#Dr. Sandra Fläming

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Reichweite einer Ausschlussfrist

Dr. Sandra Flämig

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen sind dazu da, schnell für Rechtssicherheit zu sorgen. Meist stehen sie, wie alle „fiesen Sachen“, ziemlich weit hinten im Arbeits- oder Tarifvertrag. Das LAG Niedersachsen (21.02.2018 – 2 Sa 83/17) hatte in einem Fall von Unterschlagung seitens des Arbeitnehmers über die Reichweite einer Ausschlussfrist zu entscheiden. Es ist in seinem…

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Abmahnung im Arbeitsrecht

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart.

Abmahnung

Eine Abmahnung soll idealerweise dazu dienen, dem Arbeitnehmer ein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglichkeit der Besserung zu geben. Logische Konsequenz: man kann nur für etwas abgemahnt werden, das man auch selbst beeinflussen kann. Dinge, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, wie zum Beispiel…

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Mehr Mitbestimmung durch Betriebsvereinbarung

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart.

Die Mitbestimmungsrechte sind das Herzstück der Betriebsratsarbeit. Arbeitgeber und Betriebsrat können mehr Mitbestimmung durch Betriebsvereinbarung regeln. In einem aktuellen Beschluss vom 23.08.2016 (1 ABR 22/14) hat das BAG klar definiert, dass Mitbestimmungsrechte durch Arbeitgeber und Betriebsrat in hohem Maße ausgedehnt…

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Arbeitsrechtliche Konflikte lösen

Von Dr. Sandra Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus Stuttgart.

Arbeitrechltiche Konflikte kann man auf verschiedene Weise angehen. In diesem Film habe ich Ihnen veranschaulicht, wie es sich “anfühlt”, wenn Sie einen Konflikt auf die eine oder auf die andere Weise lösen möchten.

Sie werden merken: Arbeitsrecht ist Beziehungsrecht. Es gilt eben auch den Teil anzuschauen, den wir uns manchmal…

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Elternzeit

Eltern haben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Anspruch auf Elternzeit, der durch gesetzliche Neufassung ab 1.1.2015 für Kinder, die ab dem 1.7.2015 geboren wurden nochmal ganz erheblich verbessert und flexibilisiert wurde. Dieser Beitrag bezieht sich auf die gesetzliche Fassung, die ab 1.1.2015 gilt und damit für Kinder, die ab dem 1.7.2015 geboren wurden.

Voraus…

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Freie Mitarbeit

Die Freie Mitarbeit ist ein beliebtes Mittel zum flexiblen „Personaleinsatz“. Doch sie birgt enorm viele Fallstricke.

Ein Freier Mitarbeiter ist ein selbständiger Unternehmer und kein Arbeitnehmer.

Freie Mitarbeiter

akquirieren ihre Aufträge selbst

haben ein unternehmerisches Risiko und unternehmerische Chancen

sind vom Auftraggeber NICHT persönlich abhängig

sind NICHT weisungsgebunden

k…

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Pech und Schwefel – Sekretärin und Chef – Chefsekretärin

Pech und Schwefel – Sekretärin und Chef – Chefsekretärin

Zwei wie Pech und Schwefel können sie sein und sind es im Idealfall auch. Ihr Verhältnis ist von jahrelangem Vertrauen geprägt, von Höhen und Tiefen, die gemeinsam durchgestanden wurden. Man hat sich gestritten und wieder vertragen. Man kennt sich in- und auswendig, weiß, wie der andere tickt und was er braucht, wo seine Stärken und Schwächen sind. Sie kennt alles seine Witze und Sprüche und er…

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Betriebsbedingte Kündigung

Die betriebsbedingte Kündigung

Die betriebsbedingte Kündigung ist an strenge Voraussetzungen geknüpft.  Das gilt zumindest für Arbeitsverhältnisses in denen das Kündigungsschutzgesetz gilt. Das heißt, ein Arbeitgeber muss sich vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung genau überlegen, wie er im einzelnen vorgehen muss.

