#Schweizerische Eidgenossenschaft

[silentambassadors]

The Confoederatio Helvetica (Helvetia for short, and as the national personification of Switzerland - there she is on the stamp in the fourth row) existed as a loose confederation of cantons in protective alliance with each other since 1291, before the official establishment of the Swiss Confederation in 1848.  German, French, Italian, and Romansh are all official languages of Switzerland, and the Swiss franc has yet to be surrendered (Switzerland is not part of the European Union).

Stamp details: Stamps on top: Issued in: 1843 From: Canton of Geneva MC #1

Second row left: Issued on: March 3, 1843 From: Canton of Zurich MC #1

Second row right: Issued on: July 1, 1845 From: Canton of Basel MC #1

Third row: Issued in: 1850 From: Bern, Swiss Confederation MC #5-7

Fourth row: Issued on: February 27, 1948 From: Bern, Swiss Confederation MC #498

Stamps on bottom: Issued on: January 7, 1998 From: Bern, Swiss Confederation MC #1633-1636

Recognized as a sovereign state by the UN: Yes (since November 10, 2002) Official name: Swiss Confederation; Schweizerische Eidgenossenschaft; Confédération suisse; Confederazione Svizzera; Confederaziun svizra; Confoederatio Helvetica Member of the Universal Postal Union: Yes (since July 1, 1875)

[fujifles]

[christianblaecher]

Der ausserkantonale Klimawandel

Verehrte Mitglieder der Aktion für ein unabhängiges und neutrales Zürich (AUNZ) Verehrte hochwohlgeborene Zürcher

Bevor sich jetzt irgendwelche Frauen melden: Ja, die Anrede vorhin war absichtlich nur männlich. So Gender-Amazonen sollen froh sein, wenn sie manchmal bei der männlichen Form mitgemeint sind. Wobei mitgemeint eigentlich schon zu viel der Ehre ist. Wer sichtbar sein will, soll zuerst etwas leisten. Die Weiber sollen zuerst einmal ein paar hundert Jahre in der Kantonspolitik mithelfen, wie wir Männer das getan haben. So viel zur Einleitung.

Verehrte Zürcher, Veränderungen beim Klima bereiten derzeit zahlreichen Menschen Sorge. Ausserkantonale Ideologen versuchen, diese Situation schamlos auszunutzen, um uns zu zwingen Verantwortung für den Klimawandel zu übernehmen. Wir sollten widerstehen – ja geradezu streiken – und weitermachen wie zuvor.

Gerne übergebe ich zu diesem Thema meiner Tochter das Wort, einer Frau also, die ihre Sporen nun in der Politik abverdienen kann. Schliesslich sind es unsere Kinder wie eben meine erwachsene Tochter, die mit den Konsequenzen unseres planmässigen Nicht-Handelns leben müssen.

*Dr. Christian Blächer verlässt das Rednerpult*

*Maria Mortadella-Blächer tritt ans Rednerpult*

Hochwohlgeborene Zürcher, mein Name ist Maria Mortadella-Blächer und ich bin die Tochter des heiligen Vaters – nein, nicht DER Vater, sondern der andere. Da Gott und mein Vater beide männlich sind, kann das halt zu Verwechslungen führen.

Lassen Sie mich sagen: Zürcher sind gute Menschen. Darum habe ich mir Zürcher als Eltern ausgesucht. Und mein Vater ist ganz fest Zürcher und darum besonders gut. Und ich folglich auch.

Liebe Zürcher, Erfolg manifestiert sich in Reichtum. Wer Geld hat, hat Erfolg. Ich bin erfolgreiche Erbin eines wertvollen Unternehmens. Mein Erfolg gibt mir Recht, und zwar in allem. Wie Recht ich habe, insbesondere in Umweltthemen, werden sie gleich zu hören bekommen!

Die Kriegskasse der AUNZ

Zuvor möchte ich klarstellen, wie die Aktion für ein unabhängiges und neutrales Zürich die Gelder, die ich in sie investiere, einsetzen muss. Die AUNZ hat dank mir prall gefüllte Kriegskassen wie keine andere Organisation. Trotzdem müssen wir effizienter im Umgang mit unserem Geld werden. Das Verhältnis von den eingesetzten flüssigen Mitteln zu den Wählerstimmen muss besser werden.

Wieso wir viel Geld haben? Die beste Idee ist immer diejenige, die am meisten Geld hinter sich versammelt. Weil die Ideologie der AUNZ toll ist, gehöre ich der AUNZ an. Und ich bringe Geld. Mit dem Geld können wir Werbung machen, um noch mehr Leute von unserem Gedankengut zu überzeugen.

Wenn wir schon beim Thema Werbung sind: Wir brauchen einen 30er-Jahre-Charme in unserer Kommunikation. Ja, ich meine die 1930er-Jahre, denn ich bin eine rückwärts-orientierte Person. Wir müssen unsere Gegner mit einem gelungenen Tiervergleich entwürdigen. Das kam schon immer gut an.

Es stecken vielerlei Würmer in unserer schönen braunen Zürcher Erde. Diese Schädlinge müssen wir wie Ungeziefer ausrotten. Die Mittel dazu haben wir bereits im Giftschrank.

Sehen Sie, wie gut der Tiervergleich funktioniert?

Wir können ruhig auch unsere Verbündeten als Würmer bezeichnen. Die werden sich nicht wehren und trotzdem mit uns zusammenarbeiten. Diese Würmer sind zwar frei, sinnigerweise kriechen sie dennoch zu unseren Füssen.

Sozialistische Eigenverantwortung

Wie versprochen nun ein Paar Worte zur Umwelt. Die Umwelt im Kanton Zürich ist sehr schön. Viel schöner als überall sonst auf der Welt. So soll es bleiben. Aber ausserkantonales CO2 erhitzt unser Klima und macht auch unsere Zürcher Umwelt krank.

Nun verlangt die ausserkantonale Welt, insbesondere die Schweizerische Eidgenossenschaft, von uns Zürchern Eigenverantwortung in Form einer CO2-Abgabe. Aber wir verlangen von der Welt Fremdenverantwortung!

Eigenverantwortung für den selbst erzeugten Dreck zu tragen ist eine extrem sozialistische Idee und darum schlecht. Aber das Problem verursachen und das Problem haben sind zum Glück immer noch zwei verschiedene Paar Schuhe. Eigenverantwortung in Sachen CO2? Niemals! Wir wollen Fremdenverantwortung!

Die Vorteile des CO2-Ausstosses gehören uns. Beispielsweise erhöht das Benzin, das wir verbrennen, unsere Mobilität. Den Schaden unseres CO2-Ausstosses sollen aber andere Tragen. Dass wir für den durch uns verursachten Schaden zahlen sollen, wäre eine gemeine Umverteilung des Problems hin zum Verursacher!

