#Streitpunkt

[gutachter]

Bauprojekt an Schützenstraße in Bad Tölz: Klage hat Aussicht auf Erfolg

Bad Tölz/München: „…Es ist eine an Verwicklungen reiche Geschichte: Rund um das Bauprojekt „Zweiklang“ im Tölzer Badeteil lief behördlicherseits vieles recht unglücklich. Der große Streitpunkt dabei ist, ob die dortigen 25 Wohneinheiten in zwei Häusern nun als Eigentumswohnungen verkauft werden dürfen oder nicht. Entscheidend dafür ist die Frage der Rechtmäßigkeit einer Satzung aus dem Jahr…

[nichtimhandelerhaeltlich]

Tante Mathilda empfielt Hugenay irgendwann, dass er doch mit Justus über andere Dinge als über die ✨offensichtlichen Probleme und Streitpunkte✨ reden soll und ich sehe einen awkward Hugenay vor mir, der versucht am Jonas'schen Frühstückstisch Smalltalk zu führen

✨Familientherapie✨

[flfnd]

26. Februar. Kaum einer der Streitpunkte, die es zwischen uns überhaupt geben kann, ist es wert, weiter verfolgt zu werden.

[montessori-material]

Streitpunkt anziehen? Wer ist mehr genervt? Eltern oder Kinder? Hier ist die Lösung!

[abfindunginfo]

Außenpolitik der USA - Inszenierung vor der Wahl

Entlarvte Illusion: Politiker der USA inszenieren Konflikte, um Wähler über ihre wahre Einigkeit zu täuschen. Außenpolitik der USA als inszenierter Streitpunkt im Wahlkampf Caitlin Johnstone analysiert in einem Beitrag vom 29.07.2024 auf ihrem Blog den Wahlkampf zwischen Demokraten und Republikanern zur Außenpolitik der USA. Johnstones Beitrag verdeutlicht, dass die gegensätzlichen Aussagen keinen grundsätzlichen Interessenunterschied widerspiegeln, sondern nur eine Inszenierung sind. Das schließt nicht aus, dass unterschiedliche Folgen für internationale Konfliktfelder geben kann. In der aktuellen politischen Auseinandersetzung der USA scheint es, als ob die beiden großen Parteien - Demokraten und Republikaner - in vielen Aspekten diametral entgegengesetzte Positionen vertreten. Der Artikel "Falsely Accusing Biden And Harris Of Hating Israel; Falsely Accusing Trump Of Loving Russia" zeigt die gegenseitigen Beschuldigungen auf. Doch in Wirklichkeit sind Demokraten und Republikaner mehr oder weniger einer Meinung. Das gilt sowohl für die Unterstützung Israels als auch für die Unterwanderung Russlands. Bei jeder anderen wichtigen außenpolitischen Frage sind jedoch diese vermeintlichen Unterschiede bloße Fassade. Die Autorin argumentiert überzeugend, dass die heftigen Anschuldigungen und Auseinandersetzungen zwischen den Parteien über Außenpolitik in Wirklichkeit nichts weiter als ein inszeniertes Schauspiel sind, das die Wähler über die tatsächliche Einigkeit der Parteien in wesentlichen Fragen täuschen soll. Trump vs. Biden und Harris: Ein Theaterstück ohne echten Konflikt in den USA Ein zentrales Beispiel, das der Artikel hervorhebt, ist Donald Trumps wiederholte Behauptung, Joe Biden und Kamala Harris seien Israel-feindlich. Trump hat in seiner üblichen bombastischen Art erklärt, Harris sei Israel in den Rücken gefallen, weil sie eine Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu vor dem Kongress nicht besucht habe. Er prahlt mit seiner eigenen Unterstützung für Israel, einschließlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt und der Golan-Höhen als israelisches Territorium. Diese Aussagen stehen jedoch in scharfem Kontrast zu den tatsächlichen Handlungen der Biden-Administration, die Israel mit massiven militärischen und diplomatischen Mitteln unterstützt hat. Die Autorin entlarvt diese Anschuldigungen als reine Propaganda, indem sie darauf hinweist, dass Harris, die mit einem jüdischen Mann verheiratet ist und eine langjährige Unterstützerin Israels ist, sich ebenso wie Biden unmissverständlich für Israel positioniert hat. Trotz dieser Fakten setzen die Republikaner ihre Rhetorik fort, um ein Bild von tiefgreifenden Differenzen zu zeichnen, wo in Wirklichkeit weitgehende Übereinstimmung besteht. Die Russland-Farce: Ein Spiegelbild der Israel-Debatte Ein weiteres Beispiel ist die langjährige Behauptung der Demokraten, Trump sei ein Agent des Kremls, eine Anschuldigung, die während seiner gesamten Amtszeit immer wieder erhoben wurde. Der Artikel zeigt, dass Trumps tatsächliche Politik gegenüber Russland alles andere als kooperativ war. Er führte eine harte Linie gegen Moskau, indem er die Ukraine bewaffnete, nukleare Abrüstungsverträge kündigte, Sanktionen verhängte und russische Energieprojekte sabotierte. Trotz dieser klar feindlichen Handlungen hielten die Demokraten an ihrem Narrativ fest, um politische Vorteile zu erlangen. Die wahre Einigkeit: Unterstützung für Israel und Feindschaft gegenüber Russland Die Autorin argumentiert, dass in Wirklichkeit beide Parteien weitgehend übereinstimmen, wenn es um die Unterstützung Israels und die Konfrontation mit Russland geht. Diese Einigkeit erstreckt sich auf viele andere außenpolitische Fragen. Der Grund, warum diese tatsächliche Übereinstimmung nicht offen zugegeben wird, liege darin, dass die Parteien ihren Anhängern eine Illusion von Wahlmöglichkeiten und politischen Unterschieden bieten müssen. Wenn die Wähler erkennen würden, dass beide Parteien in wesentlichen Fragen übereinstimmen, könnte dies das Vertrauen in das politische System und die Wahrnehmung der eigenen Mitbestimmung untergraben. Fazit: Ein notwendiges Erwachen Der Artikel liefert eine scharfsinnige Analyse der gegenwärtigen politischen Landschaft in den USA und entlarvt die künstlich erzeugten Konflikte zwischen Demokraten und Republikanern als das, was sie sind: ein Mittel zur Täuschung der Wähler. Die Enthüllung dieser Strategie ist ein wichtiger Schritt, um ein tieferes Verständnis für die tatsächlichen Machtstrukturen und politischen Realitäten in den USA zu entwickeln. Es bleibt zu hoffen, dass solche Einsichten dazu beitragen können, eine informiertere und kritischere Wählerschaft zu fördern, die in der Lage ist, hinter die Kulissen der politischen Inszenierung zu blicken. Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Wie denken Sie darüber? Lesen Sie den ganzen Artikel

