Tumgik
der-rationale-blog · 7 years
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Politkverdrossenheit
Die deutsche Politik ist ein interessanter Ort, mit vielen Fragezeichen.
Nach der Wahl kam es zu interessanten Szenen. Während ein paar Minuten nach 18 Uhr die SPD sich einer möglichen Regierungsbildung entzogen haben, kam es weitere Minuten später zu einer kuriosen Situation nach der anderen in einer offiziellen Sendung zur Wahl. Die Vertreter aller Parteien meinten sie werden gegen die AfD kämpfen und für was sie steht. Am meisten hat mich hier der Vertreter der SPD amüsiert, dieser nannte die AfD eine undemokratische Partei. Eine Partei die offiziell (ohne Ablehnung durch die Justiz) und ohne irgendeinen Wahlbetrug ins deutsche Parlament eingezogen ist.
Abgesehen davon, dass die Politiker der etablierten Parteien scheinbar immer noch nicht richtig verstanden haben warum die AfD gewählt wurde, und sich dementsprechend falsch verhalten, ist es kurios wenn die Partei die sich nach der Wahl dem demokratischsten Akt, einer Regierungsbildung, entzieht, von einer anderen Partei die demokratische Legitimität in Frage stellt bzw. komplett negiert.
Nach dem Scheitern der Gespräche von Union, Grünen und FDP steht nun steht wieder die selbe Partei im Fokus, die SPD. Während es scheinbar insbesondere zwischen den Grünen und der FDP unüberbrückbare Differenzen gab, verweist die SPD auf den Regierungsauftrag dieser Parteien. Kurz die Partei die trotz mancher Differenzen mit der Union doch recht erfolgreich mitregiert bzw. mitverwaltet hat, möchte eine zum scheitern verurteilte Regierung in der Verantwortung sehen, nur um in der Opposition ihr eigenes Profil wieder schärfen zu können. Ausgerechnet die zweitstärkste Partei in Deutschland sieht andere Parteien in der Pflicht, ausgerechnet die Partei die nach der FDP wohl politisch noch am nahsten an der Union (zumindest dem CDU Teil).
Jedoch, wenn man voneinem angeblichen Regierungsauftrag einer Jamaika-Koalition ausgeht, liegt man ziemlich falsch. Die aktuellen Grünen sind politisch näher an der Linken zu sehen als die SPD. Wenn man hier denn einen Auftrag der Bürger, ohne die SPD, sieht wäre dies eine Regierung Union-AfD-FDP. Insbesondere die CDU ist zwar keine Mitte-rechts Partei mehr, sondern eine Mitte Partei mit gewisser Tendenz nach Links, aber dies wäre dann von einem Regierungsauftrag redend wohl die logischste Utopie.
Jedoch wird das wohl niemand in Deutschland wirklich wollen, selbst die Wähler und Mitglieder der AfD nicht.
Sofern dies überhaupt gelesen wird, was haltet ihr davon?
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