Nur weil Wissenschaftler behaupten, das CO2 erhitze den Planeten, sollen wir reagieren? Wissenschaftler hatten schon vor dem Waldsterben und dem Ozonloch gewarnt. Die Menschheit hat dann Massnahmen ergriffen. So konnten diese Probleme vermieden werden. Das schöne ist nun, dass wir behaupten können, diese Probleme hätte es gar nie gegeben: Seht her, es gibt kein Loch in der Ozonschicht und Wald haben wir immer noch viel zu viel! Reagieren bringt nichts!

Keine Verantwortung für den eigenen Dreck

Es mag ja sein, dass aufgrund der Klimaerhitzung die Pole schmelzen, die Meere steigen und hunderte von Millionen Menschen in Bangladesch irgendwann ihr Land durch Flut verlieren. Aber nur, weil ich dieses Problem mit erzeuge, soll ich nun den Schaden teilweise zahlen?

Mein Mitgefühl endet an der Kantonsgrenze – eigentlich sogar aussen an meiner eigenen Haut. Stimmt nicht, eine meiner Nieren machte nur Probleme. Diese Niere habe ich verbannt.

Jedenfalls ist in meinem Mitgefühl Bangladesch sicher nicht eingeschlossen. Darum müssen wir Zürcher nichts tun. Schlafen wir erst mal 30 Jahre drüber! Das Problem wird sich von alleine Lösen.

Aber wähnt euch nicht in Sicherheit, liebe Zürcher! Wir werden laufend enteignet. Aber nicht diejenige Enteignung läuft bereits, die den Menschen durch Flut das Land wegnimmt. Sondern uns Zürchern wird das Recht weggenommen, den Leuten durch Flut das Land kaputt zu machen.

Teile beliebig und herrsche verantwortungslos

81% des schweizweiten CO2-Austosses findet ausserhalb des Kanton Zürichs statt. Wir alleine können da nichts ausrichten. Milliardenteure Massnahmen im Kanton Zürich haben keinerlei Einfluss auf das schweizweite Klima.

Abgesehen von Wählen und Abstimmen kann ein einzelner Mensch oder gar ein ganzer Kanton überhaupt nichts machen. Wir müssen die Hände in den Schoss legen. Wir Zürcher sind zu winzig etwas zu ändern. Zürich ist zu klein um schweizweit etwas auszurichten.

Um etwas auszurichten, müsste man interkantonal, ja sogar international zusammenarbeiten. Aber das wollen wir nicht. Das Letzte, das wir brauchen, ist Zusammenarbeit. Zusammenarbeiten kommt nicht in Frage, denn niemand ist gut genug für eine Zusammenarbeit mit uns. Vertrauen in Menschen bringt nichts. Gottvertrauen – das bringt uns weiter! Und vielleicht hilft noch ein bisschen Recycling und lokal Einkaufen.

Alleine bleiben ist viel besser. Alleine kann jeder die Verantwortung auf andere abwälzen. Am besten sollten alle Kantone selbstbestimmt die Verantwortung ablehnen, dann müsste niemand etwas machen.

Nur Zuwanderung erzeugt relevantes CO2

Die anhaltende masslose Zuwanderung in den Kanton Zürich belastet unsere Umwelt extrem. Denken Sie nur an all diese stinkenden Aargauer! Die Klimaerhitzung auf das Zürcherische CO2 abzuschieben ist ein billiger Trick, um uns in die Verantwortung zu nehmen. Aber Ausserkantönler sind an der Erhitzung schuld, nicht wir.

Zürcher lassen pro Jahr 5.5 Millionen Tonnen CO2 in die Luft, das ist im Bezug auf das globale Total ganz wenig. Ausserkantönler, die in Zürich eingewandert sind, lassen 2 Millionen Tonnen CO2 raus – DAS ist schlimm! Vor allem würden diese Einwanderer kein CO2 erzeugen, wenn sie ausserhalb des Kanton Zürichs geblieben wären!

Da nur ausserkantonales CO2 die Atmosphäre wirklich belastest, können wir unsere kantonale Umweltbehörde abschaffen. Jenseits der Zürcher Grenze ist nämlich das Aussendepartement zuständig.

Und wenn dann in Afrika die Hitze unerträglich wird und die Schwarzen verschmürzelen, nimmt der Migrationsdruck auf unseren Kanton noch mehr zu. Darum müssen wir jetzt schon die Kantonsgrenzen dicht machen. Um es bildlich zu sagen: Das auf dem steigenden Ozean schwimmende Boot ist voll.

Sankt Florian und heilige Mortadella

Liebe Zürcher, vertrauen sie in Umweltthemen den Klimaexperten der AUNZ und ja niemand anderem. In Zeiten der heissen Debatte über die Klimaerhitzung ist es wichtig kühlen Kopf zu bewahren. Wir Menschen können die göttliche Schöpfung namens Zürich, die uns unser Vater gegeben hat, durch ein bisschen CO2 nicht zerstören. Diesen Glauben dürfen wir nicht verlieren. Und falls uns die Hitze doch ein Fegefeuer bereiten sollte, ist es wichtig, zuerst andere verbrennen zu lassen.

In diesem Sinne schliesse ich meine Rede mit dem Sankt Florian Gebet:

O heiliger Sankt Florian, verschon' mein Haus, zünd' and're an!

Möge der Kelch der Verantwortung an uns vorbeiziehen. Möge der Rest der Welt die von uns mitverursachten Probleme ausbaden. Möge der Kanton Zürich noch weiter aufsteigen, auch wenn dabei Bangladesch untergeht.

Es grüsst sie die Schutzmutter der Umwelt, Ihre heilige Pfundfrau Maria Mortadella-Blächer

[wheretheheckisdaz]

On my way through the Alps in early April I made a stop in the small town of Schwyz, in Switzerland, to wait out a blizzard. 

[misswilma]

internet questions. | 054

28.05.2022

– which country in europe was the last to allow women the right to vote?

On July 1, 1984, women's suffrage was introduced in Liechtenstein— making it the last European country to do so. Liechtenstein is situated between Switzerland and Austria and has a total of 38,557 inhabitants. [Gesley 2021].

IN ORDER TO GET THIS question answered correctly, we need to distinguish between a country and a microstate. Liechtenstein, in 1984, was the last microstate in Europe to allow women to vote (Gesley 2021). A microstate is a state that has a very small land area or a small population (“Microstate” n.d.) Liechtenstein has a land area of 160 km2 and a population of around 38 000 (“Liechtenstein” n.d.). However, that is not the answer the question wants. It wants to know which country and that country is Switzerland.