[aktionfsa-blog-blog]

Wege zum Frieden

... nur gemeinsam Ukraine mit Russland

In einem Interview erklärt der ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr General a.D. Harald Kujat wie die "Schweizer Friedenskonferenz" und Putins Last-Minute-Angebot zu bewerten sind. Darin verweist er auch wieder auf die auf westlichen Druck im Frühjahr 2022 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland in der Türkei.

Nun, 2 Jahre später, ist es klar, dass Russland für Friedensgespräche die in dieser Zeit geschaffenen Realitäten als seine Ausgangsposition einbringen will. Auf der anderen Seite beharrt der ukrainische Präsident nach außen auf der Rückeroberung aller besetzten Gebiete. Da war die ukrainische Regierung bei den Istanbuler Verhandlungen am 29. März 2022 in der angestrebten Vereinbarung mit Russland schon viel weiter.

Bedeutender für Russland ist im Endergebnis sicher die Frage einer NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine. Während sich die Positionen der USA und Russlands bei Anerkennung der russischen Kernforderungen angenähert haben, bleibt die NATO Mitgliedschaft bis zu einem gesamteuropäischen Sicherheitsrahmen ein Streitpunkt.

Harald Kujat verweist in seinem Interview auf die Eigenmächtigkeit mit der NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte: "Dies (Putins Vorschlag) ist kein Friedensvorschlag, dies ist ein Vorschlag für mehr Aggression, mehr Besatzung." Nach Kujats Meinung hat der Nordatlantikrat keinen Auftrag erteilt, sich auf diese Weise zu äußern, es denn, er betrachtet die NATO als einen aktiven Teilnehmer des Ukraine-Krieges.

Damit kommt er auf die Rolle Deutschlands zurück, denn unser Grundgesetz sagt in Artikel 24 Absatz 2 ausdrücklich: "Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen ..." Damit wurde ein Auftrag formuliert: Die Bundesregierung wäre verpflichtet, sich dem Konfrontationskurs des NATO-Generalsekretärs zu widersetzen, sagt der Ex-General auch mit Blick auf die wachsende Mehrheit in der Bevölkerung, die eine weitere Eskalation des Krieges und Waffenlieferungen ablehnt.

