#Martine Brunschwig Graf
Explore tagged Tumblr posts
Visit Tumblr Blog
Explore Tumblr blogs with no restrictions, modern design and the best experience.
Last Seen Tumblr Blogs
Fun Fact
Post activity is at the highest at 4:00 pm EDT; notes peak at 10:00 pm EDT.
Text
Rassistische Sprache ist sichtbar geworden
Rassistische Sprache ist sichtbar geworden
25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei zeigt sich: Die…
View On WordPress
#Eidgenössische Kommission gegen Rassismus#EKR#Gerichtsurteile#Hate Speech#Holocaust#Martine Brunschwig Graf#Meinungsäusserungsfreiheit#Menschenwürde#Rassismus#Rassismus-Strafnorm#Rassistische Sprache#Schweiz#Shoa#Social Media#Strafnorm#SVP#Vera Leimgruber#Völkermord
0 notes
Photo
25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit.
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei zeigt sich: Die Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 16 Bundesverfassung) wurde nicht eingeschränkt. Damit werden die Behauptungen der Gegner im Abstimmungskampf in den 90er Jahren widerlegt. Vor allem die SVP hatte damals vor einem «Maulkorbgesetz» gewarnt. «Die Urteile fallen differenziert aus und tangieren die Meinungsäusserungsfreiheit nicht», sagt Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der EKR. Im Gegenteil: «Sie wird von den Gerichten sehr hoch gewichtet.»
https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/justiz/rassistische-sprache-ist-sichtbar-geworden/
0 notes