On 7 February 1971, a referendum was held that could allow Swiss women the right to vote (Schweizerische Eidgenossenschaft 2022) With 65.7 percent of male voters approving of the referendum when women in Switzerland were finally allowed to vote on a federal level. Eight months later, on 31 October 1971, the first federal election was held that would allow women to participate (Gesley 2021).

Switzerland had in 1959 tried to approve women’s suffrage into the Swiss Constitution. It was the first referendum allowing women to vote in the country, but the majority voted against it (66.9 percent) (Gesley 2021). The cantons that did vote for women’s suffrage, Vaud, Geneva and Neuchâtel, made it possible for women to vote in cantonal and municipal elections (Gesley 2021).

Author’s note

This is a question taken from the book Sommarquiz – för hela familjen! It is just a quiz book made during the summer of 2020, and I thought I would use some of the questions I found the most interesting.

Question (in Swedish): Vilket land i Europa var sist att införa kvinnlig rösträtt?

Answer (according to the book): Schweiz 1971

Category: Mixed

[dermontag]

Petition gegen Putins Geliebte Über 50.000 fordern Rauswurf aus der Schweiz 21.03.2022, 18:35 Uhr Ihr Name ist Alina Kabajewa. Einst war sie russisches Sportidol, heute soll sie die Geliebte von Wladimir Putin und die Mutter von mehreren gemeinsamen Kindern sein. Und sie soll sich in der Schweiz aufhalten. Das aber nicht mehr lange, wenn es nach den Initiatoren einer Petition geht. Russlands Präsident Wladimir Putin mag es nicht, wenn sein Privatleben thematisiert wird. Dementsprechend tut er offenkundig viel dafür, dass es nicht publik wird. Nun gut, seine einstige Ehefrau Ljudmila und die beiden Töchter, die er mit ihr bekam, kann er kaum unter den Teppich kehren. Dafür ist er früher zu oft mit seiner Familie öffentlich aufgetreten. Die Beziehung zu Alina Kabajewa hat Putin dagegen nie offiziell gemacht. Dabei soll er mit der ehemaligen Olympiasiegerin in Rhythmischer Sportgymnastik und späteren Politikerin mit Linientreue zu seinem Regime schon seit Jahren liiert sein. Und nicht nur das: Die beiden sollen auch mindestens einen Sohn und zwei Zwillingstöchter miteinander haben. Nicht ausgeschlossen wird, dass noch ein weiterer Sohn aus ihrer Verbindung hervorging. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine machten Spekulationen die Runde, Kabajewa halte sich in der Schweiz auf. Im Kanton Tessin soll sie in einem schwer bewachten Chalet Unterschlupf gefunden haben. Schließlich besäßen sie und ihre Kinder, die in der Schweiz geboren worden sein sollen, mutmaßlich Schweizer Pässe. "Alina 'Eva Braun' Kabajewa" Wenn es nach einer Gruppe von Personen geht, die sich selbst als "Bürger dreier Länder: Russlands, Weißrusslands und der leidenden Ukraine" bezeichnen, soll damit jedoch Schluss sein. Auf der Kampagnenseite "change.org" starteten sie eine Petition, die mittlerweile mehr als 56.000 Menschen unterschrieben haben. "Sehr geehrte Schweizerische Eidgenossenschaft, warum gewähren Sie den Komplizen beziehungsweise Mittätern des Putin-Regimes Aufenthalt? Bitte vereinen Sie Alina 'Eva Braun' Kabajewa mit ihrem 'Führer' Wladimir Putin", heißt es provokant in der Überschrift der Petition. Auch im Text selbst nehmen die Initiatorinnen und Initiatoren kein Blatt vor den Mund. "Wir wollen Sie daran erinnern, dass Frau Alina Kabajewa nicht eine einfache Frau ist, die sich durch die Verbindung mit dem russischen Diktator befleckt hat, sondern auch eine Verbrecherin gegen die Menschlichkeit ist", stellen sie fest. Dabei verweisen sie auf diverse Gesetze, die Kabajewa in ihrer Zeit als Duma-Abgeordnete mit verabschiedet hat. "Alina Kabajewa unterstützt diesen Krieg, indem sie den Krieg nicht als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, sondern als eine Spezialoperation bezeichnet", heißt es weiter. Sanktionen gefordert Mehr zum Thema Als Konsequenz fordern die Macherinnen und Macher, nicht nur die Schweizer Staatsbürgerschaft Kabajewas "mit voller Aufmerksamkeit zu begutachten", sondern auch die Verhängung von Sanktionen gegen die Ex-Sportlerin zu prüfen. Ebenso müsse die "Sauberkeit" der finanziellen Mittel beim Erwerb der Immobilien Kabajewas untersucht werden. Letztlich, so die Initiatorinnen und Initiatoren der Petition, ginge es für die Schweiz darum, "eine Entscheidung über die Zulässigkeit eines weiteren Aufenthalts dieser Person innerhalb ihrer Grenzen zu treffen". Ob die Petition die Schweizer Behörden unter Handlungsdruck setzt, ist unklar. Das Eidgenössische Polizei- und Justizdepartement (EJDP) teilte vor Kurzem mit, es habe "keinen Hinweis auf die Präsenz dieser Person in der Schweiz." Mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland war die Schweiz zuletzt von ihrer viel beschworenen Neutralität jedoch abgerückt. So trägt sie diverse Strafmaßnahmen gegen den Kreml inzwischen mit.

[flags-11]

Switzerland

瑞士

Swiss Confederation

Schweizerische Eidgenossenschaft

[estheromlin0]

Esther Omlin über das Strafrecht in der Schweiz

Esther Omlin: Auch in der Schweiz können hohe Strafen verhängt werden

Das Strafrecht der Schweiz stellt bestimmte Handlungen und Verhaltensweisen unter Strafe. Esther Omlin klärt darüber auf, welche das sind und wie man sich im Fall einer Anklage verhalten sollte.

Die Juristin Dr. Iur. Esther Omlin kennt die weitläufige Meinung, dass in der Schweiz Straftaten weniger hart sanktioniert werden als anderswo. Tatsächlich fallen hier die Strafen im Vergleich zu anderen Rechtssystemen oftmals milder aus – doch je nach Art und Schwere der Straftat müssen Verurteilte auch in der Schweiz mit einem langen Freiheitsentzug rechnen. Zu beachten ist daher, dass das Strafrecht der Schweiz einem zentralen Grundsatz folgt, der in Artikel 1 des schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) festgelegt ist und besagt, dass eine Massnahme oder Strafe nur dann verhängt werden kann, wenn durch ein formelles Gesetz begründet ist, dass es sich bei einer Tat um eine strafbare Handlung handelt. Auch der Strafrahmen für die Tat ist im entsprechenden Gesetz festgelegt. Was es ausserdem zu beachten gilt und was im Fall einer Anklage zu tun ist, beantwortet Esther Omlin im Folgenden:

WAS SIND „HARTE“ STRAFRECHTE?

