#finanzielle Schieflage

[meinstarde]

ICYMI: Promi-Videoplattform Cameo in finanzieller Schieflage: Strafe von 600.000 Dollar nicht zahlbar http://dlvr.it/TCNFXc

[korrektheiten]

Zahl der Firmenpleiten steigt noch stärker als erwartet

Tichy:»Im ersten Halbjahr gerieten 162 Unternehmen mit mehr als zehn Millionen Euro Umsatz in finanzielle Schieflage – ein Plus von 41 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie eine Analyse der Restrukturierungsberatung Falkensteg für das „Handelsblatt“ zeigt. Damit übersteigt die Zahl der Insolvenzen die von Sanierern zu Jahresbeginn schon erwarteten Zuwächse von 30 Prozent deutlich. Vor Der Beitrag Zahl der Firmenpleiten steigt noch stärker als erwartet erschien zuerst auf Tichys Einblick. http://dlvr.it/T9MNZ0 «

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The Body Shop droht die Insolvenz

The Body Shop wurde 1976 von Anita Roddick mit der Vision gegründet, dass ethische Grundsätze mit kommerziellem Erfolg vereinbar sind. Daraus entstand ein Kosmetik- und Hautpflegeimperium, das weltweit für sein Engagement gegen Tierquälerei und für ethische Lieferketten bekannt ist. Doch die jüngsten Entwicklungen rund um das Unternehmen zeichnen ein düsteres Bild: The Body Shop steht kurz vor der Insolvenz, was die Schließung zahlreicher Filialen, den Verlust von Arbeitsplätzen und die Bedrohung eines Netzwerks von Kleinbauern und -produzenten zur Folge hat. Die Übernahmen durch L'Oréal im Jahr 2006 und später durch Natura haben tiefgreifende Veränderungen in der Markenphilosophie mit sich gebracht. Trotz der Bemühungen, die ethischen Prinzipien zu bewahren, verlor The Body Shop schrittweise den Aktivismus und die ethische Grundlage, die einst von Anita und Gordon Roddick verkörpert wurden. Die Übernahme durch die deutsche Private-Equity-Firma Aurelius für 207 Millionen Pfund, weniger als ein Viertel des Betrags, den Natura sechs Jahre zuvor gezahlt hatte, offenbarte schnell die finanzielle Schieflage von The Body Shop. Ein Mangel an Betriebskapital und enttäuschende Weihnachts- und Januarverkäufe verschärften die Situation. Die wirtschaftlichen Bedingungen und ein Rückgang der Verkäufe, insbesondere auf dem wichtigen US-Markt, verschärften die Lage weiter. Der Umsatzrückgang und der darauffolgende finanzielle Verlust markierten den Beginn einer Abwärtsspirale, die durch die Übernahme der deutschen Private-Equity-Firma Aurelius weiter beschleunigt wurde. Das Unternehmen betreibt in Großbritannien rund 200 Filialen und ist insgesamt mit rund 7.000 Mitarbeitern in 89 Märkten präsent, auch in Deutschland. Die Zukunft von The Body Shop wird nun unter der Aufsicht eines Verwalters ausgearbeitet. Die Buchhaltungsfirma FRP Advisory wird voraussichtlich in den kommenden Tagen ernannt. Lesen Sie den ganzen Artikel

[wirinformieren]

Arko, Eilles und Hussel: Erneute Insolvenz trifft Süßwarenhändler

Die bekannten Süßwarenhändler Arko, Eilles und Hussel haben erneut Insolvenz angemeldet, was rund 1200 Beschäftigte betrifft. Die zum Confiserie Holding (DCH) gehörenden Unternehmen reichten ihre Anträge beim Amtsgericht Norderstedt ein, wie aus den offiziellen Insolvenzbekanntmachungen hervorgeht. Bereits in der Coronakrise hatten die drei Firmen 2021 Insolvenz in Eigenregie beantragt und sich erfolgreich reorganisiert. Nun scheinen erneute wirtschaftliche Herausforderungen die Unternehmen in finanzielle Schwierigkeiten gestürzt zu haben.

Hintergrund

Vorherige Insolvenz im Schatten der Coronakrise

Im Jahr 2021 sahen sich Arko, Eilles und Hussel bereits mit den Auswirkungen der Coronakrise konfrontiert, was zu einem Insolvenzantrag in Eigenregie führte. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie hatten zu Umsatzeinbrüchen geführt, doch die Unternehmen schafften es, sich zu retten und einen Neuanfang zu wagen.

