#Öffnungen im Kulturbereich

[almanyalilar]

Länder, Bund und kommunale Spitzenverbände verweisen auf Beispielfunktion der Kultur für Öffnungen in der Corona-Pandemie und berufen neues Mitglied in die Beratende Kommission

Länder, Bund und kommunale Spitzenverbände verweisen auf Beispielfunktion der Kultur für Öffnungen in der Corona-Pandemie und berufen neues Mitglied in die Beratende Kommission

Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Kulturministerinnen und -minister sowie Kultursenatoren der Länder sowie die Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände haben Freitag, 19. März 2021 beim 14. Kulturpolitischen Spitzengespräch über das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Pandemiefolgen im Kultur- und Kreativbereich beraten. Dabei ging es unter anderem um die Fortführung…

[dermontag]

"Omikron was anderes als Delta" Debatte um Öffnungen nimmt an Fahrt auf 30.01.2022, 20:32 Uhr Die Zahlen der Neuinfektionen schnellen nach oben. Doch aus der Politik kommen Forderungen, sich bereits Gedanken über Öffnungsschritte zu machen. Finanzminister Lindner erhofft sich dabei Hinweise vom Expertenrat, denn: "Hochfahren benötigt Vorbereitung". Trotz weiter steigender Corona-Infektionszahlen wird in der Politik der Ruf nach einem Konzept für eine Rücknahme von Beschränkungen lauter. Bundesfinanzminister Christian Lindner sagte dem "Spiegel": "Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu schrittweisen Öffnungen kommen kann." Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält baldige Lockerungen für möglich. Die nächste Runde der Bund-Länder-Abstimmungen Mitte Februar solle zwar noch abgewartet werden, sagte der CSU-Chef in der ARD. "Ich glaube, wir müssen halt Schritt für Schritt gehen." Wenn es keine Überlastung der Krankenhäuser gebe, müssten Freiheiten an die Bürger zurückgegeben werden. "Omikron ist was anderes als Delta", sagte er. Deswegen seien nun trotz hoher Infektionszahlen andere Maßnahmen nötig. Mehr Zuschauer könnten beispielsweise bei Sport- und Kulturevents drin sein, mehr Möglichkeiten gebe es zudem bei der Gastronomie sowie Messen. Man brauche wirksamen Gesundheitsschutz, sagte Lindner weiter. "Die ansteckende Omikron-Variante stellt eine Herausforderung dar. Für uns Liberale gilt aber, dass Einschränkungen der Freiheit nur insoweit vertretbar sind, wie es die Lage erfordert." Er erhoffe sich Hinweise des Expertenrates der Bundesregierung. "Man kann Einschränkungen rasch beschließen, das Hochfahren benötigt aber Vorbereitung. Man kann in Handel und Gastronomie sehr schnell die 2G-Vorschriften verändern, aber in anderen Bereichen braucht man Planungshorizont." Ihm gehe es darum, eine Erwartungsperspektive zu schaffen, unter welchen Bedingungen und in welchen Schritten was möglich ist. Unter anderem der Handel drängt angesichts von Umsatzeinbußen darauf, die 2G-Zugangsbeschränkungen für den Einzelhandel bundesweit abzuschaffen. Im Beschlusspapier von Bund und Ländern am Montag hieß es, es sollten Öffnungsperspektiven entwickelt werden für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne. Die nächsten Beratungen sind für den 16. Februar geplant - sofern nicht das weitere Infektionsgeschehen eine frühere Zusammenkunft nötig mache. "Mit Augenmaß Öffnungsschritte skizzieren" SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der Deutschen Presse-Agentur, bei den Beratungen von Bund und Ländern am vergangenen Montag sei richtigerweise eine notwendige Öffnungsperspektive bereits in Aussicht gestellt worden. "Bund und Länder sind hier gemeinsam gefordert. Dabei ist frühzeitig unter Einbeziehung des Expertenrates der Bundesregierung zu beraten, welche Branchen und Bereiche zuerst hierunter fallen können." Unions-Fraktionsvize Sepp Müller sagte der dpa: "Die Omikron-Wand wird in den nächsten 14 Tagen ihren Höchststand erreichen. Diese Zeit müssen alle Beteiligten nutzen, um mit Augenmaß Öffnungsschritte zu skizzieren." Solche Schritte müssten insbesondere im Kinder- und Jugendbereich sowie im Sport- und Kulturbereich vorbereitet werden. "Der Vorlauf für Gastronomie und Veranstaltungswesen beläuft sich meines Erachtens auf vier Wochen. Hier erwarte ich Vorschläge aus dem Expertenrat, ob beispielsweise in der Gastronomie eine Rückkehr zu 3G möglich wäre, damit wieder mehr Menschen Restaurants oder Cafés besuchen können." Im Veranstaltungsbereich, der momentan fast brach liege, müsste man prüfen, ob die Einführung von 1G Sinn mache, also Tests für alle, ob geimpft, ungeimpft oder genesen. "Anders als es zu befürchten war, sehen wir glücklicherweise trotz steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus keine Zunahme schwerwiegender Krankheitsverläufe", sagte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der dpa. "Ich halte es daher für ausgesprochen wichtig, dass wir in der derzeitigen Situation ein starkes positives Zeichen an die Menschen senden und schon jetzt beginnen, ernsthaft und intensiv über mögliche Öffnungsperspektiven zu sprechen." Impfziel wird nicht erreicht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte am Freitag gesagt, man habe die Omikron-Welle in Deutschland gut in der Kontrolle. Der Zenit sei aber noch nicht überschritten. Ziel bleibe es, die Folgen zu minimieren und Millionen ungeimpfte ältere Menschen zu schützen. Eine "Lockerungsperspektive" könnte es dann für die zweite Februarhälfte oder Anfang März geben, sagte der SPD-Politiker. Unterdessen wird das Impfziel der Bundesregierung für Ende Januar wohl deutlich verfehlt werden. Wie aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Samstag hervorgeht, erhielten bis einschließlich Freitag 75,7 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens eine Impfdosis. Das Ziel der Bundesregierung war es, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung zumindest einmal gegen Corona zu impfen. Kanzler Olaf Scholz von der SPD hatte am vergangenen Montag nach den Beratungen mit den Ländern gesagt, der Impffortschritt sei nicht gut genug. "Wir müssten viel höher liegen. Wir haben das Ziel, weiter voranzukommen. Das geschieht auch, aber nicht in dem Tempo, das notwendig wäre."