Im Strafrecht der Schweiz werden verschiedene Arten von Strafe verhängt: Busse (Art. 106 StGB), Geldstrafe (Art. 34 ff. StGB) und Freiheitsstrafe (Art. 40 StGB). Welche dieser Strafen ausgesprochen wird, hängt von der Schwere des Delikts ab. Mit einer Busse werden Übertretungen geahndet, die schwächste Form einer Straftat. Für Vergehen gilt eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Verbrechen wiederum sind strafbare Handlungen, die mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren geahndet werden. Unter den Begriff der „harten“ Strafrechte fallen entsprechend jene Rechtsbereiche, die bestimmte Handlungen zu Verbrechen erklären und hohe Freiheitsstrafen zur Folge haben, führt Esther Omlin aus.

FÜR WELCHE STRAFBAREN TATEN GILT DAS ALLGEMEINE STRAFRECHT?

Im allgemeinen Strafrecht erfolgen harte Strafen vor allem bei Delikten gegen Leib und Leben. Oft geht es hier um extreme Gewalt, weiss Esther Omlin aus langer juristischer Erfahrung. Zu den schwersten aller Straftaten zählen vorsätzliche Tötung, Mord, Totschlag, schwere Körperverletzung und Verstümmelung weiblicher Genitalien. Doch auch Delikte gegen das Vermögen sind oft Grund für Strafverfahren, wie beispielsweise Veruntreuung, Diebstahl, Betrug, Raub, Erpressung oder Hehlerei.

WELCHE BESONDERHEITEN BEINHALTET DAS JUGENDSTRAFRECHT?

Das schweizerische Strafrecht zeigt sich besonders milde, wenn es um Jugendliche geht. Doch Esther Omlin warnt: schwere Delikte können auch hier mit einem Freiheitsentzug geahndet werden. Dieser kommt allerdings grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn der Straftäter das 15. Lebensjahr vollendet hat, und er kann einen Tag bis zu einem Jahr dauern. Härtere Strafen sind ab Vollendung des 16. Lebensjahres zur Zeit der Tat möglich.

WARUM IST DAS WIRTSCHAFTSSTRAFRECHT EIN BESONDERS KOMPLEXER BEREICH?

Tatbestände, die unter das Wirtschaftsstrafrecht fallen, berühren viele andere Rechtsbereiche mit, erklärt Esther Omlin. Daher benötigt ein Rechtsbeistand in diesen Fällen ein umfassendes Fachwissen, welches nicht nur strafrechtliche und strafprozessuale Kompetenzen beinhalten muss sondern auch ein grundlegendes wirtschaftliches Verständnis. Auch sind Kenntnisse im Gesellschafts- und Handelsrecht unbedingt erforderlich, damit die Vorwürfe gegen den Mandanten eingehend geprüft und eine gute Verteidigung möglich werden kann. 

WANN WERDEN LEBENSLANGE STRAFEN VERHÄNGT?

Eine lebenslängliche Freiheitsstrafe darf nur ausgesprochen werden, wenn eine entsprechende Sanktion vom Gesetz abgesichert ist. Esther Omlin weiss, dass dies nur bei wenigen Straftaten der Fall ist: bei Mord und Völkermord, besonders schweren Fällen von Geiselnahme, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen oder schweren Fällen eines Angriffs auf die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft. Lebenslange Freiheitsstrafen werden vergleichsweise selten verhängt – und Esther Omlin erklärt, dass selbst dann nicht gesagt ist, dass der Täter tatsächlich bis zum Ende seines Lebens im Gefängnis bleiben muss. Vorausgesetzt, dem Täter wird eine günstige Prognose für sein künftiges Leben bescheinigt, sieht das schweizerische Strafrecht nach 15 Jahren eine bedingte Entlassung vor, in besonderen Fällen sogar bereits nach 10 Jahren. 

WANN WIRD EIN ANWALT UNBEDINGT BENÖTIGT?

Esther Omlin weist darauf hin, dass in der Schweizer Strafprozessordnung einheitlich festgelegt ist, dass die Behörden verpflichtet sind, einem Beklagten einen Strafverteidiger zur Seite zu stellen, wenn dieser beispielsweise länger als zehn Tage inhaftiert war oder ihm eine Freiheitsstrafe droht. Auch wenn die Staatsanwaltschaft persönlich vor Gericht auftritt oder ein abgekürztes Verfahren angestrebt wird, ist eine anwaltliche Vertretung vorgeschrieben. Es spielt dabei keine Rolle, ob der Angeklagte einen Rechtsbeistand haben möchte. Im Zweifelsfall wird ihm ein behördlicher Strafverteidiger zur Seite gestellt. 

WIE SOLLTE MAN SICH IM FALL EINER ANKLAGE VERHALTEN?

Egal, ob ein Angeklagter sich für schuldig hält oder nicht, zunächst ist es am allerwichtigsten, Ruhe zu bewahren, rät Esther Omlin. Keinesfalls sollte man Aussagen gegenüber der Polizei oder der Staatsanwaltschaft machen und immer im Hinterkopf behalten, dass jedes noch so freundliche Gespräch ein potenzielles Verhör sein kann. Unbedingt empfiehlt Esther Omlin daher als ersten Schritt das Einschalten eines anwaltlichen Beistands, mit dem die Situation offen besprochen werden kann. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass unüberlegte Aussagen im Polizeirapport auftauchen und möglicherweise den Ausgangspunkt für eine Befragung bieten. Da kein Anspruch auf Verschiebung einer Vernehmung besteht, sollte die Verteidigung so rasch wie möglich in Aktion treten. 

WAS IST ZU BEACHTEN, WENN MAN ALS ZEUGE VOR GERICHT AUFTRITT?

