#Lauschangriff Verteidigung

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Französische Polizei hackt sich in "Enchrochat"-Server ein

Französische Polizei hackt sich in “Enchrochat”-Server ein

Meine Empfehlung an Menschen, die sicher sein wollten, nicht abgehört zu werden, war immer, ohne elektronische Kommunikationsmittel tief in einen Wald zu gehen und dann miteinander zu flüstern, weil ich sicher bin, dass JEDE elektronische Kommunikation irgendwann abgehört werden kann.

Geheimtipp unter den Sicherheitsfanatikern, die mir nicht glaubten, war “Enchrochat” aus den Niederlanden,…

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Das Bundesministerium der Verteidigung (kurz: BMVg) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn, seinen zweiten Dienstsitz in Berlin.

Hauptsitz   Bonn, Nordrhein-Westfalen Behördenleitung     Ursula von der Leyen (CDU), BMVg

Bedienstete               2209 (1. Juni 2018)

Haushaltsvolumen    42,90 Mrd. EUR (2019) www.bmvg.de

Das Ministerium ist das für die militärische Verteidigung und alle Angelegenheiten der Bundeswehr zuständige Ministerium der Bundesregierung. Es unterstützt die Bundesministerin der Verteidigung in ihren Verantwortlichkeiten als Mitglied der Bundesregierung, Fachministerin für militärische Verteidigung, Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden und Spitze der Wehrverwaltung.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Während der Zeit des Nationalsozialismus war das Gebäude Bendlerstraße 11–13 Sitz des Allgemeinen Heeresamtesund des Befehlshabers des Ersatzheeres im Oberkommando des Heeres (OKH). Dort befand sich das Zentrum der Widerstandsgruppe des Attentats vom 20. Juli 1944 rund um Generaloberst a. D. Ludwig Beck und Oberst i. G. Claus Schenk Graf von Stauffenberg. An die Widerstandskämpfer erinnern in einigen ehemaligen Diensträumen die Dauerausstellung Gedenkstätte Deutscher Widerstand und im Hof das Ehrenmal für die dort hingerichteten Offiziere.

Der MAD als abwehrender Militärnachrichtendienst nimmt für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahr. Der MAD beschäftigte 2017 1.113 militärische und zivile Mitarbeiter (Soldaten, Beamte und Tarifbeschäftigte). Er untersteht direkt dem BMVg. Hier übt die „Abteilung Recht“ die Dienst- und Fachaufsicht im Aufgabenbereich des BAMAD aus. 

Behördenleitung  

Christof Gramm (Präsident) 

Flottillenadmiral Michael Kulla   (Vizepräsident)

Das BAMAD befindet sich in der Konrad-Adenauer-Kaserne in Köln-Raderthal. Christof Gramm (* 1958 in Rüsselsheim) ist ein deutscher Jurist und leitet seit 2015 den Militärischen Abschirmdienst (MAD).

Nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo 2015 gab Gramm zu bedenken, dass auch Islamisten in der Bundeswehr ausgebildet werden könnten. „Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann.“ sagte Gramm.

Am 1. Juni 2017 übernahm Kulla den Posten des Vizepräsidenten des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst.

Das BAMAD und die unterstellten Dienststellen (acht über das Bundesgebiet verteilte MAD-Stellen), der Deutsche Offizier/Militärische Anteil (DO/MilA) an der Akademie für Verfassungsschutz (AfV) und die MAD-Stellen im Ausland bilden in ihrer Gesamtheit den Militärischen Abschirmdienst.

2017 betrug der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt gut 79 Millionen Euro (2016: 77 Mio. Euro). 

Zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gehört der MAD zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes.

Affären

Es gab einen illegalen Lauschangriff des Dienstes, der in der Wohnung der Sekretärin des damaligen Verteidigungsministers Georg Leber Abhörwanzen anbrachte, da sie der Spionage für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR verdächtigt wurde. Der Verdacht ließ sich nie beweisen. Minister Leber erfuhr Anfang 1978 von der illegalen Abhöraktion, teilte dies dem Deutschen Bundestag aber erst mit, nachdem am 26. Januar 1978 die Illustrierte Quick einen entsprechenden Artikel veröffentlicht hatte. Am 2. Februar 1978 trat der Minister zurück.

