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Selbstherrliche Bundeskanzlerin löst de facto Bundestag auf
Selbstherrliche Bundeskanzlerin löst de facto Bundestag auf
Der angesehene deutsche Publizist Dr. Wolfgang Bittner stellte vor wenigen Tagen die de facto-Abschaffung des Deutschen Bundestages, im bisherigen Staatsverständnis Deutschlands heraus. Ein Kommentar von Willi Wimmer, (ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) Die Bestimmungen im Koalitionsvertrag über die Vollzugsfunktion der frei gewählten Abgeordneten…
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#Abschaffung#Bundeskanzlerin#Bundestag#Gesellschaftsvertrag#Kriegsnation#Rechtsbeugung#Selbstermächtigung#Vasallenstaat
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Da gab es Sachen, Einhundertfünfundfünzig
Stichwort von Phettberg: "Jedenfalls, herzlieber Manuel, wenn Du wieder einmal an meiner Wohnung vorbeikämest, bring mir Häferl und Abreißkalender. Denn ich will eigentlich gar nicht, dass Du "Bundeskanzler" von Europa wirst, denn da würdest Du Dich sehr schnell zum autoritären Faschisten entwickeln. Bleib lieber Phettberg's Häferllieferant!"
Lieber Hermes, Häferl und Kalender werde ich dir bringen. Ich habe sogar recherchiert ob es beim ekelhaften Steuervermeider Amazon etwas für dich geben könnte, aber leider:
Was für eine pointierte Zusammenfassung deines Sexlebens.
Ich werde aber nicht aufgeben. Du wirst Häferl und Kalender bekommen. Allerdings erst Ende August. Aber ich bin in so vielen fürs Leben tatsächlich praktischen Dingen völlig unbewandert, also: Wie genau definiert sich ein halbwegs größerer Abreißkalender? Reißt man jeden Tag ab? Jedes Monat? Sind Bilder auf der anderen Seite? Muss man reinschreiben können?
Und was meine europäisch-nationalistischen Tendenzen anbelangt: Das ist nur Taktik. Ich emuliere lediglich den Fast-Faschisten und leite das Ressentiment - und es gab noch nie ein Zeitalter ohne Ressentiment - um, weg von den wahrgenommenen inneren Feinden hin zu tatsächlichen Mitbewerbern und Bedrohungen auf der Weltbühne. Es gibt in der Politik keine Hoffnung für "das einzig wahre Richtige" - es gibt nur Abstufungen des Grauens. Und ich bin dafür das europäische Grauen einen Schritt in die Zukunft machen zu lassen. Wir stehen vor der Weggabelung: Lassen wir Europäer uns von den Weltmächten auseinanderdividieren und gegeneinander aufhetzen? Und jeder weiß: Wenn Amerikaner gegen Amerikaner Krieg führen ist das Bürgerkrieg. Wenn Afrikaner gegen Afrikaner Krieg führen ist das medialer Alltag. Aber wenn Europäer gegen Europäer Krieg führen dann heißt das Weltkrieg. Und einen solchen gilt es zu verhindern. Diese Weggabelung der Gegenwart also, sie gibt uns die Entscheidung ob wir die Geschichte sich wiederholen lassen wollen, oder ob wir bereit sind neue fürchterliche Fehler zu begehen. Und ich bin voll und ganz dafür, uns als Europäer zur Weltmacht aufzuschwingen und nicht mehr nur das humanitäre Flüstern ins Ohr der bösen Kriegsnation USA zu sein. Sondern den Mut haben sich selbst die Hände schmutzig zu machen.
Wir haben das ja schon längst getan. Der Eingriff der Europäer in Libyen war sogar noch unüberlegter als der letzte Irakkrieg. Mit einer Strategie, wie wir um Europa herum Allianzen mit Pufferstaaten aufbauen könnten, die Wirtschaft und Demokratie dort aufbauen können und dann eventuell auch eine Möglichkeit schaffen, ohne Schlauchboot nach Europa zu kommen. Und wirtschaftliche Unterstützung und Hilfe im Aufbau einer Demokratie können einige Staaten um Europa brauchen: Libyen, die Türkei, Ukraine und vor Allem Großbritannien. Letzteren würde ich aber zuerst noch Schottland und Nordirland abluchsen, die wollten ja Europäer bleiben.
Und ich würde mich als Präsident der Vereinigten Staaten von Europa auch völlig unterwerfen der Mission, Europa demokratisch zu machen und zu halten. Es braucht eine handlungsfähige Regierung deren Oberhaupt persönlich von allen Europäern gewählt wird. Und ein Parlament das ordentlich gesetzgeben und kontrollieren kann. Man müsste irgendwie die hohe Kompetenz des europäischen Parlaments aufrechterhalten obwohl es medial dann im Mittelpunkt stehen würde. Das ist wohl der schwierigste Schritt, die Leute dort sind nur so klug weil sich keiner für sie interessiert.
Man würde jedenfalls das in vielen Dingen kluge amerikanische System, das für seine Zeit unfassbar gut war, vom 18. Jahrhundert ins 21. übertragen und der medialen Realität und dem Lobbying anpassen, kugelsicher machen. Gegen Strassers ist man nie gefeit. Gefeit ist seltsam wenn man es tippt.
Jedenfalls wäre ich als europäischer Nationalist exakt das Gegenteil von einem Autoritären. Das Autoritäre ist nämlich der innere Feind Europas. Und mein Patriotismus würde sich definieren durch das bedingungslose Verteidigen der Menschenrechte und der Genfer Konvention - die leider momentan in Wahlkämpfen zur Debatte stehen und nicht mehr absolutes Fundament jeglicher Gesellschaft sind.
Wir hätten eine große Armee, nur um andere davon abzuschrecken uns anzugreifen. Und würden Demokratie vorsichtig mittels Wirtschaft verbreiten: Eine Art europäischer Neo-Merkantilismus: Produkte aus Staaten, in denen Demokratie und Menschenrechte missachtet und Arbeitskräfte unter unwürdigsten Bedingungen ausgebeutet werden würden einen dicken Zoll draufgeschlagen bekommen. Für jeden Schritt in Richtung Demokratie gäbe es weniger Strafe. So müssten Konzerne, um weiterhin von den billigen Arbeitskräften profitieren zu können - und sie wären auch unter würdigen Arbeitsbedingungen noch billig - langsam Wege erschließen, wie man korrekt produzieren könnte. Vereint ist der europäische Markt einfach zu stark.
Das wären Teile meines Wahlprogramms für die Persönlichkeitswahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Europa. Wenn du jetzt noch einmal sagst ich wäre autoritär dann lass ich dich ins Gefängnis schmeißen.
Für Sonntag, 6. 8. 2017
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