In jedem Fall hat man als Auskunftsperson oder Zeuge die Pflicht, bei einer Vorladung vor Gericht tatsächlich persönlich zu erscheinen. Dies gilt auch für den Fall, wenn man sich auf sein Aussageverweigerungs- oder Zeugnisverweigerungsrecht berufen will. Eine Absage oder ein Nichterscheinen vor Gericht wird nur dann toleriert, wenn wichtige Gründe vorliegen. Das kann beispielsweise eine schwere Erkrankung sein oder ein längerfristig gebuchter Aufenthalt im Ausland. Wenn man den anberaumten Gerichtstermin nicht wahrnehmen kann, sollte man sich unbedingt umgehend direkt an das Gericht wenden und alle Unterlagen vorlegen, die benötigt werden, um nachzuweisen, dass eine Anwesenheit tatsächlich nicht möglich ist. Esther Omlin rät des Weiteren dazu, stets ordentlich gekleidet und frisiert bei einer Verhandlung zu erscheinen und ein respektvolles Verhalten zu zeigen, denn dies kann durchaus einen gewissen Eindruck machen. 

[westsahara]

Marokkanische Sahara: Die Schweiz rückt „die seriösen und glaubwürdigen Bemühungen“ Marokkos ins rechte Licht

Bern–Die Schweiz hat am Freitag ihre Unterstützung zu Gunsten „der seriösen und glaubwürdigen Bemühungen“ Marokkos aufs Neue beteuert, welche darauf abzielen, eine politische Lösung „auf Kompromisswege“ für die Frage der marokkanischen Sahara erzielen zu dürfen, gleichzeitig in diesem Sinne Kenntnis von der Autonomieinitiative nehmend, welche vom Königreich unterbreitet wurde.

„Die Schweiz unterstützt die Bemühungen der Vereinten Nationen und die Zentralrolle, welche sie im Prozess die Frage der Sahara betreffend einnehmen“, liest man in der gemeinsamen Erklärung, welche am Abschluss des Besuchs veröffentlicht wurde, welchen Bern der Minister für auswärtige Angelegenheiten, für afrikanische Zusammenarbeit und für die im Ausland ansässigen Marokkaner, Herr Nasser Bourita, abgestattet hat.

Die Schweiz, welche eine Lösung auf politischem Wege in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates anstrebt“, stellt die Behauptung auf, dass sie „felsenfest davon überzeugt bleibt, dass allein die Verhandlung imstande ist, eine politische gerechte dauerhafte und gegenseitig annehmbare Lösung herbeizuführen zu dürfen“.

In diesem Sinne „beteuert sie aufs Neue die Wichtigkeit der seriösen und glaubwürdigen Bemühungen Marokkos, welche darauf abzielen, eine politische Lösung auf Kompromisswege zu erzielen“ und „nimmt in diesem Kontext Kenntnis von der Autonomieinitiative, welche Marokko dem Generalsekretär der Vereinten Nationen am 11. April 2007 unterbreitet hatte“.

Die Schweiz ermuntert alle Parteien überdies dazu, ihr Engagement in einem Kompromissgeist weiterhin fortführen zu sollen.

Die Erklärung hat darüber hinaus „an die Danksagungen des Königreichs Marokko für die von der Schweizerischen Eidgenossenschaft bereitgestellte Hilfe erinnert, zwecks dessen in ihrer Eigenschaft als Gastland die Abhaltung der Versammlungen zu bewerkstelligen, welche in Genf von den Vereinten Nationen im Rahmen des laufenden politischen Prozesses veranstaltet wurden, zwecks dessen eine politische gerechte dauerhafte und gegenseitig annehmbare Lösung erzielen zu dürfen“.

Auf Betreiben der marokkanischen Behörden hatte das Schweizerische eidgenössische Departement amtlicherseits in einer verbalen Note die Angabe davon aufgestellt, dass keine offizielle Vertretung der Front Polisario weder beim Büro der Vereinten Nationen in Genf noch beim Schweizerischen Bundesrat existierte.

Seinerseits hat das Schweizerische Bundesgericht das Rechtsmittel verworfen, welches von einem Abstämmigen aus den südlichen Provinzen des Königreichs eingereicht wurde, zwecks dessen den Entscheid der Schweizerischen Behörden anfechten zu dürfen, von nun an bei der Verlängerung seiner Flüchtlingsaufenthaltserlaubnis „Westsahara“ in der Rubrik „Staatsbürgerschaft“ nicht mehr zutage bringen zu lassen.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com

[ribudeinfroind]

juhuiii nationalfeiertag in der schweiz - alle verwurzelten eidgenossinnen und gleichgelagerte eidgenossen haben lange gespart, verharrt und gewartet, um dem traditionellen "büsi-foik" zu fröhnen. dabei werden katzen aller rassen an chinesisches feuerwek gebunden und über den dächern der eidgenossenschaft verteilt - der klang von knall, zisch und mauz verbindet jedes schweizer kind mit dem geburtstag der helvetischen republik und würde sich auch als geräuschkulisse vor schweizer fussballspielen eignen... wünsche allen einen achönen ersten august mit klarer sicht und selbigen gedanken #ribu #ribudeinfroind #sticker #doodle#comic#drawingoftheday#drawing#stickerporn#stickerlove#streetartzurich#streetart#urbanart#graffiti#slaps#urban#sketchnote#me#sketch#fun#stickerslaps#art#artwork#stickerartist#1august (hier: Schweizerisches Nationalmuseum) https://www.instagram.com/p/CSC20hBsvH9/?utm_medium=tumblr

[galeriechristophabbuehl]

Jürg Straumann

dunkle nächte helle flächen

24. 2. - 29. 3. 2018

Eröffnung: Samstag 24. 2. von 16 - 18 Uhr

Am Samstag 3. März, am Sonntag 25. März und am Donnerstag 29. März ist Jürg Straumann von 14 - 17 Uhr anwesend.

Im Raum 5: Bilder von Harald Kröner

Die grosse Konstante im Werk von Jürg Straumann… ist die produktive Obsession, welche ihn, ausgehend von bestehendem Material, zu einem andauernden Work in progress treibt. Es sind seine originellen und vielfältigen Strategien der Befragung der Kunstgeschichte und der heutigen Welt, welche die Arbeit des Künstlers auszeichnen und sie ganz und gar persönlich und erkennbar machen.