PS. Die vom Ex-General genannte Kriegsmüdigkeit zeigte sich auch vorgestern, als Jugendliche am Abend in Berlin-Kreuzberg gegen die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen "neuen Wehrdienst" auf die Straße gegangen sind, nachdem dieser am Mittwoch seinen Vorschlag zu einem neuen Rekrutierungsmodell präsentiert hatte. https://www.jungewelt.de/artikel/477359.linker-protest-jugend-gegen-krieg.html

Mehr dazu bei https://www.epochtimes.de/politik/ausland/general-a-d-kujat-wege-zum-frieden-kann-die-ukraine-nur-gemeinsam-mit-russland-gehen-a4744308.html

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Ba Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8810-20240616-wege-zum-frieden.html

[finderalternativen]

Wenn Sie vom Mac Finder die Nase voll haben, sind Sie nicht allein. Der Finder kann verwirrend sein und ist bei weitem nicht der effizienteste Dateimanager für Mac. Zum Glück gibt es einige hervorragende Finder-Alternativen, und wir haben zehn der besten Optionen zusammengestellt, um Ihnen die Entscheidung zu erleichtern, indem wir die Vor- und Nachteile der einzelnen Programme betrachten. Lesen Sie weiter, um den besten Dateimanager für Mac zu finden, der Ihren Anforderungen entspricht.

Commander One

Eine großartige Alternative zum nativen Mac Finder

4.4 based on 1103 Nutzerbewertung

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Warum einen Finder-Ersatz suchen?

Der Finder ist nicht der einfachste Dateimanager der Welt und war schon oft ein Streitpunkt zwischen Windows- und macOS-Nutzern. Wenn Sie sich fragen, wie der Finder auf dem Mac funktioniert, ist die Antwort, dass er schwierig zu navigieren ist, extrem langsam ist und keine erweiterte Suchfunktion hat, sodass das Finden von Dateien eine Herausforderung ist. Der Mangel an Funktionalität ist ebenfalls ein großes Problem, da die Funktionen des Finders im Vergleich zu Windows-Software nicht regelmäßig aktualisiert werden.

Darüber hinaus kann die Suche nach Fotos oder Videos mit dem Finder ein Alptraum sein, da die Anzeigeoptionen extrem eingeschränkt sind. Dies sind nur einige der Hauptgründe, warum Sie vielleicht nach einem neuen Datei-Explorer für Mac suchen, der den Finder ersetzt.

Worauf sollte man bei einer Finder-Alternative achten?

Bei der Suche nach der besten Finder-Mac-Alternative gibt es einige Funktionen, auf die Sie unbedingt achten sollten:

Intuitiv und benutzerfreundlich: Vergewissern Sie sich, dass die von Ihnen gewählte Software intuitiv und benutzerfreundlich ist, damit Sie nicht erst stundenlang lesen und lernen müssen, um die Software zu nutzen.

Kompatibilität: Die Software sollte nicht nur mit Ihrem Mac kompatibel sein, sondern auch mit allen anderen Geräten, die Sie verwenden möchten, z. B. Android- oder iOS-Geräte.

Verlässlichkeit: Die Software sollte zuverlässig und fehlerfrei sein, damit Sie Ihre Dateien problemlos verwalten können – das Lesen von Nutzerbewertungen kann Ihnen dabei helfen, die Zuverlässigkeit der Software zu beurteilen.

Anpassungsfähigkeit: Die Möglichkeit, Funktionen, insbesondere die Anzeigeoptionen, anzupassen, erleichtert Ihnen das Auffinden und Verwalten von Dateien.

Zwei-Panel-Ansicht: Dies erleichtert den Vergleich von Informationen im Vergleich zur Ansicht in einem einzigen Fenster.

Zusätzliche Merkmale: Auch wenn es nicht unbedingt erforderlich ist, sollten Sie auf praktische Zusatzfunktionen wie die Synchronisierung von Dateien und Ordnern, die Verwaltung von Netzwerkdateien, die Stapelumbenennung, die Unterstützung von Plug-ins usw. achten.

Nachfolgend finden Sie eine praktische Checkliste mit den wichtigsten Merkmalen, auf die Sie bei der Suche nach dem besten Finder-Ersatz zurückgreifen können.