Checkliste „betriebsbedingte Kündigung“ für…

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Fristlose Kündigung

Nichts geht mehr – fristlose Kündigung als letztes Mittel

Eine fristlose Kündigung ist immer dann gerechtfertigt, wenn dem Arbeitgeber oder dem Arbeitnehmer eine Zusammenarbeit bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist beim besten Willen nicht zugemutet werden kann.

Es muss sich also um Vertragsverstöße handeln, die das Vertrauensverhältnis derart beschädigen der zerstören, dass…

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Betriebsrat – Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung?

Abmahnungen sind wirkliche Stolpersteine für Arbeitgeber. Eigentlich sollen sie der berühmte „Schuss vor den Bug“ sein, der ein Fehlverhalten rügt und zu einem regelgerechten Verhalten veranlassen soll. Oft sind sie aber nicht nur das, sondern sollen ganz gezielt als Vorbereitung für einen Kündigungsschutzprozess dienen. Damit das auch gelingt, muss äußerste Sorgfalt bei der Formulierung einer…

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Fragen in der Corona-Krise

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mir zu einigen häufig gestellten arbeitsrechtlichen Fragen in der derzeitigen Situation Gedanken gemacht. Die Bewertung dieser Fragen kann sich natürlich immer wieder ändern, weil nicht nur die gesundheitliche Lage dynamisch ist sondern sich ggf. auch die Gesetzeslage und die Wertungen durch die Rechtsprechung aufgrund der Pandemie in Zukunft…

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Kündigung eines Arbeitsvertrages

Zugang einer Kündigung

Die Kündigung ist eines der einschneidendsten Ereignisse in einem Arbeitsverhältnis.

Sie muss schriftlich erfolgen. Mündlich ausgesprochene Kündigungen sind unwirksam.

Sie ist eine sogenannte einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. D.h. sie ist nicht von der Zustimmung des Empfängers abhängig.

ABER derjenige, der sie ausspricht, muss deren Z…

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Interessenausgleich

Vor einer Betriebsänderung (Massenentlassung, Schließung, Teilschließung etc.) ist es zwingend vorgeschrieben, dass der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat über einen Interessenausgleich verhandelt. Der Interessenausgleich gibt Ihnen keinen Abfindungsanspruch. Dies regelt der Sozialplan.

Bildnachweis: John Dow / photocase.de

Wozu dienen die Verhandlungen

Im Wege der Verhandlungen sollen auf…

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Headhunter

Headhunter sind

Personalvermittler, die gezielt Mitarbeiter für leitende Positionen suchen. Dabei gehen die Headhunter direkt und vor allem ungefragt auf die Mitarbeiter zu. Gutes Personal ist rar und die Personalsuche verschlingt nicht nur Zeit sondern auch Geld. Da ist es verständlich, dass Arbeitgeber diesen Prozess auslagern und sich professioneller Anbieter bedienen.

Das Abwerben…

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Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit

Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit

Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit

Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.12.2019 (5 AZR 505/18 – bisher nur Pressemitteilung) über die Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit entschieden. Der juristische Fachausdruck hierzu lautet „Einheit des Verhinderungsfalles“. Folgender Fall lag dem BAG (gekürzt) zugrunde:

Eine Arbeitnehmerin war bis 31.7.2017 bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt. Sie war…

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Gütetermin beim Arbeitsgericht

Gütetermin beim Arbeitsgericht

Der Gütetermin beim Arbeitsgericht ist eine Besonderheit, die es so im „normalen“ Zivilprozess nicht gibt.

Gütetermin beim Arbeitsgericht – zeitlich entkoppelt

Anders als im „normalen“ Zivilprozess ist der Gütetermin zeitlich vom Kammertermin, in dem es streitig zur Sache geht, entgekoppelt. Im Zivilprozess startet die Verhandlung auch mit einer…