1952              geboren in Solothurn, aufgewachsen in Utzenstorf 2015              Publikation des Buches “Variations Vallotton” 2006              Publikation der Monografie “Panoptikum.                       Jürg Straumann, Arbeiten/Oeuvres 1977-2006” 1997              Anerkennungspreis Stiftung für die Graphische Kunst Schweiz     1988-89         Stipendiat des Schweizer Instituts in Rom Ab 1982         Eigenes Atelier in Bern: Malerei, Künstlerbücher, Druckgrafik                                      Längere Arbeitsaufenthalte in Ecuador, Japan und England 1981               Louise-Aeschlimann-Stipendium 1974-75         Ecole du Louvre, Paris 1973-74         Archäologischer Zeichner in Freiburg 1971-73         Académie Maximilien de Meuron, Neuenburg Einzel- und Doppelausstellungen (Auswahl) 1981              Berner Galerie, Bern 1984-2011     Kunstkeller Bern 1985-91         Galerie Esther Hufschmid, Zürich 1990              Galerie Bernhard Steinmetz, Bonn 1991              Galerie Hermes, Solothurn 1998              Contempo-Galerie, Grenchen 2009              Galerie Silvia Steiner, Biel 2010              Galerie Christoph Abbühl, Solothurn 2011              Galerie Christoph Abbühl, Solothurn 2013              Galerie Christoph Abbühl, Solothurn 2015              Schlösschen Vorder-Bleichenberg, Biberist 2017              Galerie 2016, Hauterive 2018              Galerie Christoph Abbühl, Solothurn     Gruppenausstellungen Ab 1979          Weihnachtsausstellungen in Bern, Biel, Thun, Solothurn 1981, 85         Schweizer Biennalen, Delémont und Olten 1985, 88, 91   Internationale Grafik-Triennalen in Grenchen 1984               Galerie Zannoni, Olten 1989              “Radierungen”, Kunstmuseum Bern 1990               Graphik-Sammlung der ETH Zürich 1995              “Zustand/Etat”, Centre PasquArt, Biel                       “Gravure, vous avez dit gravure?”, Musée Jurassien d. Arts Moutier 2007               Galerie 89, Aarwangen 2011              “präsent”, Galerie Christoph Abbühl, Solothurn 201213           “Impression”, Kunsthaus Grenchen 2015              “Kunst über Kunst”, Oxyd, Winterthur 2016               Galerie Muster-Meier, Bern

Ankäufe

Eidgenossenschaft, Stadt und Kanton Bern, Stadt Biel, Kunstmuseum Bern, Kunsthaus Grenchen, Schweizerische Nationalbibliothek, Graphische Sammlung der ETHZ, Schweizerische Mobiliar, Swisscom Schweiz, Bernische Kantonalbank, Schild-Comtesse-Stiftung Grenchen, Privatsammlungen

Harald Kröner

[heysorry]

Der ausserkantonale Klimawandel

Verehrte Mitglieder der Aktion für ein unabhängiges und neutrales Zürich (AUNZ) Verehrte hochwohlgeborene Zürcher

Bevor sich jetzt irgendwelche Frauen melden: Ja, die Anrede vorhin war absichtlich nur männlich. So Gender-Amazonen sollen froh sein, wenn sie manchmal bei der männlichen Form mitgemeint sind. Wobei mitgemeint eigentlich schon viel zu höflich ist. Wer sichtbar sein will, soll zuerst etwas leisten. Die Weiber sollen mal ein paar hundert Jahre in der Kantonspolitik mithelfen, wie wir Männer das getan haben. So viel zur Anrede.

Verehrte Zürcher, Veränderungen beim Klima bereiten derzeit zahlreichen Menschen Sorge. Ausserkantonale Ideologen versuchen, diese Situation schamlos auszunutzen, um uns zu zwingen Verantwortung für den Klimawandel zu übernehmen. Wir sollten widerstehen – ja geradezu streiken – und weitermachen wie zuvor.

Gerne übergebe ich zu diesem Thema meiner Tochter das Wort, einer Frau also, die ihre Sporen nun in der Politik abverdienen kann. Schliesslich sind es unsere Kinder wie eben meine erwachsene Tochter, die mit den Konsequenzen unseres planmässigen Nicht-Handelns leben müssen.

*Dr. Christian Blächer verlässt das Rednerpult*

*Maria Mortadella-Blächer tritt ans Rednerpult*

Hochwohlgeborene Zürcher, mein Name ist Maria Mortadella-Blächer und ich bin die Tochter des heiligen Vaters – nein, nicht DER Vater, sondern der andere. Da Gott und mein Vater beide männlich sind, kann das halt zu Verwechslungen führen.

Lassen Sie mich sagen: Zürcher sind gute Menschen. Darum habe ich mir Zürcher als Eltern ausgesucht. Und mein Vater ist ganz fest Zürcher und darum besonders gut. Und ich folglich auch.

Liebe Zürcher, Erfolg manifestiert sich in Reichtum. Wer Geld hat, hat Erfolg. Ich bin erfolgreiche Erbin eines wertvollen Unternehmens. Mein Erfolg gibt mir Recht, und zwar in allem. Wie Recht ich habe, insbesondere in Umweltthemen, werden sie gleich zu hören bekommen!

Die Kriegskasse der AUNZ

Zuvor möchte ich klarstellen, wie die Aktion für ein unabhängiges und neutrales Zürich die Gelder, die ich in sie investiere, einsetzen muss. Die AUNZ hat dank mir prall gefüllte Kriegskassen wie keine andere Organisation. Trotzdem müssen wir effizienter im Umgang mit unserem Geld werden. Das Verhältnis von den eingesetzten flüssigen Mitteln zu den Wählerstimmen muss besser werden.

Wieso wir viel Geld haben? Die beste Idee ist immer diejenige, die am meisten Geld hinter sich versammelt. Weil die Ideologie der AUNZ toll ist, gehöre ich der AUNZ an. Und ich bringe Geld. Mit dem Geld können wir Werbung machen, um noch mehr Leute von unserem Gedankengut zu überzeugen.

Wenn wir schon beim Thema Werbung sind: Wir brauchen einen 30er-Jahre-Charme in unserer Kommunikation. Ja, ich meine die 1930er-Jahre, denn ich bin eine rückwärts-orientierte Person. Wir müssen unsere Gegner mit einem gelungenen Tiervergleich entwürdigen. Das kam schon immer gut an.

Es stecken vielerlei Würmer in unserer schönen braunen Zürcher Erde. Diese Schädlinge müssen wir wie Ungeziefer ausrotten. Die Mittel dazu haben wir bereits im Giftschrank.

Sehen Sie, wie gut der Tiervergleich funktioniert?

Wir können ruhig auch unsere Verbündeten als Würmer bezeichnen. Die werden sich nicht wehren und trotzdem mit uns zusammenarbeiten. Diese Würmer sind zwar frei, sinnigerweise kriechen sie dennoch zu unseren Füssen.

Sozialistische Eigenverantwortung

Wie versprochen nun ein Paar Worte zur Umwelt. Die Umwelt im Kanton Zürich ist sehr schön. Viel schöner als überall sonst auf der Welt. So soll es bleiben. Aber ausserkantonales CO2 erhitzt unser Klima und macht auch unsere Zürcher Umwelt krank.