Checkliste der wichtigsten Funktionen, die der beste Dateimanager für Mac haben sollte

Halten Sie diese Checkliste mit den wichtigsten Funktionen bereit, wenn Sie einen Mac-Dateibrowser suchen:

Benutzerfreundlich/intuitiv

Kompatibilität

Verlässlichkeit

Anpassungsfähigkeit

Zwei-Panel-Ansicht

Unterstützt Plug-Ins

Zusätzliche Funktionen wie Batch-Umbenennung und Netzwerk-Dateiverwaltung

Liste der besten Finder-Alternativen für Mac

Im Folgenden haben wir zehn der besten Finder-Alternativen für Mac aufgelistet, in keiner bestimmten Reihenfolge. Wir haben auch die Vor- und Nachteile jeder Alternative betrachtet, um Ihnen die Auswahl zu erleichtern.

1. Commander One

Commander One ist eine Finder-Alternative für Mac mit einer dualen Schnittstelle, die das Anzeigen und Vergleichen von Dateien erleichtert. Es ist einfach, das Layout und die Farben an Ihre Bedürfnisse anzupassen, und die Software unterstützt drei Ansichtsmodi und eine Vielzahl von verschiedenen Ordnerformaten. Commander One funktioniert mit Android-, iOS- und MTP-Geräten und ermöglicht das einfache Verschieben von Dateien zwischen lokalen und Cloud-Speichern wie Google Drive, Dropbox usw. Es ist auch einfach, Dateien nach Namen zu suchen, und es gibt Unterstützung für Finder-Tags sowie Tastaturkürzel, um häufige Aufgaben zu erleichtern.

Vorteile

Funktioniert mit Android-, iOS- und MTP-Geräten

Unterstützung für Finder-Tags

Einfaches Verschieben von Dateien zwischen lokalem und Cloud-Speicher

Terminal-Emulator

Hochgradig anpassbar mit mehreren Themen zur Auswahl

Unterstützt viele Archivformate: 7z, ZIP, RAR, TBZ und TGZ

Nachteile

Keine Stapelumbenennung

Keine Ein-Scheiben-Ansicht

Keine Funktion zum Synchronisieren von Verzeichnissen

Nicht die intuitivste Software für Anfänger

2. Forklift

Forklift ist ein leistungsstarker, kompakter Dateimanager mit einer intuitiven Oberfläche für schnelle Navigation. Die Ansicht in zwei Fenstern macht die Anzeige zum Kinderspiel, und die Software ist in hohem Maße anpassbar. Es gibt auch eine Remote-Verbindung, so dass Sie eine Verbindung mit einem Cloud-Speicher, Netzwerkspeicher oder Ihrem Server herstellen können, sowie eine leistungsstarke Suchfunktion, mit der Sie nach Dateinamen, Tags oder Erweiterungen suchen können, sowie eine Ordnersynchronisierung. Sie können diese Dateiverwaltungssoftware für Mac vor dem Kauf 14 Tage lang kostenlos testen.

Vorteile

Unterstützt sequentielle Stapelumbenennung

Synchronisierung von Ordnern

Fernverbindung mit Cloud-Speicher, Netzwerkspeicher oder Ihrem Server

Forklift Mini befindet sich in der Menüleiste zur schnellen Dateiverwaltung

Hochgradig anpassbar mit mehreren Anzeigeoptionen

Fernbearbeitung von Dateien

Leistungsstarke Suchfunktion anhand von Dateinamen, Tags oder Erweiterungen

Nachteile

Kann langsam sein

Beim Kopieren einer großen Anzahl von Ordnern von FTP können Fehler auftreten

Die Cloud-Synchronisierung ist nicht die zuverlässigste

Die Auswahl an Programmen für den Vergleich von Dateien/Ordnern ist begrenzt

Keine Funktion zum Berechnen der Hash-Datei

[itsnothingbutluck]

...

Die EU-Kommission will Investitionen in Atomstrom als nachhaltig gelten lassen – und facht eine seit Jahrzehnten brodelnde Diskussion erneut an. Wo liegen die Streitpunkte?

Um die Energiewende rechtzeitig zu schaffen und die Klimaziele zu erreichen, will die EU-Kommission Investitionen in Atomkraftwerke unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich einstufen. Voraussetzung sind die Einhaltung neuester technischer Standards und konkrete Pläne für die Entsorgung des Atommülls ab spätestens 2050. Sprich, jedes Land, das neue AKWs baut, muss auch selbst für Hochsicherheitsendlager sorgen.

