martinbruening

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Niedersachsen am Freitag

Liebe Niedersachsen,

den heutigen Rundblick reichen wir Ihnen geschüttelt, nicht gerührt. Auf die Jahresausgabe 007 habe ich mich schon seit dem 1. Januar gefreut. Endlich lässt sich einmal das gesammelte James Bond-Wissen unterbringen. Auch an diesem Morgen gilt für die Rundblick-Redaktion: „Morgenstund ist aller Laster Anfang“ (aus: Leben und sterben lassen, 1973).

Nachdem nun das „Statement of facts“ des US-Justizministeriums zum VW-Skandal vorliegt, haben einige schon einen Haken an die Affäre gemacht – das Motto: „Stirb an einem anderen Tag“ (2002). Ich würde eher sagen, dass aus den Unterlagen die Haltung der VW-Spitze mehr als deutlich wird. Der Filmtitel, der am besten zur Aufsichtsrats- und Vorstandsetage in Wolfsburg passen würde, wäre „Die Welt ist nicht genug“ (1999). Warum der VW-Deal in den USA die parlamentarische Kontrolle in Deutschland erschweren könnte, lesen Sie heute bei uns (nur für Abonnenten). Einen kurzen Audio-Beitrag hören Sie hier. 

Am kommenden Donnerstag diskutieren Experten auf Einladung der Lavesstiftung über das Phänomen der wachsenden Städte. In der heutigen Ausgabe lesen Sie ein Interview mit dem Präsidenten der Architektenkammer in Niedersachsen, Wolfgang Schneider (nur im Abo). Er erklärt, wo die Hürden bei neuen Projekten liegen und welche Aufgaben die Politik angehen müsste. In „Lizenz zum Töten“ (1989) heißt es, Agenten müssten von jedem Mittel Gebrauch machen, das sich ihnen bietet, um ans Ziel zu kommen. Bei Bauvorhaben geht das nicht mehr so einfach – auch da würde Agenten heute vermutlich die vorherige Bürgerbefragung empfohlen.

Während SPD-Landeschef Stephan Weil eher der Sean Connery der niedersächsischen Landespolitik ist, tendiert CDU-Angreifer Bernd Althusmann zum Daniel Craig. James Bond musste sich vermutlich nie mit Kita-Beiträgen befassen, die die niedersächsische SPD gänzlich abschaffen möchte. „Wie wohltuend, dass es wenigstens ein Gebiet gibt, auf dem Sie nicht Experte sind“, sagt Bonds Chef „M“ in Diamantenfieber (1971). Unkenntnis hält uns noch lange nicht davon ab, ein Thema zu kommentieren – meinen Kommentar zur beitragsfreien Kita lesen Sie heute im Rundblick (nur im Abo).

Zu guter Letzt: Lassen Sie sich auch von diesem Freitag, den 13. nicht aus der Ruhe bringen. Denn es gilt immer noch das Zitat aus „Lizenz zum Töten“: „Bleiben Sie ganz ruhig. 007 kommt immer zurück.“

Ein spannendes Wochenende wünscht

Martin Brüning

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Niedersachsen am Donnerstag

Liebe Niedersachsen,

wenn das erste Treffen des neuen niedersächsischen Digitalrats ansteht, dann sollte das nicht unbedingt in dem Bildungszentrum im Celler Ortsteil Hustedt stattfinden, in dem die niedersächsische SPD drei Tage lang in Klausur gegangen ist – oder gerade. „Ohne Netz geht nix“, sagt Ministerpräsident Stephan Weil neuerdings gerne – am Netz hapert es in Hustedt aber gewaltig, wo das Handy nicht mal einen „Gnadenbalken“ im Display anzeigt. Da wird sogar der netzpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Lars Klingbeil, zum politischen Sprecher degradiert. Ganz oben auf der Agenda stand deshalb wohl auch nicht die Digitalisierung, sondern die Bildung. Die Kernbotschaft des SPD-Landesvorsitzenden hören Sie hier.