Die Kießling-Affäre, die durch das Abhören des in einer Dienststelle der NATO beschäftigten Bundeswehrgenerals Günter Kießling durch den MAD ausgelöst wurde, im Jahre 1983 hatte weiter reichende Folgen. Aufgrund von „Erkenntnissen“, die der Geheimdienst durch eine zweifelhafte Quelle erlangt hatte, wurde dem General unterstellt, homosexuell und deshalb ein Sicherheitsrisiko zu sein. Die „Erkenntnisse“, für die keine zureichende Tatsachengrundlage bestand, wurden dennoch dem damaligen Verteidigungsminister Manfred Wörner übermittelt, der Kießling ohne weitere Nachprüfungen und ohne ihn auch nur anzuhören, sofort in den einstweiligen Ruhestand versetzte. Die Gründe hierfür wurden kurze Zeit später publik gemacht. Die peinlichen Details der Ermittlungen und der Umstand, dass die erhobenen Vorwürfe lediglich auf den Angaben eines einzigen zwielichtigen Informanten beruhten und einer weiteren Verifizierung nicht zugänglich waren und in einzelnen Punkten auch widerlegt werden konnten, führten zu kritischer Presseberichterstattung und letztlich zur Rehabilitierung Kießlings, der am 1. Februar 1984 wieder in den aktiven Dienst zurückversetzt wurde. Der Minister trat trotz zahlreicher Aufforderungen nicht zurück. Er wurde kurze Zeit später NATO-Generalsekretär. Für den MAD hatte der Fall weitreichende Folgen. Der Kommandeur wurde abgelöst und eine Kommission unter dem ehemaligen Bundesinnenminister Hermann Höcherl (CSU) eingesetzt (sogenannte Höcherl-Kommission), die Struktur und Arbeitsweise des MAD untersuchte und Vorschläge zu seiner Reform erarbeitete. Diese Vorschläge, die zu Änderungen in der Organisationsstruktur führten, wurden zeitnah umgesetzt. Militärs in Spitzenpositionen des Dienstes wurden durch zivile Beamte ersetzt.

Einer der stellvertretenden Amtschefs des MAD, der 1988 verstorbene Oberst Joachim Krase, wurde nach seinem Tod als Stasi-Agent enttarnt. 1990 tauchten erste Hinweise auf Krases Tätigkeit für die DDR auf, jedoch spielte der MAD in einer eigenen 20-seitigen Analyse den Verdacht herunter. Anhand von Stasi-Akten wurde jedoch klar: Krase arbeitete unter dem Deckname „Fiedler“ 15 Jahre lang für Stellen in Ostberlin.

Im Zuge der Ermittlungen und Aufarbeitung der Taten der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) wurde die Rolle des MAD insbesondere im ersten Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss aufgearbeitet und kritisiert.

Zeitlich lange vor der Bildung des NSU befragte der MAD im März 1995 den Wehrdienstleistenden Uwe Mundlos, der unter anderem aufgrund von Hitler- und Heß-Bildern sowie des Singens rechtsextremer Lieder aufgefallen war. Fortan wurde er als Verdachtsperson eingestuft und eine Akte geführt. Außerdem scheiterte ein Versuch, Mundlos als Informant für den MAD anzuwerben. Die vollständigen Aufzeichnungen erreichten den Untersuchungsausschuss nach zahlreichen Komplikationen erst im August 2012. Dies erfolgte nicht durch den MAD, sondern durch eine Landesverfassungsschutzbehörde, der der MAD die Erkenntnisse zu Mundlos schon 1995 übermittelt hatte. Der MAD musste die Akte zu Mundlos nach dessen Ausscheiden aus der Bundeswehr aufgrund gültiger Datenschutzrichtlinien, dort festgelegter Fristen und der Begrenzung seiner Zuständigkeit auf den Bereich der Bundeswehr vernichten.

Der durch das Thüringische Innenministerium damit beauftragte ehemalige BGH-Richter Schäfer, die Verfehlungen der Behörden schonungslos aufzuklären, wies in dem sogenannten Abschlussbericht der nach ihm benannten Schäfer-Kommission darauf hin, dass der MAD nach Informationen eines V-Mannes in einer Übermittlung an die zuständigen Verfassungsschutzbehörden frühzeitig auf das Abtauchen von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe in die Illegalität und die Bildung terroristischer Strukturen hinwies. Diese Information wurde allerdings bei den durch den MAD angeschriebenen Verfassungsschutzbehörden nicht weiter verfolgt.

Auch als Konsequenz aus der Affäre gab Präsident Birkenheier bekannt, sich für die Öffentlichkeit stärker öffnen zu wollen.