Aktuelle Insolvenz und Hintergründe

Die erneute Insolvenz der Süßwarenhändler könnte auf erneute wirtschaftliche Herausforderungen zurückzuführen sein. Laut Berichten der »Wirtschaftswoche« sei der Umsatz in den vergangenen Monaten erneut deutlich gesunken, und auch das Weihnachtsgeschäft habe nicht die erhofften Ergebnisse gebracht. Diese Entwicklungen haben die Unternehmen möglicherweise in eine finanzielle Schieflage gebracht, die durch die erneute Insolvenzanmeldung nun offensichtlich wird.

Insolvenzverfahren

Anträge beim Amtsgericht Norderstedt

Die offiziellen Insolvenzanträge wurden beim Amtsgericht Norderstedt eingereicht und anschließend im Insolvenzportal »Insolvenzbekanntmachungen« veröffentlicht. Dies markiert den formellen Beginn des Insolvenzverfahrens für Arko, Eilles und Hussel.

Vorläufiger Insolvenzverwalter

Mit dem Beginn des Verfahrens wurde der Hamburger Rechtsanwalt Dietmar Penzlin zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Seine Aufgabe wird es sein, die finanzielle Lage der Unternehmen zu analysieren, Gläubiger zu koordinieren und mögliche Sanierungsoptionen zu prüfen.

Auswirkungen auf die Beschäftigten

Zahl der betroffenen Mitarbeiter

Die Insolvenz der drei Unternehmen hat unmittelbare Auswirkungen auf die etwa 1200 Beschäftigten. In dieser unsicheren Zeit stehen ihre Arbeitsplätze auf dem Spiel, und die Unsicherheit über die Zukunft der Unternehmen beeinträchtigt ihre berufliche Stabilität.

Absicherung der Löhne und Gehälter

Die Löhne und Gehälter der betroffenen Mitarbeiter sind vorerst über das Insolvenzgeld für einen Zeitraum von drei Monaten gesichert. Diese Maßnahme soll die finanzielle Belastung der Arbeitnehmer abfedern und ihnen zumindest kurzfristige Sicherheit bieten.

Unternehmen im Fokus

Arko GmbH: Vom Kaffeehändler zur Insolvenz

Die Arko GmbH, als norddeutscher Kaffeehändler, gehört zu den Unternehmen, die Insolvenz angemeldet haben. Die rund 100 Arko-Filialen deutschlandweit bieten eine breite Palette von Kaffeespezialitäten, Pralinen und Keksen an.

Hussel GmbH: Spezialist für Confiserie und Süßwaren

Die Hussel GmbH, spezialisiert auf Confiserie und Süßwaren, betreibt ebenso wie Arko eine Vielzahl von Filialen in deutschen Innenstädten und Einkaufszentren. Ihr Insolvenzantrag wirft Fragen nach den Herausforderungen in der Süßwarenbranche auf.

Eilles GmbH & CO. KG: Teeverkauf in Deutschland

Die Eilles GmbH & CO. KG ist als Teeverkäufer deutschlandweit bekannt und gehört ebenso wie Arko und Hussel zur Confiserie Holding (DCH). Die Marke Eilles konnte sich trotz der Insolvenz der DCH im Jahr 2021 eigenständig halten, wie die »Wirtschaftswoche« berichtet.

Branchenentwicklung und Herausforderungen

Einfluss der Coronakrise auf den Einzelhandel

Die Coronakrise hat den Einzelhandel, insbesondere Geschäfte mit Luxusgütern und Genussmitteln, stark beeinflusst. Lockdowns, Einschränkungen und Unsicherheiten führten zu einem veränderten Einkaufsverhalten der Verbraucher, was sich in Umsatzeinbußen für viele Unternehmen niederschlug.

Wettbewerb und Marktdynamik

Die Süßwarenbranche ist von intensivem Wettbewerb geprägt, sowohl zwischen traditionellen Anbietern als auch mit neuen Marktteilnehmern. Die ständige Suche nach Innovationen und die Anpassung an die sich verändernden Verbrauchertrends stellen eine ständige Herausforderung für Unternehmen wie Arko, Eilles und Hussel dar.