Am Abend nach der Klausur gab es bei der SPD in Celle Würstchen mit Kartoffelsalat. Stephan Weil sah ich aber mit seinem Teller zum Büffet gehen, als nur noch ein paar Reste übrig waren. Er musste vorher noch den Vergleich zwischen US-Justiz und Volkswagen kommentieren.

“Vielleicht kommen ja im VW-Vorstand und im Aufsichtsrat demnächst auch einmal häufiger Würstchen und Kartoffelsalat auf den Tisch”

Die Einigung sei ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Aufarbeitung des Abgasskandals, sagte Weil. So mancher Meilenstein ist halt ein bisschen teurer, 4,1 Milliarden Euro in diesem Fall. Vielleicht kommen ja im VW-Vorstand und im Aufsichtsrat demnächst auch einmal häufiger Würstchen und Kartoffelsalat auf den Tisch. Ich kann in diesem Fall gute Hausmannskost nur empfehlen.

Da wir gerade vom Geld sprechen: In Niedersachsen gab es im vergangenen Jahr 16 Lotto-Millionäre. 111 Landsleute gewannen mehr als 100.000 Euro. Das teilte Lotto Niedersachsen gestern mit. Mein letzter Lottoschein hatte kürzlich dagegen sehr viel mit den Matheklausuren in meiner Schulzeit zu tun – überall falsche Zahlen. Zumindest tröstet uns das Wissen, das Geld allein eben auch nicht glücklich macht. 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen glücklichen Tag

Martin Brüning

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Liebe Niedersachsen,

eigentlich wolle man sich mit der Mietpreisbremse doch Zeit verschaffen, bis genügend neuer Wohnraum geschaffen wurde, sagte mir gestern der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Brunotte. Das Problem ist allerdings, dass mit der Mietpreisbremse bisher nur Bürokratie statt mehr Wohnraum geschaffen wurde. Zumindest in Berlin lässt sich bisher kein Effekt feststellen. Die SPD will jetzt trotzdem noch einen drauflegen und plant eine „Mietpreisbremse XL“ – für Käufer von Häusern und Wohnungen. Was es damit auf sich hat und wie die Pläne hier in der Politik in Niedersachsen bewertet werden, lesen Sie heute im Rundblick.

Bisher wurde mir der Mietpreisbremse nur Bürokratie statt mehr Wohnraum geschaffen

Wenn Sie Ihre Wohnung etwas auffrischen wollen, genügt häufig ein Eimer Farbe, eine Leiter und ein Pinselset. Bei den Uni-Kliniken in Hannover und Göttingen ist das etwas komplizierter, zumal dort in den vergangenen Jahrzehnten der Eimer Farbe schon das höchste der Sanierungs-Gefühle war. Rund 2,1 Milliarden Euro werden benötigt, und laut Zeitplan sollen die Sanierungen beendet sein, wenn ich selbst kurz vor der dem offiziellen Renteneintrittsalter stehe – in 22 Jahren. Zu hoffen ist, dass es nach den Vorwürfen millionenschwerer Fehlplanungen bei der MHH in Hannover mit der Planung dieses Mammutprojektes ein wenig besser läuft.

All denjenigen, die behaupten, früher sei alles besser gewesen, hilft vielleicht ein kurzer Blick in das Jahr 1917. Morgen vor genau 100 Jahren gab es vor dem Hamburger Rathaus Hungerproteste. Im sogenannten Steckrübenwinter während des ersten Weltkrieges hungerten die Deutschen bitterlich. Ein neues Buch des DGB Niedersachsen beleuchtet jetzt die Zeit vor 100 Jahren. Mein Kollege Klaus Wallbaum spricht heute im Rundblick eine klare Leseempfehlung aus.