Nun verlangt die ausserkantonale Welt, insbesondere die Schweizerische Eidgenossenschaft, von uns Zürchern Eigenverantwortung in Form einer CO2-Abgabe. Aber wir verlangen von der Welt Fremdenverantwortung!

Eigenverantwortung für den selbst erzeugten Dreck zu tragen ist eine extrem sozialistische Idee und darum schlecht. Aber das Problem verursachen und das Problem haben sind zum Glück immer noch zwei verschiedene Paar Schuhe. Eigenverantwortung in Sachen CO2? Niemals! Wir wollen Fremdenverantwortung!

Die Vorteile des CO2-Ausstosses gehören uns. Beispielsweise erhöht das Benzin, das wir verbrennen, unsere Mobilität. Den Schaden unseres CO2-Ausstosses sollen aber andere Tragen. Dass wir für den durch uns verursachten Schaden zahlen sollen, wäre eine gemeine Umverteilung des Problems hin zum Verursacher!

Nur weil Wissenschaftler behaupten, das CO2 erhitze den Planeten, sollen wir reagieren? Wissenschaftler hatten schon vor dem Waldsterben und dem Ozonloch gewarnt. Die Menschheit hat dann Massnahmen ergriffen. So konnten diese Probleme vermieden werden. Das schöne ist nun, dass wir behaupten können, diese Probleme hätte es gar nie gegeben: Seht her, es gibt kein Loch in der Ozonschicht und Wald haben wir immer noch viel zu viel! Reagieren bringt nichts!

Keine Verantwortung für den eigenen Dreck

Es mag ja sein, dass aufgrund der Klimaerhitzung die Pole schmelzen, die Meere steigen und hunderte von Millionen Menschen in Bangladesch irgendwann ihr Land durch Flut verlieren. Aber nur, weil ich dieses Problem mit erzeuge, soll ich nun den Schaden teilweise zahlen?

Mein Mitgefühl endet an der Kantonsgrenze – eigentlich sogar aussen an meiner eigenen Haut. Stimmt nicht, eine meiner Nieren machte nur Probleme. Diese Niere habe ich verbannt.

Jedenfalls ist in meinem Mitgefühl Bangladesch sicher nicht eingeschlossen. Darum müssen wir Zürcher nichts tun. Schlafen wir erst mal 30 Jahre drüber! Das Problem wird sich von alleine Lösen.

Aber wähnt euch nicht in Sicherheit, liebe Zürcher! Wir werden laufend enteignet. Aber nicht diejenige Enteignung läuft bereits, die den Menschen durch Flut das Land wegnimmt. Sondern uns Zürchern wird das Recht weggenommen, den Leuten durch Flut das Land kaputt zu machen.

Teile beliebig und herrsche verantwortungslos

81% des schweizweiten CO2-Austosses findet ausserhalb des Kanton Zürichs statt. Wir alleine können da nichts ausrichten. Milliardenteure Massnahmen im Kanton Zürich haben keinerlei Einfluss auf das schweizweite Klima.

Abgesehen von Wählen und Abstimmen kann ein einzelner Mensch oder gar ein ganzer Kanton überhaupt nichts machen. Wir müssen die Hände in den Schoss legen. Wir Zürcher sind zu winzig etwas zu ändern. Zürich ist zu klein um schweizweit etwas auszurichten.

Um etwas auszurichten, müsste man interkantonal, ja sogar international zusammenarbeiten. Aber das wollen wir nicht. Das Letzte, das wir brauchen, ist Zusammenarbeit. Zusammenarbeiten kommt nicht in Frage, denn niemand ist gut genug für eine Zusammenarbeit mit uns. Vertrauen in Menschen bringt nichts. Gottvertrauen – das bringt uns weiter! Und vielleicht hilft noch ein bisschen Recycling und lokal Einkaufen.

Alleine bleiben ist viel besser. Alleine kann jeder die Verantwortung auf andere abwälzen. Am besten sollten alle Kantone selbstbestimmt die Verantwortung ablehnen, dann müsste niemand etwas machen.

Nur Zuwanderung erzeugt relevantes CO2

Die anhaltende masslose Zuwanderung in den Kanton Zürich belastet unsere Umwelt extrem. Denken Sie nur an all diese stinkenden Aargauer! Die Klimaerhitzung auf das Zürcherische CO2 abzuschieben ist ein billiger Trick, um uns in die Verantwortung zu nehmen. Aber Ausserkantönler sind an der Erhitzung schuld, nicht wir.

Zürcher lassen pro Jahr 5.5 Millionen Tonnen CO2 in die Luft, das ist im Bezug auf das globale Total ganz wenig. Ausserkantönler, die in Zürich eingewandert sind, lassen 2 Millionen Tonnen CO2 raus – DAS ist schlimm! Vor allem würden diese Einwanderer kein CO2 erzeugen, wenn sie ausserhalb des Kanton Zürichs geblieben wären!

Da nur ausserkantonales CO2 die Atmosphäre wirklich belastest, können wir unsere kantonale Umweltbehörde abschaffen. Jenseits der Zürcher Grenze ist nämlich das Aussendepartement zuständig.

Und wenn dann in Afrika die Hitze unerträglich wird und die Schwarzen verschmürzelen, nimmt der Migrationsdruck auf unseren Kanton noch mehr zu. Darum müssen wir jetzt schon die Kantonsgrenzen dicht machen. Das auf dem steigenden Ozean schwimmende Boot ist voll.

Sankt Florian und heilige Mortadella

Liebe Zürcher, vertrauen sie in Umweltthemen den Klimaexperten der AUNZ und ja niemand anderem. In Zeiten der heissen Debatte über die Klimaerhitzung ist es wichtig kühlen Kopf zu bewahren. Wir Menschen können die göttliche Schöpfung namens Zürich, die uns unser Vater gegeben hat, durch ein bisschen CO2 nicht zerstören. Diesen Glauben dürfen wir nicht verlieren. Und falls uns die Hitze doch ein Fegefeuer bereiten sollte, ist es wichtig, zuerst andere verbrennen zu lassen.

In diesem Sinne schliesse ich meine Rede mit dem Sankt Florian Gebet:

O heiliger Sankt Florian, verschon’ mein Haus, zünd’ and’re an!

Möge der Kelch der Verantwortung an uns vorbeiziehen. Möge der Rest der Welt die von uns mitverursachten Probleme ausbaden. Möge der Kanton Zürich noch weiter aufsteigen, auch wenn dabei Bangladesch untergeht.