Zukunftsaussichten und mögliche Szenarien

Sanierungsbemühungen und Überlebensstrategien

Der vorläufige Insolvenzverwalter wird nun die Finanzen der Unternehmen analysieren und Sanierungsoptionen prüfen. Mögliche Maßnahmen könnten Verhandlungen mit Gläubigern, Restrukturierungen oder sogar Veräußerungen von Unternehmensbereichen sein, um die Unternehmen wieder auf solide finanzielle Grundlagen zu stellen.

Herausforderungen für die Süßwarenbranche

Die erneute Insolvenz von Arko, Eilles und Hussel wirft auch ein Licht auf die generellen Herausforderungen, denen Unternehmen in der Süßwarenbranche gegenüberstehen. Die Anpassung an sich verändernde Konsumgewohnheiten und die Suche nach effektiven Vertriebswegen sind entscheidende Faktoren für langfristigen Erfolg.

[lokaleblickecom]

„Alarmstufe ROT“ für deutsche Krankenhäuser: Bethanien Vorstand und Krankenhausdirektor Dr. Ralf Engels unterstützt Kampagne

Drohende Insolvenzen und wirtschaftlich prekäre Lagen verhindern Die flächendeckende Krankenhausversorgung ist 2024 gefährdet. Wegen der durch die Bundesregierung zugesicherten Tariferhöhungen für Krankenhausbeschäftigte kommen viele Kliniken in finanzielle Bedrängnis. Tariferhöhungen stehen den Mitarbeiter:innen zu, Krankenhäuser wollen diese zahlen, können es jedoch nicht, ohne eine wirtschaftliche Schieflage zu riskieren. Die Kampagne „Alarmstufe ROT“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) setzt seit Monaten genau hier an. Sie nimmt die Politik in die Pflicht und macht sich stark dafür, dass Krankenhäuser in ihrer aktuellen Situation die notwendigen Hilfen erhalten. Dr. Ralf Engels, Vorstand der Stiftung Bethanien Moers, unterstützt diese Forderungen. „Krankenhäuser sind ganz klar unterfinanziert. Steigende Kosten werden nicht berücksichtig und die Kliniken allein gelassen“, merkt Dr. Engels an. „Ich befürworte die Forderungen der DKG in vollem Umfang. Es kann nicht sein, dass allein in NRW in diesem Jahr bereits acht Kliniken Insolvenz anmelden mussten.“ Um dem weiter Ausdruck zu verleihen, beteiligte sich die Stiftung Bethanien Moers mit einigen Mitarbeiter:innen am 20.09.2023 an einer Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf. Die von der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) initiierte Veranstaltung rief Beschäftigte dazu auf, für die finanzielle Absicherung der Daseinsvorsorge zu protestieren und auf die Notlage aufmerksam zu machen. Um Punkt fünf vor zwölf wurde es dazu laut rund um den Landtag und etwa 10.000 Beschäftigten setzen gemeinsam ein Zeichen für die Politik, damit diese aktiv wird und Krankenhäusern die notwendige Hilfe zusichert. Zu den größten Herausforderungen für die Krankenhäuser zählen primär die Inflation sowie die steigenden Kosten für Energie, Medizinprodukte und Dienstleistungen. Darüber hinaus kommen gestrichene Corona-Hilfen, die starren Personalvorgaben, die Bürokratie der Dokumentation, die Abschaffung der ärztlichen Rufbereitschaft, die Corona-Impfpflicht und die versäumte Digitalisierung der Verwaltung hinzu. Durch diese wachsen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten weiter an. „Die Politik muss ihrer Pflicht nachkommen und dafür Sorge tragen, dass Krankenhäuser 2024 die höheren Tarife zahlen und Kosten decken können. Krankenhäusern muss ein Inflationsausgleich zugestanden werden. Handlungsbedarf ist akut geboten!“, betont Dr. Engels. Bildzeile Bethanier:innen bei der Kundgebung vor dem Düsseldorfer Landtag am 20.09.2023. Read the full article

[sakrumverum]

D: Bistümer beschließen gegenseitige Finanzhilfen

Bei finanzieller Schieflage wollen sich die katholischen Bistümer in Deutschland zukünftig gegenseitig stärker absichern. Dafür wird ein bundesweites Sicherungssystem eingerichtet, in das alle (Erz-)Bistümer einzahlen, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Freitag in Bonn mitteilte. Alles lesen https://www.vaticannews.va/de/kirche/news/2023-07/deutschland-bistuemer-beschliessen-gegenseitige-finanzhilfen.html