Bei der niedersächsischen Arbeitsagentur wurde gestern der Wachwechsel vollzogen. Klaus Stietenroth geht nach zwölf Jahren an der Spitze in den Ruhestand. Er will vor allem mehr Zeit mit der Familie verbringen, wie er mir kürzlich erzählte. Der US-Schauspieler Billy Crystal jammert in seiner Autobiographie, mit 65 sehe man häufiger seinen Arzt als seine Enkel. Das dürfte bei Stietenroth nicht so sein: Erstens ist er erst 63 und zweitens wirkt der Jung-Rentner nach wie vor fit wie ein Turnschuh – Niedersachsen hält jung.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag

  Martin Brüning

[martinbruening]

Niedersachsen am Dienstag

Liebe Niedersachsen,ich bin noch nie ein großer Freund des hannöverschen Kuppelsaals gewesen. Dort fühle ich mich immer in längst vergangene Zeiten zurückversetzt, so auch diesmal beim Jahresauftakt der IHK Hannover. 

Dunkle Halle, dunkle Anzüge und in diesem Jahr auch noch ein Streichquartett – so muss es schon in den 60er Jahren gewesen sein, wenn sich die Wirtschaft traf. Damals war Großbritannien noch nicht EWG-Mitglied und in den USA wurde eine linke Wirtschaftspolitik im Sinne von John Maynard Keynes gemacht. Fünfzig Jahre später steht Großbritannien vor dem Brexit und wie die Wirtschaftspolitik des künftigen US-Präsidenten aussehen wird, will zehn Tage vor dessen Inauguration lieber niemand so genau wissen. Artikel und Kommentar zum IHK-Jahresauftakt lesen Sie heute im Rundblick – einen Audiobeitrag mit O-Tönen hören Sie hier.

Landtag und Staatskanzlei waren gestern im „Prickel“-Fieber. „Prickel“, das war der Spitzname des jugendlichen Frank-Walter Steinmeier in seiner Heimat Brakelsiek im Kreis Lippe. Warum man ihn so nannte und was das überhaupt bedeutet, weiß heute niemand mehr. Gestern besuchte er unter anderem sein altes Dachkammer-Büro in der Staatskanzlei, später sprach er mit den Fraktionen des Landtags.

Mein Kollege Klaus Wallbaum hat Steinmeier gestern begleitet. Sein Feature lesen Sie heute im Politikjournal Rundblick (nur für Abonnenten). Und warum Steinmeier für die politische Zeit in Hannover dankbar ist, hören Sie hier im O-Ton.

Derweil gibt es auf dieser Welt nichts, was es nicht gibt. So war gestern zu lesen, dass in einem indischen Kohlekraftwerk nun CO2 in Backpulver umgewandelt werden kann. Ich freue mich deshalb schon auf den nächsten Grünen-Parteitag, auf dem es doch dann bestimmt einen „Klimakuchen“ mit „CO2-Backpulver“ geben wird. Ich würde dann gleich meinen Teil zum Klimaschutz beitragen: Gleich zwei Stücke, bitte. 

Ich wünsche Ihnen einen prickelnden Dienstag

Martin Brüning

[martinbruening]

Niedersachsen am Montag

Liebe Niedersachsen,

zum Beginn dieser Woche geht es im Rundblick heute unter anderem um die Digitalisierung. Dabei steht Niedersachsen laut Ministerpräsident Stephan Weil im Bundesvergleich gut da. Das ist leider nur ein schwacher Trost, da Weil zugleich eingestehen muss, dass Deutschland wiederum im europäischen Vergleich hinterherhinkt. In England arbeiten die Schüler bereits mit Minicomputern, in Deutschland schlägt dagegen ein Bundesminister das Schulfach „Ernährung“ vor. Heißt im Klartext: Während die englischen Schüler das Programmieren lernen, bekommen die deutschen Schüler beigebracht, wie man isst. Die einen werden gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, die anderen fehlerfrei auf dem Wochenmarkt einkaufen können.