Es grüsst sie die Schutzmutter der Umwelt, Ihre heilige Pfundfrau Maria Mortadella-Blächer

[oscin]

Die Schweiz erhält für ihre Schulden 45 Jahre lang Geld http://bit.ly/33Mgfaf Bis vor Kurzem galt eine klare Regel: Schuldner zahlen ihren Gläubigern Zinsen für das geliehene Geld. Diese Grundannahme der Wirtschaft ist im Jahr 2019 in Frage gestellt. Staatsanleihen bringen im Niedrigzinsumfeld oftmals nur noch negative Renditen. So sind etwa sämtliche Bundesobligationen der Eidgenossenschaft negativ verzinst. «Man zahlt dem Bund pro Jahr -0.28 Prozent, damit man ihm bis 2064 Kredit geben darf», fasst Marc Brütsch, Chefökonom von Swisslife, die seltsame Situation auf Twitter zusammen. Doch nicht nur die Schweizerische Nationalbank ( SNB) sorgt für negative Renditen auf Obligationen, auch in den Niederlanden liegt die gesamte Zinsstrukturkurve im negativen Bereich. Viele weitere Länder bezahlen nur noch auf sehr langlaufende Anleihen einen minimalen Zins. Zwar sind Staatsanleihen mit negativer Rendite kein völlig neues Phänomen. Bereits 2015, als die Europäische Zentralbank mit einem gross angelegten Programm Anleihenkäufe betrieb («Quantitative Easing») gab es auf 40 Prozent der Staatsanleihen auf dem Kontinent negative Zinsen. Doch bis November 2018 hatten sich die Renditen der meisten europäischen Anleihen wieder in den positiven Bereich gedreht. Erst 2019 kam es zur neuerlichen Hausse der negativ verzinsten Schulden. #Fintech #Insurtech #Wealthtech #OpenBanking #PSD2 #payments #iso20022 #Fintechrockers #Cybersecurity (hier: Bistro Am See) https://www.instagram.com/p/B1rcZFOigxL/?igshid=1he4m3geqapb2

[verschwoerer]

Es bleibt nicht beim Slogan: Der Schweizer Konzern Ruag verkauft viele Waffen und Munition an die kriegführenden USA und Nato.

«Together ahead!» (Gemeinsam vorwärts!), verewigte sich Maurer nach dem Treffen mit Präsident Trump im präsidialen Gästebuch im Weissen Haus. «Together ahead!» kann man auch an der Fassade der bundeseigenen Rüstungsbetriebe Ruag in Zürich-Seebach lesen. (Bild Heinrich Frei)

Die neutrale Schweiz war schon immer eine treue Verbündete der USA. Trotz des Vietnam-, Balkan-, Afghanistan-, Irak-, Libyen-, Syrienkriegs, der Putsche und militärischen Interventionen in Lateinamerika und Afrika hat die Schweiz diesem Staat stets Kriegsmaterial verkauft, allen voran der halbstaatliche Rüstungskonzern Ruag. Das bundeseigene Unternehmen produziert auch in den USA mit Werken in Los Angeles, Decatur, Santa Clara, Titusville, Denver und Tampa. Was die Ruag dort produziert, geht aus der Ruag-Webseite nicht hervor.

Aber auch die Schweizerische Nationalbank, Grossbanken, Versicherungen und Pensionskassen der Eidgenossenschaft haben stets auch die US-Rüstungsindustrie mitfinanziert. Noch heute investieren sie sogar in US-Unternehmen, die an der Produktion von nach Schweizer Gesetzen verbotenen Atomwaffen, Streubomben und Antipersonenminen beteiligt sind.1,2 Die Liste solcher Geldanlagen in diese geächteten Waffen wird angeführt von der Bank UBS, die seit Januar 2011 rund fünf Milliarden Dollar in Atomwaffen und Streumunition produzierende Firmen investiert hat, darunter Lockheed Martin, Boeing, BAE Systems und Raytheon.3

Auf der Website der Ruag ist zu lesen: «Ein Umsatzanteil von 57 Prozent im zivilen gegenüber 43 Prozent im militärischen Bereich erlaubt es der RUAG, zivile Innovationen optimal in militärischen Anwendungen umzusetzen.»4

Volksinitiative will fragwürdige Rüstungsgeschäfte verbieten

Die Schweiz exportiert also nicht nur Waffen und Waffenteile. Sondern Schweizer Banken und Pensionskassen investieren jährlich auch riesige Summen in Rüstungskonzerne, die unter anderem international geächtete Waffen wie Atomwaffen, Streumunition und Antipersonenminen herstellen. Dies, obwohl das Kriegsmaterialgesetz die Finanzierung dieses verbotenen Kriegsmaterials seit Juli 2012 in der Schweiz verbietet.5

Die Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» will solche Geschäfte in Zukunft unterbinden. «Nur knapp 15 Monate waren notwendig, um über 130'000 Unterschriften zu sammeln. Im September 2018 lehnte der Bundesrat die Initiative «wegen negativer Konsequenzen für die Wirtschaft» bisher ohne Gegenvorschlag ab. Eine Botschaft ans Parlament dazu hat er noch nicht veröffentlicht.

Die Initiative verbietet explizit «jegliche Art von Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) und Institutionen der staatlichen und beruflichen Vorsorge».

Nach Angaben von Judith Schmid, Sekretärin der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, sind mehrere Pensionskassen – darunter jene der Städte Zürich und Luzern und die Publica – bereits vollständig oder teilweise aus dem Geschäft mit Kriegsmaterialproduzenten ausgestiegen.»6

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FUSSNOTEN

1 Finanziere keine Atombomben, Streubomben, Antiersonenminen und überhaupt kein Kriegsmaterial. http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24180 2Kommentar zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten 2018 und der Finanzierung von Rüstungskonzernen. Eigentlich verbotene Kriegsmaterialexporte der Schweiz. http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25738 3https://www.gsoa.ch/kriegsmaterialfinanzierung 4https://www.ruag.com/d 5https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19960753/index.html 6https://www.gsoa.ch/press_release/kriegsgeschaefte-initiative-offiziell-zustande-gekommen/

https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Bundesrat-Ueli-Maurer-ubernahm-Ruag-Slogan-Together-ahead

[ayoubardoun]

Fc Basel #ayoubardoun #designer #creativity #creator #graphicdesigner #creative #AA #single #26YO #aa #logo #logos #vector #freelance #design #fc #football #basel #fussball #fcb #ball #soccer #world #2k19 #Swiss #League #Cup #Switzerland #Confoederatio #Helvetica #Schweizerische #Eidgenossenschaft (at Basel, Switzerland) https://www.instagram.com/p/BxyLTaVDxis/?igshid=1jy59a2ej29i2

[noelistique]

Orselina (Suisse) photo F. Palli