[meinstarde]

Promi-Videoplattform Cameo in finanzieller Schieflage: Strafe von 600.000 Dollar nicht zahlbar http://dlvr.it/TB7Ph5

[korrektheiten]

Währungspolitik: Währungspolitik Ein Blick in den Abgrund – Die Bundesbank und ihre finanzielle Lage

Die JF schreibt: »Die Bundesbank kämpft mit drohenden Verlusten und einer möglichen Eigenkapitallücke. Welche Risiken birgt diese finanzielle Schieflage für die Institution und die deutsche Wirtschaft insgesamt? Eine Analyse. Dieser Beitrag Währungspolitik Ein Blick in den Abgrund – Die Bundesbank und ihre finanzielle Lage wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/T4vGNK «

[firstmoveronline]

Geleakte Präsentation: „Druck gegen Redefreiheit“: Twitter laufen die Werbekunden weg

Twitter geht es finanziell nicht gut – seit der Übernahme durch Elon Musk sind die Werbeeinnahmen stark eingebrochen. Der US-Milliardär wittert hinter den Zahlen eine persönliche Fehde – sieht sich selbst aber nicht als AuslöserBereits kurz nach seiner Übernahme von Twitter wurde klar, in welcher finanziellen Schieflage das Unternehmen war. Teilweise, weil Twitter nie große Gewinne erwirtschaften…

[wirinformieren]

KaDeWe-Gruppe: Luxus-Kaufhauskette kurz vor der Insolvenz.

Die KaDeWe-Gruppe, eine renommierte Luxus-Kaufhauskette, steht offenbar kurz vor der Insolvenz. Diese alarmierende Nachricht wurde vom Wirtschaftsmagazin "Capital" veröffentlicht und stützt sich auf Informationen aus Unternehmenskreisen. Die Insolvenzantragstellung wird voraussichtlich Anfang der kommenden Woche erfolgen, ohne dass das Unternehmen bisher auf Anfragen reagiert hat.

https://wir-informieren.org/index.php/component/content/article/8-unternehmen/2816-kadewe-gruppe-luxus-kaufhauskette-kurz-vor-der-insolvenz.html?Itemid=108

Die Situation im Detail

Das Insolvenzverfahren soll in Berlin eröffnet werden, wo die KaDeWe-Gruppe den größten Teil ihres Geschäfts tätigt. Insbesondere das gleichnamige Kaufhaus an der Tauentzienstraße im Ortsteil Schöneberg zählt zu den bedeutenden Filialen. Der offizielle Firmensitz befindet sich jedoch in Essen. Neben dem KaDeWe in Berlin betreibt die Gruppe das Alsterhaus in Hamburg und das Oberpollinger in München.

Die Rolle von Signa und René Benko

Die KaDeWe-Gruppe gehört zum Signa-Konzern, einem weit verzweigten Immobilien- und Handelskonzern unter der Leitung des österreichischen Immobilieninvestors René Benko. Im vergangenen Jahr geriet der Signa-Konzern in finanzielle Schieflage, was zu erheblichen Problemen bei mehreren Tochtergesellschaften führte. Die Ursachen dieser finanziellen Turbulenzen werden auf steigende Zinsen, Baukosten und Energiepreise zurückgeführt. Bereits im Januar dieses Jahres hatte der zum Signa-Konzern gehörende Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof einen Insolvenzantrag gestellt.

Signa hält einen Anteil von 49,9 Prozent an der KaDeWe-Gruppe, während die restlichen 50,1 Prozent seit 2015 im Besitz des thailändischen Konzerns Central Group sind. Michael Peterseim, der Chef der KaDeWe-Gruppe, gab an, dass das Unternehmen zuletzt einen Umsatz von etwa 800 Millionen Euro erzielte.

Central Group als möglicher Retter

In Anbetracht der finanziellen Schwierigkeiten der KaDeWe-Gruppe könnte die Central Group als möglicher Retter in Erscheinung treten. Diese thailändische Unternehmensgruppe ist bereits seit 2015 Mehrheitsaktionärin der Luxus-Kaufhauskette. Die Central Group hat sich in der Vergangenheit als expansiv und finanziell robust erwiesen. Michael Peterseim äußerte sich nicht näher zu den Gründen für die drohende Insolvenz, ließ jedoch verlauten, dass die Central Group als potenzieller Käufer für die deutschen Luxuskaufhäuser gelten könnte.

