könnt das auch hinbiegen, wenn die zinnplatte noch funktioniert, oder man das demonstrieren muss, und ich muss aber am ende des tages, doch wieder besser meine alten sachen anziehen. und dementsprechend beide parat haben, oder auch nicht, aber dauert auch zu lange, das jeweils aus der kiste rauszuholen und sich zu erinnern. coole sache.

kinderficken prostitution zuhälterei. draufrumtrampeln, doppelfahrrad, nicht wissen wollen, was das noch ist, kinderficken und prostitution.

wie das so ist, mit den junkies, und wie das so ist, mit der amtierenden regierung und ihrem song.

co co.

[korrektheiten]

Das Demokratie-Schlusslicht

Manova: »Wir kennen es noch aus dem Sozialkundeunterricht: Eigentlich herrscht in Deutschland Gewaltenteilung, und eine unabhängige Justiz sollte notfalls die Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen. Das Bundesverfassungsgericht kann sogar als oberste Instanz demokratiewidrige Gesetze wieder einkassieren. In den Corona-Jahren haben wir aber gesehen, was von den meisten unserer Gerichte zu halten ist, wenn wirklich mal Not am Mann ist, nämlich gar nichts. Wie soll Gewaltenteilung in unserem Land auch Realität werden, wenn immer noch Politiker und ihre Beamten entscheidend über die Karrierechancen von Richtern bestimmen? Diese und andere Missstände der deutschen Demokratie sind inzwischen auch dem Europarat aufgefallen. Schon 2009 hatte dieser Korrekturen angemahnt. Im Gegensatz zur Situation in anderen Ländern, die ebenfalls gerügt wurden, denkt die deutsche Politik-Elite aber gar nicht daran, etwas zu verbessern. Im Gegenteil macht sie alles nur immer schlimmer. http://dlvr.it/T71g9R «