“Während die englischen Schüler das Programmieren lernen, bekommen die deutschen Schüler beigebracht, wie man isst”

Neben der Digitalisierung ging es nach der Kabinettsklausur am Freitag vor allem um das Thema innere Sicherheit. Und nachdem die Beobachtung des Gefährders und Attentäters Anis Amri offensichtlich nur semi-gut funktioniert hat, will jetzt auch die Landesregierung in Bezug auf Gefährder nachsteuern – gegebenenfalls, mit Augenmaß. Weil will klare Kante zeigen, ohne dabei in den Verdacht einer Überreaktion zu geraten. Das hört im O-Ton so an und den Artikel zum O-Ton lesen Sie heute im Rundblick (nur für Abonnenten). 

Ganz andere Sorgen haben derweil einige Unternehmen in Niedersachsen. Manche werden in den nächsten zehn Jahren bis zu 40 Prozent ihrer Mitarbeiter verlieren – altersbedingt! Davor warnt der Chef der Demografieagentur, Lutz Stratmann, heute im Rundblick (Abo). Der demographische Wandel ist kein Ponyhof – auch wenn es in betroffenen Regionen einige dieser Ponyhöfe gibt. Einen Audiobeitrag zum Thema hören Sie hier.

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Wochenstart

Martin Brüning

[martinbruening]

Die Woche in Niedersachsen

Liebe Niedersachsen,

im Kinofilm „Angry Birds“ müssen mehrere schlecht gelaunte Vögel an einem Anti-Aggressionskurs teilnehmen. Mein Interview mit der Internetbotschafterin der Bundesregierung, Gesche Joost, fand am Donnerstag in der Kinderecke des Hildesheimer Hotels statt, in dem sich die Landesregierung zur Kabinettsklausur traf. Direkt hinter uns stand ein großes Angry Birds-Plakat. 

Das Interview auf Kinderstühlen mit der sympathischen Digitalbotschafterin war ganz frei von Aggressionen und im Rundblick nicht nur lesens- sondern auch hörenswert. Im Audio-Interview hat Joost nämlich noch das Orakel eines Mini-Computers gefragt, wie es 2017 um die Zukunft der digitalen Bildung in Niedersachsen steht – das Ergebnis hören Sie etwa ab 5:20 Minuten. Die schriftliche Variante ist inzwischen auch online und hier zu lesen. 

Mehr Polizisten, mehr Videoüberwachung und mehr Möglichkeiten, gegen sogenannte Gefährder vorzugehen: Das fordert CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann. Er hat vergangene Woche Vorschläge zur inneren Sicherheit präsentiert. Was Ministerpräsident Stephan Weil davon hält, hören Sie hier. Wenn ich Ihnen schon einmal die Stichworte „Sicherheitspolitik nach Schnappatmung“ gebe, können Sie es sich denken.

Schluss mir den Männerbastionen in der Landesverwaltung – das ist einer der Neujahrsvorsätze von Sozialministerin Cornelia Rundt. Die Landesregierung setzt auf die 50-prozentige Frauenquote. Wie schnell diese in der Landesverwaltung erreicht sein könnte, war am Freitag im Rundblick zu lesen (nur für Abonnenten). Übrigens: Ein Ministerium tut sich mit der Quote besonders schwer – wenn Sie interessiert, welches es ist, können Sie das hier hören.

Schluss mir den Männerbastionen in der Landesverwaltung – das ist einer der Neujahrsvorsätze von Sozialministerin Cornelia Rundt.

Die Diskussionen über Beißattacken führten 2011 zu einer Novelle des Hundegesetzes. Seit Mitte 2013 müssen Hundehalter ihr Tier verpflichtend in einem zentralen Register anmelden. Und weil in diesem Leben fast nichts umsonst ist, kostet auch diese Anmeldung einmalig bis zu 28 Euro. Zahlen aus dem Landwirtschaftsministerium lassen jetzt aber an der Sinnhaftigkeit des Registers Zweifel aufkommen. Für Nichtr-Abonnenten des Rundblicks gibt es hier die Radio-Variante für Eilige.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Sonntag 

 Martin Brüning