Die Herausforderungen für die KaDeWe-Gruppe

Die finanzielle Schieflage der KaDeWe-Gruppe verdeutlicht die Herausforderungen, denen auch andere Einzelhändler und Luxusmarken gegenüberstehen. Steigende Zinsen, gestiegene Baukosten und Energiepreise setzen Unternehmen in der Branche zunehmend unter Druck. Die COVID-19-Pandemie hat zudem die Einbußen im Einzelhandel verstärkt, da Lockdowns und Beschränkungen die Kundenströme beeinträchtigten.

Einblick in die Geschichte der KaDeWe-Gruppe

Das KaDeWe, kurz für Kaufhaus des Westens, ist eines der ältesten und bekanntesten Warenhäuser in Deutschland. Es wurde im Jahr 1907 in Berlin eröffnet und hat seitdem eine lange Geschichte als renommierte Adresse für Luxus und Einkaufserlebnisse. Die KaDeWe-Gruppe, zu der auch das Alsterhaus in Hamburg und das Oberpollinger in München gehören, hat sich als Anlaufstelle für anspruchsvolle Kunden etabliert.

Signa-Konzern: Immobilien und Handel im Fokus

Der österreichische Immobilieninvestor René Benko gründete den Signa-Konzern, der sich auf Immobilienentwicklung und Handel spezialisiert hat. Neben dem Engagement im Einzelhandel besitzt Signa zahlreiche Immobilienprojekte, darunter Bürogebäude, Einkaufszentren und Hotels. Die Diversifikation in verschiedene Branchen sollte dem Konzern Stabilität und Wachstum ermöglichen, doch die finanziellen Herausforderungen des vergangenen Jahres haben diese Strategie erschüttert.

Auswirkungen auf Mitarbeiter und Lieferanten

Die drohende Insolvenz der KaDeWe-Gruppe hat nicht nur Auswirkungen auf das Unternehmen selbst, sondern auch auf die zahlreichen Mitarbeiter und Lieferanten. Insolvenzen können zu Arbeitsplatzverlusten führen und die gesamte Lieferkette beeinträchtigen. Es bleibt abzuwarten, wie die Insolvenz den Arbeitsmarkt im Einzelhandel und die Beziehungen zu den Lieferanten beeinflussen wird.

Zukunftsaussichten und Herausforderungen

Die Zukunftsaussichten der KaDeWe-Gruppe hängen maßgeblich von den Entwicklungen in den kommenden Wochen und Monaten ab. Eine erfolgreiche Übernahme oder Rettung durch die Central Group könnte das Fortbestehen der Luxus-Kaufhauskette sichern. Andernfalls könnten die Auswirkungen auf die deutsche Einzelhandelslandschaft erheblich sein.

Die Herausforderungen im Einzelhandel, insbesondere im Luxussegment, sind vielfältig. Die steigenden Kosten, der zunehmende Online-Wettbewerb und die Veränderungen im Konsumverhalten stellen Unternehmen vor große Herausforderungen. Eine mögliche Neuausrichtung der KaDeWe-Gruppe, unterstützt durch erfahrene Investoren, könnte jedoch die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft legen.

[lokaleblickecom]