Die Pläne, die besonders von Frankreich forciert wurden, haben vor allem in Österreich und Deutschland zu Protesten geführt: Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) drohte mit dem Gang vor den Europäischen Gerichtshof; für ihren deutschen Amtskollegen Robert Habeck sei es falsch, diese "Hochrisikotechnologie" als nachhaltig zu etikettieren....

[gameforestdach]

Einführung: In einer überraschenden Wendung haben Bethesda und Tango Gameworks die Denuvo-DRM-Technologie (Digital Rights Management) aus ihrem Titel Ghostwire: Tokyo auf dem PC entfernt. Diese Entscheidung wurde in einem ungeplanten Update auf SteamDB bekannt gegeben, mehr als zwei Jahre nach dem ursprünglichen Start des Spiels, und wurde ohne jegliche formelle Erklärung seitens der Entwickler getroffen. Zusammenfassung der Kernpunkte: Denuvo DRM entfernt: Die umstrittene Anti-Piraterie-Technologie wurde aus Ghostwire: Tokyo als Teil eines unangekündigten Updates entfernt. Ungeplantes Update: Die Entfernung wurde früher heute über SteamDB beobachtet, einer Plattform, die Änderungen und Updates auf Steam verfolgt. Kein Kommentar der Entwickler: Es gab keinen offiziellen Kommentar von Bethesda oder Tango Gameworks zur Entfernung von Denuvo DRM. Denuvo nach Veröffentlichung hinzugefügt: Ursprünglich war Denuvo DRM nicht bei der Veröffentlichung enthalten, sondern wurde später in einem Update zusammen mit neuem Inhalt hinzugefügt. Auswirkungen auf die Leistung: Viele Spieler haben Denuvo kritisiert, weil es die Spielleistung und das Benutzererlebnis verschlechtert hat. Frühere Denuvo-Entfernungen: Dies ist nicht das erste Mal, dass Bethesda Denuvo entfernt; sie haben das Gleiche mit Doom Eternal im September des Vorjahres getan. Detaillierte Einblicke: Hintergrund zur Aufnahme und dem nachfolgenden Entfernen von Denuvo Ghostwire: Tokyo, bekannt für sein kreatives Action-Adventure-Gameplay vor einer neonbeleuchteten Kulisse Tokios, wurde 2022 ohne Denuvo DRM veröffentlicht. Es war mehr als ein Jahr nach der Veröffentlichung, als Denuvo hinzugefügt wurde, zeitgleich mit der Freigabe eines Inhaltsupdates namens „Faden der Spinne“, das neue Funktionen und Verbesserungen einführte. Die genauen Gründe für die anfängliche Implementierung von Denuvo wurden nie öffentlich von Bethesda geteilt. Gemeinschaft und Leistungsprobleme Die Implementierung von Denuvo DRM ist in der Gaming-Gemeinschaft unbeliebt, vor allem wegen der Auswirkungen auf die Spielperformance. Denuvo wurde dafür kritisiert, längere Ladezeiten und mögliche Spielunterbrechungen zu verursachen, und seine Präsenz in Spielen wie Ghostwire: Tokyo war ein Streitpunkt unter den Spielern. Diese Stimmung spiegelt sich in den Rückmeldungen der Gemeinschaft wider, in denen zahlreiche Spieler einen Rückgang der Spielperformance aufgrund von Denuvo berichteten. Begründung für die Entfernung von Denuvo Obwohl Bethesda den Grund für die Entfernung nicht offiziell erläutert hat, wird spekuliert, dass die Entscheidung getroffen wurde, um die Spielperformance und die allgemeine Spielerzufriedenheit zu verbessern. Dies steht im Einklang mit einem branchenweiten Trend, bei dem Entwickler Denuvo nach dem Erreichen der anfänglichen Verkaufsziele entfernen, um das Spielerlebnis zu verbessern. Auswirkungen für Ghostwire: Tokyo Die Entfernung von Denuvo aus Ghostwire: Tokyo wird voraussichtlich verschiedene Leistungsprobleme verbessern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, reduzierte Ladezeiten und flüssigere Spielübergänge. Diese Verbesserungen werden wahrscheinlich von der Gaming-Gemeinschaft begrüßt und könnten potenziell neue Spieler anziehen und den bestehenden Spielerstamm halten. Schlussfolgerung: Die Entscheidung von Bethesda, Denuvo DRM aus Ghostwire: Tokyo zu entfernen, unterstreicht eine bedeutende Verschiebung im Gleichgewicht zwischen Anti-Piraterie-Maßnahmen und Benutzererfahrung. Obwohl die offiziellen Gründe nicht offengelegt wurden, deutet die positive Aufnahme durch die Gaming-Gemeinschaft darauf hin, dass dieser Schritt eine entscheidende Verbesserung im Lebenszyklus und der Spielerzufriedenheit des Spiels darstellen könnte. Weiterführende Literatur: Für weitere Einblicke in Ghostwire: Tokyo und seine jüngsten Updates könnt ihr detaillierte Rezensionen und Artikel hier lesen.

