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Atomare Aufrüstung verhindern!

2 Minuten vor zwölf - Friedensbewegung warnt vor Atomkrieg aus Versehen

... und alle anderen Formen von Aufrüstung, wie z-B. durch die Anschaffung bewaffneter Drohnen, sollten natürlich auch im Blick aller friedensbewegten Menschen stehen.

Ein Atomkrieg wäre jedoch das Ende der Zivilisation auf unserem Planeten. Der INF Vertrag kam 1987 zustande nachdem Hunderttausende Menschen in Deutschland und viele andere in anderen Ländern auf die Straße gegangen waren. Vielen war klar geworden, dass man bei Vorwarnzeiten von 5-7 Minuten einen Krieg aus Versehen nicht verhindern kann. Bei den Interkontinentalraketen konnte der Weltuntergang "aus Versehen" am 26. September 1983 durch den sowjetischen Offizier Stanislaw Petrow verhindert werden. Er hatte wenigstens noch 20 Minuten um zu erkennen, dass es sich um einen Fehlalarm handelte.

Nun ist die Kündigung dieser Lebensversicherung für Europa durch Präsident Trump geschehen und es bleiben noch 6 Monate einen "neuen Deal" zu vereinbaren. Doch dafür müssten sich die USA und Russland - und jetzt auch China - schnell an einen Tisch setzen. Danach sieht es nicht aus. Präsident Trump wollte sich vor allem von Beschränkungen des INF-Vertrags bei der Entwicklung neuer Atomraketen befreien - und die NATO läuft ihm hinterher.

Die Friedensbewegung muss an ihre Stärke der 80-er Jahre wieder anknüpfen. Der Wille dazu ist da, wie die folgenden Verlautbarungen zeigen:

Die Friedensnobelpreisträger von ICAN fordern

Trumps Alleingang sollte die Bundesregierung zum Anlass nehmen, um sich von der US-Atomwaffenpolitik zu distanzieren, und Deutschland endlich zur atomwaffenfreien Zone machen. Wenn die US-Atombomben aus Rheinland-Pfalz verschwunden sind, kann die Bundesrepublik auch sofort dem internationalen Atomwaffenverbot beitreten! Für diese Forderungen sammeln wir weiterhin Unterschriften.

Die Informationsstelle Millitarisierung (IMI) ruft zum Widerstand

Die Gefahr eines neuen (atomaren) Rüstungswettlaufs inklusive der Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Deutschland sei real. Doch auch ohne diese jüngste Eskalation wäre die Atomkriegsgefahr 2018 bereits auf 2 Minuten vor zwölf (Atomkriegsuhr) nach vorn gestellt worden. Teil der Eskalation wäre auch die geplante „Modernisierung“ der in Deutschland stationierten Atomwaffen. Diese sollten gegen lenkbare, in ihrer Intensität skalierbare und relativ leichte Atomwaffen ausgetauscht werden. Durch die Vielzahl der zukünftig möglichen Einsatzszenarien steige auch die Gefahr, dass diese Waffen tatsächlich zum Einsatz kommen könnten.

Als Gegenstrategie hätten zahlreiche NGOs und über 120 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag auf den Weg gebracht. Deutschland habe sich weder an den Vertragsverhandlungen beteiligt, noch wäre die Bundesregierung bereit, den Vertrag zu unterzeichnen – obwohl eine Bevölkerungsmehrheit dies befürworte.

Die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative fordert "Macht uns Russland nicht zum Feind"

Das Verhältnis von Russland und dem Westen ist geprägt durch eine lange und wechselvolle Geschichte. Die Lehren dürfen nicht vergessen werden und sind ein Wegweiser für Gegenwart und Zukunft. Für Russland kam aus dem Westen meist nichts Gutes, von Napoleon über Hitler bis zur nuklearen Hochrüstung im Kalten Krieg. 27 Millionen Tote des Zweiten Weltkrieges bleiben unvergessen. Nach Beendigung der Ost-West-Konfrontation und der Charta von Paris für eine friedlichen Ordnung in Europawurden die Chancen auf eine echte Partnerschaft in einem „gemeinsamen Haus Europa“ vertan. Die Grundlagen dazu wurden untergraben durch Entwicklungen wie die NATO-Osterweiterung, die Stationierung der US-Raketenabwehr oder der Kosovo-Krieg und andere Militärinterventionen.

Mit westlicher Sieger-Mentalität, den Zurückweisungen und Degradierungen wurde Russland zu einem Feind gemacht, der nun seine eigenen Interessen auch gegen den Westen verfolgt und damit viel Kritik auf sich zieht, nach innen der Umgang mit der Opposition, nach außen die Stärkung nationalistischer Kräfte. Ein Großteil der westlichen Presse wirkt dabei hemmungslos am Feindbild Russland mit. Nach dem Motto "Die Russen sind an allem schuld" wird Russland in maßloser Weise für alles Mögliche verantwortlich gemacht, bis hin zur Destabilisierung Europas und einer Entscheidung von Wahlen in westlichen Ländern. Entwicklungen wie in der Ukraine oder in Syrien werden aus ihren historischen und aktuellen Bezügen gerissen. Die Dämonisierung Putins widerspricht einer rationalen und vernünftigen Politik, die einen Interessensausgleich anstrebt.

Es gab und gibt aber auch eine andere Seite im Verhältnis zu Russland. Die nach wie vor vorhandene positive Grundstimmung gegenüber Russland in der deutschen Bevölkerung eröffnet Chancen für ein Klima des Friedens und eine gute Nachbarschaft. Trotz der Sanktionen gegen Russland bestehen nach wie vor Wirtschaftsbeziehungen, eine Energiepartnerschaft und auch vielfältige Kontakte in der Wissenschaft. Weiterhin gibt es auch sehr viele Städtepartnerschaften, Freundschaftsgesellschaften, wissenschaftliche und kulturelle Formen der Zusammenarbeit, bis hin zur „Volksdiplomatie“für die friedliche Gestaltung internationaler Beziehungen. Um die Beziehungen auf eine solide Grundlage zu stellen, braucht es verschiedene Bausteine. Hierzu gehört die Wiederbelebung einer Politik gemeinsamer Sicherheit, in der eigene Sicherheit nur gewährleistet ist, wenn auch die Sicherheit der anderen Seite garantiert ist. Es geht darum, militärische Aufrüstung zu stoppen, Spannungen abzubauen und durch Verhandlungen gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Abrüstung und die Zivilisierung von Konflikten sind unverzichtbare Bestandteile einer neuen Entspannungspolitik, die Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln verhindert. Ein Kernelement bleibt die nukleare Abrüstung. Statt bestehende Abrüstungsabkommen wie den INF-Vertrag aufzukündigen, ist das Verbot und die Abschaffung von Atomwaffen das Gebot der Stunde und die sicherste Möglichkeit, einen Atomkrieg in einer fragilen Weltlage zu verhindern.

Ein erster Schritt zur Beteiligung wäre die Unterschrift unter die Petition der Friedensbewegung "Abrüsten statt aufrüsten". Viele weitere Aktionen, z.B. zur Verhinderung der Modernisierung der Atombomben in Büchel und die Schließung des Drohnen-Relais in der US Basis Ramstein, werden nötig sein.

Mehr dazu bei https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/usa-steigen-aus-inf-abruestungsvertrag-aus und https://www.tagesschau.de/ausland/nato-inf-vertrag-101.html und http://natwiss.de/ und https://www.icanw.de/ und http://www.imi-online.de/

und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6778-20190202-atomare-aufruestung-verhindern.htm