Sport bewegt die Menschen

SPD Moers zeigt sich solidarisch mit den Sportvereinen. Entsetzt zeigte sich die SPD-Fraktion zu den angekündigten Kürzungsplänen der Schwarz/Grünen Landesregierung in der Sportmittelförderung. Andreas Albrecht, Ratsmitglied und Vorstandsmitglieder der Fußballabteilung im TVKapellen: "Wer, wenn nicht die Sportvereine mit all ihren ehrenamtlichen Helfern, ist von öffentlichen Mitteln und Zuschüssen abhängig? Wie soll Kinder- und Jugendarbeit, Integration und Zusammenhalt durchgeführt werden, wenn die Vereine sprichwörtlich auf dem Zahnfleisch gehen? Um das finanzielle Defizit zu decken werden die Vereine gezwungen sein, die Qualität ihrer Angebote zu reduzieren oder die Beiträge der Mitglieder zu erhöhen.“ Generell sind Sportvereine bereits jetzt massiv unter finanziellem Druck. Die Erhöhung des Mindestlohnes, die hohen Energiekosten und Kürzungen der Übungsleiterzuschüsse bringen so manchen Verein schon jetzt in Schieflage. Weitere Kürzungen werden viele Vereine nicht überleben, ist die Einschätzung von Frank Eichholz, 1. Vorsitzender des TV Asberg 1897 e.V.. Zu Beginn der Legislaturperiode wurden Kürzungen im Sport ausgeschlossen. Das ist schlicht ein Wortbruch der Landesregierung", fasst es Paul Stucki, Sprecher der SPD-Fraktion im Sportausschuss und 1. Vorsitzender des FC Rot-Weiß Moers e.V. zusammen. "Für alle unsere Angebote, die wir mühsam aufgebaut haben, benötigen wir engagierte Übungsleiter/innen. In der heutigen Zeit wird es immer schwieriger Menschen dafür zu finden, sich ehrenamtlich zu beteiligen. Eine Kürzungen bei den Übungsleiterpauschalen macht unsere Arbeit umso schwerer", so Stucki. Atilla Cikoglu, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Moers, bilanziert: „Kaum ein anderer gesellschaftlicher Bereich hat eine so hohe soziale, gesundheitliche, integrierende und Respekt gebende Bedeutung wie der Sport. Unsere ehrenamtlich geführten Verein leisten unglaubliche wertvolle Arbeit. In diesen Krisenzeiten braucht es mehr Sportförderung anstatt weniger!“ Foto: Symbolbild Read the full article

[derversicherungsmakler]

Eine Schräglage ist gewollt, wenn es für Motorradfahrer in die Kurve geht. Eine finanzielle Schieflage kann hingegen kein Biker gebrauchen. Bevor Du Deine Maschine für die erste Ausfahrt der Saison aus der Garage holst, solltest Du nicht nur die Bremsen checken und ausreichend Profil sicherstellen, sondern auch Deinen Versicherungsschutz im Blick haben. Sonst droht dem Fahrspaß schnell eine unfreiwillige Zwangspause. (Link in Bio) https://www.instagram.com/p/Cp8RJXds7to/?igshid=NGJjMDIxMWI=

[aktionfsa-blog-blog]

Gemeinwohl stärken - Lobbytransparenz schaffen

Aufruf von 52 Organisationen zur Bundestagswahl

📷Gemeinsam mit mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert Aktion Freiheit statt Angst von den Parteien und den von ihnen zur Wahl aufgestellten Politiker:innen künftig die Interessen des Gemeinwohls stärker in politische Entscheidungen einfließen zu lassen. Um den Einfluss finanzkräftiger Interessen in der Politik zu begrenzen, sind künftig deren Aktivitäten transparent zu dokumentieren.

Unser gemeinsamer Aufruf:

Gemeinwohl stärken – Lobbytransparenz schaffen

Demokratie lebt vom Vertrauen der Menschen: Vertrauen in die Integrität ihrer politischen Vertreter:innen, Vertrauen in faire Beteiligungs- und Entscheidungsverfahren, die den Ausgleich von Interessen und das Gemeinwohl zum Ziel haben. In den vergangenen Monaten und Jahren hat dieses Vertrauen stark gelitten. Bei Geschäften mit Schutzmasken haben Abgeordnete ihre Stellung missbraucht, um sich persönlich zu bereichern. Weitere Parlamentarier:innen haben Lobbyarbeit für Unternehmen betrieben oder stehen im Verdacht, gegen Bezahlung die Interessen der autokratischen Regierung Aserbaidschans vertreten zu haben. Diese Vorfälle mitten in einer weltweiten Krise haben das Ansehen des Parlaments und der Politik insgesamt schwer beschädigt.

Dieses Ansehen war bereits zuvor auf einem Tiefpunkt – aufgrund zahlreicher Skandale, denen ebenfalls eine übergroße Nähe der Politik zu finanzstarken Interessen zugrunde lag. Der Cum-Ex-Skandal, der Diesel-Skandal, die Wirecard-Pleite oder die Berater-Affäre im Verteidigungsministerium haben gezeigt: Konzerne und ihre Verbände genießen privilegierte Zugänge zur Politik und setzen so ihre Interessen oft zu Lasten der Allgemeinheit, der Umwelt oder kleiner Unternehmen durch. Die Politik bezieht solche benachteiligten Interessen nicht ausreichend ein. Dies wäre aber notwendig, um das Gemeinwohl hinreichend zur Geltung zu bringen. Bei dieser wichtigen Aufgabe darf Politik nicht versagen.