[korrektheiten]

Macrons Feldzüge

Manova: »Die Streitpunkte innerhalb der NATO scheinen nicht weniger zu werden. Zuletzt haben die Äußerungen Emmanuel Macrons über den Einsatz europäischer Truppen die Unstimmigkeiten im Bündnis vergrößert. Was treibt ihn an, der doch vor nicht allzu langer Zeit noch versucht hatte, als Vermittler zwischen der NATO und Russland aufzutreten? http://dlvr.it/T4dp7X «

[unfug-bilder]

Tja ...

[wirinformieren]

Bundestag beschränkt Rechte für Linke und Wagenknecht-Partei.

Der Deutsche Bundestag hat eine kontroverse Entscheidung getroffen, die die Rechte der Abgeordneten der Linke und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) betrifft. In Berlin wurde den beiden neu gebildeten Formationen am Freitag parlamentarische Rechte sowie staatliche Zuschüsse in Millionenhöhe zugestanden. Diese Anerkennung erfolgte jedoch nicht ohne Streitigkeiten und Einschränkungen.

Parlamentarische Anfragen als Streitpunkt

Ein zentraler Streitpunkt im Vorfeld dieser Entscheidung war die Anzahl der Kleinen und Großen parlamentarischen Anfragen, die von den beiden Gruppen an die Regierung gerichtet werden dürfen. Die Beschränkung wurde letztendlich auf zehn pro Gruppe und Monat festgelegt. Dies hat weitreichende Auswirkungen auf die Möglichkeit der Opposition, die Regierung zu kontrollieren und Missstände aufzudecken.

Minderheitenrechte und demokratische Kultur

Die BSW-Abgeordnete Sevim Dagdelen betont die Bedeutung von Minderheitenrechten als Wesensmerkmal unserer Demokratie. Sie warnt davor, das Frage- und Kontrollrecht von Minderheiten zu beschränken, da dies die demokratische Kultur weiter schädigen könnte. Ein Vergleich zur Zeit der PDS im Bundestag wird gezogen, da damals keine vergleichbare Beschränkung existierte. Die Entstehungsgeschichte der Gruppen spielt hierbei eine entscheidende Rolle.

Anpassungsforderungen und rechtliche Überprüfung

In einem Änderungsantrag hatte das BSW eine Anpassung gefordert, um das Recht einzufordern, sowohl Große als auch Kleine Anfragen einzubringen. Die Linke-Abgeordneten, darunter Heidi Reichinnek, äußerten ebenfalls ihren Unmut über diese Regelung und prüfen nun rechtliche Schritte gegen die Beschränkung. Die politische Diskussion wird durch die Einschätzung des FDP-Abgeordneten Torsten Herbst ergänzt, der die Vorgaben als angemessen betrachtet.

Bedeutung der Kleinen Anfragen für die Opposition

Die Linksfraktion hatte in der Vergangenheit intensiv von Kleinen Anfragen Gebrauch gemacht, um die Regierung zu kontrollieren. Statistiken zeigen, dass allein in dieser Legislaturperiode bis Ende 2023 insgesamt 966 kleine Anfragen gestellt wurden. Die Bedeutung dieser Anfragen wird durch die Aussage des früheren Fraktionschefs Dietmar Bartsch hervorgehoben, der auf die hohe Anzahl von über 2800 Anfragen in der vorherigen Legislaturperiode hinweist.

Individuelle Anfragen von Sevim Dagdelen

Im Fokus steht auch die Abgeordnete Sevim Dagdelen, die in der aktuellen Legislaturperiode federführend 98 kleine Anfragen gestellt hat. Dies verdeutlicht den aktiven Einsatz der Politikerin für Transparenz und Kontrolle gegenüber der Regierung.

Struktur des aktuellen Bundestags

Der Bundestag hat derzeit fünf Fraktionen: SPD, Grüne und FDP in der Ampel-Koalition sowie CDU/CSU und AfD in der Opposition. Die Linke-Fraktion löste sich Anfang Dezember aufgrund interner Konflikte auf. Die Gründung des BSW durch Sahra Wagenknecht und neun weitere Abgeordnete führte zu zwei getrennten Gruppen mit unterschiedlichen Rechten und Zuschüssen.

Unterschiedliche Rechte für Gruppen im Vergleich zu Fraktionen

Im Gegensatz zu Fraktionen sind die Rechte und staatlichen Zuschüsse für Gruppen nicht gesetzlich festgelegt, sondern werden durch Mehrheitsbeschlüsse bestimmt. CDU/CSU und AfD kritisieren die gewährten Bedingungen als zu weitgehend und stimmten gegen die entsprechenden Anträge. Dies führt zu einer asymmetrischen Verteilung der finanziellen Ressourcen zwischen den Gruppen.

Finanzielle Auswirkungen der Entscheidung

Die finanziellen Auswirkungen der Entscheidung sind erheblich. Die Linke kann jährlich mit etwa 7,4 Millionen Euro für Mitarbeiter und andere Kosten rechnen, während das BSW mit rund 4,9 Millionen Euro unterstützt wird. Die Gleichstellung der Gruppenvorsitzenden mit Fraktionsvorsitzenden in Bezug auf Rechte und Privilegien wird ebenfalls betont.

[abfindunginfo]

Steuern - Der Staat und sein Geld

Steuern sind seit Jahrhunderten ein Streitpunkt zwischen Staat und Bürger - bis in die Gegenwart. Eine Dokumentation von ARTE. Steuern - Abgaben für das Gemeinwohl? Abgabenordnung § 3 Abs. 1: "Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein." In der Geschichte weit öfter wurde die Steuererhebung als Instrument im Dienste der Mächtigen statt als Mittel zur besseren Verteilung des Reichtums im Volk gesehen. ARTE hatte in einer zweiteiligen Dokumentation die Geschichte der Bürgerproteste gegen die Steuern und "die da oben" beleuchtet. Die zweiteilige urheberrechtlich geschützte Dokumentation "Der Staat und sein Geld" ist leider in der Mediathek nicht mehr verfügbar. Auch in den letzten Jahrzehnten flammen immer wieder Proteste gegen die Steuererhebung und die damit verbundene Steuerungerechtigkeit auf: ob "Befürworterinnen und Befürworter des Brexits im Vereinigten Königreich, Gelbwesten in Frankreich oder Verliererinnen und Verlierer der Wiedervereinigung in der Bundesrepublik" - Steuern sind allgemein nicht sehr beliebt. Die Proteste verdeutlichen das wachsende Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber ihren Regierenden. Den Stein des Anstoßes bildet dabei nicht selten die Steuerpolitik. *** "'Wir sind Untertanen, keine Bürger unseres Staates.' Zumindest aus steuerrechtlicher Sicht trifft diese provokante These zu. Das deutsche Steuerrecht zielt darauf, Sie als souveränen Staatsbürger zu verunsichern, zu verwirren und letztendlich zu entmündigen. Sie sollen zahlen, aber bei der Gestaltung des Steuerrechts weder mitreden, noch Ihr Recht gegenüber einem schlechten und fehlerhaft angewendeten Steuerrecht einklagen noch auf die Verwendung Ihrer Steuergelder Einfluss nehmen. Peter Lüdemann, einer der renommiertesten deutschen Steuerrechtler, macht schonungslos Inventur im deutschen Steuerrecht." Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel? Lesen Sie den ganzen Artikel

[gutachter]

Oberflächenbeurteilung Putzflächen

„…Eine der umfangreichsten Streitpunkte im Bauwesen sind Oberflächen von beschichteten Bauteilen und Grund hierfür ist häufig, dass der eine viel zu viel verspricht (Handwerker) und der andere (Bauherr) viel zu viel erwartet. Liegen Verstöße gegen die DIN 18202 (Toleranzen im Hochbau) vor, so ist die Situation zumindest zur Beurteilung einer Mangelhaftigkeit relativ einfach, sofern man weiß, wie…