Um eine solche Schieflage künftig zu verhindern gilt es, verbindliche Transparenz und weitere Voraussetzungen für einen fairen Interessenausgleich zu schaffen. Sie sind notwendiger als je zuvor, denn die Klimakrise und die Folgen der Corona-Pandemie stellen gesamtgesellschaftliche Herausforderungen von bisher ungekannter Tragweite dar. Die Politik wird ihrer Verantwortung nicht gerecht werden, wenn sie kein starkes Rückgrat gegenüber den wirtschaftlich Mächtigen entwickelt. Sie muss Transparenz, Unabhängigkeit und eine stärkere Beteiligung der bisher benachteiligten Interessen als nützlichen und wertvollen Beitrag begreifen, ohne die sie ihre Aufgaben nicht bewältigen kann. Nur dann wird sie sich im Kräftemessen mit Konzernen durchsetzen, enttäuschte Bürger:innen zurückgewinnen und die Demokratie wirkungsvoll stärken können.

In den letzten Monaten wurden erste Fortschritte erzielt: Der Bundestag hat die Einrichtung eines verpflichtenden Lobbyregisters sowie strengere Regeln für Abgeordnete beschlossen. Das begrüßen wir. Doch diese Maßnahmen reichen nicht aus, um einseitige Lobbymacht zu verhindern und das Vertrauen in eine gemeinwohlorientierte Politik wiederherzustellen.

Wir brauchen eine politische Kultur, in der alle Teile der Gesellschaft gehört werden und in der Integrität, Unabhängigkeit und Transparenz von Politik und Verwaltung selbstverständlich sind. Dazu müssen Lobbyeinflüsse ganz konkret transparent gemacht und die Möglichkeiten finanzieller Einflussnahme deutlich begrenzt werden.

Als zentrale Maßnahmen fordern wir deshalb:

1. Einflussnahme transparent machen: Lobby-Fußspur für alle Gesetze

Die Ministerien sollen verpflichtet werden, alle Lobby-Einflussnahmen zu dokumentieren, die bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen stattfinden. Diese Dokumentation soll jedem Gesetzentwurf beigefügt werden, der ins Parlament eingebracht wird. Eine aufgeklärte öffentliche Debatte und parlamentarische Entscheidung ist nur in Kenntnis des Lobby-Kontexts möglich.

2. Parteienfinanzierung reformieren: Gleiche Einflusschancen aller Bürger:innen

In einer Demokratie müssen alle Bürger:innen gleichermaßen mitbestimmen können. Dieses Prinzip wird durch sechs- oder siebenstellige Großspenden an Parteien und zu lasche Transparenzregeln bisher ausgehebelt. Parteispenden und Parteisponsoring müssen begrenzt werden. Die Offenlegungsschwellen für Spenden müssen drastisch gesenkt, Schlupflöcher wie beim Parteisponsoring geschlossen und anonyme Wahlkampffinanzierung unterbunden werden.

3. Schritte zur ausgewogenen Einbindung von Interessen: Lobbykontakte offenlegen

Exklusiv-Veranstaltungen der Bundesregierung mit Industrie-Lobbyist:innen wie der „Autogipfel“ müssen endgültig der Vergangenheit angehören. Zivilgesellschaft und Wissenschaft müssen mit am Tisch sitzen, wenn es um wichtige Zukunftsfragen unserer Gesellschaft geht. Mitglieder der Bundesregierung müssen verpflichtet werden, ihre Lobbykontakte offenzulegen, so wie es für EU-Kommissare bereits Standard ist. Die politisch aktive Zivilgesellschaft muss durch ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht gestärkt werden.

Die zukünftigen Regierungspartner fordern wir auf, diese Forderungen in ihren Koalitionsvertrag aufzunehmen.

Berlin, 23.8.2021

Die Liste der unterzeichnenden Organisationen und mehr dazu bei https://www.lobbycontrol.de/2021/08/gemeinwohl-staerken-lobbytransparenz-schaffen/

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